Edgar Hellmund - GroÃŸenehrich

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Seite 2 13. Jahrgang, Nummer 07/08 Amtsblatt der Stadt Großenehrich Stadt Großenehrich Amtlicher Teil Sprech- und Öffnungszeiten der Stadtverwaltung Stadt Großenehrich Kapellstraße 18, 99718 Großenehrich (Rathaus) Telefon: 036370 40230 036370 40287 Fax: 036370 40297 E-Mail: poststelle@stadt-grossenehrich.de Homepage: www.stadt-grossenehrich.de Amtsstunden aller Ämter: Montag 09:00 – 12:00 Uhr Dienstag 09:00 – 12:00 Uhr und 13:00 – 18:00 Uhr Donnerstag 09:00 – 12:00 Uhr Die einzelnen Abteilungen der Stadtverwaltung Großenehrich können unter den folgenden Mailadressen bzw. Rufnummern direkt angeschrieben bzw. angewählt werden: Bürgermeister Herr Maik Göllert Buergermeister@stadt- grossenehrich.de Verwaltungsleiter Herr Ulrich Georgi Verwaltungsleiter@stadtgrossenehrich.de Frau Marlies Bleise-Härtling Frau Karola Müller Hauptamt/Sekretariat/Standesamt Hauptamt@stadtgrossenehrich.de 036370 40230 036370 40735 036370 40230 036370 40287 Frau Marina Hipp Kämmerei Kaemmerei@stadt- 036370 40732 Frau Isolde Straube grossenehrich.de Kasse Frau Marita Kämmerer Kasse@stadt-grossenehrich.de 036370 40731 Frau Anneliese Frank Steuern Frau Eva Anton Steuern@stadtgrossenehrich.de Ordnungsamt/Bauamt/Liegenschaften 036370 40734 Frau Romy Rimpler Ordnungsamt-Bauamt@stadt- 036370 40733 Frau Ingrid Adelmeyer grossenehrich.de Einwohnermeldeamt Sitz: Verwaltungsgemeinschaft Greußen, Bahnhofstraße 13a, 99718 Greußen Frau Angela Haferung – Amtsstunden 03636 762218 • täglich außer mittwochs von 09.00 bis 12.00 Uhr • dienstags zusätzlich von 13.00 bis 18.00 Uhr – Amtsstunden Außenbereichen in den • Großenehrich, Rathaus, Kapellstr. 18 dienstags von 14.00 bis 17.00 Uhr und • Kirchengel, Raumzelle, Büro des Ortsbürgermeisters dienstags von 17.30 bis18.00 Uhr Weitere Informationen über die Stadt Großenehrich, insbesondere zu den Sitzungsterminen des Stadtrates und der Ausschüsse, zu aktuellen Angelegenheiten sowie zu den in der Stadt geltenden Satzungen und Rechtsverordnungen können Sie unter der Internet-Adresse erhalten. www.stadt-grossenehrich.de Nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bau, Ordnung, Sicherheit, Wirtschaft und Infrastruktur am 16.06.2008, 18:00 Uhr in der Buffetstube der Gemeindegaststätte Feldengel Der Ausschuss für Bau, Ordnung, Sicherheit, Wirtschaft und Infrastruktur führte am 16.06.2008 eine Sitzung mit nicht öffentlichen Sitzungsbestandteilen durch. Tagesordnung TOP 1: Begrüßung TOP 2: Genehmigung der Niederschriften der Sitzungen des Ausschusses für Bau, Ordnung, Sicherheit, Wirtschaft und Infrastruktur am 15.05.2008 sowie am 02.06.2008 nach § 43 Abs. 1 Satz 4 i. V. m. § 42 Abs. 2 ThürKO TOP 3: Beratung zur Fortführung der Dorferneuerung im Ortsteil Feldengel hier: Bürgerhaus / Bürgerzentrum Feldengel Gäste: Frau Ehrhardt, Vertreterin des Planungsbüros (IGL Straußfurt) Frau Lutze, Ortsbürgermeisterin des Ortsteiles Feldengel Vertreter der weiteren Mitglieder des Ortschaftsrates Feldengel TOP 4: Konzept zum Einsatz der Stadtarbeiter für den Zeitraum 01.01.2009 bis 31.12.2011 TOP 5: Sonstiges Im Rahmen dieser Sitzung wurden ausschließlich Beschlussempfehlungen an den Stadtrat der Stadt Großenehrich gefasst. gez.: Maik Göllert/ Bürgermeister 27. Sitzung des Stadtrates der Stadt Großenehrich am 15.06.2008, 15:30 Uhr im Festzelt auf dem Sportplatz des Ortsteiles Westerengel Der Stadtrat Großenehrich führte am 15.06.2008 eine Sitzung mit öffentlichen Sitzungsbestandteilen durch. Tagesordnung - öffentlicher Teil - TOP 1: Begrüßung TOP 2: Verleihung der Ehrenbürgerwürde der Stadt Großenehrich an Herrn Oberpfarrer i. R. Bernd Zwinkmann gez. Maik Göllert/ Bürgermeister 28. Sitzung des Stadtrates der Stadt Großenehrich am 24.06.2008, 19:00 Uhr im Saal der ehemaligen Gemeindegaststätte im Ortsteil Rohnstedt Der Stadtrat Großenehrich führte am 24.06.2008 eine Sitzung mit öffentlichen und nicht öffentlichen Sitzungsbestandteilen durch. Tagesordnung - öffentlicher Teil - TOP 1: Begrüßung TOP 2: Anfragen Bürger TOP 3: Anfragen Stadträte TOP 4: Instandsetzung des Daches des Kirchenschiffs an der Kirche St. Peter und Paul zu Niederspier hier: 1. Beantragung von Fördermitteln nach ThStBauFR 2. Abschluss eines Modernisierungsvertrages zwischen der Stadt Großenehrich und der Kirchgemeinde Niederspier TOP 5: Herausgabe des monatlich erscheinenden „Großenehricher Stadtboten“ TOP 6: Sonstiges - nicht öffentlicher Teil - TOP 7: Anfragen Stadträte TOP 8: Konzept zum Einsatz der Stadtarbeiter für den Zeitraum 01.01.2009 bis 31.12.2011 TOP 9: Unbefristete Niederschlagung der stadtseitig bestehender Forderungen TOP 10: Sonstiges gez.: Maik Göllert/ Bürgermeister Bekanntmachung der in der 28. Sitzung des Stadtrates der Stadt Großenehrich am 24.06.2008 gefassten Beschlüsse In der Sitzung des Stadtrates der Stadt Großenehrich am 24.06.2008, zu der die Mitglieder vorschriftsmäßig geladen und in beschlussfähiger Zahl erschienen waren, wurde Folgendes beraten und beschlossen, was hiermit gemäß § 40 Abs. 2 der Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 28.01.2003 (GVBl. S. 41) in der zurzeit geltenden Fassung öffentlich bekannt gemacht wird. Nach § 42 Abs. 3 Satz 3 ThürKO steht allen Bürgern die Einsicht in die Niederschriften der öffentlichen Sitzungen frei, diese können im Hauptamt der Stadtverwaltung Großenehrich eingesehen werden. öffentlicher Teil: Beschluss-Nr. 369-28/2008 „Instandsetzung des Daches des Kirchenschiffs an der Kirche St. Peter und Paul zu Niederspier hier: 1. Beantragung von Fördermitteln nach ThStBauFR 2. Abschluss eines Modernisierungsvertrages zwischen der Stadt Großenehrich und der Kirchgemeinde Niederspier“ Die Stadt Großenehrich beantragt bei einer finanziellen Eigen-
Amtsblatt der Stadt Großenehrich 13. Jahrgang, Nummer 07/08 Seite 3 beteiligung i. H. v. 2.500,00 EUR, die durch kirchliche Eigenmittel oder Fremdmittel zu ersetzen ist, für das Haushaltsjahr 2009 auf Grundlage der Städtebauförderungsrichtlinien (ThStBauFR), Thüringer Förderinitiative Kirchen bei dem Thüringer Landesverwaltungsamt, RG Bau- und Wohnungswesen, Weimarplatz 4, 99423 Weimar, Fördermittel für die Instandsetzung des Daches des Kirchenschiffs an der Kirche St. Peter und Paul zu Niederspier. Der Bürgermeister wird in diesem Zusammenhang beauftragt, mit der Kirchgemeinde Niederspier eine Modernisierungsvereinbarung (siehe Anlage 1) abzuschließen. Beschluss-Nr. 370-28/2008 „Herausgabe des monatlich erscheinenden ‚Großenehricher Stadtboten’“ Die Stadtverwaltung erhält den Auftrag, bis zum 01.10.2008 die sich durch die beabsichtigte Herausgabe des „Großenehricher Stadtboten“ für die Stadt ergebenden Belastungen inhaltlicher und finanzieller Art zu prüfen und den Stadtrat bis zum 01.10.2008 über das Prüfungsergebnis in Kenntnis zu setzen. Hiernach wird der Stadtrat über die Herausgabe des „Großenehricher Stadtboten“ befinden. nicht öffentlicher Teil: (Gemäß § 40 Abs. 2 Satz 2 ThürKO werden die in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse in gleicher Weise, wie die in öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse bekannt gemacht, sobald die Gründe für die Geheimhaltung weggefallen sind; die Entscheidung hierüber trifft der Gemeinderat. Der Wortlaut der Beschlüsse wird daher nur in verkürzter bzw. anonymisierter Form bekannt gemacht.) Beschluss-Nr. 371-28/2008 „Unbefristete Niederschlagung der stadtseitig bestehender Forderungen“ gez.: Maik Göllert/ Bürgermeister Bekanntmachung Der Stadtrat der Stadt Großenehrich hat im öffentlichen Teil seiner 25. Sitzung am 22.04.2008 unter Beschluss-Nr. 366-25/2008 die Haushaltssatzung nebst Anlagen für das Haushaltsjahr 2008 beschlossen. Auf Grundlage des § 57 Abs. 3 Satz 2 i. V. m. § 21 Abs. 3 der Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung – ThürKO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 28.01.2003 (GVBl. S. 41) in der zurzeit geltenden Fassung ist sie der zuständigen Rechtsaufsichtsbehörde, dem Landratsamt Kyffhäuserkreis, vorgelegt worden. Mit Schreiben vom 27.05.2008, eingegangen am 13.06.2008, wurde der Stadt Großenehrich durch die Rechtsaufsichtsbehörde mitgeteilt, dass gegen die angeführte Haushaltssatzung gemäß § 55 Abs. 2 ThürKO keine Bedenken geltend gemacht werden und die sofortige öffentliche Bekanntmachung gemäß § 21 Abs. 3 ThürKO zugelassen. Die Haushaltssatzung der Stadt Großenehrich für das Jahr 2008 wird nachstehend gemäß § 57 Abs. 3 ThürKO durch Veröffentlichung im Amtsblatt der Stadt Großenehrich öffentlich bekannt gemacht. gez. Göllert/ Bürgermeister Haushaltssatzung der Stadt Großenehrich für das Haushaltsjahr 2008 Aufgrund des § 55 der Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung – ThürKO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 28.01.2003 (GVBl. S. 41), zuletzt geändert am 23.12.2005 (GVBl. S. 446) erlässt die Stadt Großenehrich folgende Haushaltssatzung: § 1 Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2008 wird hiermit festgesetzt. Er schließt im Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit 2.552.217,00 EUR und im Vermögenshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit 579.064,00 EUR ab. § 2 Kreditaufnahme für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen sind nicht vorgesehen. § 3 Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden nicht festgesetzt. § 4 Die Steuersätze (Hebesätze) für nachstehende Gemeindesteuern werden wie folgt festgesetzt: 1. Grundsteuer a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (A) 300 v. H. b) für die Grundstücke (B) 300 v. H. 2. Gewerbesteuer 300 v. H. § 5 Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf 425.000,00 EUR festgesetzt. § 6 Die Haushaltssatzung tritt mit dem 01.01.2008 in Kraft. Großenehrich, den 13.06.2008 (Siegel) Stadt Großenehrich gez. Göllert/ Bürgermeister Die öffentliche Auslegung des Haushaltsplanes beginnt gemäß § 57 Abs. 3 ThürKO mit der heutigen Bekanntgabe. Er ist in Zimmer 4 des Rathauses der Stadt Großenehrich, Kapellstraße 18, 99718 Großenehrich vom 03.07.2008 bis 16.07.2008 während der Dienstunden zur Einsichtnahme ausgelegt. Hinweis: Verstöße wegen der Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften, die nicht die Ausfertigung und diese Bekanntmachung betreffen, können gegenüber der Stadt Großenehrich schriftlich unter Bezeichnung des Sachverhalts, der die Verletzung begründen soll, geltend gemacht werden. Werden solche Verstöße nicht innerhalb einer Frist von einem Jahr nach dieser Bekanntmachung geltend gemacht, so sind diese Verstöße unbeachtlich. Das Ordnungsamt informiert: Parken von Kraftfahrzeugen in der Stadt Großenehrich und deren Ortsteile Durch Anwohner und Besucher wurde bei der Stadtverwaltung in letzter Zeit verhäuft bemängelt, dass im Bereich enger Straßen im Stadtgebiet durch wildes Parken ein Durchgangsverkehr nicht mehr oder nur unter erschwerten Bedingungen möglich sei sowie die Nutzung der Grundstücke durch Anwohner bzw. Besucher in teilweise beträchtlicher Form behindert wird. Zudem stellte das Ordnungsamt im Rahmen von Vor-Ort-Kontrollen fest, dass Kraftfahrzeuge vermehrt auf Gehwegen geparkt werden. Es wird in diesem Zusammenhang darauf aufmerksam gemacht, dass gemäß § 12 Abs. 1 Nr. 1 der Straßenverkehrsordnung (StVO) vom 16.11.1970 (BGBl. I S. 1565, ber. 1971 I S. 38) in der zurzeit geltenden Fassung grundsätzlich das Halten – somit auch das Parken – an engen und unübersichtlichen Straßenstellen unzulässig ist. Eng ist eine Straßenstelle üblicherweise dann, wenn der zur Durchfahrt frei bleibende Raum einem Fahrzeug höchst zulässiger Breite (das sind in der Regel 2,5 m (vgl. § 32 Abs. 1 Nr. 1 der Straßenverkehrszulassungsordnung (StVZO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 28.09.1988 (BGBl. I S. 1793) in der zurzeit geltenden Fassung) nicht die Einhaltung eines Sicherheitsabstandes von 50 cm von dem parkenden Fahrzeug gestattet. Der für den fließenden Verkehr verbleibende Raum muss somit in der Regel mindestens 3 m breit sein. Nur in diesem Fall kann ein Fahrzeug von höchst zulässiger Breite mit entsprechender Vorsicht, jedoch ohne ungewöhnliche Schwierigkeiten, gefahrlos vorbei gefahren werden. Nach § 12 Abs. 3 Nr. 1 StVO ist ebenso das Parken unzulässig vor und hinter Einmündungen bis zu je 5 m von den Schnittpunkten der Fahrbahnkanten. Ebenso ist gemäß § 42 Abs. 4 StVO das Parken grundsätzlich nur in gekennzeichneten Flächen, also insbesondere nicht auf Gehwegen, zulässig. Durch Ihre Mithilfe tragen Sie dazu bei, wieder der Durchgangsverkehr in den Straßen der Ortsteile in ausreichendem Maße stattfinden kann und Anwohner bzw. Besucher Grundstücke ohne Behinderung nutzen können. Es wird in diesem Zusammenhang darauf hingewiesen, dass die Stadtverwaltung in nächster Zeit in dem genannten Gebiet Kontrollen des ruhenden Verkehrs vornehmen, im Falle des Verstoßes gegen die angeführten Bestimmungen Ordnungswidrigkeitenverfahren einleiten und Bußgelder verhängen wird. Parken von Kraftfahrzeugen mit einem zulässigen Gesamtgewicht über 7,5 t innerhalb geschlossener Ortschaften
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