Edgar Hellmund - Großenehrich

Seite 4 13. Jahrgang, Nummer 08/08 Amtsblatt der Stadt Großenehrich
Hausordnung
A. Die Rücksicht auf Anwohner verpflichtet die Nutzer des Jugendclubs
unter anderem zu Folgendem:
Vermeidung störender Geräusche, die z. B. entstehen durch Benützung
nicht abgedämpfter Maschinen, durch starkes Türenzuschlagen und
Treppenlaufen, durch Musizieren einschließlich Rundfunkempfanges mit
belästigender Lautstärke und Ausdauer vor allem in den Mittagsstunden und
nach 22 Uhr sowie Teppichklopfen usw. außerhalb der zugelassenen Zeiten.
Unterlassung des Ausschüttelns und Ausgießens aus Fenstern, von Balkonen,
auf Treppenfluren usw.
Beseitigung scharf oder übel riechender, leicht entzündbarer oder sonst
irgendwie schädlicher Stoffe.
Abwendung und Minderung eines drohenden Schadens, insbesondere auch
ausreichende Maßnahmen gegen das Aufkommen von Ungeziefer. ordnungsgemäße
Beseitigung von Abfällen und Unrat (Müll, Scherben, Küchenreste
usw.) in (nicht neben) die aufgestellten Müllkästen. von sperrigen oder
leicht brennbaren Stoffen durch Verbrennen oder Beförderung außerhalb
des Grundstücks.
Zerkleinern von Brennstoff nicht innerhalb der genutzten Räume, sondern
nur an den durch die Stadt bezeichneten Stellen.
Einholen der Genehmigung der Stadt bzw. des Ortsbürgermeisters für Verkehr,
Aufstellen und Lagern in Gängen, auf Höfen usw. (u. a. für Krafträder und
Wagen).
B. Die Erhaltung städtischen Eigentums verpflichtet die Nutzer des
Jugendclubs unter anderem zu folgendem:
Trockenhaltung der Fußböden, insbesondere in der Nähe von Wasserzapfstellen
und -behältern, Vermeidung von Beschädigungen der Be- und
Entwässerungsanlagen, elektrischer Anlagen und sonstiger Hauseinrichtungen,
von Verstopfungen der Entwässerungsanlagen.
Sofortiges Melden von Störungen an solchen Einrichtungen.
Ordnungsmäßiges Verschließen der Türen und Fenster bei Unwetter, Nacht
und Abwesenheit.
Vermeidung des Vergeudens von Licht in gemeinschaftlich benutzten
Gebäudeteilen sowie Vermeidung des Vergeudens von Wasser.
Verhütung unbefugter Benutzung von Hauseinrichtungen durch zum Jugendclub
nicht zutrittsberechtigte Personen.
Ordnungsmäßige Behandlung der Fußböden (Linoleum nicht ölen, sondern
bohnern, gestrichene Fußböden nicht wachsen, Parkett nicht nass
aufwischen, Steinholz nicht scharf abseifen).
Freihalten des Eingangsbereiches von Schnee und sonstigen ungewöhnlichen
Belastungen (Brennstoffen usw.), Reinigen von Kellerlichtschächten
und -fenstern, soweit solche innerhalb des Objektes des Jugendclubs liegen,
im gleichen Falle ordnungsmäßiges Lüften des Kellers in dem Umfange,
wie dies für den gesamten Hauskeller erforderlich ist, ebenso Schließen
der Fenster bei Nacht, Kälte und Nässe.
Unterlassung jeglicher Veränderung an der genutzten Sache, sofern nicht
die Stadt oder der Ortsbürgermeister eine schriftliche Genehmigung dazu
erteilt, insbesondere Unterlassung von Veränderungen an den Installationen
einschließlich der elektrischen Leitungen und des Einschlagens von
Nägeln (Schrauben) in Holzverkleidungen aller Art.
Genaue Beachtung der Stadt abzufordernden Sondervorschriften für die
Bedienung von Heißstromautomaten, Feuerungsstellen usw.
Sorgfältige Aufbewahrung und Behandlung aller Schlüssel und Zubehörteile.
Ausreichendes Heizen, Lüften und Zugänglichmachen der Räume des
Jugendclubs sowie Zusperren der Zapfhähne, besonders bei vorüber gehender
Wassersperre, auch während etwaiger längerer Abwesenheit der
Nutzer des Jugendclubs.
Die Nutzer haben während der Heizperiode Türen und Fenster auch von
ungeheizten Räumen gut verschlossen zu halten. Notwendiges Lüften darf
nicht zur Durchkältung der Räume führen. Bei Frost dürfen die Ventile zur
Vermeidung des Einfrierens nicht auf kalt“ stehen. Für die Zeit von 1. Mai
bis 15. September besteht grundsätzlich kein Anspruch auf Beheizung.
C. Im Interesse der allgemeinen öffentlichen Ordnung und Sicherheit
bestehen u. a. folgende Verpflichtungen:
Alle behördlichen und polizeilichen Vorschriften sind von den Nutzern auch
dann zu beachten, wenn hierüber nichts ausdrücklich gesagt ist.
Keller, Böden und ähnliche Räume dürfen nicht mit offenem Licht betreten werden.
Veränderungen an Feuerstätten nebst Abzugsrohren sind nur mit Genehmigung
der Stadt und unter Beachtung der behördlichen Vorschriften zulässig;
die Nutzer des Jugendclubs haben aber für die regelmäßige und
rechtzeitige übliche Reinigung der Öfen und Herde Sorge zu tragen. Im
Interesse des Feuerschutzes dürfen leicht entzündliche Gegenstände, wie
Packmaterial, Papier- und Zeitungspakete, Matratzen, Strohsäcke, Lumpen,
alte Kleider und Polstermöbel, Kleintierstallungen, Brennstoffe und
größere Futtervorräte in den Keller- und Bodenräumen nicht vorhanden
sein. Größere Gegenstände müssen, wenn sie nicht anderweitig aufbewahrt
werden können, so aufgestellt werden, dass diese Räume in allen
Teilen übersichtlich und zugänglich bleiben; kleinere Gegenstände, Kleider,
Wäsche usw. dürfen nur in geschlossenen Kästen und Truhen aufbewahrt
werden.
Hinweise:
1. Die Satzung wurde durch die Stadt Großenehrich gegenüber der zuständigen
Rechtsaufsichtsbehörde, der Kommunalaufsicht beim Landratsamt Kyffhäuserkreis,
angezeigt. Durch die Rechtsaufsichtsbehörde wurde mit Schreiben
vom 01.07.2008 (Az.: L.4.5-1020-GV084-01-08) die Eingangsbestätigung erteilt
und die vorherige Bekanntmachung gemäß § 21 Abs. 3 ThürKO i. V. m. §
2 Abs. 5 Satz 3 ThürKAG zugelassen.
2. Verstöße wegen der Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften, die
nicht die Ausfertigung und diese Bekanntmachung betreffen, können gegenüber
der Stadt Großenehrich schriftlich unter Angabe der Gründe geltend gemacht
werden. Werden solche Verstöße nicht innerhalb einer Frist von einem
Jahr nach dieser Bekanntmachung geltend gemacht, so sind diese Verstöße
unbeachtlich.
!! Wichtige Information zur Einführung
des Identsystems !!
Der Kyffhäuserkreis führt zum 01.01.2009 ein Behälteridentifikationssystem
– kurz Identsystem genannt – für Restmüll ein. Dies stellt
eine wesentliche Verbesserung des bestehenden Müllwertmarkensystems
dar.
Das Identsystem wird auch als „elektronisches Müllwertmarkensystem“
bezeichnet, da der Abfallbehälter für Restmüll mit einem
Mikrochip ausgerüstet wird. Beim Leeren des Behälters am Müllfahrzeug
wird der Mikrochip automatisch gelesen und die Leerung
dieses Behälters sowie Datum und Uhrzeit im Bordcomputer des
Müllahrzeugs gespeichert. Diese Daten werden an die EDV-Anlage
der Abfallwirtschaft übertragen und die anfallenden Abfuhrgebühren
je nach Häufigkeit der Entleerungen errechnet. Eine Änderung zu
dem bisherigen Abfuhrrhythmus und dem Mindestverbrauch erfolgt
nicht.
Mit der Einführung sind eine Reihe von Vorteilen verbunden. Es
müssen zukünftig keine Müllwertmarken gedruckt und verschickt
werden. Die Bürger ersparen sich den Aufwand, die Müllwertmarken
an den Behälter anzubringen, ein Verlegen des Wertmarkenbogens
oder ein Abreißen der Marken vom Behälter ist ausgeschlossen.
Die Rücknahme der Markenbögen und das aufwendige Eingeben
der Müllmarken in das Programm entfällt. Die gesamte Erfassung
und Auswertung kann in kürzester Zeit durchgeführt werden.
Die Einführung des neuen Systems erfordert jedoch die Mitwirkung
jedes einzelnen Haushaltes!
So ist es notwendig, dass alle Restabfallbehälter unabhängig vom
Abfuhrrhythmus zur Umrüstung bereitgestellt werden. Am Tag der
Umrüstung dieser Behälter erfolgt keine Entleerung über das neue
System, weil eine Freischaltung erst im Januar 2009 vorgenommen
wird. Bis Dezember diesen Jahres werden die Restabfallgefäße
über das bestehende Müllwertmarkensystem entleert. Die Rücknahme
der Müllwertmarken für das 2. Halbjahr 2008 wird letztmalig
im Januar 2009 stattfinden.
Die Termine zur Umrüstung werden rechtzeitig veröffentlicht.
Bitte achten Sie im Zeitraum September bis November in Ihrem
Amtsblatt auf ein separates Einlegeblatt!
Erholungswegkonzept - Wandern, Radfahren, Reiten und
Ski - im Wald nach Überarbeitung – Forstamt Oldisleben
/Regionalverbund Thüringer Wald e. V.
Im Forstamtbereich Oldisleben erfolgte in den letzten Wochen die
Aktualisierung der Inhalte zum Projekt „Forsten und Tourismus“. Das
nunmehr vorliegende Ergebnis, dass unter Beteiligung verschiedener
Partner u. a. Privatwaldbesitzer, Städte und Gemeinden, Verwaltungen,
Behörden und Interessengruppen entstand, ist ein Ausdruck
für die touristische Entwicklung in der Region. Neue Trends in
Freizeit, Regionalentwicklung und Bewirtschaftung nahmen Einfluss
auf die Entscheidungsfindung. Der nächste Schritt ist eine vierwöchige
Auslegung der Erholungswegekarten in Städte- und
Gemeindeverwaltungen sowie zuständigen Trägern öffentlicher
Belange, die bereits schriftlich informiert wurden. Der Regionalverbund
Thüringer Wald e. V. und das Forstamt Oldisleben bitten
um weitere Beteiligung von Interessengruppen, Vereinen und Verbänden
sowie Waldbesitzern, um möglichst allen Ansprüchen an
das Erholungswegenetz gerecht zu werden. Der aktuelle Kartenstand
kann in den Landratsämtern: Sömmerda und Kyffhäuserkreis
- Abteilung Wirtschaftsförderung/Tourismus und Untere
Naturschutzbehörde, den Verwaltungsgemeinschaften,
Einheitsgemeinden und Städten und im Forstamtsgebäude
Oldisleben, während der üblichen Dienstzeiten eingesehen
werden, Hinweise und Widersprüche werden entgegen genommen
und erneut geprüft. Danach erfolgen die Endkorrektur und
die Übergabe der Erholungswegekarten im Rahmen einer Veranstaltung
an die entsprechenden Partner. Das Forstamt Oldisleben
und der Regionalverbund Thüringer Wald
e. V. bedanken sich für die rege Beteiligung und die konstruktiven
Beiträge zur Optimierung der Erholungswege im Projekt „Forsten
und Tourismus“.
Klüßendorf/ Forstamtsleiter