Info vun "eis Geme - Flaxweiler

11) Bestätigung von Verkehrsreglementen:
a) in Niederdonven
Ein Verkehrsdringlichkeitsreglement des Schöffenrates vom 14. Oktober 1998 wird bestätigt. Das
Reglement sieht vor, dass auf Grund von Instandsetzungsarbeiten an der Brücke
"Niederdonvenerbaach" der Vizinalweg "rue Schéed" in Niederdonven vom 19. Oktober 1998 bis zum
30. November 1998 für jeglichen Verkehr gesperrt bleibt. Für die Anwohner wird eine Umleitung in
Richtung Feldweg "Im Paesch" ausgeschildert. (einstimmig)
b) in Gostingen
Ein weiteres Verkehrsdringlichkeitsreglement des Schöffenrates vom 14. Oktober 1998 wird vom
Gemeinderat genehmigt. Aus Anlass von Infrastrukturarbeiten im Lotissement "Im Müllenstieden" in
Gostingen ist jegliches Befahren des Feldweges "Pafert" in Richtung Lenningen für die Zeit vom 28.
September 1998 bis zum 31. Oktober 1998 untersagt. Des weiteren ist das Überholen und
Stationnieren zu beiden Seiten in der "rue du Relais" von der Kreuzung mit dem CR 134 "rue Bildgen"
bis zur Einmündung in den Vizianlweg "Am Kundel" verboten, u.z. ab dem 28. September 1998 für die
Dauer von 2 Monaten. (einstimmig)
12) Genehmigung der Jahresabrechnng 1996 der Gemeinde
Die Jahresabrechnung 1996 ist folgende:
Überschuss der Abschlusskonten 1995
Ordentliche Einnahmnen
Ausserordentliche Einnahmen
Total der Einnahmen
32.536.676.- F
96.309.709.- F
29.409.049.- F
158.255.434.-F
Ordentliche Ausgaben
Ausserordentliche Ausgaben
Total der Ausgaben
Gesamtüberschuss
73.985.631.- F
38.834.023.- F
112.819.654.- F
45.435.780.- F
(einstimmig)
13) Genehmigung des Budgets 1999 des Sozialamtes
Das berichtigte Budget 1998 mit einem Mali von 210.907.- F und die entsprechende Haushaltsvorlage
1999 mit einem Boni von 6.693.- F werden angenommen. (einstimmig)
14) Genehmigung des Defizites 1995 und 1996 der Kirchenfabrik von Gostingen
Da die Konten der Kirchenfabrik Gostingen für die Jahre 1995 und 1996 mit einem Defizit von 110.343.-
F resp. 39.892.- F abschliessen, wird ein Gesamtsubsid in Höhe von 150.235.- F vom Gemeinderat
bewilligt. (7 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stmme - Rat SCHINTGEN)
15) Auf Vorschlag des Schöffenrates wird ein zusätzlicher Punkt auf die Tagesordnung
gesetzt betr. Änderung der Schulorganisation 1998/99
Da der Schulinspektor in seinem Gutachten betr. Schulorganisation 1998/99 eine fehlende Schulzeit
von 30 Minuten im Kindergarten Gostingen beanstandet, wird das Problem dahingehend gelöst, dass
der Schulbus nachmittags nicht wie ursprünglich vorgesehen um 15.55 Uhr, sondern erst um 16.05 Uhr
in Gostingen abfährt. (einstimmig)