Handbuch Heroingestützte Behandlung - Bundesamt für Gesundheit

VORWORT
RICHTLINIEN
EMPFEHLUNGEN
Zum Gebrauch
des HeGeBe-Handbuchs
INFORMATION
vorliegende Leitfaden ist daher auch als Grundlage für die
Förderung und die stetige Weiterentwicklung der
Behandlungsqualität zu verstehen.
Jedes Thema des Handbuchs ist in drei Teile unterteilt:
Richtlinien
Es ist die Aufgabe des BAG als Aufsichts- und Bewilligungsbehörde,
eine rechtsrichtige und rechtsgleiche Praxis in der Ausführung der
heroingestützten Behandlung sowie die gleichmässige Ausübung
des Ermessens zu fördern. In diesem Sinne sind die Richtlinien des
Handbuches als Weisungen der Aufsichts- und Bewilligungsbehörde
an die untergeordneten Institutionen zu verstehen: Sie zeigen, wie
nach Auffassung des BAG die gesetzlichen Regelungen zu
verstehen und anzuwenden sind. Solche Weisungen gelten als
Verwaltungsverordnungen, die keine Rechtssätze sind; werden sie
aber nicht befolgt, kann das Disziplinarfolgen nach sich ziehen (zum
Beispiel Verwarnungen, Bewilligungserteilung unter Auflagen bis zu
Bewilligungsentzug). Die Richtlinien schaffen grundsätzlich keine
direkten Rechte und Pflichten für die Patientinnen und Patienten.
Empfehlungen
Mit den Empfehlungen leitet das BAG sein zusammengetragenes
Erfahrungswissen und seine besondere Sachkunde an die
Institutionen weiter. Für individuelle Behandlungen hat weder die
institutionelle Gesamtleitung (Artikel 10 Absatz 3 VO) noch das BAG
gegenüber den Fachpersonen ein direktes Weisungsrecht. Es
handelt sich somit nicht um rechtlich verbindliche Anweisungen.
Ihre Einhaltung ist aus Gründen der beruflichen Sorgfaltspflicht und
mit Hinweis auf Artikel 11 des Betäubungsmittelgesetzes ratsam
(nach diesem Artikel sind die Ärzte verpflichtet, Betäubungsmittel
nur in dem Umfange zu verwenden, abzugeben und zu verordnen,
wie dies nach anerkannten Regeln der medizinischen
Wissenschaften notwendig ist). Bezüglich der heroingestützten
Behandlung halten die Empfehlungen des BAG gestützt auf die
einschlägigen Forschungsergebnisse diese Regeln fest.
Informationen
Darunter sind reine Hintergrund- und Zusatzinformationen zu
verstehen, die nicht auf eine verhaltenslenkende Wirkung gerichtet
sind.
Die drei Teile werden grafisch klar auseinander gehalten. Dies
schafft einerseits Klarheit, welche Forderungen des Bundesamtes
für Gesundheit in jedem Fall verbindlich sind. Andererseits
ermöglicht es eine gezielte Einarbeitung in die Materie und erhöht
die Lesefreundlichkeit. Abhängig von der zur Verfügung stehenden
Zeit und dem individuellen Interesse kann sich die Leserschaft
entweder auf die wichtigsten Vorgaben des BAG beschränken oder
sich vertieft in ein Thema einlesen.
Im Inhaltsverzeichnis wird jeweils zu jedem Thema angegeben, ob
es Richtlinien, Empfehlungen und/oder einen Informationsteil dazu
gibt.
Das Handbuch ist aus zwei Gründen als Ringordner konzipiert.
Einerseits schien uns diese Form benutzungsfreundlich, weil sie es
erlaubt, verschiedene Teile des Handbuchs (Richtlinien- und
Empfehlungspapiere, Musterformulare usw.) daraus zu kopieren
und den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Behandlungszentren
Heroingestützte Behandlung September 2000 8