Wernigerodes Weihnachtsmarkt eröffnete seine ... - Stadt Wernigerode

zeit gültigen Fassung i. V. m. der Friedhofssatzung
der Stadt Wernigerode vom 20.10.2005 hat der
Stadtrat der Stadt Wernigerode in seiner Sitzung
am 05.11.2009 folgende 3. Änderungssatzung beschlossen.
§ 1
Im § 7 - Festsetzung der Gebührensätze - wird unter
Punkt 5. Feierhallenbenutzung ein neuer Punkt
5.6. eingefügt
5.6. Feierhallenbenutzung Schierke 110,00 €
§ 2
In-Kraft-Treten
Die 3. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung
tritt am Tage nach der Bekanntmachung in Kraft
Wernigerode, 09.11.2009
Gaffert
Oberbürgermeister
1. Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung
der Stadt Wernigerode
Auf Grund der §§ 6 und 8 Ziffer 2 der Gemeindeordnung
für das Land Sachsen-Anhalt und des Gesetzes
über das Leichen-, Bestattungs- und Friedhofswesen
des Landes Sachsen-Anhalt, in der
derzeit gültigen Fassung, hat der Stadtrat in seiner
Sitzung am 05.11.2009 folgende 1. Änderungssatzung
beschlossen:
§ 1
In der Überschrift zu § 7 wird das Wort „Gewerbetreibende“
durch das Wort „Dienstleister“ ersetzt.
Im § 7 der Satzung werden die Absätze 1 - 3 und
5 – 7 wie folgt geändert:
(1) Arbeiten auf dem Friedhofsgelände dürfen nur
von Dienstleistern erbracht werden, deren Gewerbe
oder Beruf Leistungen beinhaltet, welche
im Friedhofswesen anfallen (insbesondere Bildhauer,
Steinmetze, Gärtner, Bestatter und sonstige
vergleichbare Tätigkeiten auf Friedhöfen).
(2) Um eine Kontrolle der Einhaltung der den
Dienstleistungserbringern obliegenden Verpflichtungen
zu ermöglichen sowie die Erfassung
der Gebührenpflichtigen sicher zu stellen,
ist der Friedhofsverwaltung die Erbringung von
Dienstleistungen auf dem Friedhofsgelände
möglichst vor Beginn unter Angabe des beabsichtigten
Zeitpunktes der Arbeitsaufnahme,
spätestens jedoch mit dem Abschluss der Arbeiten,
der Name und Adresse des Gewerbebetriebes
sowie des Auftraggebers, der beabsichtigte
Termin und die Dauer sowie die geplanten
und durchgeführten Arbeiten mitzuteilen.
(3) Die Dienstleister haben die Friedhofssatzung und
die dazu ergangenen Regelungen zu beachten.
Sie haften für alle Schäden, die sie im Zusammenhang
mit ihrer Tätigkeit auf den Friedhöfen
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Amtliches
schuldhaft und/oder fahrlässig verursachen.
(5) Den Dienstleistern ist zur Ausübung ihres Gewerbes
das Befahren der Wege nur mit dafür
geeigneten Fahrzeugen gestattet. Eine Geschwindigkeit
von 10 km/h darf nicht überschritten
werden.
(6) Die für die Arbeiten erforderlichen Werkzeuge
und Materialien dürfen auf den Friedhöfen nicht
gelagert werden. Bei Beendigung oder bei Unterbrechung
der Tagesarbeit sind die Arbeits- und
die Lagerplätze wieder in den früheren Zustand
zu bringen. Die Dienstleister dürfen auf den Friedhöfen
keinerlei Abraum lagern. Gewerbliche
Geräte dürfen nicht an oder in den Wasserentnahmestellen
der Friedhöfe gereinigt werden.
(7) Den Anordnungen des Friedhofspersonals ist
Folge zu leisten. Die Ausübung der Tätigkeit auf
dem Friedhofsgelände kann dem Dienstleistungserbringer
durch die Friedhofsverwaltung
begrenzt oder unbegrenzt, durch Bescheid untersagt
werden, wenn der Dienstleistungserbringer,
trotz schriftlicher Mahnung, gegen die
Vorschriften dieser Friedhofssatzung in grober
Weise verstößt oder den Anordnungen der
Friedhofsverwaltung /-personals nicht nachkommt.
Bei einem schwerwiegenden Verstoß
ist eine Mahnung entbehrlich.
Absatz 8 entfällt
§ 2
Der § 24 der Satzung wird wie folgt neu:
Grabmale und die sonstigen baulichen Anlagen
sind ihrer Größe entsprechend nach den allgemein
anerkannten Regeln des Handwerks zu fundamentieren
und so zu befestigen, dass sie dauerhaft standsicher
sind und auch beim Öffnen benachbarter
Gräber nicht umstürzen oder sich senken können.
§ 3
Im § 25 der Satzung, Absatz 3, im Satz 2 wird das
Wort
„Fachbetrieb“ durch „Dienstleister“ ersetzt.
§ 4
In-Kraft-Treten
Diese Satzung tritt am Tage nach der Bekanntmachung
in Kraft.
Wernigerode, 09.11.2009
Gaffert
Oberbürgermeister
Öffentliche Bekanntmachung
Jahresrechnung der Schloß Wernigerode
Verwaltungs- und Betriebsgesellschaft mbH
Am Schloss 1, 38855 Wernigerode
Der Vorstand der Stiftung Schloß Wernigerode hat
in seiner Eigenschaft als Gesellschafterversamm-
lung der Schloß Werningerode GmbH in seiner
Sitzung vom 21. Oktober 2009 den Jahresabschluss
für das Geschäftsjahr 2008 festgestellt, das Ergebnis
der prüferischen Durchsicht des Jahresabschlusses
und des Lageberichtes bestätigt und über die Verwendung
des Ergebnisses entschieden.
Hiermit erfolgt die Bekanntmachung laut § 123
Abs.1 Ziff. 1b GO LSA.
Der Jahresabschluss und der Lagebericht liegen zur
Einsichtnahme vom
30.11. bis zum 04.12.2009
in der Zeit von montags bis freitags 09.00 –16.00
Uhr in der Geschäftsräumen der Schloß Wernigerode
GmbH, Am Schloss 1, in Wernigerode aus.
Hinweis auf eine Bekanntmachung des
Landes Sachsen-Anhalt
In der Volksstimme vom 22.10.2009 wurde die
nachfolgende Bekanntmachung veröffentlicht:
Hinweis: Der aktuelle Entwurf des Landesentwicklungsplans
kann in der Stadt Wernigerode im Amt
für Stadt- und Verkehrsplanung, Zi. 131 in der
Schlachthofstraße 6 (Neues Rathaus) eingesehen
werden.
Öffentliche Bekanntmachung des
Landes Sachsen-Anhalt
Für das Land Sachsen-Anhalt stellt die Landesregierung
derzeit den Landesentwicklungsplan 2010 auf.
Nach den Vorschriften des Landesplanungsgesetzes
des Landes Sachsen-Anhalt (LPLG) ist als Bestandteil
der Begründung des Landesentwicklungsplanes
ein Umweltbericht zu erstellen.
Im Umweltbericht werden die zu erwartenden
Umweltauswirkungen, die die Verwirklichung des
Landesentwicklungsplans hat sowie vernünftige
Alternativen ermittelt, beschrieben und bewertet.
Der aktuelle Entwurf des Landesentwicklungsplans
inkl. des Umweltberichts kann im Zeitraum vom
26.10.2009 – 31.12.2009 sowohl im Internet unter
www.lep.sachsen-anhalt.de als auch im Ministerium
für Landesentwicklung und Verkehr des
Landes Sachsen-Anhalt, in den Landkreisverwaltungen
und Verwaltungen der kreisfreien Städte, in den
Geschäftsstellen der Regionalen Planungsgemeinschaften
sowie in den Gemeindeverwaltungen
eingesehen werden.
Stellungnahmen zum Umweltbericht können bis
zum Ende der Auslegungsfrist sowohl im Internet
unter der o.g. Adresse als auch schriftlich beim
Ministerium für Landesentwicklung und Verkehr
des Landes Sachsen-Anhalt Turmschanzenstraße
30, 39114 Magdeburg abgegeben
werden.
Brandschutztechnische Sicherheitshinweise zu den bevorstehenden Weihnachts- und Silvestertagen
… Advent, Advent ein Lichtlein brennt – Hoffentlich
nicht mehr, sonst steht nicht der Weihnachtsmann
sondern die Feuerwehr vor der Tür…
Häufige Brandursachen dabei sind:
Die Kerzen sind zu nah an Vorhängen (Luftzug), an
Holzverkleidungen von Wänden und Decken, keine
Verwendung von nichtbrennbaren Kerzenhaltern,
zu Weit abgebrannte Kerzen, insbesondere
bei trockenen Gestecken, unbeaufsichtigte brennende
Kerzen, Wachskerzen stecken nicht richtig
im Kerzenhalter, umkippen/umstoßen des Weihnachtsbaumes,
oder auch die Kerzen zu nah an den
Zweigen.
Tipps zur Brandverhütung :
Nichtbrennbare Unterlagen für Adventskränze und
-gestecke verwenden, Kränze und Gestecke nicht
in die Nähe von Wärmequellen stellen, Trockenes
Grün gegen frisches austauschen, kaufen Sie den
Weihnachtsbaum erst kurz vor dem Fest und stellen
Sie ihn bis dahin in einem Eimer Wasser, Kerzen so
stellen, das sie nicht in Brand geraten, die Kerzen
von oben nach unten anzünden und in umgekehrter
Reihenfolge ablöschen, Kerzen nie ganz abbrennen
lassen, Wunderkerzen nicht am Weihnachtsbaum
oder in der nähe von brennbaren Gegenständen
hängen, noch glühende Wunderkerzen
nur auf nichtbrennbare Unterlagen oder in einem
geschlossenen Metalleimer entsorgen, Weihnachtbaum
gegen umkippen sichern und nur VDE-Geprüfte
elektrische Lichterketten und ähnliches verwenden.
Auch der Jahreswechsel birgt Gefahren…
Also auch hierzu noch einige Tipps:
Vorsicht mit offenen Zündquellen (z.B. Kerzen, Fackeln,
Heizstrahler) in der nähe von brennbaren
Material, beim Kauf von Feuerwerkskörpern auf die
Nummer der Bundesanstalt für Materialprüfung
(BAM) achten, brennbare Gegenstände vom Haus
entfernen (z.B. Papiertonnen, Gartenmöbel…), kein
offenes Licht unbeaufsichtigt lassen, richtige Klei-
dung tragen, Fenster schließen um „Irrläufer“ draußen
zu halten, Raketen sollten mit den Führungsstab
aus einer Kippsichere Flasche abgeschossen
werden, Sicherheitsabstand einhalten, Kinder nur
unter Aufsicht das Abbrennen von Feuerwerkskörpern
gestatten.
An allen Tagen ist es immer empfehlenswert einen
Feuerlöscher griffbereit zu haben.
• Sollte es dennoch zu einen Brand kommen, verlassen
Sie den Raum, schließen Sie die Tür, warnen
Sie Personen und Alarmieren Sie die Feuerwehr
über den kostenlosen Notruf 112
• Legen Sie brennende Personen auf den Boden
und ersticken Sie die Flammen mit einer Decke.
• Verbrennungen sofort und mindestens 15 Minuten
mit kaltem Wasser kühlen.
Die Gesamtfeuerwehr der Stadt Wernigerode
wünscht Ihnen ein schönes Weihnachtsfest, einen
guten Rutsch und keinen Einsatz der diese und
alle anderen Tage stört.
11/09