abschlussbericht 2011 - Der Senator für Umwelt, Bau und Verkehr ...
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Stadtumbau West Lüssum-Bockhorn Freie Hansestadt Bremen<br />
B DIE UMSETZUNG<br />
1. Stadtumbau als Public-<br />
Private-Partnership-Modell<br />
1.1 Vertrag <strong>und</strong> Zusammenarbeit<br />
der Partner<br />
Vor dem Hintergr<strong>und</strong> der zwischen den fünf<br />
Wohnungsunternehmen <strong>und</strong> der Stadtgemeinde<br />
formulierten Zielen der städtebaulichen Erneuerung<br />
<strong>und</strong> sozialen Stabilisierung des Gebietes<br />
wurde das weitere Handeln als ein gemeinsam<br />
abgestimmtes Vorgehen auf einer weiterhin partnerschaftlichen<br />
Basis (Public-Privat-Partnership)<br />
in einem Stadtumbauvertrag vereinbart.<br />
Die Stadtgemeinde Bremen, vertreten durch den<br />
seinerzeitigen <strong>Senator</strong> <strong>für</strong> <strong>Bau</strong>, <strong>Umwelt</strong> <strong>und</strong> <strong>Verkehr</strong><br />
<strong>und</strong> die Wohnungsunternehmen Beamten-<br />
<strong>Bau</strong>gesellschaft Bremen GmbH (BBG), Bremische<br />
Gesellschaft <strong>für</strong> Stadterneuerung, Stadtentwicklung<br />
<strong>und</strong> Wohnungsbau mbH (BREMISCHE), ES-<br />
PABAU – Eisenbahn Spar- <strong>und</strong> <strong>Bau</strong>verein Bremen<br />
eG, GEWOBA Aktiengesellschaft Wohnen <strong>und</strong><br />
<strong>Bau</strong>en <strong>und</strong> GEWOSIE – Wohnungsbaugenossenschaft<br />
Bremen Nord eG unterzeichneten am 19.<br />
Dezember 2006 den Stadtumbauvertrag zum<br />
Stadtumbau West-Gebiet Lüssum-Bockhorn,<br />
dessen Gr<strong>und</strong>lage das Quartiersentwicklungskonzept<br />
Lüssum-Bockhorn (Februar 2004) <strong>und</strong><br />
das Handlungskonzept 2006 mit dessen Zeit- <strong>und</strong><br />
Maßnahmenplan waren. <strong>Der</strong> verbindliche Vertragsrahmen<br />
verpflichtet die Partner zu einem<br />
abgestimmten <strong>und</strong> zielgerichteten Engagement<br />
im Sinne einer positiven Entwicklung des Ortsteils<br />
Lüssum-Bockhorn.<br />
Vertragsgegenstand war die mittel- bis langfristige<br />
Stabilisierung des Wohnquartiers, die über vier<br />
Handlungsfelder erreicht werden sollte:<br />
1. Aufwertung des Quartiers durch infrastrukturelle<br />
<strong>und</strong> städtebauliche Maßnahmen im<br />
Gesamtgebiet (u.a. Revitalisierung des Blumenthaler<br />
Zentrums), eine Imageverbesserung<br />
des Ortsteils <strong>und</strong> die Verbesserung des<br />
Sicherheitsempfindens der AnwohnerInnen.<br />
2. Abbau bestehender Wohnungsüberhänge.<br />
3. Anpassung des Wohnungsangebotes, Erhöhung<br />
der Wohnzufriedenheit <strong>und</strong> Gewinnung<br />
stabilisierender Mietergruppen.<br />
4. Initiierung sozialer Projekte.<br />
Ziel der Kooperation war die Umsetzung der im<br />
Handlungskonzept 2006 festgesetzten Maßnahmen<br />
innerhalb des Zeitplans sowie die Absprache<br />
darüber hinaus gehender Schritte. Verbindliche<br />
Absprachen zu den Vorhaben, eine fortlaufende<br />
Aktualisierung des Zeit- / Maßnahmenplans sowie<br />
ein koordiniertes öffentliches Auftreten waren<br />
weitere Verpflichtungen der Vertragspartner.<br />
Bezüglich der Fördermittel verpflichtete sich die<br />
Stadtgemeinde Bremen aus aktuellen Förderprogrammen<br />
– hier insbesondere die B<strong>und</strong>-Länder-Programme<br />
Stadtumbau West <strong>und</strong> Soziale<br />
Stadt <strong>und</strong> das Gemeindeprogramm Wohnen in<br />
Nachbarschaften-WiN – die entsprechenden Mittel<br />
bereitzustellen, vorbehaltlich der Absicherung<br />
im Rahmen ihrer Haushaltsaufstellung. Weiterhin<br />
sollte die Stadtgemeinde Bremen aus dem<br />
Wohnraumförderungsprogramm die qualitative<br />
Anpassung des Wohnungsbestandes bevorzugt<br />
fördern. Die Wohnungsunternehmen verpflichteten<br />
sich ihrerseits, die über das Maß der normalen<br />
Bestandsbewirtschaftung hinausgehenden<br />
Leistungen <strong>und</strong> aufzuwendenden Finanzmittel in<br />
ihren Wirtschaftsplänen einzustellen.<br />
Für die Umsetzung der Maßnahmen waren Kosten<br />
in Höhe von r<strong>und</strong> 6,3 Mio. EUR veranschlagt, von<br />
denen 4,4 Mio. EUR die Wohnungsunternehmen<br />
<strong>und</strong> 1,9 Mio. EUR die Stadtgemeinde Bremen zu<br />
übernehmen hatten, die aus den vorgenannten<br />
Programmen bzw. Haushalts- <strong>und</strong> Wirtschaftsplänen<br />
zu finanzieren waren.<br />
Zu den tatsächlich getätigten Investitionen siehe<br />
Punkt C.3 <strong>und</strong> die tabellarische Übersicht im Anhang<br />
14 Abschlußbericht <strong>2011</strong>