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abschlussbericht 2011 - Der Senator für Umwelt, Bau und Verkehr ...

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Stadtumbau West Lüssum-Bockhorn Freie Hansestadt Bremen<br />

B DIE UMSETZUNG<br />

1. Stadtumbau als Public-<br />

Private-Partnership-Modell<br />

1.1 Vertrag <strong>und</strong> Zusammenarbeit<br />

der Partner<br />

Vor dem Hintergr<strong>und</strong> der zwischen den fünf<br />

Wohnungsunternehmen <strong>und</strong> der Stadtgemeinde<br />

formulierten Zielen der städtebaulichen Erneuerung<br />

<strong>und</strong> sozialen Stabilisierung des Gebietes<br />

wurde das weitere Handeln als ein gemeinsam<br />

abgestimmtes Vorgehen auf einer weiterhin partnerschaftlichen<br />

Basis (Public-Privat-Partnership)<br />

in einem Stadtumbauvertrag vereinbart.<br />

Die Stadtgemeinde Bremen, vertreten durch den<br />

seinerzeitigen <strong>Senator</strong> <strong>für</strong> <strong>Bau</strong>, <strong>Umwelt</strong> <strong>und</strong> <strong>Verkehr</strong><br />

<strong>und</strong> die Wohnungsunternehmen Beamten-<br />

<strong>Bau</strong>gesellschaft Bremen GmbH (BBG), Bremische<br />

Gesellschaft <strong>für</strong> Stadterneuerung, Stadtentwicklung<br />

<strong>und</strong> Wohnungsbau mbH (BREMISCHE), ES-<br />

PABAU – Eisenbahn Spar- <strong>und</strong> <strong>Bau</strong>verein Bremen<br />

eG, GEWOBA Aktiengesellschaft Wohnen <strong>und</strong><br />

<strong>Bau</strong>en <strong>und</strong> GEWOSIE – Wohnungsbaugenossenschaft<br />

Bremen Nord eG unterzeichneten am 19.<br />

Dezember 2006 den Stadtumbauvertrag zum<br />

Stadtumbau West-Gebiet Lüssum-Bockhorn,<br />

dessen Gr<strong>und</strong>lage das Quartiersentwicklungskonzept<br />

Lüssum-Bockhorn (Februar 2004) <strong>und</strong><br />

das Handlungskonzept 2006 mit dessen Zeit- <strong>und</strong><br />

Maßnahmenplan waren. <strong>Der</strong> verbindliche Vertragsrahmen<br />

verpflichtet die Partner zu einem<br />

abgestimmten <strong>und</strong> zielgerichteten Engagement<br />

im Sinne einer positiven Entwicklung des Ortsteils<br />

Lüssum-Bockhorn.<br />

Vertragsgegenstand war die mittel- bis langfristige<br />

Stabilisierung des Wohnquartiers, die über vier<br />

Handlungsfelder erreicht werden sollte:<br />

1. Aufwertung des Quartiers durch infrastrukturelle<br />

<strong>und</strong> städtebauliche Maßnahmen im<br />

Gesamtgebiet (u.a. Revitalisierung des Blumenthaler<br />

Zentrums), eine Imageverbesserung<br />

des Ortsteils <strong>und</strong> die Verbesserung des<br />

Sicherheitsempfindens der AnwohnerInnen.<br />

2. Abbau bestehender Wohnungsüberhänge.<br />

3. Anpassung des Wohnungsangebotes, Erhöhung<br />

der Wohnzufriedenheit <strong>und</strong> Gewinnung<br />

stabilisierender Mietergruppen.<br />

4. Initiierung sozialer Projekte.<br />

Ziel der Kooperation war die Umsetzung der im<br />

Handlungskonzept 2006 festgesetzten Maßnahmen<br />

innerhalb des Zeitplans sowie die Absprache<br />

darüber hinaus gehender Schritte. Verbindliche<br />

Absprachen zu den Vorhaben, eine fortlaufende<br />

Aktualisierung des Zeit- / Maßnahmenplans sowie<br />

ein koordiniertes öffentliches Auftreten waren<br />

weitere Verpflichtungen der Vertragspartner.<br />

Bezüglich der Fördermittel verpflichtete sich die<br />

Stadtgemeinde Bremen aus aktuellen Förderprogrammen<br />

– hier insbesondere die B<strong>und</strong>-Länder-Programme<br />

Stadtumbau West <strong>und</strong> Soziale<br />

Stadt <strong>und</strong> das Gemeindeprogramm Wohnen in<br />

Nachbarschaften-WiN – die entsprechenden Mittel<br />

bereitzustellen, vorbehaltlich der Absicherung<br />

im Rahmen ihrer Haushaltsaufstellung. Weiterhin<br />

sollte die Stadtgemeinde Bremen aus dem<br />

Wohnraumförderungsprogramm die qualitative<br />

Anpassung des Wohnungsbestandes bevorzugt<br />

fördern. Die Wohnungsunternehmen verpflichteten<br />

sich ihrerseits, die über das Maß der normalen<br />

Bestandsbewirtschaftung hinausgehenden<br />

Leistungen <strong>und</strong> aufzuwendenden Finanzmittel in<br />

ihren Wirtschaftsplänen einzustellen.<br />

Für die Umsetzung der Maßnahmen waren Kosten<br />

in Höhe von r<strong>und</strong> 6,3 Mio. EUR veranschlagt, von<br />

denen 4,4 Mio. EUR die Wohnungsunternehmen<br />

<strong>und</strong> 1,9 Mio. EUR die Stadtgemeinde Bremen zu<br />

übernehmen hatten, die aus den vorgenannten<br />

Programmen bzw. Haushalts- <strong>und</strong> Wirtschaftsplänen<br />

zu finanzieren waren.<br />

Zu den tatsächlich getätigten Investitionen siehe<br />

Punkt C.3 <strong>und</strong> die tabellarische Übersicht im Anhang<br />

14 Abschlußbericht <strong>2011</strong>

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