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Nebenkosten und Abrechnung - Weltbild.de

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<strong>Nebenkosten</strong> <strong>und</strong> <strong>Abrechnung</strong><strong>Nebenkosten</strong>(Betriebskosten)<strong>Nebenkosten</strong>(Betriebskosten)GesetzBürgerliches Gesetzbuch (BGB) § 560(4) Sind Betriebskostenvorauszahlungen vereinbart wor<strong>de</strong>n, so kannje<strong>de</strong> Vertragspartei nach einer <strong>Abrechnung</strong> durch Erklärung in Textformeine Anpassung auf eine angemessene Höhe vornehmen.(5) Bei Verän<strong>de</strong>rungen von Betriebskosten ist <strong>de</strong>r Gr<strong>und</strong>satz <strong>de</strong>r Wirtschaftlichkeitzu beachten.(6) Eine zum Nachteil <strong>de</strong>s Mieters abweichen<strong>de</strong> Vereinbarung ist unwirksam.Pauschale für kalte („allgemeine”) BetriebskostenBei einer Pauschale sind die <strong>Nebenkosten</strong> mit diesem Pauschalbetragabgegolten. Nachzahlungen o<strong>de</strong>r Auszahlungen von Guthabensind damit ausgeschlossen, eine jährliche <strong>Abrechnung</strong> fin<strong>de</strong>t nichtstatt. Haben Mieter hohe verbrauchsabhängige <strong>Nebenkosten</strong>, profitierensie von einer solchen Vereinbarung. Lebt ein allein stehen<strong>de</strong>rMieter in einem Haus voller Familien <strong>und</strong> haben alle die gleiche Pauschale,wird dieser Mieter erheblich höhere <strong>Nebenkosten</strong> bezahlenals beim Vorauszahlungsmo<strong>de</strong>ll. Für <strong>de</strong>n Vermieter be<strong>de</strong>utet die Vereinbarungeiner Pauschale eine nicht zu unterschätzen<strong>de</strong> Vereinfachung<strong>de</strong>r Verwaltungsarbeit, aber auch ein Kostenrisiko.Anpassung <strong>de</strong>r <strong>Nebenkosten</strong>pauschaleBei <strong>de</strong>r Pauschale kann eine Anpassung <strong>de</strong>r monatlichen Zahlungdurch <strong>de</strong>n Vermieter dann vorgenommen wer<strong>de</strong>n, wenn <strong>de</strong>r Mietvertragdazu eine ein<strong>de</strong>utige Vereinbarung enthält. Fehlt eine Regelungim Mietvertrag, bleibt es für die Dauer <strong>de</strong>s Mietverhältnisses bei <strong>de</strong>rfixen Pauschale.Beispiel für eine Regelung im Mustermietvertrag„Wer<strong>de</strong>n allgemeine Betriebskosten pauschal bezahlt, erfolgt keineNachzahlung bezüglich dieser Betriebskosten. Der Vermieter kanndie Pauschale erhöhen, wenn sie zur Deckung <strong>de</strong>r Betriebskostennicht mehr ausreicht. Ermäßigen sich die Betriebskosten, so ist dieBetriebskostenpauschale herabzusetzen.”Die Erhöhungserklärung selbst muss begrün<strong>de</strong>t <strong>und</strong> die Begründungerläutert wer<strong>de</strong>n. Auch eine Verringerung <strong>de</strong>r Betriebskosten muss<strong>de</strong>r Vermieter zum Anlass nehmen, die Pauschale anzupassen.3435

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