AKTUELL Amtliche Bekanntmachungen - Gemeinde Hemmingen

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6 Nummer 31 HEMMINGEN Freitag, 31. Juli 2009 Amtliche Bekanntmachungen AKTUELL
HEMMINGEN AKTUELL Amtliche Bekanntmachungen L 1136 und K 1656 - Vollsperrung wegen Neubaus der Ostumfahrung Schöckingen Baumaßnahme geht zügig voran Seit Montag, dem 13.07.2009 ist die Kreisstraße 1656 von und nach Münchingen und ab Beginn der Sommerferien wird zusätzlich die L 1136 von und nach Hemmingen bis voraussichtlich Ende August voll gesperrt. Der Einmündungsbereich zur Mörikestraße in Schöckingen bleibt während der gesamten Zeit offen. Nachdem auf der Neubaustrecke der Ostumfahrung Schöckingen der Unterbau fertiggestellt wurde, kann nun der bituminöse Oberbau hergestellt werden. In diesem Zusammenhang werden auch die Kreisverkehrsäste der Kreisstraße 1656 Richtung Münchingen und der Landesstraße 1136 Richtung Hemmingen neu gebaut. Der überörtliche Verkehr zwischen Hemmingen und Ditzingen wird ab den Sommerferien über Heimerdingen umgeleitet. Verkehrsteilnehmer mit der Fahrbeziehung Münchingen- Schöckingen werden in o.g. Zeitraum über die Kreisstraße 1690 nach Hemmingen und die L 1136 bis zum Einmündungsbereich Mörikestraße in Schöckingen umgeleitet. Die Zufahrt zum Hofgut Maurer und den Keltenhöfen wird nur von Münchingen kommend möglich sein. Das Regierungspräsidium Stuttgart bittet die Verkehrsteilnehmer um Verständnis für die vermeidbaren Behinderungen, die während der Baumaßnahme auftreten. Aktuelle Informationen über Straßenbaustellen im Land können dem Baustelleninformationssystem (BIS) des Landes Baden-Württemberg unter www.bw.de entnommen werden. Bericht aus der Sitzung des Gemeinderates am 27.07.2009 1. Verabschiedung des Gemeinderats und Ehrungen Im Rückblick auf die abgelaufene Wahlperiode des Gemeinderats trug Bürgermeister Nafz nachfolgende Rede vor: Meine sehr geehrten Damen und Herren Gemeinderäte, sehr verehrte anwesende Zuhörerrinnen und Zuhörer, Mitarbeiter der Verwaltung und Vertreter der lokalen Presse, die Gemeinderatswahl vom 07.07.2009 ist rechtskräftig. Heute wird nun offiziell der Gemeinderat verabschiedet insbesondere auch diejenigen Gemeinderäte, die aus diesem Amt ausscheiden. Fast fünf Jahre haben Sie meine Damen und Herren, zusammen mit mir und all meinen Bediensteten versucht die an uns herangetragenen Aufgaben zu besprechen, zu entscheiden und möglichst auch zu erledigen. Ohne Zweifel sind die Aufgaben und die Anforderungen an uns alle gewachsen. Der Gesetzgeber wurde nicht müde immer weitere Vorschriften herauszugeben, die sich entweder aus europäischen Vorschriften, aus der Notwendigkeit das E-Government in den Kommunen weiter auszubauen oder durch neue Aufgabenzuweisungen an die Kommunen ergaben. Beispielgebend soll hier der Bereich der Kinderbetreuung genannt werden, der nicht nur kommunal- und landespolitisch sondern auch bundespolitisch einen hohen Stellenwert eingenommen hat. Diesen Aufgaben auch nur annähernd gerecht zu werden bedarf es großer personeller, organisatorischer und finanzieller Anstrengungen im Gemeinderat. In insgesamt 67 GR-Sitzungen, 43 VA-Sitzungen und 50 AUT-Sitzungen mit unterschiedlicher Länge aber bestimmt im Durchschnitt mit über drei Stunden haben wir versucht zum Wohl der Bürger und in Erfüllung der uns zugewiesenen Weisungsaufgaben gute Entscheidungen zu treffen. Der Gemeinderat war oft gefordert mutige Entscheidungen zu treffen, oftmals übereinstimmend aber in manchen Punkten doch sehr konträr. Die Gemeinderatsarbeit kann eben bei teilweise verschiedenen parteipolitischen Sichtweisen nicht nur von einstimmigen oder mehrheitlichen Entscheidungen leben sondern auch von sehr knappen Beschlüssen. Diesem demokratischen Prozess haben wir uns alle gestellt. Mit dem Ausscheiden von Frau Uta Christen und dem Eintritt von Herrn Rüdiger Teufel im Dezember 2008 erfolgte der einzige Wechsel in der letzten Wahlperiode. Nummer 31 Freitag, 31. Juli 2009 Wenn man nun zurückblickt auf diese Zeit, so können wir durchaus erkennen, dass wir wiederum viel investieren konnten, insbesondere in Bildungseinrichtungen, in die Ortskernsanierung II, in den öffentlichen Personennahverkehr und auch in den Tiefbau und weitere große Schritte zur Reduzierung der Co2 Belastung begleitet und gefördert haben. Lassen Sie mich nun auf einige wichtige Stationen unseres gemeinsamen Tuns hinweisen und vortragen, dass wir: - in unserer Grund- und Hauptschule mit Werkrealschule die komplette Sanierung aller Gebäude abgeschlossen bzw. beim letzten Bauabschnitt die Weichen mit den ersten Vergaben gestellt haben. Wenn man den Umbau des Hortes und die neue Technikräume mit einrechnet werden wir ca. 7,5 Mio. E in unsere Schulgebäude investiert haben. - Für unsere gemeinsame Realschule Schwieberdingen- Hemmingen haben wir an ihrem Standort in Schwieberdingen einen neuen Gebäudekomplex mitfinanziert, der sowohl der Grund- und Hauptschule Schwieberdingen als auch der gemeinsamen Realschule zusätzliche Räume mit einer neuen Mensa beschert hat. Wir haben hier ca. 250.000 E anteilig über den Gemeindeverwaltungsverband aufgebracht. - Zu einer Bildungseinrichtung zähle ich auch die Schaffung heimatgeschichtlicher Räume. Hier ist insbesondere durch die Aufnahme in das Ortskernsanierungsprogramm II auch im Gemeinderat der Durchbruch gelungen, wenngleich hier doch noch über den Umgang der Ausbauarbeiten in dem dafür erworbenen Anwesen Eisgasse 7 und 7/1, auch hinsichtlich der Ausstattung, noch endgültiger Klärungsbedarf besteht. Allerdings ist auch dieses Vorhaben ein Millionenprojekt von dem allerdings die entsprechenden Sanierungszuschüsse abzuziehen sind. - Die wohnbauliche Entwicklung unserer Gemeinde ist nicht in dem erwarteten Maße vorangekommen. Das geplante Wohnbaugebiet Hälde/Herzengrund musste auf das Gebiet Hälde reduziert werden, weil mit einem Eigentümer derzeit keine einvernehmliche Grundstückslösung möglich war. Neue Probleme ergaben sich im reduzierten Bereich dadurch, dass hier Grundstücke schon vor Abschluss des Umlegungs- und Bebauungsplanverfahrens an einen privaten Bauträger veräußert wurden, dessen Bauwünsche bislang nicht umsetzbar waren. - Für das kleine Wohnbaugebiet "östlich der Neuen Schöckinger Straße" hoffen wir nun schnell voranzukommen. - Das Sanierungsgebiet "Ortskern II" ist auf einem guten Wege. - Eine große kommunal- , kreis- und regionalpolitische Aufgabe war die Zukunft der Strohgäubahn zu untersuchen und die Weichen für ihren Erhalt zu stellen. Dies schien in großem Maße zum Ende des vergangenen Jahres gelungen doch die weit über dem erwarteten Betrag dann tatsächlich liegenden jährlichen Betreiberkosten beschwören nun die Gefahr eines Rückschlages und sogar einer Bestandsgefährdung der Strohgäubahn herauf. Die zusätzlich anfallenden Kosten, welcher Höhe auch immer, sind aufgrund der zwischenzeitlich eingetretenen Finanzund Wirtschaftskrise von den beteiligten Kommunen und vom Landkreis nur noch schwer zu erwirtschaften. Trotzdem denke ich, dass die Strohgäubahn weiter fahren muss. - Der alte Hartplatz auf dem Sportgelände wich nach einigem Hin und Her bezüglich der Finanzierung einem modernen Kunstrasenspielfeld auf welches wir und auch der Sportverein stolz sein dürfen. Die 1979 mit Hilfe der Gemeinde, die die Grundstücke dafür zusammengetragen hat, erbaute private Tennishalle hat zwischenzeitlich ihre Funktion verloren und wurde nun im Rahmen der Zwangsversteigerung von der Gemeinde erworben. - Bei der Feuerwehr wurde das LF 16 ausgemustert und durch ein LF 16/12 ersetzt und somit der Fuhrpark erneuert. Das abgängige Fahrzeug wurde zu einem günstigen Preis nach Ungarn abgegeben und erfreut sich dort offensichtlich einer großen Beliebtheit. 7
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