AKTUELL Amtliche Bekanntmachungen - Gemeinde Hemmingen

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8 Nummer 31 HEMMINGEN Freitag, 31. Juli 2009 Amtliche Bekanntmachungen AKTUELL - Mit der Zustimmung zum Bau einer Biogasanlage auf dem Haldenhof zur Versorgung des Schwieberdinger Sport-, Schul- und Freizeitzentrums Herrenwiesen mit Fernwärme haben wir den verbandspolitischen Geist erneuert und einer umweltfreundlichen Energie den Weg geebnet. Dieser führt nun auch in unseren Ort hinein, ergänzt durch ein im Gewerbegebiet Schlosshaldenstraße zu bauendes Heizwerk, welches mit Holzhackschnitzeln und wahlweise mit Holzpellets beschickt werden soll. Ziel ist es Gewerbetriebe und insbesondere die 3 Bauabschnitte des Wohnparks Schlossgut überwiegend mit Fernwärme zu versorgen. Die aus dem Haushalt ausgegliederten Eigenbetriebe Wasserwerk und Abwasserbeseitigung gehen doch manchmal in der Betrachtung des Haushalts etwas unter. Deswegen möchte ich auch hier auf einige Investitionen hinweisen. Eine schwierige Entscheidung war die Verlegung des Gaichelgrabens um die Hagmühle herum. In einem geschlossenen System wird nun das Wasser des Gaichelgrabens, welches bei starken Regenfällen doch beängstigende und für die Hagmühle gefährdende Ausmaße im Bezug auf drohende Überschwemmungen angenommen hat, abgeführt. Wir dürfen uns erinnern an die Wasserleitungs- Kanalisations- und Straßenbauarbeiten in der unteren Schauchertstraße, in der Schloßgartenstraße mit Erweiterungen bis zur unteren Schauchertstraße einschließlich Bahnübergang und Teilflächen des Gröninger Wegs und zuletzt auch der östl. Bahnhofstraße. Auch in der Alten Schöckinger Straße und Theodor-Heuss-Straße und in der neuen Schöckinger Straße wurden die Wasserleitungen und Abwasserleitungen erneuert und die Straßenkörper in der Alten Schöckinger Straße auch mit Hilfe des Sanierungsprogrammes, neu gestaltet. Eine Selbstverständlichkeit geworden sind zwischenzeitlich die Kreisel an der Kreuzung Varnbüler-, Münchinger- und Kelterstraße, die zusammen mit dem Landkreis gebaut wurden und der vom Landkreis gebaute Kreisel an der Markungsgrenze nach Eberdingen, Hochdorf und Heimerdingen. Natürlich beteiligen wir uns auch am Konjunkturprogramm II des Bundes mit energetischen Sanierungsmaßnahmen. Zunächst soll die örtliche Straßenbeleuchtung nach und nach auf eine verbrauchsärmere Technik umgebaut werden ehe wir uns dann einer energetischen Sanierung der Sporthalle I widmen. Allerdings fallen hier doch erhebliche Kosten an, wenn das Dach saniert und auch im inneren Bereich die Umkleideund Duschräume evtl. zu erneuern sind. Meine sehr verehrten Damen und Herren, dies waren die etwas harten Fakten der letzten fünf Jahre. Ich weise aber auch darauf hin, dass wir viel an Arbeitszeit, Personal und Angeboten in die Kinderbetreuung in unseren Kindergärten, in den Hort und in die Schule investiert haben. So kann ich feststellen, dass wir heute ein bedarfsgerechtes Angebot haben für unsere Kinder ab dem ersten Lebensjahr bis hinein in eine ganztags betreute Schullandschaft einschließlich Hort. Dies alles war aber letztlich finanziell nur zu meistern durch ständig steigende Steuereinnahmen und eine vernünftige Haushaltsdisziplin. Im Haushalt 2005 sah die mittelfristige Finanzplanung für die Gewerbesteuer keine guten Zahlen voraus, weil sich die allgemeine Wirtschaftslage eintrübte und man auch nicht damit rechnen musste, dass der größte Steuerzahler vor Ort Hemmingen wieder verlassen könnte. Glücklicherweise hat sich alles um 180 Grad zum Guten gewendet. Nicht weniger Gewerbesteuereinnahmen sind uns zugeflossen sondern beträchtlich mehr vor allem infolge des überragenden Steuerjahres 2008. So konnten wir nach fast 12 Mio E Gewerbesteuereinnahmen in 2008 im Haushaltsplan 2009 17 Mio E veranschlagen. Der Kernhaushalt ist zwischenzeitlich schuldenfrei, die Rücklagen liegen zum 31.12.2008 bei 18,4 Mio. E zuzüglich der ausgeliehenen Gelder an die Eigenbetriebe, eigentlich bei 20,7 Mio. E Diese Rücklage wird in diesem Jahr noch ansteigen, da manche angedachte Investition, vor allem im Bereich des geplanten Baugebiets Hälde, noch nicht ansteht. Dies ist auch ein Punkt der mich sehr bedrückt hat die ganzen Jahre, dass es aufgrund von Grundstückseigentümerinteressen sowohl im ursprünglichen Bereich Herzengrund als auch später in der Hälde nicht gelun- gen ist eine zügige Verwirklichung des Gebietes zu erreichen. Dies birgt größere Gefahren, weil zwischenzeitlich eine Finanz- und Wirtschaftskrise herrscht, die sich über mehrere Jahre noch hinziehen dürfte und wir auch feststellen, dass manche bisherigen Bewerber Hemmingen verlassen haben. Meine sehr verehrten Damen und Herren Gemeinderäte, wenn Sie mir erlauben noch einige Daten zu nennen, die ich einfach hier in den Raum stelle: ● Haushaltsvolumen 2005: VWH 15,6 Mio. E ,VMH1,9 Mio. E ges.: 17,5 Mio. E ● Haushaltsvolumen 2009: VWH 19,2 Mio. E ,VMH7,9 Mio. E ges.: 27,1 Mio. E ● Zuführungsrate 2005: 1,7 Mio. E ● Zuführungsrate 2009: 9,2 Mio. E ● Rücklagenstand - 2005: 9,3 Mio. E - 2009: 20,6 Mio. E ● Personalausgaben - 2005: 3,2 Mio. E - 2009: 3,75 Mio. E Die Gemeinde gehört hinsichtlich ihrer Steuerkraftsumme pro Einwohner in den letzten Jahren stets zu den vier finanzstärksten Kommunen im Landkreis und wird wohl im Jahr 2010 erstmals den ersten Platz unter 39 Städten und Gemeinden einnehmen. Es gilt deshalb Dank zu sagen der Schaffens- und Ertragskraft aller in Hemmingen ansässigen Betriebe. Ihre Steuerzahlungen haben zu diesem enormen Finanzaufschwung in unserer Gemeinde beigetragen. Es ist und es war unsere Pflicht und wir haben das auch getan mit diesen Geldern sorgsam umzugehen und sie auch in entsprechenden Rücklagen anzulegen um die sich aus den Steuereinnahmen nachträglich ergebenden Umlagezahlungen an Landkreis, Region und Land sowie an den Bund finanzieren zu können. Wir sollten uns nicht verblenden lassen von diesen Zahlen, denn schnell können sie Schall und Rauch sein, denn die Finanz- und Wirtschaftskrise sitzt tiefer als wir das heute noch vermögen zu glauben. Meine Damen und Herren, Sie haben diese Bilanz miterlebt und mitgetragen und all die Investitionen in die weiche und harte Infrastruktur mutig und mit Augenmaß mitbestimmt. Sie haben eine Wahlperiode hinter sich, die sich hinsichtlich der finanziellen Entwicklung der Gemeinde und der Ausweitung der Betreuungsangebote sicherlich als einmalig darstellen dürfte. Ich danke Ihnen vielmals für eine immer konstruktive, meist einvernehmliche und in manchen Entscheidungen auch unterschiedliche und kontroverse Zusammenarbeit. Ihre Bilanz ist sehr gut. Ihre Weichenstellungen waren richtig. Das Wohl der Bürgerschaft haben Sie in reichem Maße im Auge gehabt und auch umgesetzt. Sie waren in dieser Zeit auch sehr gefordert. Die Sitzungen waren oft lang. Zu meiner Beruhigung musste ich lesen, dass dies auch in anderen Gemeinden oftmals der Fall war. Ich denke, dass der Gemeinderat den von der Gemeindeordnung auferlegten Aufgaben voll nachgekommen ist. Ich darf mich auch namens meiner Verwaltung bedanken für die gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit, für das Vertrauen in unsere Vorlagen und Meinungen und für die Anerkennung unserer Arbeit. Anschließend ehrte Bürgermeister Nafz die Gemeinderäte Rolf Hack, Manfred Gutbrod, Elke Kogler und Ursula Tronich für ihre 20-jährige Mitgliedschaft im Gemeinderat. Daneben wurden die Gemeinderäte Wolfgang Gerlach und Wolfgang Stehmer für ihre 25-jährige Mitgliedschaft und Gemeinderat Herbert Honeck für seine 30-jährige Mitgliedschaft im Gemeinderat geehrt. Anlässlich dieser Ehrungen und des Ausscheidens der Gemeinderäte Karin Hopfmüller, Rolf Hack, Manfred Gutbrod und Herbert Honeck trug Bürgermeister Nafz nachfolgende Rede vor: Ehrung von Gemeinderäten in der Sitzung des Gemeinderates Hemmingen am 27.07.09 Gemeinderätin Karin Hopfmüller Frau Karin Hopfmüller wurde erstmals am 24.10.1999 auf der SPD-Liste in den Gemeinderat gewählt und am 07.12.1999
HEMMINGEN AKTUELL Amtliche Bekanntmachungen auf dieses Amt verpflichtet. Am 12.06.2004 erreichte sie eine Wiederwahl. Frau Hopfmüller war von Anfang an Mitglied des Verwaltungsausschusses und eine der Vertreterinnen im Kuratorium der Kleeblatt Gesellschaft. In den anderen Ausschüssen war sie mit Stellvertreteraufgaben betraut. Frau Hopfmüller engagierte sich im GSV Hemmingen und hier insbesondere in der gemeinsamen Schwimmabteilung mit dem TSV Schwieberdingen, dessen Abteilungsleiterin sie derzeit ist. Seit vielen Jahren ist sie tätig in der Nachbarschaftshilfe. Bei ihrer Tätigkeit in der Schwimmabteilung zeigt sie sich jungen Menschen sehr aufgeschlossen. Mit Liebenswürdigkeit und Herzenswärme versieht sie ihren Dienst für ältere und kranke Menschen. Dass dieses Engagement in der Bevölkerung anerkannt wird zeigen ihre guten Wahlergebnisse in den Gemeinderat. Frau Hopfmüller scheidet nun aus eigenem Wunsch aus dem Gemeinderat aus. Liebe Frau Hopfmüller, ich danke Ihnen für Ihre Zeit im Gemeinderat. Sie haben einen Zeitraum mitgestalten können, in dem die Gemeinde so viel investierte wie noch nie und jetzt am Ende Ihrer Amtszeit eine besonders gute finanzielle Lage aufweist. Ich wünsche Ihnen und Ihrer Familie alles Gute. Ich weiß, dass Sie weiterhin sozial engagiert bleiben und wünsche Ihnen da auch viel Erfolg und Freude und Anerkennung. Gemeinderat Rolf Hack Gemeinderat Rolf Hack ist zum ersten Mal am 22.06.1980 für die FDP in den Gemeinderat gewählt worden. 1984 und 1989 und 2004 gelang es ihm ein weiteres Mal als sogenannter Einzelkämpfer für die FDP Einzug in dieses Gremium zu halten. In der Summe ist er damit fast 20 Jahre Mitglied dieses Gemeinderates. Er war stets Mitglied im Verwaltungsausschuss. Die stürmische Entwicklung der Gemeinde in den siebziger Jahren hat er als Neubürger miterlebt und danach die Zeit der finanziellen Konsolidierung der Finanzen, die städtebauliche innerörtliche Entwicklung und die beachtlichen Investitionen in die örtliche Infrastruktur mit begleitet, gestalten und mit beschließen können. In den letzten fünf Jahren konnte er die Entschuldung der Gemeinde und ihren finanziellen Höhenflug miterleben. Als selbstständiger Versicherungsfachmann hatte er stets einen besonderen Blick für die Belange des Mittelstandes und der Selbstständigen, weil hier tagtäglich das Einkommen verdient werden muss. Für seine Partei war er örtlich und überörtlich viele Jahre der Motor, Ansprechpartner und Wegbegleiter hier und im Strohgäu. Das traditionelle Heringsessen am Aschermittwoch war stets ein Höhepunkt für die Strohgäu-FDP. Den hochkarätigen Gastrednern aus der FDP zuzuhören war Politik live. Im Gemeinderat fand er sich gut aufgehoben. Die anderen Fraktionen banden ihn ein in die entsprechenden Entscheidungsprozesse und es gelang ihm stets bei Rücksichtnahme seine persönliche Position darzustellen. Lieber Herr Hack, Sie waren ein stets geschätzter, sachkundiger, angenehmer Mensch mit dem man sich gerne über Dinge unterhalten konnte, die mit Gemeinderatsarbeit nichts zu tun hatten. Als Einzelkämpfer im Gemeinderat wirkten Sie stets authentisch. Vielen Dank für Ihr kommunalpolitisches und persönliches Wirken im Gemeinderat und innerhalb der Gemeinde. Ich freue mich sehr Sie im Namen des Gemeindetages Baden- Württemberg in Anerkennung Ihrer fast 20-jährigen Gemeinderatsarbeit mit der Silbernen Ehrennadel auszuzeichnen und Ihnen auch ein Geschenk zum Abschied überreichen zu dürfen. Leider verlassen Sie nun dieses Gremium, haben aber für eine Nachfolgerin gesorgt. Ich wünsche Ihnen und Ihrer Familie ob hier, im Hardt-Schönbühlhof oder in Kanada alles Gute und im Besonderen Ihnen und Ihrer Frau eine gute Gesundheit. Gemeinderat Manfred Gutbrod Gemeinderat Manfred Gutbrod wurde am 22.10.1989 für die SPD in den Gemeinderat gewählt und es gelang ihm immer ohne Problem weitere drei Mal in dieses Gremium wiedergewählt zu werden. Bei der letzen Wahl errang er sogar die meisten Stimmen auf seinem Wahlvorschlag als ein Mann, der parteipolitisch nicht so sehr in der ersten Linie stehen wollte. Nummer 31 Freitag, 31. Juli 2009 Ich bin überzeugt, dass er auch dieses Mal wieder ein beachtliches Stimmenergebnis erzielt hätte, wenn er denn angetreten wäre. Seit 1999 vertrat er die SPD-Fraktion im Gemeindeverwaltungsverband Schwieberdingen-Hemmingen. Herr Gutbrod war zwei Wahlperioden Mitglied des Verwaltungsausschusses ehe er dann als ordentliches Mitglied in den Ausschuss für Umwelt und Technik wechselte. Seit 1999 vertrat er die SPD-Fraktion im Gemeindeverwaltungsverband Schwieberdingen/Hemmingen. In seiner Amtszeit erlebte Herr Gutbrod als Gemeinderat und Anlieger die erheblichen innerörtlichen Veränderungen mit dem Abschluss der Ortskernsanierung I und der damit verbundenen Verlegung der innerörtlichen Durchgangsstraße. Ebenso die zahlreichen Investitionen in Sport- Kultur- und Bildungseinrichtungen. Als Lehrer an unserer Schule konnte er sich neben den neuen Werkräumen auch mit den neu entstandenen Betreuungsangeboten wie verlässliche Grundschule und Hort an der Schule anfreunden und unterstützte auch den Ausbau der Kinderbetreuungseinrichtungen in unseren Kindergärten. Nun sind ja gemeinhin Lehrer in kommunalpolitischen Gremien nicht gerne gesehen, was letztlich auch mit ihrem Beruf zusammenhängen dürfte. Lehrer müssen ja eigentlich immer mehr wissen als ihre Schüler und dieses Phänomen mag sich auch manchmal in einem Gemeinderatsgremium auswirken. Nicht bei ihm und ich möchte auch sagen nicht bei all den anderen, die hier als Mitglieder des Gemeinderates noch aktiv sind oder einmal aktiv werden und ebenso diesem Berufsstand angehören oder angehörten. Herr Gutbrod ist ein Mann der Tatkraft, pragmatisch, bodenständig, der nach den Wurzeln seines eigenen Daseins und denen dieser Welt und seiner Menschen sucht. Er wirkt manchmal wie ein erwachsenes Kind voller Idealismus, Freude und Unbekümmertheit. Doch wer ihn näher kennen lernte der sah, dass er interessiert, engagiert, sachkundig, nachhaltig und mit viel persönlichem Fleiß seine Aufgaben und Interessen in der Schule und in der Öffentlichkeit wahr nahm. Die 1986 erstmals ins Leben gerufene und heute schon traditionelle Maibaumfeier war seine Idee, die er umsetzte und es verstand die örtlichen musikalischen Vereine und auch die GSV Hemmingen bzw. die Schule in den Ablauf dieser stets guten und beeindruckenden Veranstaltung einfließen zu lassen. Er hat dieses Engagement zwar mit Unterstützung der Gemeinde aber letztendlich doch eigenverantwortlich getragen. Ein zweiter Meilenstein seines örtlichen Wirkens ist mit Sicherheit die Gründung eines ortsgeschichtlichen Vereins. Zum einen sammlete er ortsgeschichtliches Material aus Landwirtschaft, Handwerk und Haushalten und war damit ein Sammelbecken von historischen Geräten, Maschinen und Einrichtungsgegenständen. Natürlich hatten die Vereinsmitglieder zum Ziel heimatgeschichtliche Räume zu schaffen um das Gut der Vergangenheit zu würdigen und präsent zu halten für die Nachwelt. Ein drittes Phänomen ist mir in den letzten zwei Jahren aufgefallen. Seine literarische Ader, in dem er in einzigartiger Weise Texte und Mitteilungen in unserem Amtsblatt im Bezug auf Maibaumfeier und insbesondere für den ortsgeschichtlichen Verein und dessen Aktionswochen formulierte. Ich glaube es würde sich lohnen einmal diese Texte nachzulesen und zu sammeln und sie insgesamt wertfrei zu genießen. Seine Nachhaltigkeit und seine Zielstrebigkeit verbunden mit einem großen persönlichen Engagement haben Früchte getragen. Die Schaffung heimatgeschichtlicher Räume ist auf einem guten Weg. Ich wünsche ihm für dieses weiterhin im öffentlichen Interesse stehenden Engagement viel Erfolg, Ausdauer, Selbstbewusstsein und die Fähigkeit und Kunst den künftigen Gemeinderat und neuen Bürgermeister für seine Ideen zu begeistern. Lieber Herr Gutbrod, ich bedauere Ihr freiwilliges Ausscheiden aus dem Gemeinderat. Sie standen für Ihre Ideen und vertraten sie auch glaubwürdig. Sie genießen ein gutes Ansehen in der Bevölkerung. Sie sind 20 Jahre Mitglied des Gemeinderates und erhalten deshalb in Anerkennung Ihrer besonderen Verdienste die silberne Ehrennadel des Gemeindetages Baden-Württemberg und ein Abschiedsgeschenk der Gemeinde überreicht. Ich wünsche Ihnen und Ihrer Familie alles Gute und viel Erfolg bei Ihrem ehrenamtlichen Engagement. 9
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