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Stolpen - 4-
Nr. 6/2010
Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Besuch des Stadtmuseums
Aufgrund von §§ 2 und 9 des Sächsischen Kommunalabgabengesetzes
(SächsKAG) in der Fassung der Bekanntmachung vom
26.08.2004 (SächsGVBl. Jg. 2004 Bl.-Nr. 12 S. 418, ber. 2005
S. 306 Fsn-Nr.: 51-1) in Verbindung mit § 4, Abs. 2 der Gemeindeordnung
für den Freistaat Sachsen (SächsGemO) in der Fassung
der Bekanntmachung 18.03.2003 (SächsGVBl. Jg. 2003,
Bl.-Nr. 4 S. 55, ber. S. 159 Fsn-Nr.: 230-1) beschließt der Stadtrat
der Stadt Stolpen am 17. Mai 2010 die Satzung über die Erhebung
von Gebühren für den Besuch des Stadtmuseums.
§ 1
Gebührenschuldner
Die Stadt Stolpen erhebt für den Besuch des Stadtmuseums
Gebühren nach dieser Satzung.
§ 2
Gebührenpflicht
Gebührenpflichtig sind die Besucher des Stadtmuseums.
§ 3
Entstehen und Fälligkeit der Gebühren
(1) Die Gebühren entstehen mit dem Betreten des Museums und
sind bei Eintritt zu entrichten.
(2) Die Gebühren sind mit dem Entstehen fällig.
§ 4
Gebührentarif
Erwachsene 2,00 Euro
5er Karte 8,00 Euro
Kinder (bis 16 Jahre) 1,00 Euro
Kinder (bis 5 Jahre) kostenlos
Ermäßigte (Arbeitslosen- und Sozialhilfe-
Empfänger)
1,00 Euro
Familienkarte (2 Erwachsene und bis zu 3 Kinder) 5,00 Euro
Singlekarte (1 Erwachsener und bis zu 3 Kinder) 3,00 Euro
Führungen für Erwachsene
Führungen für Kinder und Jugendliche
30,00 Euro
bis 16 Jahre 20,00 Euro
Schulklassen und Kindergärten aus Eintritt und
Stolpen und den direkt angrenzenden Führung
Gemeinden kostenlos
§ 5
Eintrittskarten
(1) Die Benutzungsgebühr ist durch Lösen der Eintrittskarte zu
entrichten.
(2) Gelöste Eintrittskarten werden nicht zurückgenommen.
IMPRESSUM
(3) Die Eintrittskarte berechtigt zum einmaligen Besuch des Museums.
§ 6
Inkrafttreten
Die Satzung tritt am 01. Juni 2010 in Kraft. Gleichzeitig tritt die
Satzung vom 30. Oktober 2001 außer Kraft.
Stolpen, 18. Mai 2010
Steglich
Bürgermeister
Hinweis nach § 4 Abs. 4 der Gemeindeordnung des Freistaates
Sachsen (SächsGemO):
Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften
zu Stande gekommen sind, gelten ein Jahr nach ihrer
Bekanntmachung als von Anfang an gültig zu Stande gekommen.
Dies gilt nicht, wenn
1. die Ausfertigung der Satzung nicht oder fehlerhaft erfolgt ist,
2. Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzungen, die Genehmigung
oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden
sind,
3. der Bürgermeister dem Beschluss nach § 52 Abs. 2 wegen
Gesetzwidrigkeit widersprochen hat,
4. vor Ablauf der in Satz 1 genannten Frist
(a) die Rechtsaufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet
hat oder
(b) die Verletzung der Verfahrens- oder Formvorschrift gegenüber
der Gemeinde unter Bezeichnung des Sachverhalts,
der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend
gemacht worden ist.
Ist eine Verletzung nach Satz 2 Nr. 3 oder 4 geltend gemacht worden,
so kann auch nach Ablauf der in Satz 1 genannten Frist jedermann
diese Verletzung geltend machen. Sätze 1 bis 3 sind nur
anzuwenden, wenn bei der Bekanntmachung der Satzung auf die
Voraussetzungen für die Geltendmachung der Verletzung von Verfahrens-
oder Formvorschriften und die Rechtsfolgen hingewiesen
worden ist.
Stolpen, 18. Mai 2010
Steglich
Bürgermeister
»Stolpner Anzeiger«
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