Anzeiger Stolpner Anzeiger Stolpner - Region Sächsische Schweiz ...

Stolpen - 6- Nr. 6/2010
versorgung und Los 2 - Abwasserableitung) an die Fa. DIW Kamenz
zur geprüften Bruttoangebotssumme von 367.946,96 EUR.
Tourismustreff des Tourismusvereins Sächsische Schweiz am
29.04.2010 und Maibaumeln der Stadt Stolpen
Der Tourismustreff, der einen Erfahrungsaustausch der touristischen
Leistungsträger darstellt, fand auf der Burg Stolpen statt
und fand eine positive Resonanz bei allen Beteiligten. Zum Maibaumeln
erhielt die Stadt Stolpen trotz des schlechten Wetters
ein sehr gutes Feedback. Besonders positiv wurde der Bandwettbewerb
wahrgenommen.
Beide Veranstaltungen wurden mit großer Unterstützung der Stolpner
Geschäfte und Gastronomen durchgeführt. Der Bürgermeister
dankt allen Beteiligten, insbesondere Herrn Kipping vom Goldnen
Löwen und Frau Authenrieth vom Burghotel als auch den Mitarbeitern
der Touristinformation.
Mit dem Maibaumeln 2010 wurde ein erster Schritt hin zur eigenständigen
Organisation solcher Festlichkeiten durch die Gewerbetreibenden
getan.
Windkraftanlagen Großharthau
Der Bürgermeister informiert darüber, dass der Stadt Stolpen ein
Antrag auf immissionsschutzrechtliche Genehmigung zum Betrieb
von zwei Windkraftanlagen in Großharthau zur Stellungnahme
vorliegt. Sollte das zuständige Landratsamt Bautzen der beantragten
Fristverlängerung zustimmen, erfolgt eine Behandlung
des Themas in der nächsten Stadtratssitzung am 14.06.2010.
Baumaßnahmen
Die Arbeiten zur Sanierung des Vereinsanbaus am Erbgericht Lauterbach
laufen.
Bei der Horterweiterung und Sanierung der Turnhalle Langenwolmsdorf
ist ein planmäßiger Baufortschritt zu verzeichnen.
Die Planungen für den Hort Stolpen, den Standort Sporthalle,
Markt 26 und Stadtgemeindezentrum sind in Vorbereitung.
Ein Konzept zum weiteren Betrieb des Stadtbades Stolpen steht
in Abhängigkeit der Forderungen zur Wasserqualität und der
Unfallkasse. Die bisherigen Gedanken und Vorschläge des Ortschaftsrates
Stolpen werden dabei entsprechend berücksichtigt.
Anfragen aus der letzten Sitzung
Bei den Baumfällungen im Gelände des Stadtbades handelte es
sich um sieben Ahornbäume, die aufgrund von Nässe stark mit
Kragenfäule befallen waren. Nach Begutachtung durch den Baumsachverständigen
Herrn Hohenberg wurden die Bäume durch die
Stadt gefällt.
Termine
18.05. Vorstellung der Varianten zur Horterweiterung an
der Grundschule Stolpen und zum Standort Turnhalle
21.05. Wirtschaftstag in Freital
28./29.05. 48-h-Aktion Jugendring Sächsische Schweiz
29.05. Treffen der Grundschulen Sloup und Stolpen in
Königstein
02.06. Verbandsversammlung des WAZV „Mittlere Wesenitz“
05./06.06. Historisches Stadtfest
14.06. Stadtrat in Stolpen
TOP 3
Vorstellung der Eckdaten des Wasserversorgungskonzeptes des
Wasser- und Abwasserzweckverbandes „Mittlere Wesenitz“
Aufgrund von gesetzlichen Vorgaben und Forderungen durch das
Sächsische Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft ist
das Wasserversorgungskonzept für den Abwasserzweckverband
„Mittlere Wesenitz“ zu überarbeiten und für die Jahre 2010 bis
2020 neu zu beschließen. Einführend geht der Bürgermeister in
einem Rückblick auf die größten Investitionen seit Bestehen des
Zweckverbandes 1992 ein. Diese führten zu einer stabilen und
qualitätsgerechten Wasserversorgung, die auch im Havariefall
abgesichert ist. Erwähnenswert sind auch die seit 2004 stabilen
Wassergebühren.
Der Betriebsleiter des Wasser- und Abwasserzweckverbandes
Herr Göbel geht in einem Vortrag auf die wichtigsten Inhalte und
Eckdaten des Konzeptes ein und erläutert diese den Stadträten.
Anhand einer aufgezeigten Versorgungsbilanz von 1992 bis 2009
wird ersichtlich, dass die Wasserverluste (aktuell ca. 25 %) konstant
gesenkt wurden. Der derzeitige durchschnittliche Wasserverbrauch
pro Kopf beläuft sich auf ca. 25 cbm/Jahr. Der aufgrund der demografischen
Entwicklung zu erwartende Einwohnerrückgang wird sich
auch auf die Gebührenhöhe niederschlagen.
Die derzeitige Versorgungslage und die daraus resultierenden zukünftigen
Maßnahmen (Schwerpunkte in Rennersdorf und Porschendorf)
sowohl in Stolpen als auch in Dürrröhrsdorf-Dittersbach werden
anhand einer Übersichtskarte den Stadträten aufgezeigt. Auf Nachfrage
durch die Stadträte erläutert Herr Göbel, dass es Ziel ist, die
Wasserverluste auf eine Größe von 15 bis 18 Prozent zu reduzieren.
TOP 4
Beratung und Beschlussfassung - Abschluss eines Kooperationsvertrages
mit der Radeberger Gruppe KG
Der Bürgermeister erläutert den Stadträten den Kooperationsvertrag
mit der Radeberger Gruppe KG. Der Vertrag beinhaltet
das Sponsoring des Historischen Stadtfestes Stolpen in Höhe
von jährlich 1,5 TEUR für die Laufzeit von zwei Jahren und einer
jährlichen Verlängerungsoption. Die Radeberger Gruppe KG ist
bereits seit 2003 Hauptsponsor des Stadtfestes und ein immer
verlässlicher Partner gewesen.
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt, den beigefügten Kooperationsvertrag mit
der Radeberger Gruppe KG abzuschließen.
Der Beschluss wird einstimmig bestätigt.
TOP 5
Beratung und Beschlussfassung - Kreditaufnahme für das
Haushaltsjahr 2010
Mit Bescheid vom 01. April 2010 wurde durch die zuständige
Rechtsaufsichtsbehörde ein Teilbetrag der für 2010 vorgesehenen
Kreditaufnahmen versagt. Am 19. April 2010 ist der Stadtrat
der reduzierten Kreditermächtigung von nunmehr 363.500 beigetreten.
Die Laufzeit soll 20 Jahre betragen (dies entspricht einer jährlichen
Tilgung von 18.175 EUR). Die Zins- und Tilgungszahlungen
erfolgen vierteljährlich (nachträglich). Der Zinssatz wird im Rahmen
der Ausschreibung für eine Zinsbindungsdauer von alternativ
5, 7 und 10 Jahren abgefragt. Bearbeitungsgebühren und
Bereitstellungszinsen werden ausgeschlossen. Da die Zinskonditionen
nur befristet (Tag der verbindlichen Angebotseinholung)
seitens der Kreditinstitute gehalten werden, macht sich die Beauftragung
des Bürgermeisters zur Kreditaufnahme erforderlich.
Beschluss:
Der Bürgermeister wird gemäß § 3 Abs. 2 Nr. 3 der Hauptsatzung
vom Stadtrat beauftragt, für die genehmigte Kreditaufnahme des
Haushaltsjahres 2010 in Höhe von 363.500 EUR beim günstigsten
Anbieter einen Darlehensvertrag abzuschließen. Bei Vorlage
der Voraussetzungen sollen die Konditionen der zinsgünstigen
KfW- bzw. SAB-Infrastrukturprogramme entsprechend berücksichtigt
werden.
Der Beschluss wird einstimmig bestätigt.
TOP 6
Beratung und Beschlussfassung - Satzung über die Erhebung
von Gebühren für den Besuch des Stadtmuseums
Der Gebührentarif für den Besuch des Stadtmuseums ist neu
gestaltet worden.
Durch den Wegfall einiger Ermäßigungen und der Neuaufnahme
von Familien- bzw. Mehrfachkarten wird dem Gedanken der Familienfreundlichkeit
Rechnung getragen und es werden zudem geringe
Mehreinnahmen erwartet. Eine grundsätzliche Erhöhung des
Erwachsentarifes ist nicht vorgesehen, da die bisherige Gebühr
in Höhe von 2,00 Euro als angemessen anzusehen ist. Vielmehr
wurden einige neue Tarifgruppen, insbesondere für Eltern mit Kindern
und Gruppen eingeführt. Die Satzung tritt zum 01. Juni 2010
in Kraft.