chlossgeschichten Schlossgeschichten - Senftenberg

Das Amtsblatt - 4 -
01/04
§ 4
Gebührenmaßstab und Gebührensatz
(1) Die Gebühr für die Grundstücke im seitlichen Einzugsbereich
wird wie folgt festgesetzt:
(2) Die Gebühr beträgt für
- land- und forstwirtschaftliche Flächen: 7,00 Euro/ha/Jahr
(Ackerland, Grünland, Umland-/Brachland, Wald, Schutzund
Wasserflächen
- alle übrigen Flächen: 24,00 Euro/ha/Jahr
(3) Die Gebührenpflichtigen von Grundstücken und Anlagen, die
die Unterhaltung der Gewässer über die bloße Beteiligung am
natürlichen Abflussvorgang erschweren, werden jährlich in
einer Höhe zu Gebühren veranlagt, die der Gewässerverband
festsetzt.
(4) Die Gebühren werden entsprechend der Beitragsentwicklung
des Gewässerverbandes „Kleine Elster Pulsnitz” angepasst.
Diese Anpassung ist vor der jeweiligen Gebührenerhebung
öffentlich bekannt zu machen.
§ 5
Festsetzung und Fälligkeit der Gebühr
(1) Die Gebühr gemäß § 4 wird einen Monat nach Bekanntgabe
des Gebührenbescheides fällig.
(2) Die Gebühr kann zusammen mit anderen Abgaben angefordert
werden.
(3) Die Gebühr wird für ein Kalenderjahr erhoben.
§ 6
Inkrafttreten
Diese Satzung tritt rückwirkend zum 01.01.2002 in Kraft.
Gleichzeitig treten die Satzungen der Stadt Senftenberg vom
01.01.2002, der Gemeinde Brieske vom 29.06.1998, der Gemeinde
Hosena vom 15.02.2001, der Gemeinde Peickwitz vom
09.03.1999, der Gemeinde Niemtsch vom 01.02.1999 und der Gemeinde
Großkoschen vom 02.03.1999 außer Kraft.
Senftenberg, 28.11.2002
gez. Dubielzig
Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
(Siegel)
Senftenberg, 06.11.2002
gez. Graßhoff
Bürgermeister
Gemäß § 49 Abs. 5 der Gemeindeordnung des Landes Brandenburg
i. V. m. § 19 der Hauptsatzung der Stadt Senftenberg werden
hiermit vorstehende Beschlüsse öffentlich bekannt gemacht.
Senftenberg, 11.02.2004
Graßhoff
Bürgermeister
Die Stadt Senftenberg schreibt
die „Caféteria” im Erlebnisbad Senftenberg
zur gastronomischen Bewirtschaftung aus
Tätigkeitsmerkmal: Ausschank von kalten und warmen Speisen
sowie Getränken
Lage: Die Caféteria befindet sich im Erlebnisbad
Senftenberg in der Hörlitzer Straße.
Objektgröße: Küchen- und Sozialbereich 46,8 m 2
Foyer/Hallenbar 20,0 m 2
Sitzbereich Halle 80,0 m 2
Terrassenfläche 60,0 m 2
Mietbeginn: sofort
Bedingung: Die Öffnungszeiten der Caféteria sind den
Öffnungszeiten des Erlebnisbades anzupassen.
Die Einrichtung, wie Mobilar, Kühl- und
Kochgegenstände sind Eigeninvestitionen
des Betreibers. Zur Bewirtschaftung der Cafeteria
ist die Erlaubnis zum Betreiben einer
Gaststätte vorzulegen bzw. zu beantragen.
Das Angebot richten Sie bitte an die
Stadt Senftenberg
Sachgebiet Liegenschaften (Telefon 03573 701316)
Markt 1, 01968 Senftenberg.
Die Angebotsfrist endet am 14.03.2004.
Senftenberg, 04.02.2004
Graßhoff
Bürgermeister
Die Stadt Senftenberg schreibt
die Kantine im Waldbad Hosena
zur gastronomischen Bewirtschaftung aus
Tätigkeitsmerkmal: Ausschank von kalten und warmen Speisen
sowie Getränken
Lage: Die Kantine befindet sich Sozialtrakt des
Waldbades Hosena.
Objektbeschreibung: Für die Nutzung stehen folgende Räumlichkeiten
zur Verfügung:
- Kantine
- Aufenthaltsraum
- Neben- und Ausgaberaum
- Terrassenfläche
Bei Versorgung des Jugendcamps besteht
die Möglichkeit die dort befindliche Küche
mit zu nutzen.
Mietbeginn: ab Saisoneröffnung (Mitte Mai 2004)
Bedingung: Die Öffnungszeiten der Kantine sind den
Öffnungszeiten des Waldbades anzupassen.
Zur Bewirtschaftung der Kantine ist die Erlaubnis
zum Betreiben einer Gaststätte vorzulegen
bzw. zu beantragen.
Das Angebot richten Sie bitte an die
Stadt Senftenberg
Sachgebiet Liegenschaften (Telefon 03573 701316)
Markt 1, 01968 Senftenberg.
Die Angebotsfrist endet am 14.03.004.
Senftenberg, 04.02.2004
Graßhoff
Bürgermeister