Bach - Byrd - de Morales - Wadern

leben“. Referentin ist Frau Irene Horras vom Diözesanvorstand. Der
Unkostenbeitrag ist 5,- Euro. Wegen Bildung von Fahrgemeinschaften
bitten wir um Anmeldung bis zum 17.06. bei Margret Molter,
Tel. 3516, oder Anneliese Mörsdorf, Tel. 2415.
Wie in den vergangenen Jahren, so bieten wir auch in diesem Jahr
beim Stadtfest im Zelt vor der Sparkasse Kaffee und Kuchen in der
Zeit von 13.00-18.00 Uhr an. Mit Ihrem Besuch helfen Sie uns bei
unseren sozialen Projekten.
Der Fahrpreis für die Pfarrwallfahrt nach Trier „St. Matthias“ am
05.09. wird laut Beschluss der Mitgliederversammlung für teilnehmende
kfd-Frauen aus der Verbandskasse bezahlt,.
Der Vorstand der kfd Wadern
SG Noswendel/Wadern
Abt. AH: Die AH spielt am 13.06. um 18.00 Uhr in Sitzerath. Wir
treffen uns um 17.30 Uhr.
Der AH-Vorstand
Pfarrheim Wadern
Im Pfarrheim Wadern sind noch Termine für private Feiern, Veranstaltungen
und Versammlungen frei.
Informationen und Terminvereinbarungen über Monika Köpke, Tel.
(06871) 61199, oder Kath. Pfarramt Wadern, Tel. (06871) 2530.
Ortsvorsteher Josef Koch, Wadrill,
Seelbachstraße 6, Tel. 0 68 71 / 34 58
Niederschrift Nr. 2/2009
zur öffentlichen Ortsratssitzung vom Mittwoch, 29. April 2009,
im Gasthaus Fritzen
Anwesend: der Ortsvorsteher Josef Koch, die Ratsmitglieder: Wolfgang
Schütz, Karl Heinz Paulus, Renate Koch, Winfried Nickels, Joachim
Brücker, Michael Becker, Gerhard Klein, Andreas Klauck
Gäste: Ortsvorsteher von Gehweiler Reinhold Gimmler, stellvertretender
Ortsvorsteher von Wedern-Reidelbach Manfred Paulus, Stadtratsmitglied
Sigrid Brücker, Mitglied der Stadtverwaltung Benjamin
Trampert
Beginn: 20.00 Uhr, Ende: 22.30 Uhr
Tagesordnung:
I. Öffentliche Sitzung
1. Anhörung und Stellungnahme des Ortsrates gemäß § 73 KSVG
zum Entwurf des Doppelhaushaltsplanes der Stadt Wadern für
die Haushaltsjahre 2009 und 2010
2. Information zum Bauablauf und der Bauausführung des Hauptsammlers
zur Kläranlage Wadrill-Gehweiler durch Herrn Dipl.-
Ing. Benjamin Trampert in seiner Funktion als Vertreter der Bauabteilung
der Stadt Wadern
3. Information, Aussprache und Verschiedenes
Ortsvorsteher Josef Koch eröffnet pünktlich die Ortsratssitzung, zu
der mit Datum vom 20. April 2009 form- und fristgerecht eingeladen
wurde. Einwände hiergegen werden nicht erhoben, der Rat ist beratungs-
und beschlussfähig.
Zur Geschäftsordnung stellt der Ortsvorsteher den Antrag auf kurzfristige
Aufnahme des Antrages „Situation KITA Wadrill“ der SPD-
Fraktion im Ortsrat. Ratsmitglied Michael Becker von der CDU-Ortsratsfraktion
schlägt vor, diesen Antrag nicht gesondert zu behandeln,
sondern in die Beratung zu TOP 1 mit aufzunehmen. Der Antragsteller
Wolfgang Schütz erklärt sich damit einverstanden, gibt
aber seinen Antrag zu Protokoll mit folgendem Wortlaut:
„Sehr geehrter Herr Ortsvorsteher, werte Ortsratskollegin und -kollegen,
unsere Kinder und deren Sicherheit sind uns allen wichtig!
Daher möchten wir seitens der SPD-Ortsratsfraktion auf folgende
Situation in der KITA Wadrill hinweisen:
1. Der Parkplatz neben dem Kindergarten müsste mit Rasengittersteinen
befestigt werden. Im derzeitigen Zustand weist dieser
bei schlechtem Wetter einen Zustand aus, der das Parken
dort erschwert. Gerade dieser Parkplatz bietet die Möglichkeit,
ohne risikoreiches Überqueren der Hermeskeiler Straße sicher
ein Kind in die KITA zu bringen.
2. Spielgeräte im Außenbereich wurden durch den TÜV für die
Nutzung wegen erheblicher Sicherheitsmängel gesperrt. Hier
wurden auf private Eigeninitiativen neue Geräte angeschafft und
finanziert. Es hat sich herausgestellt, dass die notwendigen Drainagen
an den Standorten der Spielgeräte erneuert werden müssen.
Hierzu besteht ein Restfinanzierungsbedarf für die dafür
zu verbauenden Materialien und für den Arbeitsaufwand.
3. Die Außenspielgeräte wie Fahrräder, Roller etc. sind veraltet und
könnten ebenfalls Sicherheitsrisiken bergen.
Im aktuell vorliegenden Haushaltsentwurf der Stadt Wadern wurden
beantragte Mittel in Höhe von 6.000 Euro für Einrichtungen der
KITA Wadrill nicht eingestellt.
Daher sollten wir umgehend handeln und beantragen hiermit offiziell,
auf diese Missstände hinzuweisen und zu prüfen, ob wir aus
dem Ortsratsbudget finanzielle Mittel bereitstellen können“.
I. Öffentliche Sitzung
AMTLICHES BEKANNTMACHUNGSBLATT DER STADT WADERN NR. 24/2009 - SEITE 33
TOP 1: Anhörung und Stellungnahme des Ortsrates gemäß § 73
KSVG zum Entwurf des Doppelhaushaltsplanes der Stadt Wadern
für die Haushaltsjahre 2009 und 2010
Der Ortsvorsteher erläutert zu diesem Haushaltsentwurf, dass dieser
erstmals nach den neuesten Richtlinien des Haushalts- und Rechnungswesens
- man spricht hier von DOPPIK - erstellt wurde.
Einleitend stellt er die wichtigsten Daten der Einnahmen- und Ausgabenseite
des Verwaltungs- und des Vermögenshaushaltes vor.
Dann geht er auf die Haushaltsansätze für unseren Stadtteil Wadrill
näher ein.
Aus dem Sammeltitel „Ausgaben Konjunkturpaket II“ wird die Heizung
des Jugendclubgebäudes saniert. Gemäß Ortsratsbeschluss
wird für einen neuen Brenner die Summe von 15.000 Euro bereitgestellt.
Gemäß vorliegender Beschlüsse des Bauausschusses und des Stadtrates
werden die Eigenanteile der Stadt für die Gehwege im Rahmen
der Sanierung und dem Ausbau der Sitzerather Straße durch
das LfS in 2009 mit 15.000 Euro, in 2010 mit 120.000 Euro eingestellt.
Nicht eingestellt im Doppelhaushalt 2009/2010 sind folgende Maßnahmen,
die von Ortsrat gefordert und teilweise mit 40 %, 55 % und
70 % bezuschusst sind.
1. Sanierung Grundschule Wadrill in 2009 noch 149.000 Euro Stadtanteil
bei einem Zuschussbetrag von 93.000 Euro, der Zuschussbescheid
liegt vor.
2. Einstellung des Stadtanteiles für die Wartehalle in der Hermeskeiler
Straße von ca. 5.000 Euro. Der Zusage über 70 % Zuschuss
liegt vor.
3. Sanierung der Alm, hier speziell Aufwendungen für Brunnenbohrung
und Installieren einer Fallleitung für die Wasserversorgung.
Stadtanteil 50.800 Euro bei einem bereits eingegangenen
Zuschussbetrag von 62.000 Euro entsprechend 55 %.
4. Für die KITA Wadrill sind gemäß Beschluss des Bauausschusses
20 % der Bausumme entsprechend 6.000 Euro im Haushalt
bereitzustellen.
5. Stadtanteil für Maßnahmen im Rahmen der Flurbereinigung
Wadrill durch das AfL in 2009 und in 2010 jeweils 15.000 Euro.
Diese Beträge sind bislang immer eingestellt worden und sind
notwendig und sinnvoll, weil hier zu Baumaßnahmen des AfL
für unseren Stadtteil nur 20 % der Gesamtsumme als Eigenanteil
von der Stadt aufzubringen sind.
6. Einstellen der Planungskosten für den Ausführungsentwurf Sanierung
Mühlenstraße in 2009 mit dem Betrag von 20.000 Euro.
Somit kann in 2010 mit den Kanalbaumaßnahmen und der Wasserleitungsverlegung
begonnen, der Deckenausbau könnte dann
in 2011/2012 durchgeführt werden.
7. Aus dem ‚Sammeltitel Straßensanierung und dem Konjunkturprogramm
fehlen die Ansätze für die Sanierung der Mittelrinne
in der Kirchstraße in Höhe von 30.000 Euro und für die Sanierung
der Rinne „In der Perch“ 15.000 Euro. Letztere muss wegen
erhöhter Unfallgefahr schnellstens renoviert werden.
8. Gemäß Mehrheitsbeschluss des Bauausschusses sind die 4.000
Euro Zuschuss zum Bau eines Kleinspielfeldes gemäß Antrag
des FC Wadrill einzustellen.
Zur Finanzierung der geforderten Maßnahmen schlägt er vor,
1. die Verpflichtungsermächtigung ‚Renaturierung Wahnbach’ über
97.500 Euro umzuschichten.
2. den Ansatz für die Endausbauten von 20.000 Euro in 2009 und
230.000 Euro in 2010 um 150.000 Euro zu verringern und die
Maßnahme auf weitere Haushaltsjahre zu verteilen.
3. die Ausgaben für die Geschwindigkeitsmessanlage von 37.000
Euro in 2010 vorerst zurückzustellen.
4. die Restkosten für die Keltenstr. und die Friedwaldstr. in Bardenbach
bzw. Noswendel aus dem Sammeltitel Straßensanierung
zu finanzieren.
Wegen der unter Punkt 1 bis 8 aufgeführten Maßnahmen, die
teilweise bereits bezuschusst sind, im vorliegenden Haushaltsentwurf
aber keine Berücksichtigung finden, beantragt er, dem Haushaltsentwurf
nicht zuzustimmen.
Der Ortsrat lehnt einstimmig den vorliegenden Haushaltsentwurf
ab und beantragt, vg. Maßnahmen für den Stadtteil Wadrill in den
Doppelhaushalt 2009/2010 einzustellen.
TOP 2: Information zum Bauablauf und der Bauausführung des
Hauptsammlers zur Kläranlage Wadrill-Gehweiler durch Herrn
Dipl.-Ing. Benjamin Trampert in seiner Funktion als Vertreter der
Bauabteilung der Stadt Wadern
Der Ortsvorsteher erläutert hierzu, dass die größere Kanaldimension
ab Knotenpunkt Mühlenstr./Hochwaldstr. bis zur Kläranlage nach
Gehweiler die zuvor geplanten zwei Regeneinlaufbecken bei dem
Anwesen Koltes ersetzt und wesentlich kostengünstiger und platzsparender
auszuführen ist. Der Ortsvorsteher weist schon jetzt
mahnend darauf hin, dass die Wadrilltalbrücke dem enormen Baustellenverkehr
nicht unbeschadet Stand halten wird und voraussichtlich
mittelfristig renoviert werden muss. Ohne eine zweite Brücke
am ‚Hohsteg’ wäre unser Ort dann möglicherweise für Monate zweigeteilt
für den Verkehr.
Herr Dipl.-Ing. Trampert erläutert unter Zuhilfenahme von Computerlageplänen,
wie der Baufortschritt vorgesehen ist. Der 1. Bauabschnitt
beginnt bei dem Überlaufbecken zwischen Wadrill und Gehweiler
und wird ca. 1 Jahr dauern. Gleichzeitig wird mit dem Bau
des Hauptsammlers begonnen, der zügig am Sportplatz vorbeige-