Amtsblatt - Verwaltungsgemeinschaft Schlotheim

Amtsblatt der VG Schlotheim – 6 – Nr. 28/12
Amtlicher Teil
Stadt Schlotheim
Öffentliche Bekanntmachung
Öffentliche Auslegung des Entwurfs des
Bebauungsplans Nr.1 „Gewerbegebiet Nord“
der Stadt Schlotheim
Der Stadtrat der Stadt Schlotheim hat in seiner öffentlichen Sitzung am
30.01.2012 die Wiederaufstellung des Bebauungsplans Nr. 1 „Gewerbegebiet
Nord“ der Stadt Schlotheim beschlossen. Der Geltungsbereich I
des Bebauungsplans Nr. 1 „Gewerbegebiet Nord“ erstreckt sich über
die Flurstücke 1/6; 1/7; 1/8; 1/9; 1/10; 1/11; 1/12; 1/15; 1/16; 1/17; 1/21;
1/24; 1/25; 1/27; 1/28; 1/30; 1/31; 1/32; 1/33; 1/34; 1/36; 1/38; 1/39; 1/40;
1/42; 1/46; 1/48;1/49; 1/51; 1/52; 1/54; 1/56; 1/59; 1/62; Teilfläche 1/23
(Flur 15) in der Gemarkung Schlotheim.
Der Geltungsbereich II des Bebauungsplans Nr. 1 „Gewerbegebiet Nord“
erstreckt sich über das Flurstück 991/12 sowie Teilflächen der Flurstücke
1010/6 und 1107/1011 (Flur 15) in der Gemarkung Schlotheim.
Die frühzeitige Beteiligung der Bürger und der Träger öffentlicher Belange
hat bereits stattgefunden. Der Entwurf des vorhabenbezogenen
Bebauungsplans Nr.1 „Gewerbegebiet Nord“ der Stadt Schlotheim, bestehend
aus Teil A (Planteil), Teil B (Begründung mit Umweltbericht) und
Teil C (Anlagen) wurde in der Fassung vom 25.06.2012 vom Stadtrat
der Stadt Schlotheim in seiner Sitzung am 25.06.2012 mit Beschlussnummer
291/22/2012 gebilligt und zur öffentlichen Auslegung sowie zur
Beteiligung der Träger öffentlicher Belange bestimmt. Die Auslegung
des Entwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 1 „Gewerbegebiet
Nord“ der Stadt Schlotheim erfolgt in der Zeit vom
16.07.2012 bis einschließlich 17.08.2012
im Bauamt der Verwaltungsgemeinschaft Schlotheim, Rathaus, Markt 1,
Zimmer 212 zu jedermanns Einsicht während der Dienstzeiten:
Montag 9.00 bis 12.00 Uhr und 13.00 bis 16.00 Uhr
Dienstag 9.00 bis 12.00 Uhr und 13.00 bis 18.00 Uhr
Mittwoch 9.00 bis 12.00 Uhr
Donnerstag 9.00 bis 12.00 Uhr und 13.00 bis 16.00 Uhr
Freitag 9.00 bis 12.00 Uhr.
Während dieser Auslegungsfrist können Anregungen und Bedenken zur
Planung schriftlich oder mündlich zur Niederschrift vorgebracht werden.
Keine weiteren Arten umweltbezogener Informationen sind verfügbar.
Schlotheim, den 26.06.2012
Gez. M. Otto - Bürgermeisterin
Das Bauamt informiert: Fußwegsperrung
Aufgrund schwerer Schäden am Fußweg auf der Sorge, entlang
der Notter, ist dieser durch den Bauhof gesperrt worden.
Wir möchten Sie bitten, den gegenüberliegenden Fußweg zu
nutzen.
Hawlik, Ltr. Bauhof
Gemeinde Körner
Öffentliche Bekanntmachung
In der 24. Gemeinderatssitzung am 10. Mai 2012
wurden folgende Beschlüsse gefasst:
Beschlussfassung zur Genehmigung der Niederschrift der
Gemeinderatssitzung vom 11. April 2012
Auf der Grundlage der ThürKO in der Fassung der Neubekanntmachung
vom 28. Januar 2003 (GVBl. S. 41), zuletzt geändert
durch Artikel 3 Änderungsgesetz vom 04.05.2010 (GVBl. S. 113),
wird gemäß § 42 Abs. 2 o. g. Niederschrift genehmigt.
Beratungsergebnis:
11 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
Beschluss-Nr. 209/24/2012
Beschlussfassung zur Genehmigung der Niederschrift der
Gemeinderatssitzung vom 19. April 2012
Auf der Grundlage der ThürKO in der Fassung der Neubekanntmachung
vom 28. Januar 2003 (GVBl. S. 41), zuletzt geändert
durch Artikel 3 Änderungsgesetz vom 04.05.2010 (GVBl. S. 113),
wird gemäß § 42 Abs. 2 o. g. Niederschrift genehmigt.
Beratungsergebnis:
11 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
Beschluss-Nr. 210/24/2012
Beschlussfassung zur Erhöhung der Aufwandsentschädigung
des ehrenamtlichen ersten Beigeordneten für die Zeit
der Wahrnehmung der Amtsgeschäfte des ehrenamtlichen
Bürgermeisters lt. Hauptsatzung der Gemeinde Körner
Mit dem Ableben des Bürgermeisters Herrn E. Kunde am
19.11.2011 hat der ehrenamtlich erste Beigeordnete die Amtsgeschäfte
der Gemeinde Körner bis zum 30.04.2012 geführt.
Gemäß § 2 Absatz 4 Nr. 2 der Thüringer Verordnung über die
Aufwandsentschädigung der ehrenamtlichen kommunalen Wahlbeamten
auf Zeit (ThürAufEVO) in der Fassung vom 08.12.2009
(GVBl. S. 782), kann die festgesetzte Aufwandsentschädigung
des ehrenamtlichen Ersten Beigeordneten für die Vertretung bis
zu der in der Hauptsatzung der Gemeinde Körner festgesetzten
Aufwandsentschädigung des ehrenamtlichen Bürgermeisters erhöht
werden.
Der Gemeinderat beschließt, für die Zeit der Wahrnehmung der
Amtsgeschäfte des ehrenamtlichen Bürgermeisters, soll die Aufwandsentschädigung
des ehrenamtlichen ersten Beigeordneten
bis zu der in der Hauptsatzung der Gemeinde Körner festgesetzten
Aufwandsentschädigung des ehrenamtlichen Bürgermeisters
erhöht werden.
Beratungsergebnis:
9 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung
Beschluss-Nr.: 211/24/2012
Die Beschlüsse und ihre dazugehörigen Anlagen können während
der Dienstzeiten in der Verwaltungsgemeinschaft Schlotheim,
Hauptamt, eingesehen werden.
Mucke, Bürgermeister
Öffentliches Kaufangebot der Gemeinde Körner
Das Objekt – Kindergarten An der Ziegelei 4 – wird von der
Gemeinde Körner zum Verkauf angeboten.
Durch den Aus- und Umbau des Kindergartens in der Bahnhofsstraße
ist das Objekt An der Ziegelei 4 für die Gemeinde nicht
mehr erforderlich.
Es handelt sich um die Gemarkung Körner, Flur 3, Teilfläche aus
den Flurstücken 45 und 46 mit einer Gesamtfläche von ca. 3400
m². Insgesamt beinhaltet das Objekt mit allen Gebäuden eine
Wohnfläche von ca. 490 m².
Das Objekt ist nutzbar, aber auch sanierungsbedürftig. Es ist notwendig,
dass die Flurstücke vermessen werden, da Teilbereiche
des Gehweges innerhalb der Flurstücke liegen. Die Kosten der
Vermessung trägt der Käufer.
Für das Objekt liegt ein aktuelles Verkehrswertgutachten vor.
Dieses Gutachten kann nach vorheriger Terminabstimmung eingesehen
werden.
Das Mindestgebot liegt bei 70.000,00 €.
Die Bewerbungen sind ausschließlich schriftlich bis zum
25.07.2012 (Posteingang) bei der Verwaltungsgemeinschaft
Schlotheim, Bauamt/Liegenschaften, Markt 1, 99994 Schlotheim
oder bei der Gemeinde Körner, August-Bebel-Straße 18, 99998
Körner einzureichen. Rückfragen oder Besichtigungstermine
können unter folgenden Telefonnummern vereinbart werden:
036021/98222 oder 0163/5055203.
Inhaltlich müssen die Käufer die angedachte Nutzung aufzeigen,
beabsichtigte Sanierungsmaßnahmen bzw. Um- oder Ausbauten
benennen.
Die Sicherstellung der Kaufpreisfinanzierung wird vorausgesetzt.
Die Gemeinde ist nicht verpflichtet, dem höchsten oder irgendeinem
Gebot dem Zuschlag zu erteilen. Die Vergabe des Objektes
erfolgt durch Beschlußfassung des Gemeinderates Körner.