Bischofsgrüner Country - Gemeinde Bischofsgrün
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Ausg. 10<br />
Aus dem <strong>Gemeinde</strong>rat<br />
Sitzung vom 18.09.2008<br />
In der <strong>Gemeinde</strong>ratssitzung vom 18.09.2008 waren etliche<br />
Bauanträge zu behandeln. Die vorliegende Baugesuche<br />
von Klaus Grüner wegen Neubau eines Einfamilienhauses,<br />
Uwe Meier wegen Bau eines Holzlagers mit Unterstellmöglichkeit<br />
für landwirtschaftliche Fahrzeuge und<br />
Geräte, Tekin Eloglu wegen Nutzungsänderung einer<br />
ehemaligen Bäckerei mit Laden, jetzt Wohnhaus in ein<br />
Bistro sowie der Skischule Nordbayern wegen Neubau<br />
der Skischule Nordbayern wurden einstimmig befürwortet.<br />
Außerdem gab der Erste Bürgermeister bekannt, dass<br />
• Spielgeräte der Kinderspielplätze erneuert und die<br />
Spielplätze hergerichtet wurden.<br />
• die Sanierungsarbeiten in der Praxis Judas/Konkel am<br />
06.10.2008 beginnen.<br />
• die Familie Wenisch ein landwirtschaftliches Gebäude<br />
in Fröbershammer errichten wird. Dieses Gebäude<br />
fällt unter die Verfahrensfreiheit.<br />
• für Plakatierungen an den Anschlagtafeln neue Regelungen<br />
zu treffen sind. Diese sollen in der 4er-<br />
Gemeinschaft abgestimmt werden.<br />
• aufgrund der Berichterstattung im Nordbayerischen<br />
Kurier hinsichtlich der Äußerung des Bayerischen Innenministers<br />
zum 4-spurigen Ausbau der B 303<br />
nochmal eine Klarstellung des Standpunktes erfolgen<br />
soll. Zu diesem Thema erfolgt am 19.09.2008 ein<br />
Gespräch mit den Bürgermeistern aus Bad Berneck<br />
und Gefrees.<br />
Abgeschlossen wurde eine Zweckvereinbarung mit der<br />
Stadt Marktleuthen zur kommunalen Verkehrsüberwachung.<br />
Nun werden hinsichtlich der Kontrollen Gespräche<br />
mit der Polizei folgen.<br />
Unter dem Tagesordnungspunkt „Verschiedenes“ regte<br />
Manfred Nelkel an, den starken Pflanzenwuchs im Naturkurpark<br />
zu entholzen.<br />
Der Vorsitzende informierte, dass dies wieder als Pflegemaßnahme<br />
des Naturparkes Fichtelgebirge erfolgen<br />
wird.<br />
Gunter Zeißler schlug vor, auch den Bereich des alten<br />
Sägewerkes zu entholzen. Außerdem teilte er mit, dass<br />
er als Seniorenbeauftragter der <strong>Gemeinde</strong> Informationsmaterial<br />
über Bewegungseinrichtungen für Senioren und<br />
Jugendliche erhalten hat. Dafür wäre evtl. eine Förderung<br />
über ISEK möglich.<br />
Der Erste Bürgermeister erklärte, dass momentan ein<br />
Konzept für ISEK erstellt wird und diese Maßnahme unter<br />
Umständen mit in das Konzept aufgenommen werden<br />
kann.<br />
Manfred Nelkel fragte nach, warum die Straße nach der<br />
Brücke Glasermühle gesperrt ist.<br />
Hierzu teilte der Vorsitzende mit, dass ein Beschluss des<br />
<strong>Gemeinde</strong>rates vorliegt, die Straße nur noch als Radweg<br />
zu benutzen.<br />
Birgit Huber lobte die schnelle Erneuerung der Spielgeräte<br />
auf den Spielplätzen und fragt nach dem Sachstand<br />
Bolzplatz.<br />
Nach Informationen des TSV soll der Bolzplatz noch in<br />
diesem Jahr fertig gestellt werden.<br />
Pe.<br />
Mitteilungs Mitteilungs-- Mitteilungs und Informationsblatt <strong>Bischofsgrün</strong><br />
2<br />
Bürgerversammlungen<br />
Bürgerversammlungen<br />
Oktober 2008<br />
Gemäß Artikel 18 der Bayerischen <strong>Gemeinde</strong>ordnung<br />
findet für <strong>Bischofsgrün</strong> mit seinen Ortsteilen am<br />
Montag, 24.11.2008, um 19.30 Uhr im Kurhaus<br />
eine Bürgerversammlung statt.<br />
Für den Ortsteil Wülfersreuth ist eine Bürgerversammlung<br />
für<br />
Dienstag, 25.11.2008, um 19.30 Uhr<br />
im Gasthof Sonnenhof (Fick)<br />
anberaumt.<br />
Bekanntmachung<br />
Tagesordnung:<br />
Bericht des Bürgermeisters über aktuelle gemeindliche<br />
Angelegenheiten, Aussprache, Wünsche und Anträge.<br />
In den Bürgerversammlungen werden Wünsche und<br />
Anregungen aus der Bevölkerung entgegen genommen.<br />
Teilnahmeberechtigt sind die <strong>Gemeinde</strong>bürger. Das sind<br />
alle <strong>Gemeinde</strong>bewohner, die bei den <strong>Gemeinde</strong>wahlen<br />
wahlberechtigt sind.<br />
Es wird darauf hingewiesen, dass in den Bürgerversammlungen<br />
nicht private Einzelfälle, sondern nur Angelegenheiten<br />
von allgemeinem, öffentlichen Interesse<br />
behandelt werden können.<br />
<strong>Gemeinde</strong> <strong>Bischofsgrün</strong><br />
Stephan Unglaub, Erster Bürgermeister<br />
Bekanntmachung<br />
Lohnsteuerkarten 2009<br />
Die Lohnsteuerkarten für das Jahr 2009 wurden von der<br />
<strong>Gemeinde</strong> den Arbeitnehmern zugestellt. Sie wurden<br />
mittels elektronischer Datenverarbeitung ausgestellt ,<br />
von der <strong>Gemeinde</strong> nicht unterschrieben und nicht mit<br />
Dienstsiegel versehen.<br />
Die eingetragenen Daten sind zu prüfen und evtl. Unstimmigkeiten<br />
im Rathaus (Zimmer Nr. 1) berichtigen zu<br />
lassen.<br />
Fehlende Lohnsteuerkarten 2009 können im Rathaus<br />
(Zimmer Nr. 1) beantragt werden.<br />
Änderungen im Familienstand bzw. der Steuerklassen<br />
werden bis zum 31.12.2008 im Rathaus vorgenommen.<br />
Sollte die zugestellte Lohnsteuerkarte 2009 nicht mehr<br />
benötigt werden, so bitten wir diese an die <strong>Gemeinde</strong><br />
zurückzugeben.<br />
<strong>Gemeinde</strong> <strong>Bischofsgrün</strong><br />
Stephan Unglaub, Erster Bürgermeister<br />
Information<br />
...zur nächsten Ausgabe<br />
Das nächste Mitteilungsblatt erscheint voraussichtlich<br />
am 28. November 2008.<br />
Redaktionsschluss<br />
für die kommende Ausgabe ist 20. November 2008.