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Ausg. 10 Aus dem Gemeinderat Sitzung vom 18.09.2008 In der Gemeinderatssitzung vom 18.09.2008 waren etliche Bauanträge zu behandeln. Die vorliegende Baugesuche von Klaus Grüner wegen Neubau eines Einfamilienhauses, Uwe Meier wegen Bau eines Holzlagers mit Unterstellmöglichkeit für landwirtschaftliche Fahrzeuge und Geräte, Tekin Eloglu wegen Nutzungsänderung einer ehemaligen Bäckerei mit Laden, jetzt Wohnhaus in ein Bistro sowie der Skischule Nordbayern wegen Neubau der Skischule Nordbayern wurden einstimmig befürwortet. Außerdem gab der Erste Bürgermeister bekannt, dass • Spielgeräte der Kinderspielplätze erneuert und die Spielplätze hergerichtet wurden. • die Sanierungsarbeiten in der Praxis Judas/Konkel am 06.10.2008 beginnen. • die Familie Wenisch ein landwirtschaftliches Gebäude in Fröbershammer errichten wird. Dieses Gebäude fällt unter die Verfahrensfreiheit. • für Plakatierungen an den Anschlagtafeln neue Regelungen zu treffen sind. Diese sollen in der 4er- Gemeinschaft abgestimmt werden. • aufgrund der Berichterstattung im Nordbayerischen Kurier hinsichtlich der Äußerung des Bayerischen Innenministers zum 4-spurigen Ausbau der B 303 nochmal eine Klarstellung des Standpunktes erfolgen soll. Zu diesem Thema erfolgt am 19.09.2008 ein Gespräch mit den Bürgermeistern aus Bad Berneck und Gefrees. Abgeschlossen wurde eine Zweckvereinbarung mit der Stadt Marktleuthen zur kommunalen Verkehrsüberwachung. Nun werden hinsichtlich der Kontrollen Gespräche mit der Polizei folgen. Unter dem Tagesordnungspunkt „Verschiedenes“ regte Manfred Nelkel an, den starken Pflanzenwuchs im Naturkurpark zu entholzen. Der Vorsitzende informierte, dass dies wieder als Pflegemaßnahme des Naturparkes Fichtelgebirge erfolgen wird. Gunter Zeißler schlug vor, auch den Bereich des alten Sägewerkes zu entholzen. Außerdem teilte er mit, dass er als Seniorenbeauftragter der Gemeinde Informationsmaterial über Bewegungseinrichtungen für Senioren und Jugendliche erhalten hat. Dafür wäre evtl. eine Förderung über ISEK möglich. Der Erste Bürgermeister erklärte, dass momentan ein Konzept für ISEK erstellt wird und diese Maßnahme unter Umständen mit in das Konzept aufgenommen werden kann. Manfred Nelkel fragte nach, warum die Straße nach der Brücke Glasermühle gesperrt ist. Hierzu teilte der Vorsitzende mit, dass ein Beschluss des Gemeinderates vorliegt, die Straße nur noch als Radweg zu benutzen. Birgit Huber lobte die schnelle Erneuerung der Spielgeräte auf den Spielplätzen und fragt nach dem Sachstand Bolzplatz. Nach Informationen des TSV soll der Bolzplatz noch in diesem Jahr fertig gestellt werden. Pe. Mitteilungs Mitteilungs-- Mitteilungs und Informationsblatt Bischofsgrün 2 Bürgerversammlungen Bürgerversammlungen Oktober 2008 Gemäß Artikel 18 der Bayerischen Gemeindeordnung findet für Bischofsgrün mit seinen Ortsteilen am Montag, 24.11.2008, um 19.30 Uhr im Kurhaus eine Bürgerversammlung statt. Für den Ortsteil Wülfersreuth ist eine Bürgerversammlung für Dienstag, 25.11.2008, um 19.30 Uhr im Gasthof Sonnenhof (Fick) anberaumt. Bekanntmachung Tagesordnung: Bericht des Bürgermeisters über aktuelle gemeindliche Angelegenheiten, Aussprache, Wünsche und Anträge. In den Bürgerversammlungen werden Wünsche und Anregungen aus der Bevölkerung entgegen genommen. Teilnahmeberechtigt sind die Gemeindebürger. Das sind alle Gemeindebewohner, die bei den Gemeindewahlen wahlberechtigt sind. Es wird darauf hingewiesen, dass in den Bürgerversammlungen nicht private Einzelfälle, sondern nur Angelegenheiten von allgemeinem, öffentlichen Interesse behandelt werden können. Gemeinde Bischofsgrün Stephan Unglaub, Erster Bürgermeister Bekanntmachung Lohnsteuerkarten 2009 Die Lohnsteuerkarten für das Jahr 2009 wurden von der Gemeinde den Arbeitnehmern zugestellt. Sie wurden mittels elektronischer Datenverarbeitung ausgestellt , von der Gemeinde nicht unterschrieben und nicht mit Dienstsiegel versehen. Die eingetragenen Daten sind zu prüfen und evtl. Unstimmigkeiten im Rathaus (Zimmer Nr. 1) berichtigen zu lassen. Fehlende Lohnsteuerkarten 2009 können im Rathaus (Zimmer Nr. 1) beantragt werden. Änderungen im Familienstand bzw. der Steuerklassen werden bis zum 31.12.2008 im Rathaus vorgenommen. Sollte die zugestellte Lohnsteuerkarte 2009 nicht mehr benötigt werden, so bitten wir diese an die Gemeinde zurückzugeben. Gemeinde Bischofsgrün Stephan Unglaub, Erster Bürgermeister Information ...zur nächsten Ausgabe Das nächste Mitteilungsblatt erscheint voraussichtlich am 28. November 2008. Redaktionsschluss für die kommende Ausgabe ist 20. November 2008.
Oktober 2008 Mitteilungs Mitteilungs-- Mitteilungs und Informationsblatt Bischofsgrün Ausg. 10 Bekanntmachung Rückgabe der der Lohnsteuerkarten Lohnsteuerkarten 2007 2007 an an das das Finanzamt Finanzamt Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, haben Sie noch Ihre Lohnsteuerkarte 2007? Wenn Sie diese nicht mehr für die Einkommensteuerveranlagung benötigen, übersenden Sie sie bitte an die Gemeinde Bischofsgrün. Ihre Lohnsteuerkarte für das Jahr 2007 ist für unsere Gemeinde wichtig. Alle drei Jahre wird das örtliche Aufkommen bei der Lohnund Einkommensteuer neu ermittelt. Davon hängt die Höhe des Anteils ab, den unsere Gemeinde für die Finanzierung der anstehenden Aufgaben erhält. Jede Lohnsteuerkarte 2007 bedeutet also bares Geld für unsere Gemeinde. Jede fehlende Lohnsteuerkarte mindert unsere Steuereinnahmen und wirkt sich daher zum Nachteil aller Einwohner aus. Darüber hinaus dienen die Eintragungen in der Lohnsteuerkarte 2007 auch der Ermittlung der den Wohnsitzländern zustehenden Zerlegungsanteilen an der Lohnsteuer. Auch hierbei gilt, dass jede nicht zurückgegebene Lohnsteuerkarte die Steuereinnahmen des Freistaates Bayern mindert. Außerdem wird anhand der zurückgegebenen Lohnsteuerkarten erneut die Lohnsteuerstatistik durchgeführt, deren Daten von besonderer finanz- und wirtschaftspolitischer Bedeutung sind: Sie geben Aufschluss über die Einkommensverteilung und Steuerbelastung und liefern somit wichtige Gesichtspunkte für steuerpolitische Überlegungen und Entscheidungen. Deshalb bitte ich Sie herzlich: Geben Sie der Gemeinde Ihre Lohnsteuerkarte 2007, wenn Sie sie nicht für die Einkommensteuerveranlagung benötigen. Dies gilt auch dann, wenn die Lohnsteuerkarte 2007 keine Eintragungen enthält oder wenn bei geringem Arbeitslohn kein Lohnsteuerbetrag eingetragen ist. Die Lohnsteuerkarte können Sie einsenden an die Gemeinde Bischofsgrün, Hauptstr. 27, 95493 Bischofsgrün oder auch einfach im verschlossenen Umschlag in den Hausbriefkasten beim Rathaus einwerfen. Zur Wahrung des Steuergeheimnisses schreiben Sie bitte auf den Briefumschlag: Inhalt Lohnsteuerkarte 2007. Herzlichen Dank für Ihre Mithilfe. Ihr Stephan Unglaub, Erster Bürgermeister Bekanntmachung Volkstrauertag 2008 2008 Am Volkstrauertag, Sonntag, 16. November 2008 findet im Anschluss an den Gottesdienst in der Evang. Kirche eine Gedenkfeier mit Kranzniederlegung und Totenehrung am Kriegerdenkmal statt. Die örtlichen Vereine bitten wir, an dieser Veranstaltung teilzunehmen. An die Bevölkerung ergeht ebenfalls herzliche Einladung. 3 Bekanntmachungen in Kürze Gemeinsame Sprechtage der Deutschen Rentenversicherung Nordbayern und der Deutschen Rentenversicherung Bund Am Freitag, 21. November 2008 findet in der Zeit von 08.30 bis 12.00 Uhr im Rathaus Fichtelberg ein gemeinsamer Sprechtag der Deutschen Rentenversicherung Nordbayern und Deutschen Rentenversicherung Bund statt. Termine können unter der Tel. Nr. 09272/970-14 vereinbart werden. Beim Beratungsgespräch können Sie Rat in allen Renten - und Beitragsangelegenheiten erhalten. Auch können Sie die Höhe Ihres momentanen Rentenspruches erfahren. Bitte bringen Sie Ihren Personalausweis mit. Altpapiersammlungen Ihr gesammeltes Altpapier können Sie zu den Containern am Großparkplatz Rangenweg am 4. November und 2. Dezember 2008 bringen! Der erzielte Erlös kommt der örtlichen Diakonie zu Gute. Entlasten Sie damit auch die allgemeinen Altpapiercontainer und helfen Sie mit, dass hilfsbedürftigen Mitbürgern auch künftig die sehr gute Hilfe zuteil wird. Stephan Unglaub, Erster Bürgermeister Sprechtag des Notars Der nächste Sprechtag des Notars ist am Dienstag, 02. Dezember 2008 von 15.00 bis 17.00 Uhr Der Sprechtag im November entfällt!!! im Rathaus (ehemaliger Leseraum), bitte hinteren Eingang benutzen. Bitte vereinbaren Sie vorab einen Termin mit dem Notariat Bad Berneck unter der Tel. Nr. 09273/50068-0!! Abfuhrplan der Papiertonne Dienstag, 18. November 2008 Dienstag, 16. Dezember 2008 Deutsche Rentenversicherung Rentenversicherung Nordbayern Versichertenältester Herbert Greiner, Tel. 1311 Sprechstunden nach Vereinbarung Sprechstunden des VdK VdK-Kreisverbandes VdK Kreisverbandes Am Mittwoch, 19. November 2008 findet jeweils in der Zeit von 08.00 bis 10.00 Uhr eine Sprechstunde des VdK Kreisverbandes Bayreuth im Rathaus Fichtelberg statt.
Seite 1: 30. Jahrgang Freitag, den 31. Oktob
Seite 5 und 6: Oktober 2008 Mitteilungs Mitteilung

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