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indaba 76/12 - SADOCC

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südliches afrika. . . . . . . . . . . . . . .spektrumPaukenschlag nach SWAPO-Parteitag in Namibia. Eine dergrößten Regierungsumbildungen seitder Staats gründung 1990 vollzogStaatspräsident Hifikepunye Pohambaeinen Tag nach Ende des Parteitagsder SWAPO. Mit der Ernennung desneugewählten stellvertretenden Parteipräsidenten,des bisherigen HandelsministersHage Geingob (71), zumPremierminister stellte Pohamba nichtPremierminister Hage Geingob (li)nur die Weichen für seine Nachfolgean der Spitze des Staates, sondernermöglichte dem unter Nujoma inUngnade gefallenen Politiker auch eintriumphales politisches Comeback.Pohamba zog damit die Konsequenzenaus dem eindeutigen Wahlergebnisdes Kongresses, der Geingobmit 3<strong>12</strong> (von 596) Stimmen zum Vize­Der neue SWAPO-Generalsekretärpräsidenten der Partei gewählt hatte;die beiden anderen Kandidaten, JerryEkandjo und Pendukeni Iivula-Ithana,waren mit 220 bzw. 64 Stimmen klarin der Minderheit geblieben.Bei der Wahl zum Generalsekretär– einer der einflußreichsten politischenPositionen Namibias – setzte sichGeingobs Favorit, SicherheitsministerNangolo Mbumba, mit 352 Stimmengegen Außenminister Utoni Nujoma(244) durch, ebenso die ProvinzgouverneurinLaura McLeod-Katjirua (300)gegen Bildungsminister AbrahamIy am bo (285) als stellvertretendeGeneralsektetärin.Obwohl sämtliche Betroffenendie Wahlresultate akzeptierten undvon einem Sieg der innerparteilichenDemokratie sprachen, interpretierenpo li tische Beobachter das Ergebnis alsNiederlage der „grauen Eminenz hinterden Kulissen“, des SWAPO-Gründersund Ehrenpräsidenten Sam Nujoma.Allgemein wird davon ausgegangen,daß Nujoma die Kandidaturen seinesSohnes Utoni (INDABA 70/11) und dermit diesem verbündeten Minister Ekandjo(Regional- und Lokalpolitik) undIivula-Ithana (Justiz) unterstützte.Weiters wird darauf verwiesen, daßGeingob, der erste Premierminister desLandes nach der Unabhängigkeit, vonNujoma 2002 überraschend abgesetztworden war (INDABA 35/02) und erstunter Pohamba 2008 wieder in die Regierungeintrat. Seine Wahl zum Vizepräsidenten der Regierungspartei unddamit praktisch zum Nachfolger desgegenwärtigen Staatspräsidenten imJahr 2015 läßt eine zunehmende Kluftzwischen den Parteitagsdelegiertenund dem immer noch stark präsenten„Vater der Nation“ erkennen.In ersten Reaktionen dankte Geingobseinen Unterstützern, vor allem inden nördlichen Regionen, die „tribalistischenBefürchtungen“ vor einem nichtoshiwambo-sprachigen Präsidenteneine Abfuhr erteilt hätten.Wie der Politikbeobachter GrahamHopwood im Namibian erklärte, stelledas Resultat des Kongresses denSieg einer moderaten Richtung innerhalbder SWAPO dar; zwar wer dees in Bezug auf wirtschaftliche Transformationund Landreform zu Veränderungenkommen, nicht aber zu denvon manchen gewünsch ten ra dikalenMaßnahmen. Hage Geingob ste he füreine Konsenspolitik und für die Einbeziehungverschiedener politischerTendenzen und Regionen. Er bringezudem eine große Erfahrung sowohlin der Regierungsarbeit als auch ausinternationalen Foren ein.Mit seiner großen Regierungsumbildungverband Präsident Pohambadenn auch einige Korrekturen desbisherigen Regierungskurses; vonden insgesamt 24 Ministern waren <strong>12</strong>davon betroffen. Mit Ausnahme desvon der SWAPO-Jugendliga heftig kritisiertenJugendministers KazenamboKazenambo blieben zwar alle Ministerim Kabinett, in der Ressortverteilungkam es jedoch zu gravierenden Veränderungen.Nahas Angula mußte – trotzdes Umstandes, daß er beim Parteitagdas höchste Ergebnis erzielt hatte– Geingob als Premier weichen, bliebaber als Verteidigungsminister in derRegierung. Ekandjo übernimmt dasJugend- und Sportministerium, Iivula-Ithana das Innenministerium, dessenbisherige Chefin, Rosalia Nghidinwa,nun für Frauen- und Kinderangelegenheitenzuständig sein wird. Mitdem bisherigen stellvertretenden Finanzminister Calle Schlettwein, dervon Geingob Handel und Industrieübernimmt, rückt erstmals wieder seitlangem ein deutschsprachiger Weißerin die erste Reihe der namibischenPolitik auf. Netumbo Nandi-Ndaitwahwird Außenministerin, während Utoni6<strong>76</strong>/<strong>12</strong> INDABA

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