Artikel 24 der BRK - Carsten Zinn

Weitere Magazine

Empfehlungen

Info

Auszug aus dem Koalitionsvertrag»Wachstum. Bildung. Zusammenhalt«zwischen CDU, CSU und FDP.17. Legislaturperiode7.4. Menschen mit Behinderungen»Wir treten für eine tatsächliche Teilhabe von Menschenmit Behinderungen am gesellschaftlichenLeben ein. Unser Ziel ist, die Rahmenbedingungenfür Menschen mit und ohne Behinderungen positiv zugestalten. Voraussetzung hierfür ist u. a. die Barrierefreiheitin allen Bereichen von Schule über Ausbildungbis zum Beruf sowie von Verkehr über Medien undKommunikationstechnik bis hin zum Städtebau.Politische Entscheidungen, die Menschen mit Behinderungendirekt oder indirekt betreffen, müssen sichan den Inhalten der UN-Konvention über die Rechteder Menschen mit Behinderungen messen lassen.Deshalb werden wir einen Aktionsplan zur Umsetzungder UN-Konvention über die Rechte von Menschen mitBehinderungen entwickeln.«Quelle: CDU, CSU und FDP 2009: S 83 f.35
Deutscher Bundestag Drucksache 17/157817. Wahlperiode 04. 05. 2010Antragder Abgeordneten Dr. Ilja Seifert, Dr. Martina Bunge, Heidrun Bluhm,Dr. Rosemarie Hein, Ulla Jelpke, Jan Korte, Dr. Gesine Lötzsch, Cornelia Möhring,Wolfgang Neskovic, Petra Pau, Jens Petermann, Raju Sharma, Kathrin Senger-Schäfer, Frank Tempel, Kathrin Vogler, Halina Wawzyniak, Harald Weinbergund der Fraktion DIE LINKE.Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mitBehinderungen vorlegenDer Bundestag wolle beschließen:I. Der Deutsche Bundestag stellt fest:Nach 30 Jahren Engagement der internationalen Behindertenbewegung entstanddie UN-Behindertenrechtskonvention (BRK), die für Deutschland am 26. März2009 völkerrechtlich verbindlich wurde.Ziel der Konvention ist die volle und gleichberechtigte Teilhabe aller Menschenmit sichtbaren und/oder nicht sichtbaren Behinderungen. Dies setzt die uneingeschränkteGeltung aller Menschen- und Bürgerrechte auch für Frauen undMänner mit Behinderungen voraus. Die BRK begründet eine Abkehr vomprimären Ansatz der Fürsorge und der Definition vermeintlicher Defizite.Behinderung wird in der Konvention als Wechselwirkung zwischen Menschenmit Beeinträchtigungen und einstellungs- und umweltbedingten Barrieren definiert.Damit ist Behinderung nicht mehr als ein natürliches Faktum zu betrachten,sondern als ein Resultat gesellschaftlichen Handelns (sozial konstruiert) zuverstehen. Die aus vermeintlichen „Defiziten“ erwachsenden Behinderungensind demnach gesellschaftlich produziert, weshalb sie auch von Menschen selbstbeseitigt bzw. ausgeglichen werden können und müssen. Weil Beeinträchtigungensomit als sozial konstruiert anerkannt werden, sind sie als strukturelles Unrechtzu identifizieren.Die Konvention hat das Potential, das Leben von Menschen mit und ohneBehinderungen positiv zu verändern: mehr Teilhabe und freiere Persönlichkeitsentfaltungdurch Barrierenbeseitigung, Schaffung diskriminierungsfreierVerhältnisse sowie das Verständnis von Vielfalt als Bereicherung.Die Präambel betont, dass die Bedeutung in der Anerkennung des wertvollenBeitrags liegt, den Menschen mit Behinderungen zum allgemeinen Wohl undzur Vielfalt ihrer Gemeinschaft leisten. Eine Gesellschaft, die den Fähigkeitenvon Menschen mit Behinderungen Raum gibt und Aufmerksamkeit widmet, erfährteinen Zugewinn an Humanität und kultureller Vielfalt. Eine inklusive Gesellschaft,wie sie in der BRK entworfen wird, integriert nicht, sondern schließtBehinderung von vornherein als Bestandteil menschlichen Lebens mit ein. Esgeht um das „Sosein“, nicht um das „Anderssein“. Es geht um individuelle Freiheitjenseits von Normierung. Es geht um Ermöglichung statt Kompensierung.36
Seite 1 und 2: UN Konvention überdie Rechte von M
Seite 3 und 4: Fraktion DIE LINKE. im BundestagPla
Seite 5 und 6: Die Politik der Bundestagsfraktion
Seite 7 und 8: Schattenübersetzung des NETZWERK A
Seite 9 und 10: Ausüben aller Menschenrechte und G
Seite 11 und 12: i) die Aufgeschlossenheit gegenübe
Seite 13 und 14: (2) Die Vertragsstaaten treffen au
Seite 15 und 16: Rechtsinstituten, soweit das inners
Seite 17 und 18: dies beinhaltet das Recht auf die M
Seite 19 und 20: e) um sicherzustellen, dass Mensche
Seite 21 und 22: Artikel 36Prüfung der Berichte(1)
Seite 23 und 24: gerichtete schriftliche Notifikatio
Seite 25 und 26: (2) Vorbehalte können jederzeit zu
Seite 27 und 28: Deutscher Bundestag Drucksache 16/1
Seite 29 und 30: Deutscher Bundestag - 16. Wahlperio
Seite 31 und 32: Erstaunlich ist, wenn heute Vertret
Seite 33 und 34: Drucksache 16/14074 - 2 - Deutscher
Seite 35: Drucksache 16/14074 - 4 - Deutscher
Seite 45 und 46: Die Koalition lehnt unseren Antrag
Seite 47 und 48: Drucksache 17/3746 -2- Deutscher Bu
Seite 55 und 56: Rede von Dr. Martina Bunge zur Umse
Seite 57 und 58: Sie erklären ihn nicht für erledi
Seite 63 und 64: Übersicht über ausgewählte weite

Artikel 24 der BRK - Carsten Zinn

Sie wollen auch ein ePaper? Erhöhen Sie die Reichweite Ihrer Titel.

Template löschen?

Als Template speichern?