Wirtschaftliche Förderung - Förderdatenbank

60 II. Mittelstand: Gründen, Wachsen, Investieren
Wo?
Das ERP-Regionalförderprogramm wird von der KfW
Bankengruppe (s. Adressen) durchgeführt. Die Anträge
für eine Finanzierung im ERP-Regionalförderprogramm
sind bei einem Kreditinstitut zu stellen (Bank
oder Sparkasse). Dessen Wahl steht dem Kreditnehmer
frei. Auskünfte erteilen die KfW Bankengruppe und
Kreditinstitute. Die Mittel müssen vor Beginn des Vorhabens
bei einem Kreditinstitut beantragt werden.
Kommunal Investieren
Das Förderprogramm ermöglicht die zinsgünstige,
langfristige Finanzierung kommunaler Infrastrukturmaßnahmen.
Was?
Es werden grundsätzlich alle Investitionen in die kommunale
Infrastruktur mitfinanziert, zum Beispiel im
Rahmen der
→ allgemeinen Verwaltung,
→ öffentlichen Sicherheit und Ordnung,
→ Wissenschaft, Technik und Kulturpflege,
→ Stadt- und Dorfentwicklung, beispielsweise auch
touristische Infrastruktur,
→ sozialen Infrastruktur (Krankenhäuser, Altenpflegeeinrichtungen,
Kindergärten, Schulen etc.),
→ Ver- und Entsorgung,
→ kommunalen Verkehrsinfrastruktur inklusive
Öffentlicher Personennahverkehr,
→ Energieeinsparung und Umstellung auf umweltfreundliche
Energieträger,
→ Erschließungsmaßnahmen, einschließlich Aufwendungen
für Grunderwerb, die dauerhaft von dem
kommunalen Unternehmen zu tragen und nicht
umlagefähig sind.
Nicht finanziert werden wohnwirtschaftliche Projekte.
Für wen?
Gefördert werden Unternehmen mit mehrheitlich
kommunalem Gesellschafterhintergrund und Unternehmen
(unabhängig von Rechtsform und Beteiligungsverhältnissen)
im Rahmen von Öffentlich-Privaten
Partnerschaften (ÖPP-Modellen).
Wie?
Mit dem Förderprogramm können bis zu 100 Prozent
der förderfähigen Investitionskosten finanziert werden.
Der Kredithöchstbetrag beträgt 50 Millionen Euro
pro Vorhaben.
Sicherheiten: Für den Kredit sind bankübliche Sicherheiten
erforderlich. Hierzu zählen zum Beispiel Grundschulden,
die Sicherungsübereignung von Maschinen
oder Bürgschaften (inklusive kommunaler Bürgschaften).
Form und Umfang der Besicherung sind im Rahmen
der Kreditverhandlungen mit der Hausbank zu vereinbaren.
Wo?
Die KfW gewährt Kredite aus diesem Programm ausschließlich
über Kreditinstitute (Banken und Sparkassen),
die für die von ihnen durchgeleiteten Kredite die
Haftung übernehmen.
Der Antrag ist daher bei einem Kreditinstitut nach
Wahl des Darlehensnehmers vor Beginn des Vorhabens
zu stellen.
Auskünfte erteilen die Kreditinstitute und die KfW
Bankengruppe.