Winterzeit – Stollenzeit! Bitte probieren Sie unser Angebot! - Stadtroda

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2 Stadtrodaer Zeitung 12/09 „Alle Jahre wieder …“, wer kennt nicht den Beginn dieses alten Weihnachtsliedes? Alle Jahre wieder kommt das Christuskind – ja, alle Jahre wieder wird durch diese Botschaft Hoffnung verkündet. Hoffnung auf ein Leben in Liebe, in Gemeinschaft, in Frieden; Hoffnung auf ein gutes Miteinander. Nicht überall auf dieser Welt ist es friedlich. Nicht allerorts leben die Menschen in solch gesicherten Verhältnissen wie wir in Thüringen. Aber auch in unserer Heimat gibt es im Leben der Menschen Höhen und Tiefen, Einschnitte, die verkraftet werden müssen, gar Schicksalsschläge und Not. Gerade jetzt, in der Weihnachtszeit, sollten wir an diejenigen denken, die auf unserem Erdball – aber auch in unserer Heimat – nicht glücklich sind. Unsere Gedanken sollten auch bei jenen sein, die keine Weihnachtsgeschenke geben können oder bekommen, die in Kriegsgebieten leben, die Hunger leiden oder krank sind. Halten wir also inne und senden wir unsere Menschlichkeit in die Welt, senden wir gute Gedanken all denen, die nicht wie wir feiern können. Manches ist erreicht, wenn ein nachbarschaftlicher Zwist endlich beigelegt wird oder wenn wir unserem Mitmenschen in die Augen schauen und alle guten Wünsche für das neue Jahr, für die Zukunft mitgeben. Wir sollten besonders in dieser Zeit die Weihnachtsbotschaft mehr in unser Herz lassen. Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, ich hoffe, Sie können in den besinnlichen Tagen der Adventsund Weihnachtszeit Rückschau auf ein gutes Jahr 2009 halten. Ich weiß aber auch, dass viele dies eben nicht können. Ihnen möchte ich Mut machen, guten Herzens vorauszuschauen und das neue Jahr mit Optimismus zu beginnen. Ich verbinde damit den Wunsch, dass die Finanzkrise überwunden ist und dass die daraus resultierende Wirtschaftskrise abflaut und es ökonomisch wieder aufwärts geht. Das im Jahr 2009 begonnene Konjunkturpaket hat auch in Stadtroda Impulse gebracht: Wir konnten anfangen, den letzten Abschnitt der Rodaufermauer und die Kindertageseinrich- Weihnachtsgrußwort 2009 Liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger, werte Gäste, Amtlicher Teil tung „Haus Sonnenschein“ zu sanieren. Dafür mussten wir allerdings die geforderten Eigenmittel zur Verfügung stellen, was uns bei rückläufigen Steuereinnahmen nicht leicht gefallen ist. Durch die Aufstellung eines Nachtragshaushaltes gelang es, diese wichtigen Maßnahmen zu realisieren. Daneben debattieren wir die Fortschreibung der Stadtentwicklung im Sanierungsgebiet. Dieser städtebauliche Rahmenplan wird derzeit mit den Fachbehörden erarbeitet, um ihn anschließend für eine breite Diskussion der Bevölkerung zur Verfügung zu stellen. Ich denke, dass wir mit der Stadtsanierung auf einem guten Weg sind und danke all denen, die sich jetzt schon für eine Belebung unserer Innenstadt einsetzen. Ich meine, wir haben – bei allen Sorgen und Nöten – guten Grund, dankbar für das bereits in unserer Stadt Geschaffene zu sein und optimistisch nach vorn zu schauen. Ich darf Ihnen sagen, ich glaube an unsere Stadt, an unsere Potenziale und an die Menschen, die hier leben, ihre Stadt lieben und – jeder an seinem Platz – die Zukunft mitgestalten. Deshalb bedanke ich mich ganz herzlich bei all jenen, die erneut an der Weiterentwicklung Stadtrodas und seiner Ortsteile mitgearbeitet haben. Herzlichen Dank dem Stadtrat und meinem Team im Rathaus. Ein Dankeschön auch den Kirchen und Verbänden, den Vereinen und den vielen ehrenamtlich Tätigen für ihr Engagement in unserer Stadt und für ihre Menschen. Dank denen, die in sozialen Einrichtungen, in Rettungsdiensten, bei der Freiwilligen Feuerwehr oder auch auf kulturellem Gebiet sowie im sportlichen Bereich tätig waren und ihre Freizeit für die Allgemeinheit einbrachten. Von ganzem Herzen wünsche ich – auch im Namen meiner Frau – Ihnen allen ein gesegnetes Weihnachtsfest, Freude, Besinnlichkeit und Dankbarkeit sowie ein gesundes, optimistisches Jahr 2010. Satzung zur Regelung des Marktwesens (Marktsatzung) für die Stadt Stadtroda vom 20. November 2009 Auf Grund der Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (ThürKO) in der jeweils aktuellen Fassung hat der Stadtrat der Stadt Stadtroda in der Sitzung vom 05.10.2009 die folgende Satzung zur Regelung des Marktwesens (Marktsatzung) beschlossen: § 1 Marktbereich (1) Die Stadt Stadtroda betreibt Märkte als öffentliche Einrichtungen. (2) Wochenmärkte werden durchgeführt: a) an der Bushaltestelle Straße des Friedens Ihr Harald Kramer Bürgermeister (3) Jahrmärkte werden durchgeführt: a) auf dem Parkplatz Freibad b) auf dem Parkplatz Amtsplatz § 2 Markttage und Verkaufszeiten (1) Die Wochenmärkte finden statt: a) am Mittwoch und Donnerstag, in der Zeit von 08.00 bis 18.00 Uhr. (2) Fällt auf einen der festgesetzten Tage ein Feiertag, dann findet der Wochenmarkt zu a) am vorhergehenden oder darauf folgenden Werktag statt.
(3) Die zuständige Verwaltungsbehörde kann aus besonderen Anlässen die Marktplätze und die Marktzeiten abweichend festsetzen und den Standort des Marktes vorübergehend verlegen. (4) Die Tage und die Verkaufszeiten für die Abhaltung von Jahrmärkten werden bei Bedarf von der zuständigen Verwaltungsbehörde festgesetzt. § 3 Wochenmarktangebot Auf dem Wochenmarkt – einer regelmäßig wiederkehrenden, zeitlich begrenzten Veranstaltung – darf eine Vielzahl von An bie tern nur eine oder mehrere der folgenden Warenarten feilbieten: a) – Lebensmittel im Sinne des § 1 des Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetzes mit Ausnahme alkoholischer Getränke, – Produkte des Obst- und Gartenbaues, der Land- und Forstwirtschaft und der Fischerei, – rohe Naturerzeugnisse mit Ausnahme des größeren Viehs. b) – Korb-, Bürsten- und Holzwaren, – Tongeschirre, sonstige Ton- und Töpferwaren, – Gips- und Keramikwaren außer Porzellanwaren, – Spankörbe und Strohwaren, – Glasbläserwaren, – Gummiwaren, – Schreibwaren, Gebrauchtbücher, Papierwaren außer Tapeten, – Ansichts- und Glückwunschkarten, sonstige kunstgewerbliche Artikel, – Töpfe und Bratpfannen außer Edelstahltöpfen und Edelstahlbratpfannen, – Besenstiele, Schrubber, Staubwedel, Staublappen, Aufwaschlappen, Kaffeefilter und andere Haushaltswaren des täglichen Bedarfes, – Putz-, Reinigungs- und Pflegemittel, jeweils für den Haushalt, – Wachs- und Paraffinwaren, – Spielwaren außer Kriegsspielzeug, – Wollgarn, Zwirn, Bänder, Knöpfe, Sicherheitsnadeln, Stecknadeln, Haarnadeln, – Rasierklingen, Reißbrettstifte und andere Kurzwaren, – Lederwaren außer Lederbekleidung und Koffern, – Hosen, Hemden, Blusen, Röcke, Hosenröcke, – Krawatten, Schals, Strümpfe, Pullover, T-Shirts, Sweatshirts, Tischdecken, Zierdecken, – Wachstuchdecken, Taschentücher, Handtücher und andere Kleintextilien, – Hüte und Mützen ausgenommen Pelzhüte und Pelzmützen, – Hausschuhe, Sandalen und Badeschuhe, – Schuhbänder, Schuhputzzeug, Einlegesohlen und andere Schuhbedarfsartikel, – Seife, Zahnpasta, Zahnputzwasser, Zahnbürsten, Hautcreme, Haarcreme, Fußöl, Badesalze sowie sonstige Toilettenartikel einfacher Art, – Modeschmuck und modische Accessoires, – Kleingartenbedarf außer chemischen Pflanzenschutzmitteln, – Kränze, Grabgestecke, – künstliche und getrocknete Blumen, – eingetopfte Bäume und bewurzelte Bäume, jeweils bis zu 1 m Höhe. § 4 Jahrmarktangebot (1) Auf dem Jahrmarkt – einer im Allgemeinen regelmäßig in größeren Zeitabständen wiederkehrenden, zeitlich be- Stadtrodaer Zeitung 12/09 grenzten Veranstaltung – darf eine Vielzahl von Anbietern Waren aller Art feilbieten. (2) Auf Jahrmärkten können auch selbstständig unterhaltende Tätigkeiten von Schaustellern oder nach Schaustellerart ausgeübt werden. Allerdings werden Karussells, Schaukeln, Fahrgeschäfte, Schieß- und Schaubuden, Verlosungsgeschäfte und andere der Volksbelustigung dienende Einrichtungen und Darbietungen und Geschäfte solcher Art nur in beschränktem Umfang zugelassen, damit der Charakter der Jahrmärkte als Krammärkte erhalten bleibt. § 5 Markthoheit (1) Der Gemeingebrauch an öffentlichen Wegen und Plätzen ist im Marktbereich während der Öffnungszeiten des Wochenmarktes sowie während des zum Auf- und Abbau der Stände benötigten Zeitraumes in dem Maße eingeschränkt, in dem es für den Marktverkehr erforderlich ist. (2) Der Marktverkehr geht innerhalb des Marktbereiches während dieser Zeit den übrigen öffentlichen Verkehrsbelangen vor. 3) Die Stadtverwaltung kann aus sachlich gerechtfertigtem Grund im Einzelfall den Zutritt zum Marktplatz je nach den Umständen befristet oder nicht befristet oder räum lich begrenzt untersagen. Ein sachlich gerechtfertigter Grund liegt insbesondere vor, wenn gegen diese Satzung oder gegen eine aufgrund dieser Satzung ergangene Anordnung gröblich oder wiederholt verstoßen wird. (4) Die Stadt Stadtroda kann den Markt auf bestimmte Anbietergruppen beschränken, wenn dies für die Erreichung des Marktzwecks erforderlich ist. § 6 Marktaufsicht Die Marktaufsicht wird von den durch die Stadt Stadtroda beauftragten Personen wahrgenommen, deren Anweisungen zu befolgen sind. § 7 Standplätze (1) Auf dem Markt dürfen Waren nur von einem zugewiesenen Standplatz aus feilboten werden. (2) Die Zuweisung eines Standplatzes (Erlaubnis) erfolgt auf schriftlichen Antrag durch die Stadtverwaltung. Zur Teilnahme am Markt ist nach Maßgabe der für alle Antragsteller geltenden Bestimmungen dieser Satzung grundsätzlich jeder berechtigt, der dem Teilnehmerkreis des Marktes angehört. Die Bekanntmachung des Auswahlverfahrens regelt sich nach Anlage 1 dieser Satzung. Ist ein Bewerberüberschuss mit gleichartigem Angebot vorhanden, entscheidet das Los innerhalb der jeweiligen Anbietergruppe. (3) Die Erlaubnis ist nicht übertragbar. (4) Sie kann von der Stadtverwaltung versagt werden, wenn ein sachlich gerechtfertigter Grund vorliegt. Ein solcher Grund für die Versagung liegt insbesondere vor, wenn: 1. Tatsachen die Annahme rechtfertigen, dass der Benutzer die für die Teilnahme am Wochenmarkt erforder liche Zuverlässigkeit nicht besitzt, oder 2. der zur Verfügung stehende Platz nicht ausreicht. (5) Die Erlaubnis kann von der Stadtverwaltung widerrufen werden, wenn ein sachlich gerechtfertigter Grund vorliegt. Ein solcher Grund für den Widerruf liegt insbesondere vor, wenn: 3
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