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Stadtrodaer Zeitung 12/09
Anlage 1
Verfahren zur Bekanntmachung der Auswahl der Bewerber um die Standplätze auf dem
Markt
1. Bekanntmachung des Marktes
Die Veranstaltung von Märkten nach dieser Satzung werden
regelmäßig vier Monate vor Beginn des Marktes im Amtsblatt
der Stadt Stadtroda „Stadtrodaer Zeitung“ und auf der Webseite
www.stadtroda.de ortsüblich bekannt gemacht.
Abweichend hiervon werden Wochenmärkte dauernd auf der
Webseite www.stadtroda.de und einmal jährlich im Amtsblatt
der Stadt Stadtroda bekannt gemacht.
In der Bekanntmachung ist das Warenangebot des Marktes
unterteilt nach Warengruppen mit der vorgesehenen Anzahl
an Anbietern dargestellt.
2. Verfahren der Antragstellung
Entsprechend § 7 ist sowohl eine schriftliche als auch eine
elektronische Antragstellung auf Zuteilung eines Standplatzes
entweder über die einheitliche Stelle (www.einheitliche-stelle.
thueringen.de) oder direkt bei der Stadtverwaltung möglich.
Die Antragstellung ist grundsätzlich mit Bekanntmachung des
Marktes, im Falle von Wochenmärkten bis zwei Wochen vor
Beginn des Wochenmarktes, unter Angabe des Marktes und
des Tages / Zeitraumes des Anbietens von Waren möglich.
Auf Einladung des Bürgermeisters trat am Montag 16.11.2009,
der Stadtrat der Stadt Stadtroda im Foyer des Schützenhauses
zu seiner 5. Sitzung (V. Legislatur) zusammen.
Die Sitzung war unterteilt in einen öffentlichen und in einen
nichtöffentlichen Sitzungsteil. An der öffentlichen Stadtratssitzung
nahmen 21 Stadtratsmitglieder und 9 Gäste teil.
Tagesordnung:
I. Öffentlicher Teil
1. Verpflichtung des Herrn Klaus-Dieter Girlich
2. Protokollbestätigung der Sitzung vom 5.10.2009
3. Nachtragshaushalt 2009 (Vorlagen-Nr. V./009/0047)
4. Berufung in den Werkausschuss
(Vorlagen-Nr. V./009/0048)
5. Satzung über die Erhebung von Gebühren im Marktwesen
in der Stadt Stadtroda (Marktgebührensatzung)
(Vorlagen-Nr. V./009/0045)
6. Sondernutzungssatzung der Stadt Stadtroda
(Vorlagen-Nr. V./009/0049)
7. Sondernutzungsgebührensatzung der Stadt Stadtroda
(Vorlagen-Nr. V./009/0050)
8. Zweckvereinbarung zur Übertragung von Aufgaben
im Brandschutz und der Allgemeinen Hilfe gemäß § 3
des Thüringer Brand- und Katastrophenschutzgesetzes
(ThürBKG) (Vorlagen-Nr. V./009/0044)
9. Aufstellungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan
Nr. 02/09 „TerraSolar Wohnpark Stadtroda“
(Vorlagen-Nr. V./009/0035)
10. Beteiligungsbericht 2009 der Stadt Stadtroda für das
Wirtschaftsjahr 2008
11. Nutzung Sonnenenergie im Sanierungsgebiet
(Tischvorlage)
12. Fragestunde für Bürger und Stadträte
13. Informationen und Beantwortung von Anfragen
Informationen aus dem Stadtrat
3. Auswahlverfahren
Einen Monat vor Eröffnung des Marktes werden die eingegangen
Anträge einem Auswahlverfahren unterworfen. Sollte die
Zahl der Antragsteller die Anzahl der verfügbaren Standplätze
innerhalb einer Warengruppe übersteigen, so entscheidet das
Los. Falls in einer weiteren Warengruppe zu wenig Bewerber
vorhanden sind und absehbar ist, dass bis zu Beginn des
Marktes nicht ausreichend Anträge eingehen werden, kann
die Marktverwaltung diese unbesetzten Stellplätze einer anderen
Warengruppe zuordnen.
Im Übrigen werden noch nicht vergebene Stellplätze nach
der zeitlichen Reihenfolge des Antragseingangs (Windhundprinzip)
vergeben.
Soweit bei Wochenmärkten die Antragstellung für einen Zeitraum,
welcher nicht größer als ein Jahr sein sollte, erfolgt,
richtet sich das Verfahren nach den oben beschriebenen
Grundsätzen. Bei Antragstellungen zu einzelnen Wochenmärkten
erfolgt das Auswahlverfahren ausschließlich nach
dem Windhundprinzip in den jeweiligen Warengruppen.
Der Antragsteller wird rechtzeitig vor Beginn des Marktes auf
dem von ihm durch die Antragstellung gewählten Weg über
die Zuteilung des Standplatzes informiert.
Der Stadtrat beschloss:
• Protokollbestätigung der Sitzung vom 5.10.2009
• Nachtragshaushalt 2009 (Vorlagen-Nr. V./009/0047)
• Berufung in den Werkausschuss
(Vorlagen-Nr. V./009/0048)
• Satzung über die Erhebung von Gebühren im Marktwesen
in der Stadt Stadtroda (Marktgebührensatzung)
(Vorlagen-Nr. V./009/0045)
• Sondernutzungssatzung der Stadt Stadtroda
(Vorlagen-Nr. V./009/0049)
• Sondernutzungsgebührensatzung der Stadt Stadtroda
(Vorlagen-Nr. V./009/0050)
• Zweckvereinbarung zur Übertragung von Aufgaben
im Brandschutz und der Allgemeinen Hilfe gemäß § 3
des Thüringer Brand- und Katastrophenschutzgesetzes
(ThürBKG) (Vorlagen-Nr. V./009/0044)
• Solaranlagen im Geltungsbereich der Gestaltungssatzung
Stadtroda-Innenstadt (Vorlagen-Nr. V./2009/0046)
[TOP 11. der Einladung]
Der Aufstellungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan
Nr. 02/09 „TerraSolar Wohnpark Stadtroda“
(Vorlagen-Nr. V./009/0035/TOP 9.) wurde abgelehnt.
Die Beschlüsse des Stadtrates werden hiermit bekannt gemacht.
Beschlüsse und Protokoll des öffentlichen Teils der
Sitzung können im Sekretariat des Bürgermeisters eingesehen
werden.
Die nächste öffentliche Sitzung des Stadtrates wird voraussichtlich
am Montag, 25.01.2010, stattfinden.
Kramer
Bürgermeister