Individuelle Gesundheitsleistungen und Leistungsbegrenzungen in ...

I Einleitung 3
Schorre verdeutlichte, dass das Konzept der IGe-Leistungen „zur Transparenz im Gesund-
heitswesen beitrage, indem wir diejenigen Leistungen benennen, die nicht in die Zustän-
digkeit der Gesetzlichen Krankenversicherung fallen. Wir wollen die notwendigen Vor-
raussetzungen schaffen, damit individuelle gesundheitliche Bedürfnisse außerhalb der
GKV-Zuständigkeit aufgrund souveräner Entscheidungen unserer Mitbürgerinnen und
Mitbürger gezielt wahrgenommen werden können“. Die Leistungen außerhalb der GKV-
Zuständigkeit sollten aus einer leistungsrechtlichen Grauzone herausgeholt werden, um
auch in diesen Bereichen qualitätssichernde Maßnahmen ein- und durchzuführen (Schorre,
Pressekonferenz der KBV, 1998).
Windeler (2006), Bereichsleiter für Evidenz-basierte Medizin im Medizinischen Dienst der
Spitzenverbände der Krankenkassen (MDS), sieht im ursprünglichen IGeL-Konzept der
KBV lediglich die Kompensation für damals sinkende Einnahmen der Vertragsärzte.
Am 1. Januar 2004 trat das von der damaligen Bundesregierung beschlossene
Gesundheitsmodernisierungsgesetz (GMG) in Kraft. Hintergründe hierfür waren der dama-
lige Anstieg des durchschnittlichen Beitragssatzes der Krankenkassen. Trotz der bereits
durchgeführten GKV-Gesundheitsreform im Jahre 2000, dem Arzneimittelausgaben-
Begrenzungsgesetz 2002 sowie dem Beitragssicherungsgesetzes 2003 stiegen die Beitrags-
sätze von 13,6% im Jahre 2000 über 13,7% im Jahre 2001 auf 14,0% im Jahre 2002
(AOK-Bundesverband, 2008).
Zu den Änderungen des GMG zählten u.a. die Zuzahlungen der Patienten, die nun 10% der
Kosten zu grundsätzlich allen Leistungen, aber höchstens zehn Euro und mindestens fünf
Euro, entrichten sollten. Die Belastungsobergrenze für Zuzahlungen betrug 2%, für chro-
nisch Kranke 1% des jährlichen Bruttoeinkommens. Die vollständige Zuzahlungsbefreiung
bestimmter Personengruppen entfiel.
Das Sterbegeld, Entbindungsgeld sowie die medizinisch nicht notwendige Sterilisation
wurden gestrichen. Der Zuschuss einer künstlichen Befruchtung halbierte sich.
Vom Jahre 2005 an sollte sich jeder Versicherte hinsichtlich Zahnersatzleistungen privat
absichern. Das Krankengeld musste ab dem Jahre 2006 selbst aufgebracht werden.
Die Kassen erhielten jetzt für versicherungsfremde Leistungen einen Zuschuss aus Steuer-
mitteln. Ihnen wurde das Anbieten von Bonusprogrammen erlaubt. Zudem durften den
freiwillig Versicherten eine Beitragsrückzahlung und ein Selbstbehalt gewährt und in Zu-
sammenarbeit mit Privatversicherern eine Zusatzversicherung angeboten werden.