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Gemeinde Waldachtal GÖ120610 Landkreis Freudenstadt Seite 22 NIEDERSCHRIFT der öffentlichen Verhandlungen des Gemeinderates am 15. Mai 2012 § 10 Sachstandsbericht Breitbandausbau Cresbach / Oberwaldach Der Leiter der Finanzverwaltung, Herr Christoph Enderle, berichtet, dass bei der Suche zur Anbindung des Ortsteils Cresbach an das Breitbandnetz unter anderem auch bei der Gemeinde Pfalzgrafenweiler angefragt wurde, ob diese bereit wäre, eine Richtfunkantenne am Wasserturm Pfalzgrafenweiler für Waldachtal anzubringen. Nach langen Verhandlungen und Kontakten zwischen dem Anbieter und Pfalzgrafenweiler konnte nun ein Konzept entwickelt werden, das für beide Kommunen von Vorteil sei. So sei jetzt geplant, dass Pfalzgrafenweiler für Kälberbronn und Neu–Nuifra eine Anbindung erhalte, wenn dafür Waldachtal versorgt werden soll. Verträge würden momentan in Pfalzgrafenweiler ausgehandelt. Nach Auskunft des künftigen Betreibers benötigt dieser keinen Zuschuss von der Gemeinde Waldachtal für die Versorgung von Oberwaldach, Teilen von Vesperweiler und teilweise Cresbach. Inwieweit eine Versorgung und Abdeckung erfolgen könne bleibe abzuwarten, da erst nach Inbetriebnahme die Versorgung der einzelnen Haushalte feststehe. Es handle sich bei der angestrebten Lösung um eine Funklösung mit Richtfunk. Es werde keine leitungsgebundene Lösung geben, da die Telekom keine Leitungen besitze bzw. technisch mit einem erhöhten Aufwand die Versorgung ermöglichen würde, welcher von der Gemeinde eine Kostenbeteiligung von momentan 75.000,-- € fordern werde. Als Zeitpunkt des Anschlusses sei grob das IV. Quartal 2012 geplant. Herr Enderle spricht von einer erfreulichen Entwicklung für die Bereiche Cresbach und Oberwaldach und Teile von Vesperweiler. Gemeinderat Roger Ganszki zeigt sich erfreut, dass auch für diese Ortsteile in Cresbach sich eine Lösung finde. Man müsse aber insgesamt weiterhin an dem Thema dranbleiben und vor allem auch technische Neuerungen stets im Auge behalten. Mit den jetzt erreichten Zielen dürfe man sich insgesamt nicht zufrieden geben, weil ein schnelles und immer schnelleres DSL wichtige Standortfaktoren für eine Gemeinde seien. Gemeinderat Klaus Gebauer erkundigt sich nach dem Betreiber. Herr Enderle antwortet, dass diese Information noch nicht öffentlich sei und deshalb die Antwort nicht in öffentlicher Sitzung gegeben werden könne. Der Betreiber wolle derzeit noch mit der Gemeinde verhandeln und noch nicht mit dem Endkunden. Nach Beratung nimmt der Gemeinde den Sachstandsbericht der Verwaltung zur Kenntnis.
Gemeinde Waldachtal GÖ120611 Landkreis Freudenstadt Seite 23 NIEDERSCHRIFT der öffentlichen Verhandlungen des Gemeinderates am 15. Mai 2012 § 11 Vergabe der Arbeiten für das Deckenprogramm 2012 der Gemeinde Waldachtal Die Leiterin des Bauverwaltungsamtes, Frau Marlena Schmid, erläutert dem Gemeinderat, dass in der Gemeinderatssitzung am 24. Januar 2012 vom Gemeinderat Waldachtal die Maßnahmen des Deckenprogramms 2012 beschlossen und die Verwaltung mit der Vornahme der Ausschreibung beauftragt wurde. Die Maßnahmen des Deckenprogramms seien öffentlich ausgeschrieben worden. Da die Submission nach der Erstellung der Sitzungsbeilage am 08. Mai 2012 um 11.00 Uhr erfolgt sei, musste das Ergebnis als Tischvorlage dargestellt werden. Die entsprechende Tischvorlage liegt dem Gemeinderat vor. Nach rechnerischer und wirtschaftlicher Prüfung durch den Gemeindeverwaltungsverband Dornstetten, Tiefbauamt, erscheine das Angebot der Firma Rath als das Annehmbarste. Die Angebotssumme incl. 19 % MwSt. liegt bei 93.132,38 €. Die Verwaltung empfehle die entsprechende Vergabe. Auf Rückfrage bestätigt die Verwaltung, dass die Realisierung der Baumaßnahme „Max- Eyth-Straße“ in Tumlingen noch offen sei, weil diese im Moment wegen des ungeklärten Zuschusses aus dem Ausgleichstock noch mit einem Sperrvermerk versehen sei. Hierauf fasst der Gemeinderat folgenden einstimmigen Beschluss: Das Deckenprogramm für das Jahr 2012 wird an den günstigsten Bieter, die Firma Rath, Pfalzgrafenweiler, zum Angebotspreis von 93.132,38 € (brutto) vergeben. Weiterhin teilt Frau Schmid noch mit, dass auch die Tiefbauarbeiten zur Sanierung des Rathausparkplatzes beim Rathaus in Lützenhardt beschränkt öffentlich ausgeschrieben wurden. Hier habe das preisgünstigste Angebot die Firma Laun, Waldachtal, mit einer Bruttoangebotssumme von 11.058,95 € abgegeben. Auch hier empfehle die Verwaltung die entsprechende Vergabe. Ohne Beratung fasst der Gemeinderat folgenden einstimmigen Beschluss: Die Vergabe der Tiefbauarbeiten zur Sanierung des Rathausparkplatzes in Lützenhardt in Höhe von brutto 11.058,95 € werden an die Firma Laun, Waldachtal, vergeben.
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