November - (RFW) Steiermark

Fritz AmannDie Transportwirtschaft kann die saftigeErhöhung beim Spritpreis nicht"schlucken", sondern muss sieweitergeben. Damit werden Konsumgüterfür alle teurer.Bundesobmann Fritz AmannRfW gegen Erhöhung der Steuerauf MineralölprodukteEine nochmalige Erhöhung derSteuer auf Mineralölprodukte ist indiskutabel.Unter dem Deckmantelder Ökologisierung diese Massensteuernochmals in die Höhe zuschrauben, hätte zudem fatale Folgenfür die Kaufkraft im Land undwürde die Inflation weiter anheizenund nur dem Stopfen von Budgetlöcherndienen. Im Gegenteil, Geradebeim Spritpreis braucht es im Sinneder Wirtschaft, aber auch der Konsumenteneine "Steuer-Bremse" -wie etwa eine Flexi-Klausel. WKÖ-Vizepräsident RfW-BundesobmannKomm Rat Fritz Amann lehnt daherdie Besteuerungsideen von WIFO-Chef Karl Aiginger entschieden ab.Wegen der saftigen Steuererhöhungenzählen die Spritpreise bereitsjetzt schon zu den größten Inflationstreibern."Kriegsgewinnlerin"an den Zapfsäulen ist die Finanzministerin.Denn die Nettopreise aufTreibstoffe gehören zwar in Österreichzu den niedrigsten in Europa,inklusive aller Steuern zeigt sichaber ein anderes Bild. So beträgt etwader Dieselpreis in Österreich ohneSteuern 67,8 Cent pro Liter(Stand 10.10.2011). In Luxemburgbeispielsweise liege man mit 70,2Cent klar darüber. Inklusive Steuernkostet der Liter in Österreich 133,8Cent, in Luxemburg hingegen deutlichweniger, nämlich 117,6 Cent(Stand 10.10.2011). Durch eine weitereErhöhung der Mineralölsteuerwird auf jeden Fall der Preis vonKonsumgütern über kurz oder langanziehen müssen, speziell die Transportwirtschaftkann die zusätzlichenKosten nicht auf Dauer"schlucken".Die Entlastung von Arbeitseinkommenals "Kernstück" zu bezeichnen,gleichzeitig der Erhöhung von Massensteuernwie der MöSt das Wortzu reden, bedeutet das Pferd vonhinten aufzuzäumen. Dass sowohlUnternehmer als auch Arbeitnehmereine Entlastung des Faktors Arbeitbrauchen, ist unbestritten. Diesemuss aber durch die ohnehinüberfälligen Strukturreformen finanziertwerden. Und nicht dadurch,dass man mit der rechtenHand etwas gibt, was die linke sofortwieder einkassiert.Kammerpräsident Christoph Leitl istPräsident des Vorstandes dieses Vereins,der dem Vernehmen nach auchzum Teil von der Wirtschaftskammerunterstützt wird.Die Rede ist vom Wirtschaftsforschungsinstitut(WIFO), dessen Leiter,Karl Aiginger in der Pressestunde desORF unverfroren eine jährliche automatischeSteuererhöhung bei Benzinund Diesel um mindestens 6 % bzw.das Doppelte oder Dreifache der Inflationsrateforderte. Daneben verlangtedieser famose Wirtschaftsforscherauch gleich höhere Steuern aufGrund und Boden bzw. insgesamt aufVermögen.Nun könnte man zur Tagesordnungübergehen, weil die Wichtigkeit desHerrn Aiginger ja auch nur eine begrenzteist. So einfach ist es abernicht. Seit Jahren bewegt sich dasWIFO immer mehr in eine linksideologischeRichtung, nur mehr zaghaftverbrämt durch einen „wissenschaftlichenAnspruch“.Und da gilt es, entschieden dagegenaufzutreten. Wir vom RfW werdendies jedenfalls tun und verlangendies auch von der Kammer.Ihr Wolfgang KlingerPräsidiumsmitglied der SparteTransport u. Verkehr WKOOEWirtschaft Aktiv Nov. / 2011 9