Gemeinderat 161209 - Puchenau

Sitzungsprotokoll für die Sitzung des Gemeinderates am 16.12.2009 11Summen des ordentlichen Haushaltes:Die Summen des ordentlichen Haushaltes können dem beiliegenden Voranschlagentnommen werden. Ebenfalls mit den Summen des ordentlichen Haushaltes mögen auchdie für das Jahr 2010 geplanten Subventionen, Mitgliedsbeiträge und Spenden (lt. Seite 6 cdes Voranschlagsberichtes) genehmigt werden. In diesen ist auch wiederum dieveranschlagte Abgangsdeckung des Kindernestes enthalten welche gleichzeitig mitgenehmigt werden möge.„Ich stelle den Antrag, der Gemeinderat wolle die Einnahmen des ordentlichenHaushaltes mit € 6,614.600,-- und Ausgaben mit € 7,670.700,-- festsetzen. Es errechnetsich somit ein Abgang in Höhe von € 1,056.100,--.Gemäß § 8 Abs. 3 der OÖ. GemHKRO schlägt der Bürgermeister für die Bedeckungdes Abganges die Gewährung einer Bedarfszuweisung vor.Ich stelle weiter den Antrag, der Gemeinderat wolle die auf Seite 6 c desVoranschlagsberichtes angeführten Subventionen, Mitgliedsbeiträge und Spenden imGesamtausmaß von € 271.981,-- (inklusive der Abgangsdeckung an das Kindernest)genehmigen.“Nachdem keine Wortmeldungen erfolgen, lässt der Vorsitzende über den Antrag offen durchHanderheben abstimmen.Beschluss: einstimmig angenommenSummen des außerordentlichen Haushaltes:Die Summen des außerordentlichen Haushaltes können ebenfalls dem beiliegendemVoranschlag entnommen werden. Nicht berücksichtigt sind jedoch Überschlüsse undFehlbeträge aus dem Vorjahr. Diese können erst frühestens im 1. Nachtragsvoranschlag fürdas Finanzjahr 2010 aufgenommen werden.„Ich stelle den Antrag, der Gemeinderat wolle die Einnahmen des außerordentlichenHaushaltes mit € 2,108.500,-- und die Ausgaben mit € 2,311.500,-- festsetzen. Eserrechnet sich somit ein Abgang in Höhe von € 203.000,--. Nicht berücksichtigt dabeisind jedoch wiederum Fehlbeträge und Überschüsse aus dem laufenden Finanzjahr2009. Diese können auf Grund diverser Bestimmungen erst im Folgejahr nachveranschlagt werden.“Nachdem keine Wortmeldungen erfolgen, lässt der Vorsitzende über den Antrag offen durchHanderheben abstimmen.Beschluss: einstimmig angenommen4. Mittelfristige Finanzplanung 2010-2013 - Beratung und BeschlussfassungVorsitzender: 1. Vzbgm. AchleitnerBerichterstatter und Antragsteller: Bgm. HadererMit dem Voranschlag 2010 ist auch wiederum ein mittelfristiger Finanzplan für die Jahre2010 bis 2013 zu erstellen. Darin sind sämtliche Einnahmen und Ausgaben für die nächstenvier Jahre im ordentlichen und außerordentlichen Haushalt geschätzt worden. Ersichtlich istjedoch jeweils nur der Abgang des betreffenden Jahres ohne Vorjahresergebnisse. Dabei istersichtlich, dass bei äußerster Sparsamkeit die Abgänge ab dem Jahr 2011 relativ gleichbleiben. Da für das Jahr 2011 eine Einbringung bei der Leasingfirma vorgesehen ist,