Gemeinderat 161209 - Puchenau

Sitzungsprotokoll für die Sitzung des Gemeinderates am 16.12.2009 38 Hauptschule Puchenau - EDV u. neuer Klassenraum - Genehmigung desFinanzierungsplanes vom Land OÖ. v.18.08.2009; Beratung undBeschlussfassung9 Vergabe Fischwasserpacht für Wiesingerbach und Hammerbach; Beratungund Beschlussfassung10 Wohnung Steinparzerstraße 18, Vergabe der Wohnung Nr. 1 UG - Beratungund Beschlussfassung11 Betreubares Wohnen Betreuungsvertrag - Aufnahme des Punktes"Betreten der Wohnung - Schlüssel " laut Schreiben des Amtes der OÖ.Landesregierung; Beratung und Beschlussfassung12 Gestattungsvertrag mit der via donau - Österreichische Wasserstraßen-Gesellschaft mbH betreffend Übernahme der Wegehalterhaftung durch dieGemeinde sowie Benützung, Erhaltung und Verwaltung des Treppelweges;Beratung und Beschlussfassung13 Grundsatzbeschluss über Bauhof-Kooperation mit der MarktgemeindeOttensheim; Beratung und Beschlussfassung14 Verlegung der Golfplatzstraße; Bericht an den Gemeinderat15 Grundeinlösung und Berichtigung Theklaweg und Ederweg; Beratung undBeschlussfassung16 Grundeinlösung und Grundtausch Forstnerstraße; Beratung undBeschlussfassung17 Flächenwidmungsplanänderung Nr. 5.3 mit dem ÖrtlichenEntwicklungskonzept Nr. 2.2 (Kapellenhöhe); Beratung undBeschlussfassung18 Aufhebung Bebauungsplan Nr. 22 "Windflachweg" und Neuerlassunginklusive Parzelle 1452/20 (Windflachweg 31), Beratung undBeschlussfassung19 Baubewilligung für Planänderung beim BVH Wohn- und Geschäftsgebäudeder Neuen Heimat - Beratung und Beschlussfassung über Berufung gegenden Bescheid des Bürgermeisters; abgesetzt!20 Änderung des Dienstpostenplanes; Beratung und Beschlussfassung21 AllfälligesDie Behandlung der Tagesordnungspunkte erfolgte in der Reihenfolge1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, 20, 211. Nachwahlen der SPÖ und Grünen Fraktion, Beratung undBeschlussfassungVorsitzender: 1. Vzbgm. AchleitnerBerichterstatter und Antragsteller: Bgm. HadererDurch den Rücktritt von GR Dr. Clemens Sigart als Mitglied im Ausschuss für Soziales,Familien, Generationen und Integration kommt es zur Nachwahl eines Mitgliedes seitens derGRÜNE-Fraktion.Seitens der SPÖ-Fraktion kommt es aufgrund der Rücktritte von Dr. Peter Dumpfhart alsMitglied und Andrea Mahringer als Ersatzmitglied im Ausschuss für Soziales, Familien,Generationen und Integration ebenfalls zu Nachwahlen in diesem Ausschuss.