Kirchentag 1. - 5. Juni - Amt am Stettiner Haff

Weitere Magazine

Empfehlungen

Info

„Am Stettiner Haff“ - 12 - Nr. 11/02 Amtliche Bekanntmachungen Nachtragshaushaltssatzung der Gemeinde Mönkebude für das Haushaltsjahr 2010 Aufgrund des § 48 Kommunalverfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern wird nach Beschluss der Gemeindevertretung vom 26.08.2010 und mit Genehmigung der Rechtsaufsichtsbehörde folgende Nachtragshaushaltssatzung erlassen: § 1 Ergebnis-und Finanzhaushalt Der Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2010 wird gegenüber erhöht vermindert nunmehr bisher um um auf EUR EUR EUR EUR 1. im Ergebnishaushalt a) der Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge auf 714.800 12.400 727.200 der Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen auf 795.500 10.200 805.700 der Saldo der ordentlichen Erträge und Aufwendungen auf -80.700 2.200 -78.500 b) der Gesamtbetrag der außerordentlichen Erträge auf der Gesamtbetrag der außerordentlichen Aufwendungen auf der Saldo der außerordentlichen Erträge und Aufwendungen auf c) das Jahresergebnis vor Veränderung der Rücklagen auf die Einstellung in Rücklagen auf die Entnahmen aus Rücklagen auf -80.700 2.200 -78.500 das Jahresergebnis nach Veränderung der Rücklagen auf -80.700 2.200 -78.500 2. im Finanzhaushalt a) die ordentlichen Einzahlungen auf 684.900 15.700 669.200 die ordentlichen Auszahlungen auf 738.900 18.200 720.700 der Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen auf -54.000 2.500 -51.500 b) die außerordentlichen Einzahlungen auf die außerordentlichen Auszahlungen auf der Saldo der außerordentlichen Ein- und Auszahlungen auf c) die Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf 628.200 65.500 562.700 die Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf der Saldo der Ein- und Auszahlungen aus 777.000 2.000 779.000 Investitionstätigkeit auf -148.800 67.500 -216.300 d) die Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf -1.387.800 96.800 -1.291.000 die Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf der Saldo der Ein- und Auszahlungen aus -1.293.600 81.200 -1.212.400 Finanzierungstätigkeit auf -94.200 15.600 -78.600 festgesetzt. § 2 Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahme ohne Umschuldung (Kreditermächtigung) wird festgesetzt von vorher 128.100 EUR auf 208.700 EUR. § 3 Verpflichtungsermächtigungen Verpflichtungsermächtigungen werden nicht veranschlagt. § 4 Kredite zur Sicherung der Zahlungsfähigkeit Der Höchstbetrag der Kredite zur Sicherung der Zahlungsfähigkeit wird festgesetzt von bisher 500.000 EUR auf 500.000 EUR § 5 Hebesätze Die Hebesätze für die Realsteuern werden wie folgt festgesetzt: 1. Grundsteuer a) für die land- und forstwirtschaftlichen Flächen (Grundsteuer A) von bisher 240 v. H. auf 240 v. H. b) für die Grundstücke (Grundsteuer B) von bisher 320 v. H. auf 320 v. H. 2. Gewerbesteuer von bisher 300 v. H. auf 300 v. H. § 6 Stellen gemäß Nachtragsstellenplan Die Gesamtzahl der im Nachtragsstellenplan ausgewiesenen Stellen beträgt bisher 1,00 Vollzeitäquivalente (VzA) und nunmehr 0,45 Vollzeitäquivalente (VzA). § 8 Eigenkapital Der Stand des Eigenkapitales zum 31.12. des Haushaltsvorvorjahres betrug Der voraussichtliche Stand des Eigenkapitales zum 31.12. des Haushaltsvorjahres beträgt und zum 31.12. des Haushaltsjahres Die rechtsaufsichtliche Genehmigung wurde am 07.12.2010 erteilt. bisher nunmehr EUR EUR Mönkebude, den 15.12.2010 Schultz Bürgermeister Hinweis: Die vorstehende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2010 wird hiermit öffentlich bekannt gemacht. Der Haushaltsplan einschließlich aller Anlagen liegt in der Zeit vom Zeitpunkt der Bekanntmachung für einen Monat in der Stadt Eggesin, als geschäftsführende Gemeinde des Amtes „Am Stettiner Haff“, Stettiner Straße 1, Zimmer 118 in 17367 Eggesin aus.
Nr. 11/02 - 13 - „Am Stettiner Haff“ Die von der Gemeindevertretung Mönkebude in ihrer Sitzung am 27.01.2011 beschlossene 1. Änderungssatzung über die Erhebung einer Kurtaxe in der Gemeinde Mönkebude wird hiermit öffentlich bekannt gegeben: 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung einer Kurtaxe in der Gemeinde Mönkebude Aufgrund des § 5 der Kommunalverfassung Mecklenburg-Vorpommern (KV M-V) in der Fassung der Bekanntmachung vom 08. Juni 2004 (GVOBl. M-V S. 205), zuletzt geändert durch Artikel 7 des Gesetzes vom 17. Dezember 2009 (GVOBl. M-V S. 687, 719) in Verbindung mit den §§ 1, 2 und 11 des Kommunalabgabengesetzes des Landes Mecklenburg-Vorpommern vom 12. April 2005 (GVOBl. M-V S. 146), zuletzt geändert durch Artikel 5 des Gesetzes vom 14. Dezember 2007 (GVOBl. M-V S. 410, 427) wird nach Beschluss der Gemeindevertretung der Gemeinde Mönkebude vom 27.01.2011 folgende 1. Änderungssatzung erlassen: Artikel 1 Die Satzung über die Erhebung einer Kurtaxe in der Gemeinde Mönkebude vom 24.03.2010 wird wie folgt geändert: § 5 Abs. 1 erhält folgende Fassung: (1) Die Höhe der Kurtaxe beträgt pro Person und Aufenthaltstag (An- und Abreisetag gleich ein Aufenthaltstag) in der Gemeinde Mönkebude: voll ermäßigt Saison 01. Mai bis 30. September 1,00 Euro 0,50 Euro Jahreskurkarte 30,00 Euro 15,00 Euro § 5 Abs. 2 erhält folgende Fassung: (2) Der Abgabepflichtige kann an Stelle der nach Tagen berechneten Kurtaxe eine Jahreskurkarte in Höhe von 30,00 EUR erwerben, die zur ganzjährigen Benutzung der zu Erholungszwecken bereitgestellten öffentlichen Einrichtungen berechtigt, ohne dass ein zusammenhängender Aufenthalt vorliegen muss. § 8 Abs. 2 erhält folgende Fassung: (2) Tagesgäste entrichten die Kurtaxe gemäß § 5 (Höhe der Kurtaxe) an den dafür vorgesehenen Automaten, beim Fremdenverkehrsverein „Mönkebude am Stettiner Haff“ e.V. oder im Hafenbüro der Gemeinde Mönkebude. Wird die Kurtaxe erst nach Aufforderung durch eine Aufsichtsperson der Gemeinde entrichtet, ist zusätzlich zur Kurtaxe 2,00 Euro Bearbeitungsgebühr pro Abgabenpflichtigen zu erheben. Artikel 2 Inkrafttreten Die 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung einer Kurtaxe in der Gemeinde Mönkebude tritt am Tage nach ihrer Bekanntmachung in Kraft. Mönkebude, den 28.01.2011 D. Schultz Bürgermeister Amtliche Bekanntmachungen 2. Satzungsänderung der Hauptsatzung des Amtes „Am Stettiner Haff“ Aufgrund des § 129 i.V.m. § 5 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern (KV M-V) wird nach Beschluss des Amtsausschusses vom 06.12.2010 und nach Anzeige bei der Rechtsaufsichtsbehörde nachfolgende 2. Satzungsänderung der Hauptsatzung erlassen: Artikel 1 Änderung der Hauptsatzung §11 Öffentliche Bekanntmachungen In dem Absatz 1, Satz 1 ist der Halbsatz …“und an der Bekanntmachungstafel in der Außenstelle Ueckermünde, Goethestraße 12“ ersatzlos zu streichen. In dem Absatz 3, Satz 4 ist der Halbsatz …“und in der Außenstelle Ueckermünde, Goethestraße 12“ ersatzlos zu streichen. Artikel 2 Inkrafttreten Die 2. Satzungsänderung tritt am Tage nach ihrer öffentlichen Bekanntmachung in Kraft. Eggesin, den 28.01.2011 E. Heidschmidt Amtsvorsteher Die Genehmigung der Kommunalaufsicht wurde am 26.01.2011 erteilt. Aufhebungssatzung zur Satzung über den Schutz des Baumbestandes in den Gemeinden des Amtes Ueckermünde-Land – Baumschutzsatzung – Aufgrund des § 5 Abs. 1 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern in der derzeit gültigen Fassung, wird nach Beschlussfassung des Amtsausschusses des Amtes Am Stettiner Haff vom 06.12.2010 folgende Aufhebungssatzung erlassen: Artikel 1 Die Satzung zum Schutz des Baumbestandes in den Gemeinden des Amtes Ueckermünde-Land – Baumschutzsatzung – wird aufgehoben. Die Aufhebung tritt am Tage nach ihrer Bekanntmachung in Kraft. Eggesin, den 07.12.2010 Heidschmidt Amtsvorsteher
Seite 1 und 2: Amtliches Mitteilungsblatt des Amte
Seite 3 und 4: Nr. 02/11 - 3 - „Am Stettiner Haf
Seite 11: Nr. 11/02 - 11 - „Am Stettiner Ha
Seite 15 und 16: Nr. 11/02 - 15 - „Am Stettiner Ha

Kirchentag 1. - 5. Juni - Amt am Stettiner Haff

Sie wollen auch ein ePaper? Erhöhen Sie die Reichweite Ihrer Titel.

Template löschen?

Als Template speichern?