Die neue Maschinen-Richtlinie - KAN

Artikel 1
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Maschinen-Richtlinie 2006/42/EG Kommentare
Artikel 1
Anwendungsbereich
(1) Diese Richtlinie gilt für die folgenden Erzeugnisse:
a) Maschinen;
b) auswechselbare Ausrüstungen;
c) Sicherheitsbauteile;
d) Lastaufnahmemittel;
e) Ketten, Seile und Gurte;
f) abnehmbare Gelenkwellen;
g) unvollständige Maschinen.
(2) Vom Anwendungsbereich dieser Richtlinie sind ausgenommen:
a) Sicherheitsbauteile, die als Ersatzteile zur Ersetzung identischer
Bauteile bestimmt sind und die vom Hersteller der Ursprungsmaschine
geliefert werden;
b) spezielle Einrichtungen für die Verwendung auf Jahrmärkten und in
Vergnügungsparks;
c) speziell für eine nukleare Verwendung konstruierte oder eingesetzte
Maschinen, deren Ausfall zu einer Emission von Radioaktivität
führen kann;
d) Waffen einschließlich Feuerwaffen;
e) die folgenden Beförderungsmittel:
— land- und forstwirtschaftliche Zugmaschinen in Bezug auf die
Risiken, die von der Richtlinie 2003/37/EG erfasst werden,
mit Ausnahme der auf diesen Fahrzeugen angebrachten
Maschinen,
Um den Anwendungsbereich der
neuen Richtlinie komplett zu erfassen,
ist Art. 1 zusammen mit Art. 2 (Begriffsbestimmungen),
Art. 3 (Spezielle
Richtlinien) und Art. 24 (Änderung der
Aufzugsrichtlinie) zu lesen.
Die neue RL gilt jetzt auch für Baustellenaufzüge
und für Hebezeuge mit einer
Geschwindigkeit bis zu 0,15 m/s (vgl.
Art. 24 und Erwägungsgrund 5).
Alle Produkte, für die die Richtlinie gilt,
sind nun im Anwendungsbereich eindeutig
aufgeführt (in der RL 98/37/EG
waren Lastaufnahmeeinrichtungen und
unvollständige Maschinen im Anwendungsbereich
nicht explizit erwähnt, laut
Anhang I und IV jedoch de facto von der
RL erfasst).
Ketten, Seile und Gurte sowie unvollständige
Maschinen wurden neu in den
Anwendungsbereich aufgenommen
(siehe roten Text).
2. Alle Produkte, die unter spezielle RL
fallen (z. B. Aufzüge, Druckgeräte,
Medizinprodukte, Seilbahnen) werden in
diesem Absatz nicht mehr erwähnt, da sie
bereits in Art. 3 ausgenommen werden.
a) Die Ausnahme gilt aber nicht, falls ein
Ersatzteil auch in eine andere Maschine
eingesetzt werden soll.
d) Ausgenommen sind jetzt alle Waffen.
Die Ausnahme der Feuerwaffen gilt nicht
für tragbare Befestigungsgeräte mit Treibladung
und andere Schussgeräte; diese
fallen nun in den Anwendungsbereich
(vgl. Erwägungsgrund 6, Art. 27 und
Anh. IV).
e) Die Ausnahme von Beförderungsmitteln
wurde neu strukturiert und an die
neuen Richtlinien angepasst. Auf Beförderungsmitteln
angebrachte Maschinen sind
nicht ausgenommen (siehe roten Text).
Damit wird die bei der Anwendung der
alten RL geübte Praxis gefestigt.
e1) Solange die Traktoren-RL noch nicht
alle relevanten Risiken behandelt, sind
beide RL parallel anzuwenden (vgl. Erwägungsgrund
8).