Gemeindeblatt Nr.25 vom 23.juni 2006

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AMTLICH Dornbirner Gemeindeblatt 23. Juni 2006 – Seite 16 2. Aus Mitteln der Ortsbildpflege werden Beiträge gewährt: 1. an Brigitte und Hubert Winsauer, Haus Watzenegg 17 2. an Gertraud Pinkelnig, Haus Hintere Achmühlerstraße 33 (Gasthaus Danner) 3. Die Stadt Dornbirn verpflichtet sich, ihren 13%igen Interessentenanteil an den durch die öffentlichen Beihilfen nicht gedeckten Teil der veranschlagten Baukosten für die Uferinstandsetzung km 4,00 – km 5,8 der Dornbirner Ache, Bundesflussabschnitt, zu übernehmen. 4. a) Die Lieferungen und Leistungen für die Küchenplanung im 1. UG des Krankenhauses Dornbirn werden an die Hotellerie Suisse, CH, Bern, vergeben. b) Die Lieferungen und Leistungen für die Architekturplanung sowie die örtliche Bauaufsicht für den Küchenumbau im Krankenhaus Dornbirn werden an das Büro DI Gerhard Wolf, Dornbirn, vergeben. 5. a) Die Stadt Dornbirn übernimmt aus GST-NR 16072/1 von Eugen und Silvia Bonadimann, Kehlegg 90, Dornbirn, 11 m² und aus GST-NR 16072/2 von Mag. (FH) Philipp Bonadimann, Kehlegg 90, Dornbirn, 13 m² in ihr Alleineigentum durch Vereinigung mit GST-NR 20071 (öffentliches Gut – Gemeindestraße). b) Die Stadt Dornbirn übernimmt aus GST-NR 15948 von Wilfried und Eleonore Bitschnau 15 m² und von Frau Hedwig Himmer aus GST-NR .1580 eine minimale Restfläche mit > 1 m² in ihr Alleineigentum durch Vereinigung mit GST-NR 19668/2 (öffentliches Gut – Straße). c) Die Stadt Dornbirn als Miteigentümerin zu 14/125 Anteilen an GST-NR 6842, GB 92001 Dornbirn, erteilt ihre Zustimmung, dass daraus eine Teilfläche mit 23 m² zur Einbeziehung in GST-NR 19896/1, Landesstraße Dr.-Waibel-Straße, an das Land Vorarlberg zum Zwecke der Verbreiterung des bestehenden Gehsteiges abgetreten wird. 6. Die Musikschultarife werden ab dem Schuljahr 2006/07 wie folgt neu beschlossen: Tarifkategorie EUR 1/1 Workshop Erwachsene Einheimische 260,0 1/1 Workshop Erwachsene Auswärtige 264,0 1/1 Workshop Jugendliche Einheimische 260,0 1/1 Workshop Jugendliche Auswärtige 264,0 Ballett Erwachsene Einheimische 191,0 Ballett Erwachsene Auswärtige 252,0 Ballett Jugendliche Einheimische 127,0 Ballett Jugendliche Auswärtige 221,0 Einzelunterricht Erwachsene Einheimische 355,0 Einzelunterricht Erwachsene Auswärtige 642,0 Einzelunterricht Jugendliche Einheimische 217,0 Tarifkategorie EUR Einzelunterricht Jugendliche Auswärtige 629,0 Einzelunterricht (im Jazzseminar) Erwachsene Auswärtige 629,0 Elementarunterricht (ab 6 Personen) Jugendliche Einheimische 96,0 Elementarunterricht (ab 6 Personen) Jugendliche Auswärtige 147,0 Ensembleunterricht (ab 6 Personen) Erwachsene Einheimische 191,0 Gruppenunterricht (3 bis 5 Personen) Erwachsene Einheimische 200,0 Gruppenunterricht (3 bis 5 Personen) Erwachsene Auswärtige 372,0 Gruppenunterricht (3 bis 5 Personen) Jugendliche Einheimische 125,0 Gruppenunterricht (3 bis 5 Personen) Jugendliche Auswärtige 360,0 Kinderchor Jugendliche Einheimische 18,0 Kinderchor Jugendliche Auswärtige 18,0 Partnerunterricht (2 Personen) Erwachsene Einheimische 251,0 Partnerunterricht (2 Personen) Erwachsene Auswärtige 466,0 Partnerunterricht (2 Personen) Jugendliche Einheimische 157,0 Partnerunterricht (2 Personen) Jugendliche Auswärtige 464,0 Zirkustheater Jugendliche Einheimische 123,0 Zirkustheater Jugendliche Auswärtige 216,0 Leihgebühr für Saiteninstrumente 29,0 Obige Tarife sind pro Semester zu entrichten. Eine volle Unterrichtseinheit dauert 50 Minuten, eine Kurzstunde 30 Minuten. Der Jugendlichen-Tarif gilt für folgende Personen: 1. Personen, die per Stichtag 1. September das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet haben (Geburts datum kleiner als 1. September 1988 gilt für 2006) 2. Studenten und Schüler 3. Präsenz- und Zivildiener 4. Lehrlinge Als Einheimische bzw. Dornbirner gelten Personen, die ihren Hauptwohnsitz während des Schuljahres in Dornbirn haben. Grundsätzlich gelten für das Jazzseminar die oben angeführten Tarife. Ausnahme hievon ist der Tarif „Einzelunterricht für auswärtige Erwachsene“. Der Tarif für eine Kurzstunde (30 Minuten) beträgt 70 % des normalen Tarifes. Die Teilnehmer an den Kinderchorgruppen erhalten keine Ermäßigungen. Die Musikschultarife unterliegen nicht der Umsatzsteuer. Folgende Ermäßigungen können gewährt werden: Grundsätzlich kann für eine Person nur eine Ermäßigungsart zur Anwendung kommen. Familienermäßigung: Besuchen zwei oder mehrere Jugendliche einer Familie die Musikschule, so erhält jeder von ihnen eine Ermäßigung von 25 % des Tarifes. Für die Einstufung als Jugendliche gelten obgenannte Kriterien. Nebenfach-Ermäßigung: Belegt eine Schülerin bzw. ein Schüler zwei oder mehrere Fächer, so erhält er ab dem 2. Fach für jedes
Dornbirner Gemeindeblatt 23. Juni 2006 – Seite 17 AMTLICH weitere eine Ermäßigung von 25 % des Tarifes. Als Hauptfächer gelten Instrumental- und Gesangsunterricht. Workshops werden als Nebenfächer eingestuft. Doppelstunden in einem Fach fallen nicht in diese Regelung. Nachwuchsförderung von Blasmusikkapellen: Lehrlinge im Sinne der Blasmusik erhalten 50 % Ermäßigung. Dies betrifft folgende Vereine: Stadt musik, Musikgesellschaft Hatlerdorf, Stadtkapelle Haselstauden und Musikverein Rohrbach. Die Lehrlinge der Blasmusik des Bundesgymnasiums erhalten eine Ermäßigung in obigem Sinne von 75 %. Für auswärtige Schülerinnen und Schüler, die einer Dornbirner Blasmusikkapelle oder einer Gruppe, die der Musikschule angegliedert und über den Unterrichtsbetrieb hinaus kulturell tätig ist, angehören, wird im Hinblick auf die Fahrtkosten über Antrag der Dornbirner-Tarif verrechnet. Ansuchen um zusätzliche Schulgeldermäßigungen sind möglich. VERORDNUNGEN Friedhofsordnung Mit Beschluss vom 16. Mai 2006 hat die Stadtvertretung nachstehende Verordnung erlassen: Die Friedhofsordnung laut Beschluss der Stadtvertretung vom 27. 10. 1992 wird gemäß § 31 Bestattungsgesetz, LGBl. Nr. 58/1969 i.d.g.F. wie folgt geändert: 1. Die Überschrift hat zu lauten: „Friedhofsordnung für die Friedhöfe Markt, Hatlerdorf, Rohrbach, Watzenegg und Ebnit“. 2. § 1 hat zu lauten: § 1 Abs. 1: Die Stadt Dornbirn ist Eigentümerin folgender Liegenschaften im Grundbuch Dornbirn: a) Friedhof Markt (Bergmannstr. 2), bestehend aus den Liegenschaften Gst.Nr. 6835, 6834 samt Aufbahrungsraum. b) Friedhof Hatlerdorf (Im Böckler 3), bestehend aus den Liegenschaften Gst.Nr. 5254, 5255, 5252/1, 5252/3, 5248/2 und .3924 samt Aufbahrungsraum. c) Friedhof Rohrbach (Robert-Schumann-Str. 2), bestehend aus den Liegenschaften Gst.Nr. 9042/1, 9042/2, 9044 und 9043 samt Aufbahrungsraum und Nebenräumen. d) Bergfriedhof Watzengg, bestehend aus den Gst. Nr. 14416/3 und 14418/2 samt Aufbahrungsraum und Nebenräumen. Außerdem hat die Stadt Dornbirn den Bergfriedhof Ebnit mit Gst. Nr. 13, Ebnit I, ab 1. 1. 2006 zur Erhaltung übernommen. Abs. 2: Rechtsträgerin der im Abs. 1 genannten Friedhöfe ist die Stadt Dornbirn. 3. § 11 Abs. 3 hat wie folgt zu lauten: Beim Aufstellen der Grabmale ist deren dauerhafte Standsicherheit sicherzustellen und zwar durch entsprechende Fundierung und Einbringung von Ankern. Torfweg; Vorrangregelung Verordnung des Bürgermeisters der Stadt Dornbirn in Anwendung der Bestimmungen des § 94 c Abs. 1 StVO 1960 i.V.m. der Verordnung der Vorarlberger Landesregierung über den übertragenen Wirkungsbereich der Gemeinde in Angelegenheit der Straßenpolizei, LGBl. Nr. 30/1995, sowie § 67 Abs. 1 Gemeindegesetz, LGBl. Nr. 40/1985 in der Fassung LGBl. 58/2001: Gemäß § 43 Abs. 1 lit. b. Ziff. 2 StVO 1960 wird angeordnet: Lenker von Fahrzeugen gemäß § 2 Zif 19 StVO 1960, die vom Torfweg in die Kreuzung mit der Wichnerstraße einfahren, haben dem Quer- und Gegenverkehr den Vorrang zu geben. Diese Verordnung ist mit dem Straßenverkehrszeichen nach § 52 lit c Ziffer 23 StVO 1960 „Vorrang geben“ und der Zusatztafel nach § 54 Zif 5 lit e StVO 1960 kundzumachen; sie tritt gemäß § 44 Abs 1 StVO 1960 mit der Anbringung dieser Zeichen in Kraft. Bürgermeister DI Wolfgang Rümmele Eschenstraße; Vorrangregelung Verordnung des Bürgermeisters der Stadt Dornbirn in Anwendung der Bestimmungen des § 94 c Abs. 1 StVO 1960 i.V.m. der Verordnung der Vorarlberger Landesregierung über den übertragenen Wirkungsbereich der Gemeinde in Angelegenheit der Straßenpolizei, LGBl. Nr. 30/1995, sowie § 67 Abs. 1 Gemeindegesetz, LGBl. Nr. 40/1985 in der Fassung LGBl. 58/2001: Gemäß § 43 Abs. 1 lit. b. Ziff. 2 StVO 1960 wird angeordnet: Lenker von Fahrzeugen gemäß § 2 Zif 19 StVO 1960, die von der Eschenstraße in die Kreuzung mit der Straße „Am Eisweiher“ einfahren, haben dem Quer- und Gegenverkehr den Vorrang zu geben. Diese Verordnung ist mit dem Straßenverkehrszeichen nach § 52 lit c Ziffer 23 StVO 1960 „Vorrang geben“ und der Zusatztafel nach § 54 Zif 5 lit e StVO 1960 kundzu-
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