Gemeindeblatt Nr.25 vom 23.juni 2006

Dornbirner Gemeindeblatt
23. Juni 2006 – Seite 17
AMTLICH
weitere eine Ermäßigung von 25 % des Tarifes. Als
Hauptfächer gelten Instrumental- und Gesangsunterricht.
Workshops werden als Nebenfächer eingestuft.
Doppelstunden in einem Fach fallen nicht in diese
Regelung.
Nachwuchsförderung von Blasmusikkapellen:
Lehrlinge im Sinne der Blasmusik erhalten 50 % Ermäßigung.
Dies betrifft folgende Vereine: Stadt musik,
Musikgesellschaft Hatlerdorf, Stadtkapelle Haselstauden
und Musikverein Rohrbach.
Die Lehrlinge der Blasmusik des Bundesgymnasiums
erhalten eine Ermäßigung in obigem Sinne von 75 %.
Für auswärtige Schülerinnen und Schüler, die einer
Dornbirner Blasmusikkapelle oder einer Gruppe, die
der Musikschule angegliedert und über den Unterrichtsbetrieb
hinaus kulturell tätig ist, angehören, wird
im Hinblick auf die Fahrtkosten über Antrag der Dornbirner-Tarif
verrechnet.
Ansuchen um zusätzliche Schulgeldermäßigungen sind
möglich.
VERORDNUNGEN
Friedhofsordnung
Mit Beschluss vom 16. Mai 2006 hat die Stadtvertretung
nachstehende Verordnung erlassen:
Die Friedhofsordnung laut Beschluss der Stadtvertretung
vom 27. 10. 1992 wird gemäß § 31 Bestattungsgesetz,
LGBl. Nr. 58/1969 i.d.g.F. wie folgt geändert:
1. Die Überschrift hat zu lauten: „Friedhofsordnung für
die Friedhöfe Markt, Hatlerdorf, Rohrbach, Watzenegg
und Ebnit“.
2. § 1 hat zu lauten:
§ 1 Abs. 1:
Die Stadt Dornbirn ist Eigentümerin folgender Liegenschaften
im Grundbuch Dornbirn:
a) Friedhof Markt (Bergmannstr. 2), bestehend aus
den Liegenschaften Gst.Nr. 6835, 6834 samt Aufbahrungsraum.
b) Friedhof Hatlerdorf (Im Böckler 3), bestehend aus
den Liegenschaften Gst.Nr. 5254, 5255, 5252/1,
5252/3, 5248/2 und .3924 samt Aufbahrungsraum.
c) Friedhof Rohrbach (Robert-Schumann-Str. 2), bestehend
aus den Liegenschaften Gst.Nr. 9042/1,
9042/2, 9044 und 9043 samt Aufbahrungsraum
und Nebenräumen.
d) Bergfriedhof Watzengg, bestehend aus den Gst. Nr.
14416/3 und 14418/2 samt Aufbahrungsraum
und Nebenräumen.
Außerdem hat die Stadt Dornbirn den Bergfriedhof
Ebnit mit Gst. Nr. 13, Ebnit I, ab 1. 1. 2006 zur Erhaltung
übernommen.
Abs. 2:
Rechtsträgerin der im Abs. 1 genannten Friedhöfe ist
die Stadt Dornbirn.
3. § 11 Abs. 3 hat wie folgt zu lauten:
Beim Aufstellen der Grabmale ist deren dauerhafte
Standsicherheit sicherzustellen und zwar durch entsprechende
Fundierung und Einbringung von Ankern.
Torfweg; Vorrangregelung
Verordnung des Bürgermeisters der Stadt Dornbirn in
Anwendung der Bestimmungen des § 94 c Abs. 1 StVO
1960 i.V.m. der Verordnung der Vorarlberger Landesregierung
über den übertragenen Wirkungsbereich der
Gemeinde in Angelegenheit der Straßenpolizei,
LGBl. Nr. 30/1995, sowie § 67 Abs. 1 Gemeindegesetz,
LGBl. Nr. 40/1985 in der Fassung LGBl. 58/2001:
Gemäß § 43 Abs. 1 lit. b. Ziff. 2 StVO 1960 wird angeordnet:
Lenker von Fahrzeugen gemäß § 2 Zif 19 StVO 1960,
die vom Torfweg in die Kreuzung mit der Wichnerstraße
einfahren, haben dem Quer- und Gegenverkehr den Vorrang
zu geben.
Diese Verordnung ist mit dem Straßenverkehrszeichen
nach § 52 lit c Ziffer 23 StVO 1960 „Vorrang geben“ und
der Zusatztafel nach § 54 Zif 5 lit e StVO 1960 kundzumachen;
sie tritt gemäß § 44 Abs 1 StVO 1960 mit der
Anbringung dieser Zeichen in Kraft.
Bürgermeister DI Wolfgang Rümmele
Eschenstraße; Vorrangregelung
Verordnung des Bürgermeisters der Stadt Dornbirn in
Anwendung der Bestimmungen des § 94 c Abs. 1 StVO
1960 i.V.m. der Verordnung der Vorarlberger Landesregierung
über den übertragenen Wirkungsbereich der
Gemeinde in Angelegenheit der Straßenpolizei,
LGBl. Nr. 30/1995, sowie § 67 Abs. 1 Gemeindegesetz,
LGBl. Nr. 40/1985 in der Fassung LGBl. 58/2001:
Gemäß § 43 Abs. 1 lit. b. Ziff. 2 StVO 1960 wird angeordnet:
Lenker von Fahrzeugen gemäß § 2 Zif 19 StVO 1960,
die von der Eschenstraße in die Kreuzung mit der Straße
„Am Eisweiher“ einfahren, haben dem Quer- und Gegenverkehr
den Vorrang zu geben.
Diese Verordnung ist mit dem Straßenverkehrszeichen
nach § 52 lit c Ziffer 23 StVO 1960 „Vorrang geben“ und
der Zusatztafel nach § 54 Zif 5 lit e StVO 1960 kundzu-