2008_Folgen_von_Stadtschrumpfung

in der es keine PKW und keine Verbrennungsmotoren gibt, oder zu „Städten der
Denkmalpflege“ 40 führen, in deren extremer Ausprägung lediglich wenige Familien
heimisch sind, die sich um den Erhalt historisch bedeutsamer Denkmäler bemühen.
Eine extreme Form des Stadtrückbaus stellt die „Stadtauflösung“ dar. Jedoch muss
dies künftig auch als mögliches Modell betrachtet und akzeptiert werden 41 . In Kleinstädten
und Gemeinden, die lediglich von wenigen verbliebenen Familien bewohnt
werden, können Infrastrukturkosten für die minimale Restbevölkerung sich weit vom
Maß erforderlicher Effizienz und Wirtschaftlichkeit entfernen. Wenn die Kosten für
Aufrechterhaltung infrastruktureller Anlagen in keinem Verhältnis mehr zum Nutzen
des Wohnens für einzelne Bürgerinnen und Bürger stehen, sollte das planvolle Auflösen
von Orten in Betracht gezogen werden. Mit Sicherheit eine sensible Angelegenheit,
da hierbei Grundrechte der Bürgerinnen und Bürger („Recht auf Heimat“
bzw. „Recht auf freie Wahl des Wohnortes“ nach Art. 11. GG 42 ) mit ins Spiel
kommen. Deshalb müssen zweckmäßige Instrumente, wie Umzugsförderung oder
angemessene Entschädigungszahlungen, geschaffen werden, um die Bürgerinnen und
Bürger möglichst im Einverständnis zur Aufgabe des Wohnortes zu bewegen 43 .
4.2 das Bund-Länder-Programm „Soziale Stadt“
Besonders auf von Segregation und sozialer Polarisierung betroffene Quartiere gemünzt
ist das Programm „Soziale Stadt“, dem der Paragraf 171e BauGB geschuldet
ist. Im Wesentlichen zielt es auf die Stabilisierung sozialer Missstände ab, indem
unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten oder mit Blick auf die Bevölkerungsstruktur
benachteiligte Gebiete unterstützt werden. Dies sind sehr oft stark verdichtete Hochbebauungsgebiete
in zentraler Stadtlage. Mit dem Anspruch der sozialen Gerechtigkeit
(Sozialstaatsprinzip nach Art. 20 und 28 GG 44 ) fußt das Programm auf fundamentalen
Grundrechten und wirkt Segregationstendenzen entgegen. Maßnahmen, die
hierzu ergriffen werden, tragen zur Verbesserung des Wohnumfeldes bei oder sind
Projekte zur besseren Integration der Einwohner in die Gesellschaft.
40 Vgl. Behr, Adalbert 2005: Das Städtebauförderprogramm „Städebaulicher Denkmalschutz“ – Ein
Instrument zur Erhaltung historischer Stadtzentren“, S. 365, in: Informationen zur Raumentwicklung,
Heft 6.2005
41 Vgl. Göschel, Albrecht 2003: Stadtumbau – Zur Zukunft schrumpfender Städte vor allem in den
neuen Bundesländern, S. 613, in: Informationen zur Raumentwicklung, Heft 10/11.2003
42 Vgl. Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland, Art. 11
43 Vgl. Ebd., S. 613
44 Vgl. Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland, Art. 20 und 28
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