Synopse EEG 2017

Zukunftswerkstatt für den Rechtrahmen der Energiewende
Synopse EEG 2017 und EEG 2014 22
EEG 2017 Anmerkung EEG 2014
§ 10 Ausführung und Nutzung des Anschlusses § 10 Ausführung und Nutzung des Anschlusses
(unverändert)
(1) Anlagenbetreiber dürfen den Anschluss der Anlagen sowie die
Einrichtung und den Betrieb der Messeinrichtungen einschließlich der
Messung von dem Netzbetreiber oder einer fachkundigen dritten
Person vornehmen lassen. Für Messstellenbetrieb und Messung gelten
die Bestimmungen der §§ 21b bis 21h des Energiewirtschaftsgesetzes
und der auf Grund von § 21i des Energiewirtschaftsgesetzes
erlassenen Rechtsverordnungen.
(unverändert)
(2) Die Ausführung des Anschlusses und die übrigen für die Sicherheit
des Netzes notwendigen Einrichtungen müssen den im Einzelfall notwendigen
technischen Anforderungen des Netzbetreibers und § 49
des Energiewirtschaftsgesetzes entsprechen.
(unverändert)
(3) Bei der Einspeisung von Strom aus erneuerbaren Energien oder
Grubengas ist zugunsten des Anlagenbetreibers § 18 Absatz 2 der
Niederspannungsanschlussverordnung entsprechend anzuwenden.
(2) Soweit Strom aus einer Anlage, die an das Netz des Anlagenbetreibers
oder einer dritten Person, die nicht Netzbetreiber ist, angeschlossen
ist, mittels kaufmännisch-bilanzieller Weitergabe in ein Netz
angeboten wird, ist Absatz 1 entsprechend anzuwenden, und der
Strom ist für die Zwecke dieses Gesetzes so zu behandeln, als wäre er
Stand: 08. Juli 2016; ohne Gewähr, Hinweise bitte an SynopseEEG2017@stiftung-umweltenergierecht.de
Umstellung, inhaltlich neu
ist lediglich der zweite
Halbsatz
§ 11 Abnahme, Übertragung und Verteilung § 11 Abnahme, Übertragung und Verteilung
(1) Netzbetreiber müssen vorbehaltlich des § 14 den gesamten Strom Nur Änderung des Verweises
(1) Netzbetreiber müssen vorbehaltlich des § 14 den gesamten Strom
in Satz 1 und 2 infolge
aus erneuerbaren Energien oder aus Grubengas, der in einer Veräußerungsform
nach § 21b Absatz 1 veräußert wird, unverzüglich vorrangig
aus erneuerbaren Energien oder aus Grubengas, der in einer Veräußerungsform
nach § 20 Absatz 1 veräußert wird, unverzüglich vorrangig
der Neuordnung des EEG
2016, nunmehr § 21b statt
physikalisch abnehmen, übertragen und verteilen. Macht der Anlagenbetreiber
§ 20 im EEG 2014 und § 21 physikalisch abnehmen, übertragen und verteilen. Macht der Anlagenbetreiber
den Anspruch nach § 19 in Verbindung mit § 21 geltend,
umfasst die Pflicht aus Satz 1 auch die kaufmännische Abnahme. Die
Pflichten nach den Sätzen 1 und 2 sowie die Pflichten nach § 3 Absatz
1 des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes sind gleichrangig.
statt § 37 oder 38 EEG 2014
den Anspruch nach § 19 in Verbindung mit § 37 oder
§ 38 geltend, umfasst die Pflicht aus Satz 1 auch die kaufmännische
Abnahme. Die Pflichten nach den Sätzen 1 und 2 sowie die Pflichten
nach § 3 Absatz 1 des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes sind gleichrangig.
(2) Absatz 1 ist entsprechend anzuwenden, wenn die Anlage an das
Netz des Anlagenbetreibers oder einer dritten Person, die nicht Netzbetreiber
ist, angeschlossen ist und der Strom mittels kaufmännischbilanzieller
Weitergabe in ein Netz angeboten wird.
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