Synopse EEG 2017

Zukunftswerkstatt für den Rechtrahmen der Energiewende
Synopse EEG 2017 und EEG 2014 28
EEG 2017 Anmerkung EEG 2014
lagen erzeugten Strom gegen den Netzbetreiber einen Anspruch
lagen erzeugten Strom gegen den Netzbetreiber einen Anspruch
1. auf die Marktprämie nach § 20 oder
1. auf die Marktprämie nach § 34, wenn sie den Strom direkt
2. auf eine Einspeisevergütung nach § 21.
vermarkten und dem Netzbetreiber das Recht überlassen,
diesen Strom als „Strom aus erneuerbaren Energien oder aus
Grubengas“ zu kennzeichnen (geförderte Direktvermarktung),
oder
2. auf eine Einspeisevergütung nach § 37 oder § 38, wenn sie
den Strom dem Netzbetreiber zur Verfügung stellen und soweit
dies abweichend von § 2 Absatz 2 ausnahmsweise zugelassen
ist.
Vgl. bisher § 34 Absatz 1 (Marktprämie)
(1) Anlagenbetreiber können für Strom aus erneuerbaren Energien
oder aus Grubengas, den sie nach § 20 Absatz 1 Nummer 1 direkt
vermarkten und der tatsächlich eingespeist sowie von einem Dritten
abgenommen worden ist, von dem Netzbetreiber eine Marktprämie
(2) Der Anspruch nach Absatz 1 besteht nur, soweit
1. der Anlagenbetreiber für den Strom kein vermiedenes Netzentgelt
nach § 18 Absatz 1 Satz 1 der Stromnetzentgeltverordnung
in Anspruch nimmt und
2. keine Steuerbegünstigung nach § 9 Absatz 1 Nummer 1 oder
Nummer 3 des Stromsteuergesetzes für den Strom, der durch
ein Netz durchgeleitet wird, in Anspruch genommen wird.
(3) Der Anspruch nach Absatz 1 besteht auch, wenn der Strom vor der
Einspeisung in ein Netz zwischengespeichert worden ist. In diesem
Fall bezieht sich der Anspruch auf die Strommenge, die aus dem
Stromspeicher in das Netz eingespeist wird. Die Höhe des Anspruchs
pro eingespeister Kilowattstunde bestimmt sich nach der Höhe des
Anspruchs, die bei einer Einspeisung ohne Zwischenspeicherung bestanden
hätte. Der Anspruch nach Absatz 1 besteht auch bei einem
gemischten Einsatz mit Speichergasen.
Stand: 08. Juli 2016; ohne Gewähr, Hinweise bitte an SynopseEEG2017@stiftung-umweltenergierecht.de
Vgl. zu Nr. 1 bisher § 35
Nr. 1 EEG 2014, Nr. 2 neu
eingefügt
Änderungen in Satz 1, 3 und
4
verlangen.
§ 35 Nr. 1 (Voraussetzungen der Marktprämie)
Der Anspruch auf Zahlung der Marktprämie besteht nur, wenn
1. für den Strom kein vermiedenes Netzentgelt nach § 18
Absatz 1 Satz 1 der Stromnetzentgeltverordnung in Anspruch
genommen wird,
2. (…)
(4) Der Anspruch nach Absatz 1 besteht auch dann, wenn der Strom
vor der Einspeisung in das Netz zwischengespeichert worden ist. In
diesem Fall bezieht sich der Anspruch auf die Strommenge, die aus
dem Zwischenspeicher in das Netz eingespeist wird. Die Förderhöhe
bestimmt sich nach der Höhe der finanziellen Förderung, die der
Netzbetreiber nach Absatz 1 bei einer Einspeisung des Stroms in das
Netz ohne Zwischenspeicherung an den Anlagenbetreiber zahlen
müsste. Der Anspruch nach Absatz 1 besteht auch bei einem gemischten
Einsatz von erneuerbaren Energien und Speichergasen.
Unterstützen Sie unsere Arbeit als gemeinnützige Forschungseinrichtung! Spendenkonto: IBAN: DE16 7905 0000 0046 7431 83 / BIC: BYLADEM1SWU, weitere Infos: http://stiftung-umweltenergierecht.de/stiften-und-spenden/
Stiftung Umweltenergierecht ● Ludwigstraße 22 ● D-97070 Würzburg ● Telefon +49 931 79 40 77-0 ● Fax +49 931 79 40 77-29 ● mail@stiftung-umweltenergierecht.de ● www.stiftung-umweltenergierecht.de