Synopse EEG 2017

Zukunftswerkstatt für den Rechtrahmen der Energiewende
Synopse EEG 2017 und EEG 2014 34
EEG 2017 Anmerkung EEG 2014
(1) Anlagenbetreiber müssen dem Netzbetreiber vor Beginn des jeweils
(1) Anlagenbetreiber müssen dem Netzbetreiber einen Wechsel zwi-
vorangegangenen Kalendermonats mitteilen, wenn sie erstmals
schen den Veräußerungsformen nach § 20 Absatz 1 vor Beginn des
Strom in einer Veräußerungsform nach § 21b Absatz 1 Satz 1 veräußern
jeweils vorangegangenen Kalendermonats mitteilen. Wechseln sie in
oder wenn sie zwischen den Veräußerungsformen wechseln. Im
die Veräußerungsform nach § 20 Absatz 1 Nummer 4 oder aus dieser
Fall der Ausfallvergütung reicht es aus, wenn der Wechsel in die Einspeisevergütung
heraus, können sie dem Netzbetreiber einen Wechsel abweichend
oder aus dieser heraus dem Netzbetreiber abwei-
von Satz 1 bis zum fünftletzten Werktag des Vormonats mitteilen.
chend von Satz 1 bis zum fünftletzten Werktag des Vormonats mitgeteilt
wird.
(2) Bei den Mitteilungen nach Absatz 1 müssen die Anlagenbetreiber
auch angeben:
1. die Veräußerungsform nach § 21b Absatz 1 Satz 1, in die gewechselt
wird,
2. bei einem Wechsel in eine Direktvermarktung den Bilanzkreis,
dem der direkt vermarktete Strom zugeordnet werden soll,
und
3. bei einer prozentualen Aufteilung des Stroms auf verschiedene
Veräußerungsformen nach § 21b Absatz 2 Satz 1 die Prozentsätze,
zu denen der Strom den Veräußerungsformen zugeordnet
wird.
Lediglich redaktionelle
Anpassungen infolge der
Neugliederung und Neunummerierung
des EEG
2016
(2) Bei den Mitteilungen nach Absatz 1 müssen die Anlagenbetreiber
auch angeben:
1. die Veräußerungsform nach § 20 Absatz 1, in die gewechselt
wird,
2. bei einem Wechsel in eine Direktvermarktung nach § 20 Absatz
1 Nummer 1 oder 2 den Bilanzkreis, dem der direkt vermarktete
Strom zugeordnet werden soll, und
3. bei einer prozentualen Aufteilung des Stroms auf verschiedene
Veräußerungsformen nach § 20 Absatz 2 die Prozentsätze,
zu denen der Strom den Veräußerungsformen zugeordnet
wird.
(unverändert) (3) Soweit die Bundesnetzagentur eine Festlegung nach § 85 Absatz 3
Nummer 3 getroffen hat, müssen Anlagenbetreiber für die Übermittlung
von Mitteilungen nach den Absätzen 1 und 2 das festgelegte
Verfahren und Format nutzen.
Abschnitt 2
Allgemeine Bestimmungen zur Zahlung
§ 22 Wettbewerbliche Bestimmung der Marktprämie
(1) Die Bundesnetzagentur ermittelt durch Ausschreibungen nach den
§§ 28 bis 39j, auch in Verbindung mit den Rechtsverordnungen nach
den §§ 88 bis 88d, und dem Windenergie-auf-See-Gesetz die Anspruchsberechtigten
und den anzulegenden Wert für Strom aus
§ 55 EEG 2014 ist infolge
der Einführung der allgemeinen
Ausschreibungen
aufgehoben
Stand: 08. Juli 2016; ohne Gewähr, Hinweise bitte an SynopseEEG2017@stiftung-umweltenergierecht.de
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