Synopse EEG 2017

Zukunftswerkstatt für den Rechtrahmen der Energiewende
Synopse EEG 2017 und EEG 2014 38
EEG 2017 Anmerkung EEG 2014
das Vorliegen einer Pilotwindenergieanlage an Land nach § 3 Nummer
37 Buchstabe a durch die Eintragung im Register nachgewiesen.
(3) Der Nachweis, dass eine Anlage eine Pilotwindenergieanlage nach
§ 3 Nummer 37 Buchstabe b ist, ist vom Anlagenbetreiber durch eine
Bescheinigung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie zu
führen. Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie kann die
Bescheinigung auf Antrag des Anlagenbetreibers ausstellen, wenn der
Antragsteller geeignete Unterlagen einreicht, die nachweisen, dass
die Anforderungen nach § 3 Nummer 37 Buchstabe b erfüllt sind.
§ 23 Allgemeine Bestimmungen zur Höhe der Zahlung § 23 Berechnung der Förderung
(1) Die Höhe des Anspruchs nach § 19 Absatz 1 bestimmt sich nach
den hierfür als Berechnungsgrundlage anzulegenden Werten für
Strom aus erneuerbaren Energien oder aus Grubengas.
Vgl. auch Begriffsbestimmung
„anzulegender Wert“
(1) Die Höhe des Anspruchs auf finanzielle Förderung bestimmt sich
nach den hierfür als Berechnungsgrundlage anzulegenden Werten für
in § 3 Nr. 3 EEG 2016
Redaktionelle Folgeänderung
wegen Aufhebung des Wert ist der zur Ermittlung der Marktprämie oder der Einspeisevergü-
Strom aus erneuerbaren Energien oder aus Grubengas. Anzulegender
Begriffs der finanziellen tung für Strom aus erneuerbaren Energien oder aus Grubengas zugrunde
zu legende Betrag nach den §§ 40 bis 51 oder 55 in Cent pro
Förderung (§ 5 Nr. 15 EEG
2014)
Kilowattstunde.
(2) (unverändert) (3) In den anzulegenden Werten ist die Umsatzsteuer nicht enthalten.
(3) Die Höhe des Anspruchs nach § 19 Absatz 1 verringert sich nach
Berücksichtigung der §§ 23a bis 26 in folgender Reihenfolge, wobei
der Anspruch keinen negativen Wert annehmen kann:
1. nach Maßgabe des § 44b Absatz 1 Satz 2 für den dort genannten
Anteil der in einem Kalenderjahr erzeugten Strommenge
aus Biogas,
2. nach Maßgabe des § 51 bei negativen Preisen,
3. nach Maßgabe der §§ 52 und 44c Absatz 3 sowie der Anlage 3
Nummer I.5 bei einem Verstoß gegen eine Bestimmung dieses
Gesetzes,
4. nach Maßgabe des § 53 bei der Inanspruchnahme einer Einspeisevergütung,
5. nach Maßgabe des § 53 bei einem Verzicht auf den gesetzlich
Stand: 08. Juli 2016; ohne Gewähr, Hinweise bitte an SynopseEEG2017@stiftung-umweltenergierecht.de
Bisherige Nr. 5 wird Nr. 1,
bisherige Nr. 1 wird Nr. 2,
bisherige Nr. 2 wird Nr. 3
bisherige Nr. 3 entfällt,
bisherige Nr. 6 entfällt und
die Nr. 5 bis 7 kommen neu
hinzu
Redaktionelle Folgeänderung
wegen Aufhebung des
Begriffs der finanziellen
Förderung (§ 5 Nr. 15 EEG
2014)
(4) Die Höhe des Anspruchs auf finanzielle Förderung verringert sich
1. nach Maßgabe des § 24 bei negativen Preisen,
2. nach Maßgabe der §§ 25, 47 Absatz 4 oder der Nummer
I.5 der Anlage 3 bei einem Verstoß gegen eine Bestimmung
dieses Gesetzes,
3. nach Maßgabe der §§ 26 bis 31 wegen der degressiven
Ausgestaltung der finanziellen Förderung,
4. nach Maßgabe des § 37 Absatz 3 oder des § 38 Absatz 2
bei der Inanspruchnahme einer Einspeisevergütung,
5. nach Maßgabe des § 47 Absatz 1 Satz 2 für den dort genannten
Anteil der in einem Kalenderjahr erzeugten
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