Bauamt - Stadt Wettin-Löbejün

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Seite - 6 - Amtsblatt der Stadt Wettin-Löbejün Nr. 8 1. Juni 2011 Jahrgang 1 Ordentliche Vertreter Stellvertreter der ordentlichen Vertreter 1. Christina Naumann 2. 3. Heinz-Reinhard Jäckel 3. 8. Beschluss-Nr.: 17-2/11/SR Bestimmung eines Vertreters für die Hospitalinspektion der Stiftung Hospital St. Cyriaci zu Löbejün Der Stadtrat der Stadt Löbejün-Wettin ernennt und entsendet gemäß § 7 der Satzung der Stiftung Hospital St. Cyriaci zu Löbejün in der Fassung der 1. Änderungssatzung vom 14.10.2009, genehmigt mit Schreiben vom 26.01.2010 für die Dauer der Wahlperiode folgendes Stadtratsmitglied als weiteres Mitglied für die Stadt Löbejün-Wettin in der Hospitalinspektion: Herrn Thomas Madl 9. Beschluss-Nr.: 18-2/11/SR Feststellung des Ausscheidens des Mitgliedes des Ortschaftsrates Wolfgang Tassler Auf Grund der Festlegung des § 41 Abs.1, Ziffer 1 GO LSA wird das Ausscheiden des als Ortschaftsratsmitglied übergeleitete Gemeinderatsmitgliedes Wolfgang Tassler zum 31.12.2010 aus dem Ortschaftsrat der Ortschaft Neutz-Lettewitz festgestellt. 10. Beschluss-Nr.: 19-2/11/SR Aufhebung des Gemeinderatsbeschlusses 26/10 vom 16.11.2010 - Satzungsbeschluss zum B-Plan „Windpark Neutz“ Der Stadtrat der Stadt Löbejün-Wettin beschließt im öffentlichen Teil seiner heutigen Sitzung, den Gemeinderatsbeschluss- Nr. 26/10 der ehemaligen Gemeinde Neutz-Lettewitz vom 16.11.2010 aufzuheben. 11. Beschluss-Nr.: 20-2/11/SR Endabwägung Stellungnahmen der ergänzenden Beteiligung zum Bebauungsplan “Windpark Neutz“ in der Ortschaft Neutz-Lettewitz Der Stadtrat der Stadt Löbejün-Wettin beschließt folgenden Sachverhalt: 1. Die Stellungnahmen der Fachbehörden zum Nachtrag zum Umweltbericht und den faunistischen Sonderuntersuchungen des Bebauungsplanes „Windpark Neutz“, wurden mit folgendem Ergebnis und in einer Übersicht (gemäß Anlage) zusammengefasst: a) Hinweise, Bedenken und Anregungen der Behörden werden gemäß Anlage zum Beschluss abgewogen bzw. eingearbeitet (Anlage - Auswertung Behörden - 7 Seiten). b) Das Abwägungsergebnis ist in die Plandokumente des Bebauungsplanes (bestehend aus Planzeichnung, textlichen Festsetzungen, Begründung und Umweltbereicht) einzustellen. 2. Die Bürgermeisterin der Stadt Löbejün-Wettin wird beauftragt, unter Mitwirkung des Bauamtes der Stadt Löbejün- Wettin die Behörden von diesem Ergebnis unter Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen. Die nicht berücksichtigten Hinweise und Anregungen sind bei der Vorlage des Bebauungsplanes zur Genehmigung nach § 10 BauGB mit einer Stellungnahme beizufügen. 3. Der Beschluss ist ortsüblich bekannt zu machen. 12. Beschluss-Nr.: 21-2/11/SR Satzungsbeschluss B-Plan “Windpark Neutz“ Der Stadtrat der Stadt Löbejün-Wettin beschließt folgenden Sachverhalt: 1. Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches (BauGB) i. d. F. vom 23.09.2004 (BGBl. I S. 2414), zuletzt geändert durch Art. 4 des Gesetzes vom 31.07.2009 (BGBl. I S. 2585), beschließt der Stadtrat der Stadt Löbejün-Wettin den Bebauungsplan „Windpark Neutz“ in der Ortschaft Neutz-Lettewitz, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und den textlichen Festsetzungen (Teil B) als Satzung. 2. Die Begründung einschließlich der Gutachten zu prognostizierten Schatten- und Schallemissionen sowie zu den Turbulenzen sowie der Umweltbericht einschließlich seiner Anlagen werden gebilligt. 3. Die Bürgermeisterin wird unter Mitwirkung der Bau- und Ordnungsverwaltung beauftragt für den Bebauungsplan gemäß § 10 Abs. 2 BauGB die Genehmigung zu beantragen. 4. Die Erteilung der Genehmigung ist alsdann ortsüblich bekannt zu machen. Der Bebauungsplan ist mit der Begründung einschließlich Umweltbericht und der zusammenfassenden Erklärung nach § 10 Abs. 4 BauGB zu jedermanns Einsicht bereitzuhalten; dabei ist auch anzugeben, wo der Plan mit Begründung eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. 13. Beschluss-Nr.: 22-2/11/SR Aufhebung des Gemeinderatsbeschlusses 15.87/11.10 vom 18.11.2010 - Satzungsbeschluss zum B-Plan „Windpark Domnitz“ Der Stadtrat der Stadt Löbejün-Wettin beschließt im öffentlichen Teil seiner heutigen Sitzung, den Gemeinderatsbeschluss-Nr. 15.87/11.10 der ehemaligen Gemeinde Domnitz vom 18.11.2010 aufgehoben wird. 14. Beschluss-Nr.: 23-2/11/SR Endabwägung der Stellungnahmen der ergänzenden Beteiligung zum Bebauungsplan “Windpark Domnitz“ in der Ortschaft Domnitz Der Stadtrat der Stadt Löbejün-Wettin beschließt folgenden Sachverhalt: 1. Die Stellungnahmen der Fachbehörden zum Nachtrag zum Umweltbericht und den faunistischen Sonderuntersuchungen des Bebauungsplanes „Windpark Domnitz“, wurden mit folgendem Ergebnis und in einer Übersicht (gemäß Anlage) zusammengefasst: a) Hinweise, Bedenken und Anregungen der Behörden werden gemäß Anlage zum Beschluss abgewogen bzw. eingearbeitet (Anlage - Auswertung Behörden - 7 Seiten). b) Das Abwägungsergebnis ist in die Plandokumente des Bebauungsplanes (bestehend aus Planzeichnung, textlichen Festsetzungen, Begründung und Umweltbereicht) einzustellen. 2. Die Bürgermeisterin der Stadt Löbejün-Wettin wird beauftragt, unter Mitwirkung des Bauamtes der Stadt Löbejün- Wettin die Behörden von diesem Ergebnis unter Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen. Die nicht berücksichtigten Hinweise und Anregungen sind bei der Vorlage des Bebauungsplanes zur Genehmigung nach § 10 BauGB mit einer Stellungnahme beizufügen. 3. Der Beschluss ist ortsüblich bekannt zu machen. 15. Beschluss-Nr.: 25-2/11/SR Satzungsbeschluss B-Plan “Windpark Domnitz“ Der Stadtrat der Stadt Löbejün-Wettin beschließt folgenden Sachverhalt: 1. Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches (BauGB) i. d. F. vom 23.09.2004 (BGBl. I S. 2414), zuletzt geändert durch Art. 4 des Gesetzes vom 31.07.2009 (BGBl. I S. 2585), beschließt der Stadtrat der Stadt Löbejün-Wettin den Bebauungsplan „Windpark Domnitz“ in der Ortschaft Domnitz, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und den textlichen Festsetzungen (Teil B) als Satzung. 2. Die Begründung einschließlich der Gutachten zu prognostizierten Schatten- und Schallemissionen sowie zu den Turbulenzen sowie der Umweltbericht einschließlich seiner Anlagen werden gebilligt. 3. Die Bürgermeisterin wird unter Mitwirkung der Bau- und Ordnungsverwaltung beauftragt für den Bebauungsplan gemäß § 10 Abs. 2 BauGB die Genehmigung zu beantragen.
Jahrgang 1 1. Juni 2011 Nr. 8 Amtsblatt der Stadt Wettin-Löbejün Seite - 7 - 4. Die Erteilung der Genehmigung ist alsdann ortsüblich bekannt zu machen. Der Bebauungsplan ist mit der Begründung einschließlich Umweltbericht und der zusammenfassenden Erklärung nach § 10 Abs. 4 BauGB zu jedermanns Einsicht bereitzuhalten; dabei ist auch anzugeben, wo der Plan mit Begründung eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. Nichtöffentlicher Sitzungsteil: 16. Beschluss-Nr.: 26-2/11/SR Auftragsvergabe zur Beschaffung der Straßennamenschilder und Ortstafeln (ohne Aufstellung) Der Stadtrat der Stadt Löbejün-Wettin beschließt im nichtöffentlichen Teil, den Auftrag zur Beschaffung der Straßennamenschilder und Ortstafeln (ohne Aufstellung) zu vergeben. 17. Beschluss-Nr.: 27-2/11/SR Übertragung einer höherwertigen Tätigkeit Der Stadtrat der Stadt Löbejün-Wettin beschließt im nichtöffentlichen Teil eine Funktionsübertragung. Öffentliche Bekanntmachung der 2. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Wettin-Löbejün Die 2. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Wettin-Löbejün findet am Mittwoch, dem 22.06.2011 um 18:00 Uhr im Raum 2 des Stadthauses der Ortschaft Löbejün unter der Anschrift Am Kirchhof 2 in 06193 Wettin-Löbejün, OT Löbejün statt. Tagesordnung: öffentlicher Teil 1. Eröffnung der Sitzung 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung 3. Feststellung der Beschlussfähigkeit 4. Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung 5. Einwohnerfragestunde 6. Kontrolle der Niederschrift der 1. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 11.05.2011 - öffentlicher Teil- 7. Bestellung des stellvertretenden Vorsitzenden des Haupt- und Finanzausschusses 8. Beratung - Schulentwicklungsplan der Stadt Wettin-Löbejün 9. Beratung - Neufassung der Satzung über die Nutzung der Kindertagesstätten der Stadt Wettin-Löbejün 10. Anfragen der Mitglieder des Stadtrates nichtöffentlicher Teil: 11. Kontrolle der Niederschrift der 1. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 11.05.2011 - nichtöffentlicher Teil- 12. Grundstücksangelegenheiten 13. Vermögensangelegenheiten 14. Personalangelegenheiten 15. Anfragen der Mitglieder des Stadtrates 16. Schließung der Sitzung gez. Antje Klecar Bürgermeisterin Bauamt Stadt Wettin-Löbejün, den 19.05.2011 Bekanntmachung Anhörungsverfahren im Rahmen des 2. Planergänzungs- und -änderungsverfahrens (im Anschluss an den Planfeststellungsbeschluss vom 18. Mai 2005, Az.: 308.4.1-31027/A 143/VKE 4224) für das geplante Bauvorhaben: „Bundesau- tobahn A 143, Westumfahrung Halle (Saale), Abschnitt Autobahndreieck Halle-Süd (A 38) bis Autobahndreieck Halle- Nord (A 14), VKE 4224“, Landkreis Saalekreis Die DEGES - Deutsche Einheit Fernstraßenplanungs- und -bau GmbH, bevollmächtigt durch den Landesbetrieb Bau - Hauptniederlassung - hat für das o. g. Bauvorhaben die Durchführung des Planfeststellungsverfahrens nach den Vorschriften des Bundesfernstraßengesetzes (FStrG) beantragt. Die 2. Änderung und Ergänzung zum Planfeststellungsbeschluss vom 18.05.2005 beinhaltet im Wesentlichen die Aktualisierung der Verkehrsuntersuchung von dem bisherigen Prognosehorizont 2020 auf den Prognosehorizont 2025. Die neuen Berechnungen ergeben für den Fall der Realisierung der A 143 - VKE 4224 eine Verkehrsbelastung auf der A 143 mit ca. 47.000 Kfz/24 h für den Abschnitt zwischen der Anschlussstelle (AS) Halle-Neustadt und der AS Salzmünde sowie 43.500 Kfz/24 h für den Abschnitt zwischen der AS Salzmünde und dem Autobahndreieck (AD) Halle-Nord. Für den Schwerverkehr (> 3,5 t) ergeben sich Verkehrsbelastungen von 9.600 bzw. 9.700 Kfz/24 h in den genannten Abschnitten. Innerhalb der Stadt Halle (Saale) ist durch den Bau des geplanten Abschnittes eine Entlastung zu verzeichnen. Weiterhin weist die Verkehrsuntersuchung nach, dass bei Inbetriebnahme des Autobahnabschnittes der Bundesautobahn A 143 zwischen der Anschlussstelle Halle- Neustadt und dem Autobahndreieck Halle-Nord keine negativen Auswirkungen auf die verkehrliche Situation in der Stadt Halle (Saale) zu erwarten sind. Aufbauend auf der Aktualisierung der Verkehrsuntersuchung wurden die schall- sowie luftschadstofftechnischen Untersuchungen für den gesamten Bereich der A 143 - VKE 4224 neu ermittelt. Aus den überarbeiteten Unterlagen (Unterlage 11.2 B) lässt sich für die einzelnen betroffenen Grundstücke entnehmen, welche Immissionsgrenzwerte sich durch den Bau des geplanten Abschnittes der A 143 ergeben und ob ein Anspruch auf Lärmschutz besteht. Durch diese im Rahmen der 2. Änderung und Ergänzung erstellten, geänderten Planunterlagen werden die bisherigen Unterlagen vollständig ersetzt. Die geänderten Planunterlagen (Zeichnungen und Erläuterungen) liegen in der Zeit vom 8. Juni 2011 bis einschließlich 7. Juli 2011 während der Dienststunden : Mo. 8.00 bis 12.00 und 13.00 bis 15.00 Uhr Di. 8.00 bis 12.00 und 13.00 bis 18.00 Uhr Mi. 8.00 bis 12.00 und 13.00 bis 16.00 Uhr Do. 8.00 bis 12.00 und 13.00 bis 15.00 Uhr Fr. 8.00 bis 12.00 Uhr im Bauamt der Stadt Wettin-Löbejün, Markt 1 in 06193 Wettin- Löbejün zur allgemeinen Einsichtnahme aus. 1. Jeder, dessen Belange durch das Bauvorhaben berührt werden, kann bis spätestens zwei Wochen nach Ablauf der Auslegungsfrist, das ist bis einschließlich 21. Juli 2011, bei der Anhörungsbehörde, dem Landesverwaltungsamt, Ernst- Kamieth-Straße 2, 06112 Halle (Saale) oder bei der Stadt Wettin-Löbejün, Markt 1 in 06193 Wettin-Löbejün Einwendungen schriftlich oder zur Niederschrift erheben. Die Einwendung muss den geltend gemachten Belang und das Maß seiner Beeinträchtigung erkennen lassen. Nach Ablauf dieser Einwendungsfrist sind Einwendungen ausgeschlossen (§ 17a Nr. 7 Satz 1 FStrG). Einwendungen und Stellungnahmen der Vereinigungen sind nach Ablauf dieser Frist ebenfalls ausgeschlossen (§ 17a Nr. 7 Satz 2 FStrG). Einwendungen in diesem ergänzenden Anhörungsverfahren können nur zulässig erhoben werden, insofern sie sich gegen die Planänderung richten. Belange, die bereits im Anhörungsverfahren zur 1. Auslegung hätten vorgebracht werden können, sind ausgeschlossen.
Seite 1 und 2: Amtsblatt der Stadt Wettin-Löbejü
Seite 3 und 4: Jahrgang 1 1. Juni 2011 Nr. 8 Amtsb
Seite 5: Jahrgang 1 1. Juni 2011 Nr. 8 Amtsb

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