Wertung von Spekulationsangeboten nach § 25 VOB/A

Sonderheft 2/2004 der GPA-Mitteilungen Bau
Wertung von Spekulationsangeboten
nach § 25 VOB/A
Seite 16
bei Verkehrswegebauarbeiten die Titel Erdarbeiten, Frostschutz-, Trag- und
Deckschichten einschl. Baustelleneinrichtung die maßgebenden zentralen
Positionen beinhalten (ebenso bei Kanalbauarbeiten beispielsweise die Titel
Erdarbeiten, ggf. Wasserhaltung und Rohrverlegearbeiten einschl. Baustelleneinrichtung).
Werden „Bagatellfälle“, d.h. Auf- und Abpreisungen bei weniger bedeutsamen
LV-Positionen toleriert, schließt dies aber nicht aus, solche Angebote in der
2. oder 3. Wertungsstufe nochmals kritisch zu prüfen.
4.5 Unterschied: „Mischkalkulation“/ „Einseitige Auf- oder Abpreisung“?
Die BGH-Entscheidung bezieht sich auf den Sachverhalt unzulässiger Kosten-/
Preisverlagerungen innerhalb eines LV.
Es gibt aber neben solchen Mischkalkulationen eine Vielzahl anderer Preisgestaltungen,
und zwar in der Form, dass in Leistungsverzeichnissen bestimmte
Position nur einseitig aufgepreist oder einseitig abgepreist werden. Solche
Preisgestaltungen können spekulative, aber auch sachliche Gründe haben.
Es stellt sich die Frage, ob und ggf. unter welchen Voraussetzungen auch sol-
che Angebote nach § 25 Nr. 1 Abs. 1 Buchst. b i.V.m. § 21 Nr. 1 Abs. 1 Satz 3
VOB/A zwingend auszuschließen sind.
Lt. BGH müssen die Bieter die „tatsächlich geforderten Preise“, d.h. die ihrer
„wahren Kalkulation“ entsprechenden Einheitspreise bei jeder LV-Position vollständig
und zutreffend angeben. Mit dieser Kernaussage sollen nur Kosten-/
Preisverlagerungen unterbunden werden. Nach Auffassung der GPA lässt sich
die BGH-Entscheidung nicht auf die Fälle übertragen, in denen „einseitige Aufoder
Abpreisungen“ innerhalb eines LV vorgenommen worden sind, weil in
solchen Fällen die „tatsächlich geforderten Preise“ bei den jeweiligen LV-
Positionen transparent und zutreffend wiedergegeben werden.