Wertung von Spekulationsangeboten nach § 25 VOB/A

Sonderheft 2/2004 der GPA-Mitteilungen Bau
Wertung von Spekulationsangeboten
nach § 25 VOB/A
Seite 20
Den Vergabestellen dienen als Hilfsmittel für die Angebotwertung eigene Kostenanschläge,
Preissammlungen und insbesondere die Preisspiegel.
Es ist sicher einfach und für die Vergabestellen mit wenig Risiko verbunden,
wenn sie nach Sichtung der Preisspiegel „krasse Fälle von Auf- und Abpreisungen“
1 aufgreifen und danach einen sofortigen Angebotsausschluss ggf. auch
ohne Aufklärungsgespräche vornehmen. Es darf in krassen Fällen auch unterstellt
werden, dass in Aufklärungsgesprächen plausible Erklärungen für sachgerechte
Kalkulationen nicht zu erwarten sind.
Krasse Fälle von Mischkalkulationen sind aber nicht der Regelfall. Problemati-
scher zu handhaben ist die Vielzahl der sog. „mittleren Fälle“ oder ggf. auch
„kleineren Fälle“. 0,01 EUR-Preise sind oft nur ein Indiz für eine unzulässige
Mischkalkulation, weshalb die Vergabestellen grundsätzlich nicht umhinkom-
men, Aufklärungsgespräche zu führen und ggf. auch gezielte kalkulatorische
Nachweise zu fordern, je nach dem, welche Erklärungen Bieter bei solchen
Gelegenheiten abgeben. Insbesondere das Beispiel des OLG Rostock (s. die
Entscheidung 13 in der Anlage) macht deutlich, dass ein Aufklärungsgespräch
in der Regel unumgänglich ist, will man fehlerhafte Vergaben vermeiden.
Zwar werden Bieter in solchen Gesprächen - in Kenntnis der BGH-Entscheidung
- künftig kaum noch zugeben, dass ihre Angebotspreise auf einer Mischkalkula-
tion basieren und spekulative Hintergründe haben. Sie werden eher versuchen,
mit allen möglichen - kalkulatorisch begründeten - Erklärungen glaubhaft darzulegen,
dass Kosten-/Preisverlagerungen nicht vorliegen bzw. sachlich gerechtfertigt
sind. Dennoch sind grundsätzlich Aufklärungsgespräche zu führen
und protokollarisch festzuhalten, auch wenn dann für die Vergabestellen die
weitere Schwierigkeit entsteht, die Bietererklärungen vergaberechtlich zu bewerten.
Aus der Entscheidung des BGH geht klar hervor, dass die Motive, die ein Bieter
zu „Auf- und Abpreisungen“ einzelner LV-Positionen veranlasst haben, für die
Vergabeentscheidung in der 1. Wertungsstufe keine Bedeutung haben. Es ist
1 Z.B. krasse Fälle, wie sie der Entscheidung des BGH zugrunde lagen (Abpreisungen mit 0,01 EUR
und zugleich Aufpreisung der Pos. Baustelleneinrichtung um das Dreißigfache).