Wertung von Spekulationsangeboten nach § 25 VOB/A

Sonderheft 2/2004 der GPA-Mitteilungen Bau
Wertung von Spekulationsangeboten
nach § 25 VOB/A
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Im Übrigen wäre im vorliegenden Fall auch eine Kostenverlagerung von der
Felsposition in die Position „Baustelleneinrichtung“ sachlich begründet, weil
Gerätekosten (hier z.B. der Meißelbagger) kalkulatorisch auch in der Position
„Baustelleneinrichtung“ erfasst werden können (s. Abschn. 4.2). Zu prüfen wäre
im vorliegenden Fall allenfalls noch, ob der seltenere Ausschlussgrund in der
3. Wertungsstufe gegeben ist (s.u. Abschn. 6).
Im Übrigen hat der Bieter im Auftragsfall die ausgeschriebene Leistung zu den
angebotenen Preisen auszuführen. Bei etwaigen Mengenänderungen gilt § 2
Nr. 3 VOB/B.
Beispiel 3 - Einseitige Abpreisung bei der Position „Fremdmaterial“
Bei der ausgeschriebenen LV-Position „Einbau Fremdmaterial“ wurde ein extrem niedriger
Preis angeboten. Gleichzeitige Aufpreisungen sind im Preisspiegel nicht ersichtlich.
Im Aufklärungsgespräch gibt der Bieter an, dass er das geforderte Bodenmaterial kostenlos
zur Verfügung stellen kann.
Der Angebotspreis kann sachlich begründet sein, aber auch rein spekulative
Hintergründe haben. Denkbar ist, dass der Bieter darauf spekuliert, dass die
LV-Position nicht oder nur in geringem Umfang ausgeführt wird (weil das Aushubmaterial
für den Wiedereinbau geeignet ist). Denkbar ist aber auch, dass
der Bieter von Anfang an die Absicht hat, nicht das ausgeschriebene Material
einzubauen (z.B. Kies-Sand), sondern billigeres Material, das er vorrätig hat.
Im vorliegenden Fall besteht kein Ausschlussgrund in der 1. Wertungsstufe,
wenn nicht gleichzeitig Kosten-/Preisverlagerungen nachgewiesen werden. Im
Auftragsfall wird aber der Auftraggeber gut beraten sein, den Auftragnehmer
intensiv zu überwachen. Die GPA stellt nämlich wiederholt fest, dass nicht das
ausgeschriebene Material, sondern billigeres Material eingebaut und dass
gleichzeitig versäumt wird, entweder von dem Beseitigungsrecht nach § 2 Nr. 8
Abs. 1 VOB/B oder von Preisminderungen nach § 2 Nr. 5 VOB/B Gebrauch zu
machen. Im Übrigen kann einem Bieter, der bei früheren Aufträgen schon wiederholt
vertragswidrige Leistungen erbracht hat, im konkreten Vergabeverfahren
unterstellt werden, dass er erneut versuchen wird, vom Vertrag abzuweichen
(Ausschlussgrund in der 2. Wertungsstufe wegen mangelnder Zuverlässigkeit).