Wertung von Spekulationsangeboten nach § 25 VOB/A

Sonderheft 2/2004 der GPA-Mitteilungen Bau
Wertung von Spekulationsangeboten
nach § 25 VOB/A
Seite 18
Ein zwingender formaler Ausschlussgrund ist im vorliegenden Falle nicht gegeben.
Der angebotene niedrige Preis entspricht der tatsächlichen Kalkulation
des Bieters. Kosten-/Preisverlagerungen sind nicht erkennbar. Im vorstehenden
Beispiel wäre allenfalls ein Ausschlussgrund in der 3. Wertungsstufe denkbar
(s.u. Abschn. 6).
Aufpreisung:
Im LV wird bei einer gewichtigen Position 1 , bei der ein wesentlich zu niedriger Mengenansatz
vorgesehen ist, ein extrem hoher Preis angeboten. Der Bieter kommt an die erste
Rangstelle, weil sich der hohe Einheitspreis wegen des niedrigen Mengenansatzes nicht
ausschlaggebend auf die Angebotsendsumme auswirkt. Im Aufklärungsgespräch gibt
der Bieter entweder keine plausible Erklärung ab oder er gibt beispielsweise zu erkennen,
dass das LV - seiner Meinung nach - fehlerhaft ist.
Im Grunde handelt es sich auch hier um ein Spekulationsangebot. Ein hoher
Preis wird hier in der Erwartung abgegeben, dass dieser - wegen der niedrigen
Mengenansätze - dennoch zur ersten Rangstelle reicht und zugleich in der
Hoffnung, dass die spekulativen Überlegungen während der Bauausführung
aufgehen, nämlich dass Mengenmehrungen eintreten und dadurch teurer
abgerechnet bzw. ein „zusätzlicher Gewinn“ erzielt werden kann.
Auch im vorstehenden Beispiel ist ein formaler Ausschlussgrund in der 1. Wer-
tungsstufe nicht gegeben. Der angebotene Preis entspricht der tatsächlichen
Kalkulation. Kosten-/Preisverlagerungen sind nicht erkennbar. Im konkreten Fall
wäre aber zu prüfen, ob ein Ausschlussgrund in der 2. Wertungsstufe gegeben
ist (s.u. Abschn. 5).
4.6 Sind „offengelegte Mischkalkulationen“ zulässig?
Der BGH befasste sich mit einer „verdeckten Mischkalkulation“, die auch in
einem Aufklärungsgespräch nicht plausibel erläutert werden konnte. Somit
stellt sich zwangsläufig die Frage, ob bei Angebotsabgabe oder in einem Aufklärungsgespräch
„offengelegte Mischkalkulationen“ ebenfalls auszuschließen
sind. Der BGH hat diese Frage offen gelassen (so auch Köster in BauR 2004,
1 Evtl. auch bei einer zu wertenden Bedarfsposition.