IM BLICK Frühjahr 2017

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26 IM BLICK VERFASSUNGSRECHT Der Verfassungsgerichtshof und die Wahlanfechtung Aktuelle europarechtliche und europapolitische Fragen erklärt Kritische Reflexion der höchstgerichtlichen Rechtsprechung Die Wahlgerichtsbarkeit ist stärker denn je in den Fokus öffentlicher Beachtung und Beobachtung geraten, besonders zuletzt durch die Erkenntnisse des Verfassungsgerichthofes vom 13.6.2016, W I-22/2015 (Aufhebung der Bezirksvertretungswahl für den 2. Wiener Gemeindebezirk) und vom 1.7.2016, W I-6/2016 (Aufhebung der Stichwahl der Bundespräsidentenwahl). Im Idealfall kann der VfGH als Wahlgericht die Rechtskultur bei der Abhaltung demokratischer Veranstaltungen (indirekt) positiv beeinflussen, die Fairness der Beteiligten einmahnen und die Akribie der Wahlbehörden bei der Auszählung und Vorkontrolle fördern. Damit wird auch der VfGH als Staatsorgan selbst zu einem Förderer und Garanten der Demokratie. Rechtzeitig vor dem großen Republikjubiläum 2018 erscheint diese aktuelle Kompilation der Rechtsprechung des VfGH als Wahlgericht. Herausgeber: Mag. Daniela Urban, LL.M. Bundesverwaltungsgericht ao. Univ.-Prof. Mag. Dr. Gerhard Strejcek Uni Wien Strejcek/Urban (Hrsg) Der Verfassungsgerichtshof als Wahlgericht Erkenntnisse und Beschlüsse in Stichworten 1921–2016 Erkenntnisbände 2. Auflage 223 Seiten, gebunden ISBN 978-3-7046-7663-4 Erscheinungsdatum: 28.1.2017 € 65,– Seit mehreren Jahren befindet sich die EU in einem permanenten Krisenzustand, der so komplex ist, dass er der Öffentlichkeit kaum richtig vermittelt werden kann. Informationen der öffentlichen Hand sind oft spärlich, was den Autor Waldemar Hummer dazu bewogen hat, hier „Aufklärung“ aus privater Hand zu liefern. Nach zwei bereits in den Jahren 2010 und 2014 erschienenen Sammelbänden ist dies nun sein dritter Band unter dem Generaltitel „Die Europäische Union – das unbekannte Wesen“. Die „Trilogie“ umfasst insgesamt 440 europarechtliche und europapolitische Beiträge in einem Zeitraum von 11 Jahren. Damit wird die wichtigste Epoche in der sechzigjährigen Geschichte der Europäischen Union inhaltlich abgedeckt. Der gegenständliche dritte Band behandelt ua die Flüchtlings- und Migrationskrise, die Implodierung des „Schengen Systems“, die Terrorismusbekämpfung, die Gefährdung der Rechtsstaatlichkeit in Ungarn und Polen, den Brexit etc. em. o. Univ.-Prof. DDDr. Waldemar Hummer Uni Innsbruck Hummer Die Europäische Union – das unbekannte Wesen Die EU in 40 Artikeln, Band 3 Monografie 568 Seiten, broschiert ISBN 978-3-7046-7660-3 Erscheinungsdatum: 16.2.2017 € 54,– In seiner gefestigten Kompetenz-Judikatur ermächtigt und verpflichtet der Verfassungsgerichtshof Bund und Länder zu wechselseitiger Berücksichtigung im Rahmen ihrer Kompetenzausübung. Dabei entbehrt die Verfassung der ausdrücklichen Verankerung solcher Instrumente. Dies verlangt nach einer kritischen Reflexion der höchstgerichtlichen Rechtsprechung. In diesem Sinne wird die dargelegte Judikatur anhand der österreichischen Verfassungsordnung untersucht und der Frage nachgegangen, inwieweit das geltende Verfassungsrecht tatsächlich ein Berücksichtigungsprinzip höchstgerichtlicher Prägung vorsieht. Soweit sich ein solches nicht im Interpretationsweg aus der Verfassung erschließen lässt, erweist sich die Rechtsprechung des Verfassungsgerichtshofes als unzulässige – weil dem Verfassungsgesetzgeber vorbehaltene – Rechtsfortbildung. MMag. Dr. Katharina Weiser Universitätsassistentin, Fachbereich Verfassungs- und Verwaltungsrecht, Uni Salzburg Weiser Berücksichtigung im Bundesstaat Kennt die österreichische Verfassung eine Interessenberücksichtigung zwischen Bund und Ländern? Band 13: Schriften zum österreichischen und europäischen öffentlichen Recht Monografie ca 245 Seiten, broschiert ISBN 978-3-7046-7697-9 Erscheinungsdatum: 31.5.2017 ca € 69,–
VERFASSUNGSRECHT IM BLICK 27 Der kompakte und laufend aktualisierte Kommentar zum Verfassungsrecht In der 18. Lieferung werden die Vorschriften über die Kompetenzverteilung weiter ergänzt. Außerdem werden das Unionsverfassungsrecht und die Bestimmungen über die Volksanwaltschaft weiter bearbeitet. Weiters wird die Vorbemerkung zum 7. Hauptstück über den Rechtsschutz neu gefasst und eine Neukommentierung des Art 129 B–VG vorgelegt. Auch die Vervollständigung des Grundrechte-Teils schreitet mit Kommentierungen zum Verfahren vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte voran. Herausgeber: Univ.-Prof. Dr. Benjamin Kneihs Fachbereich Öffentliches Recht, Völker- und Europarecht Uni Salzburg Univ.-Prof. Dr. Georg Lienbacher Institut für Österreichisches und Europäisches Öffentliches Recht WU Wien, Mitglied des Verfassungsgerichtshofs Gesamtwerk eines Klassikers zum Bundesverfassungsrecht in 9 Mappen Die 13. Lieferung umfasst unter anderem: Art 10 Abs 1 Z 15 (Markus Vašek); Art 14a B-VG (Bernd Wieser); Art 34 bis Art 37 B-VG (Anna Gamper); Art 49a B-VG (Michael Mayrhofer); Art 51 bis Art 51d B-VG (Johannes Hengstschläger); Art 60 B-VG (Gerhart Holzinger/Kerstin Holzinger); Art 89 B-VG (Karl Stöger); Art 118/1–7 B-VG (Karl Weber); Art 144 B-VG (Benjamin Kneihs und Michael Rohregger); Art 1 7. ZPEMRK (Gerhard Muzak). Herausgeber: Univ.-Prof. i.R. Dr. Karl Korinek (†) Präsident des Verfassungsgerichtshofs i.R. Univ.-Prof. Dr. Michael Holoubek Mitglied des Verfassungsgerichtshofs und WU Wien Univ.-Prof. Dr. Christoph Bezemek, BA, LL.M. Uni Graz Ass.-Prof. Dr. CLaudia Fuchs, LL.M. WU Wien HR Mag. Andrea Martin Verfassungsgerichtshof Dr. Ullrich W. Zellenberg Wirtschaftskammer Österreich Kneihs/Lienbacher (Hrsg) Rill-Schäffer-Kommentar Bundesverfassungsrecht Gesamtwerk inkl 18. Lieferung Kommentar, 5850 Seiten, Loseblatt in 6 Mappen ISBN 978-3-7046-2000-2 im Abo/zur Fortsetzung € 798,–* ; ohne Fortsetzung € 1098,– 18. Lieferung, 576 Seiten ISBN 978-3-7046-7662-7 Erscheinungsdatum: 2.3.2017 € 218,– Korinek/Holoubek Bezemek/Fuchs/Martin/Zellenberg (Hrsg) Österreichisches Bundesverfassungsrecht Kommentar Gesamtwerk inkl 13. Lieferung 9612 Seiten, Loseblatt in 9 Mappen ISBN 978-3-7046-6247-7 im Abo/zur Fortsetzung € 3490,–*; ohne Fortsetzung € 5235,– 13. Lieferung, 1176 Seiten ISBN 978-3-7046-7644-3 Erscheinungsdatum: 18.5.2016 € 490,– *Mindestabnahme von zwei weiteren Lieferungen. Gilt bis auf Widerruf.
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