inform 01/2011 - Unfallkasse Hessen

Sind alle arbeitsmedizinischen Vor-
sorgeuntersuchungen durchgeführt?
Die Untersuchungen sind nicht in der
Vorschrift 2, sondern in der Verordnung
zur arbeitsmedizinischen Vorsorge
(ArbMedVV) geregelt. Sie wurden dennoch
in der Vorschrift 2 erwähnt, um zu
verdeutlichen, dass ihre Durchführung
keine Aufgabe der Grundbetreuung ist.
Sie sind – analog zu anderen Aufgaben
der betriebsspezifischen Betreuung –
mit ihrem vollen Aufwand zu beauftragen.
Dabei ist es empfehlenswert, sich von
einem Arbeitsmediziner beraten zu lassen.
Welche dauerhaften betriebsspezifischen
Einsatzzeiten sind notwendig?
Gemeint sind hier zusätzliche Gefährdungen
und Belastungen, die in jedem Jahr
zu einem erhöhten Betreuungsbedarf über
den der Grundbetreuung hinausgehen, da
sie für die Betriebsart atypisch sind oder
eine dauerhafte Besonderheit widerspiegeln.
Beispiele hierfür sind eine Verwaltung
mit Hausdruckerei (hier müssen sich
SiFa und BA mit Gefahrstoffen, Brand- und
Explosionsgefahren beschäftigen, die sonst
in Verwaltungen nicht vorkommen), eine
Belegschaft mit atypisch vielen Teilzeitkräften,
älteren oder sehr jungen Beschäftigten
sowie ein atypisch schlechter
baulich-technischer Zustand des Dienstgebäudes
und der Einrichtung.
Die Höhe der dauerhaften betriebsspezifischen
Einsatzzeiten ist gemeinsam mit
SiFa, BA und der Personalvertretung festzulegen.
Hierbei sind alle dauerhaften
Anlässe zu berücksichtigen, die in Anlage 2
und Anhang 4 aufgeführt sind. Gerade
bei der Festlegung der dauerhaften Einsatzzeiten
sind die Erfahrungen aus den
Vorjahren zu berücksichtigen.
Welche temporären betriebsspezifischen
Einsatzzeiten sind notwendig?
Hier sind alle Anlässe gemeint, die sich
zusätzlich zu den Aufgaben der Grundbetreuung,
den arbeitsmedizinischen Vorsorgeuntersuchungen
und den dauerhaften
betriebsspezifischen Einsatzzeiten
ergeben. Typische Anlässe sind Veränderungen
der Baulichkeiten, der verwendeten
Maschinen und Geräte, der Arbeitsverfahren,
Arbeitsstoffe und Arbeitszeiten. Auch
der Aufbau einer geeigneten Arbeitsschutzorganisation
gehört zu den Aufgaben der
temporären betriebsspezifischen Einsatzzeiten.
Mögliche Anlässe sind in Anlage 2
und Anhang 4 aufgeführt. Auch die Höhe
der temporären betriebsspezifischen
Einsatzzeiten ist gemeinsam mit SiFa,
Papierentsorgung bei den Oberurseler
Werkstätten für Behinderte
BA und der Personalvertretung festzu-
legen. Dabei sind die Erfahrungen der
Vorjahre hilfreich.
Welche sonstigen Tätigkeiten der
SiFa und BÄ müssen zusätzlich beauftragt
werden?
Tätigkeiten, die nicht zu den Aufgaben
nach dem ASiG zählen – z. B. Einstellungs-
und Tauglichkeitsuntersuchungen,
die Koordination auf Baustellen oder
Tätigkeiten im Rahmen der Bauordnungen
der Länder–, gehören weder zur Grund-
betreuung noch zur betriebsspezifischen
Betreuung. Sie sind daher mit ihrem vollen
Zeitansatz zusätzlich zu beauftragen.
Beauftragung von SiFa und BA
Nach Berechnung der Grundeinsatzzeiten
sowie der Festlegung der betriebsspezifischen
Einsatzzeiten, der arbeitsmedi-
zinischen Vorsorgeuntersuchungen und
der zusätzlichen Tätigkeiten sind diese
mit SiFa und BÄ zu vereinbaren.
Bei der Vergabe der Aufträge ist
Folgendes zu berücksichtigen:
In den Einsatzzeiten der Grundbetreuung
sind auch Zeiten enthalten, in denen
SiFa und BÄ ihre Präsenzphasen in
den Betrieben vor- oder nachbereiten.
Der Zeitanteil derartiger Tätigkeiten sollte
aber nicht zu groß sein. Realistisch
ist ein Anteil der internen Organisation
von 30 bis 40 % an den Gesamteinsatzzeiten.
Der Rest sollte im Betrieb selbst
erbracht werden.
Wegezeiten sind keine Einsatzzeiten
Die Beauftragung muss schriftlich erfolgen.
SiFa und BA müssen weiterhin verpflichtet
werden, ihre Tätigkeiten zu dokumentieren
und diese Dokumentation
dem beauftragenden Unternehmer zur
Verfügung zu stellen. Der Unternehmer
muss die Beschäftigten darüber informieren,
wer SiFa und BA sind und wie sie
erreicht werden können.
Sicherheit und Gesundheitsschutz
Haben sich die Grundlagen zur Berechnung
der Grundbetreuung oder die Anlässe
der betriebsspezifischen Einsatzzeiten
verändert?
Eine Überprüfung ist im Regelfall jährlich
sowie nach gravierenden Veränderungen
vorzunehmen.
Betriebe mit mehr als 50 Beschäftigten
Kommt für den Betrieb das alternative
Betreuungsmodell („Unternehmermodell“)
in Frage, das ab dem 1.1.2013 gilt?
Mitglieder der UKH mit höchstens 50
Beschäftigten haben ab dem 1.1.2013 die
Wahl zwischen den bereits geschilderten
Betreuungsmodellen der Kleinbetriebs-
und Regelbetreuung und dem „alternativen
Betreuungsmodell“ (auch „Unternehmermodell“
genannt). Hierbei wird der
Unternehmer (Bürgermeister, Geschäftsführer)
oder im Ausnahmefall eine Führungskraft
der zweiten Hierarchieebene
(erster Beigeordneter, Leitung Hauptamt)
durch die UKH qualifiziert, die Organisation
des Arbeitsschutzes zu verbessern
und Anlässe zu erkennen, in denen eine
Beratung durch SiFa und BA sinnvoll oder
notwendig ist. Die qualifizierte Person
muss verantwortlich für die Umsetzung
der Organisationspflichten des Arbeits-
und Gesundheitsschutzes sein und diesbezüglich
mit weitgehenden finanziellen
und organisatorischen Kompetenzen ausgestattet
sein.
Hinweis:
Da das Modell erst Anfang 2013 startet,
werden unseren Mitgliedern die Details
Mitte 2012 bekannt gegeben. Intern sollte
aber bereits jetzt geklärt werden, ob Interesse
am „Unternehmermodell“ besteht
und wer dazu ausgebildet werden soll.
Wie bereits oben erwähnt, richtet sich
das „Unternehmermodell“ an das Mitglied
als Ganzes. Die Teilnahme einzelner
Ämter etc. ist nicht möglich.
Torsten Kunz (069 29972-200)
t.kunz@ukh.de
Neben weiteren umfangreichen Informationen
unter www.ukh.de, Webcode 1539,
bietet die UKH ihren Mitgliedern kostenfreie
Seminare für Führungskräfte, Personalvertretungen,
Fachkräfte für Arbeitssicherheit
(SiFas) und Betriebsärzte (BÄ)
zur Vorschrift 2 an. Die Termine finden Sie
unter www.ukh.de, Webcode 1544.
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