inform 01/2011 - Unfallkasse Hessen

Küchenhilfe bei den Oberurseler Werkstätten
für Behinderte
Wichtig!
Die Flexibilität, die die neue Vorschrift 2
dem Unternehmer von Kleinbetrieben
bietet, ist tückisch: Da keine Regelbetreuung
vorgesehen ist, ist es denkbar, dass
Unternehmer versuchen, ohne externe
Beratung auszukommen. Unabhängig
davon, ob ein Unternehmer sich durch
die Beratung durch Fachleute über seine
Pflichten informiert hat (oder auch nicht),
ist er immer rechtlich für die Einhaltung
der zahlreichen Gesetze, Vorschriften,
Verordnungen und Normen zum Schutz
der Beschäftigten allein verantwortlich.
Versäumt er es, sich fachlich durch die
SiFa oder den BA beraten zu lassen, und
erfüllt daraufhin eine Verpflichtung nicht,
so hat dies im Falle eines Unfalls für ihn
gravierende juristische Konsequenzen.
Die Freiheit, den Umfang der Beratung
selbst bestimmen zu können, sollte daher
nicht als Freibrief verstanden werden,
dem Arbeitsschutz ein geringeres Gewicht
zukommen zu lassen.
Betriebe mit mehr als zehn Beschäftigten
Habe ich nur einen Betrieb oder mehrere?
Diese Frage ist relevant für die Berechnung
der Grundeinsatzzeiten. Die Vorschrift 2
definiert einen Betrieb als eine geschlossene
Einheit, die „durch organisatorische
Eigenständigkeit mit eigener Entscheidungscharakteristik
geprägt ist“. Entscheidend
ist der Betriebszweck, nicht die Tätigkeit
des einzelnen Beschäftigten.
Grundsätzlich hat der Unternehmer die
sicherheitstechnische und arbeitsmedizinische
Betreuung nach dem ASiG sicherzustellen.
Für die Träger der gesetzlichen
Unfallversicherung erfüllt die Leistung
eines Mitgliedes die Funktion des Unternehmers.
Somit sind Mitglied und Betrieb
zunächst identisch.
Am einfachsten ist die Zuordnung bei
Betrieben mit einer Betriebsstätte und
einer eindeutigen Zuordnung im WZ-Kode,
z. B. ein Krankenhaus (WZ-Kode 86.10.1).
Dieses ist als Ganzes in die Betreuungsgruppe
II eingestuft, unabhängig von den
Tätigkeiten der Beschäftigten (Pflege, Verwaltung,
Hausmeister, Küche, Wäscherei).
Eine vergleichbare Regelung gilt auch bei
homogenen Betrieben mit Zweigstellen:
Ein Abwasserverband wird als ein Betrieb
gewertet, auch wenn er mehrere Betriebsstätten
(Kläranlagen) mit eigenen Beschäftigten
betreibt. Auch dabei wird der
gesamte Betrieb als eine Einheit gewertet,
die einem gemeinsamen Betriebs-
Pflegerinnen mit Patient im Alten- und Pflegezentrum Hanau
zweck (Abwasserentsorgung) dient – unabhängig
von der Tätigkeit der einzelnen
Beschäftigten (handwerkliche Tätigkeit
oder Verwaltung). Der gesamte Betrieb
kann auch einem WZ-Kode (in diesem Fall
WZ-Kode 37) zugeordnet werden. Auch
dieser ist in die Betreuungsgruppe II der
Grundbetreuung (Anlage 2) eingruppiert.
Etwas komplizierter ist es, wenn es auf
Ebene des Mitglieds keine Betriebsart
gibt, die im WZ-Verzeichnis abgebildet ist.
Für Kommunal-, Kreis- und Landesverwaltungen
sowie Universitäten gibt es z. B.
keinen gemeinsamen WZ-Kode. Sie verfügen
zudem über eine Vielzahl unterschiedlicher
Einrichtungen mit teilweise
heterogenen Gefährdungen und Belas-
Sicherheit und Gesundheitsschutz
tungen, die in der Regel organisatorisch
selbstständig und räumlich getrennt (eigene
Postanschrift) sind.
Daher weicht man in diesen Fällen zur
Berechnung der Grundeinsatzzeiten vom
Grundsatz „Mitglied = Betrieb“ ab und
berücksichtigt die nächste Ebene unterhalb
des Mitglieds. Dadurch wird das
einzelne (räumlich und organisatorisch
selbstständige) Amt, Referat bzw. Institut
in unterschiedliche WZ-Kodes und damit
in unterschiedliche Betreuungsgruppen
eingestuft. Im Regelfall ist es möglich,
auf dieser Ebene eine Zuordnung des
Betriebszwecks zu einer Betriebsart
gemäß WZ-Verzeichnis vorzunehmen.
Gelingt dies (z. B. bei der Landesverwaltung)
auch auf der zweiten Hierarchieebene
nicht, ist in Ausnahmefällen dann die
nächste Hierarchieebene zu betrachten.
Wenn ein Mitglied über rechtlich völlig
selbstständige Töchter verfügt, haben
diese im Regelfall eine eigene Mitgliedsnummer
bei der UKH und sind daher als
eigene Betriebe anzusehen. >
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