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Landtag Brandenburg P-AIL 5/38-1 Protokoll - Teil 1

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<strong>Landtag</strong> <strong>Brandenburg</strong> P-<strong>AIL</strong> 5/<strong>38</strong>-1<br />

5. Wahlperiode<br />

Ausschuss für Infrastruktur und Landwirtschaft<br />

<strong>Protokoll</strong> - <strong>Teil</strong> 1<br />

<strong>38</strong>. Sitzung (öffentlich)<br />

10. Mai 2012<br />

außer Haus<br />

10.00 Uhr bis 13.00 Uhr<br />

Potsdam - Haus des <strong>Landtag</strong>es<br />

13.30 Uhr bis 15.45 Uhr<br />

Vorsitz: Kornelia Wehlan (DIE LINKE)<br />

<strong>Protokoll</strong>: Marion Bley<br />

Anwesende Ausschussmitglieder: Gregor Beyer (FDP)<br />

Dieter Dombrowski (CDU)<br />

stellvertretend Udo Folgart (SPD)<br />

Rainer Genilke (CDU)<br />

Martina Gregor-Ness (SPD)<br />

stellvertretend Barbara Hackenschmidt (SPD)<br />

Axel Henschke (DIE LINKE)<br />

Michael Jungclaus (GRÜNE/B90)<br />

Kerstin Kircheis (SPD)<br />

Dr. Michael Egidius Luthardt (DIE LINKE)<br />

Kornelia Wehlan (DIE LINKE)<br />

Datum der Ausgabe: 27.08.2012


<strong>Landtag</strong> <strong>Brandenburg</strong> P-<strong>AIL</strong> 5/<strong>38</strong>-1 S. 2<br />

Ausschuss für Infrastruktur und Landwirtschaft 10.05.2012<br />

<strong>38</strong>. Sitzung bl-wz<br />

Tagesordnung:<br />

<strong>Teil</strong> 1<br />

1. Aktuelles zur Rinderzucht im Land<br />

2. Diskussion fachspezifischer Themen<br />

3. Rundgang durch das Rindervermarktungszentrum (anerkannte EU-<br />

Sammelstelle)<br />

4. Fahrt nach Schmergow (15 min)<br />

5. Besichtigung der Rinderbesamungsstation und Bullenvorstellung<br />

<strong>Teil</strong> 2<br />

ab 13.30 Uhr<br />

6. Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landwirtschaft zur am 8. Mai<br />

2012 bekanntgewordenen Verschiebung der Eröffnung des Flughafens Berlin<br />

<strong>Brandenburg</strong><br />

(Auf Antrag der Fraktionen der FDP und GRÜNE/B90)<br />

7. Verschiedenes


<strong>Landtag</strong> <strong>Brandenburg</strong> P-<strong>AIL</strong> 5/<strong>38</strong>-1 S. 3<br />

Ausschuss für Infrastruktur und Landwirtschaft 10.05.2012<br />

<strong>38</strong>. Sitzung bl-wz<br />

Aus der Beratung:<br />

Vorsitzende Wehlan (DIE LINKE) begrüßt die Anwesenden recht herzlich und dankt<br />

für den freundlichen Empfang.<br />

Der Vorsitzende des Verwaltungsrates der RBB Rinderproduktion Berlin-<br />

<strong>Brandenburg</strong> GmbH, Herr Hellmuth Riestock, begrüßt die Mitglieder des Ausschusses<br />

recht herzlich und bringt seine Freude darüber zum Ausdruck, dass dieses Fachgespräch<br />

vor Ort durchgeführt werden kann.<br />

Es erfolgt eine allgemeine Vorstellungsrunde.<br />

Sodann trägt Herr Riestock (RBB) zu den Schwerpunkten der Rinderproduktion im<br />

Land <strong>Brandenburg</strong> vor.<br />

Das Jahr 2011 sei aus der Sicht der Rinderzüchter und -produzenten ein gutes gewesen<br />

- trotz Problemen bei den Erträgen und Qualitäten von Grassilage, Heu, Getreide<br />

und Stroh und steigender Kosten, vor allem im Energiebereich.<br />

Der Milchpreis sei auf einem stabilen und vertretbaren Niveau, die Erlöse für Zucht,<br />

Nutz- und Schlachtrinder seien so gut wie selten.<br />

<strong>Brandenburg</strong> habe erstmals die höchste Milchleistung je Kuh in ganz Deutschland<br />

aufzuweisen. Man verfüge ständig über gute Ergebnisse in der deutschen TOP-<br />

Bullenliste und habe im Verbund mit den Partnern ein sehr gutes Spermaangebot für<br />

die Kunden. Die Züchter und der RBB exportierten Genetik (Zuchttiere und Sperma)<br />

in viele Länder.<br />

Gemeinsam könne man auf viele züchterische Aktivitäten verweisen.<br />

Bei den vielen guten Ergebnissen dürfe man nicht übersehen, dass gegenwärtig der<br />

Erzeugerpreis für die Milch wieder deutlich nach unten gehe und das „Schmallenberg-Virus“<br />

Zuchtrinderexporte in Drittländer verhindere.<br />

Der RBB selbst müsse sich bei den Milchrindern in Sachen Lebensleistungen und -<br />

effektivität und Fruchtbarkeit noch deutlich steigern. Bei den Fleischrindern liege der<br />

Schwerpunkt eindeutig in einer Verbesserung der Zuchtrindervermarktung.<br />

Man habe mit den Mitgliedern eine solide Basis für die weitere Entwicklung erarbeitet.<br />

Jetzt müsse die Verbesserung der Wirtschaftlichkeit der Betriebe und des Ansehens<br />

der gesamten Branche im Vordergrund stehen. Somit sei Lobbyarbeit gefragt.<br />

Man habe es satt, sich ständig für die Direktzahlungen rechtfertigen zu müssen und<br />

von vielen als Umweltzerstörer und Tierquäler angesehen zu werden.<br />

Verlässliche Rahmenbedingungen von EU, Bund und Land seien notwendig.


<strong>Landtag</strong> <strong>Brandenburg</strong> P-<strong>AIL</strong> 5/<strong>38</strong>-1 S. 4<br />

Ausschuss für Infrastruktur und Landwirtschaft 10.05.2012<br />

<strong>38</strong>. Sitzung bl-wz<br />

Hier meine er vor allem:<br />

• die Verhinderung von Subventionskürzungen,<br />

• kontinuierliche Förderung von Investitionen für Ställe, Melktechnik und Silos<br />

mit dem Ziel der Steigerung, aber mindestens Stabilisierung des Milchkuhbestandes,<br />

• Verhinderung des weiteren Abwanderns von Nutzflächen aus der aktiven<br />

Landwirtschaft,<br />

• Beachtung der Verhältnismäßigkeit von Produktion, ländlicher Entwicklung,<br />

Umwelt- und Tierschutz,<br />

• verbessertes Wassermanagement im Land und<br />

• weitere Förderung von Leistungsprüfung und Zuchtwertschätzung sowie der<br />

Genreserve Deutsches Schwarzbuntes Niederungsrind.<br />

Dabei wolle er es bewenden lassen, da der Geschäftsführer der RBB Rinderproduktion<br />

Berlin-<strong>Brandenburg</strong> GmbH, Herr Bernd Adler, noch einige Ausführungen zur<br />

Gesellschaft sowie der Rinderzucht und -produktion im Land <strong>Brandenburg</strong> machen<br />

werde.<br />

Im Folgenden trägt Herr Adler (RBB) anhand einer PowerPoint-Präsentation vor (Anlage<br />

1).<br />

Herr Wolfgang Scherfke, Hauptgeschäftsführer des Landesbauernverbandes,<br />

wünscht sich, dass der Agrarausschuss einmal im Jahr eine Sitzung vor Ort im Land<br />

<strong>Brandenburg</strong> durchführen möge, um den Praxisbezug herzustellen.<br />

Hinsichtlich der GAP-Reform finde er die klare Haltung der Landesregierung zu den<br />

Brüsseler Vorschlägen - insbesondere die Ablehnung der Kappung - gut. Bei der<br />

Ausgestaltung stehe für den LBV im Vordergrund, dass es keine starken Brüche gäbe<br />

und es nicht zu einer stärkeren Wettbewerbsverzerrung zu anderen Bundesländern<br />

und EU-Mitgliedsstaaten komme. Deshalb gäbe es einige grundsätzlichen Prämissen<br />

wie<br />

• Reduzierung der Bürokratie<br />

• keine Kappung und Degression<br />

• Schritte zur Angleichung der Direktzahlungen zwischen den Bundesländern<br />

• Schwerpunkte in der 2. Säule:<br />

• Investitionsförderung<br />

• Ausgleichszulage<br />

• KULAP (insbesondere ökologischer Landbau).<br />

Ganz wichtig sei es, die Kofinanzierung auch unter schwierigen Bedingungen zu sichern.


<strong>Landtag</strong> <strong>Brandenburg</strong> P-<strong>AIL</strong> 5/<strong>38</strong>-1 S. 5<br />

Ausschuss für Infrastruktur und Landwirtschaft 10.05.2012<br />

<strong>38</strong>. Sitzung bl-wz<br />

Da es weniger KULAP-Maßnahmen geben werde, sei der sinnvolle Einsatz von Ausgleichs-<br />

und Ersatzmitteln in der Landwirtschaft bzw. gemeinsam mit Landwirten<br />

wichtiger denn je. Es gehe nicht um Bodenkauf sondern um pfiffige Maßnahmen, die<br />

auch angenommen würden. Darüber hinaus müsse es auch mehr Möglichkeiten der<br />

Ersatzgeldleistungen geben.<br />

Auch in <strong>Brandenburg</strong> würden täglich 6 ha LN reduziert.<br />

Man brauche eine stärkere Pflicht zur Innenentwicklung, mehr Entsiegelung, mehr<br />

Waldumbau als Neupflanzung.<br />

Man brauche wie beim Wald eine Schutzklausel für die Äcker und Wiesen und man<br />

würde auch eine Länderinitiative eventuell im Rahmen des Landwirtschaftsgesetzes<br />

begrüßen.<br />

Wichtig sei weiterhin, dass die Personalausstattung in den Landesbehörden - beispielsweise<br />

im Veterinärwesen bei Ingenieuren in den Genehmigungsbehörden - gesichert<br />

werde.<br />

Und letztlich wolle er auf die Notwendigkeit der Erhaltung der Agrarforschung und<br />

des Versuchswesens hinweisen.<br />

Herr Scherfke (LBV) übergibt die Initiative des Deutschen Bauernverbandes für ein<br />

Gesetz zum Schutz landwirtschaftlicher Flächen an die Abgeordneten (Anlage 2).<br />

Herr Schubert (MIL) verweist auf die Agrarministerkonferenz im April 2012 in Konstanz,<br />

auf der die eindeutigen Beschlüsse zur Zukunft der Agrarpolitik nach 2013 im<br />

Oktober 2011 in Suhl nicht angetastet worden seien. Insoweit seien sich die Agrarminister<br />

der Länder einig.<br />

Die Forderung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, im Rahmen der Novelle des Baugesetzbuches<br />

den § 35 zu ändern, bringe den Landwirten Ungemach. Die Privilegierung<br />

im Außenbereich müsse im Interesse der Bauern erhalten bleiben.<br />

Bezüglich der Ersatz- und Ausgleichsmaßnahmen müsse man das Bundesnaturschutzgesetz<br />

ändern, was sich im Moment aber nicht durchsetzen lasse.<br />

Dass die angemahnte Kofinanzierung des Landes wichtig sei, sei der Landesregierung<br />

durchaus bewusst.<br />

Den Abbau von Bürokratie anzumahnen, sei legitim, aber ein frommer Wunsch.<br />

Hinsichtlich der Personalausstattung sei anzumerken, dass den Häusern gegenwärtig<br />

die Personalbedarfsplanung bis 2018 zugeleitet werde.


<strong>Landtag</strong> <strong>Brandenburg</strong> P-<strong>AIL</strong> 5/<strong>38</strong>-1 S. 6<br />

Ausschuss für Infrastruktur und Landwirtschaft 10.05.2012<br />

<strong>38</strong>. Sitzung bl-wz<br />

Anhand dieser Planung werde man sehen, welche Spielräume man in der Personalausstattung<br />

habe und die notwendigen Konsequenzen daraus ziehen.<br />

Er könne sich nicht vorstellen, die Versuchsstandorte zu erhalten. Man werde vermutlich<br />

nur noch die Pflichtaufgaben erfüllen.<br />

Möglicherweise müsse man sich Dritter bedienen und diese in Projekte integrieren.<br />

Zusammenfassend könne er einschätzen, dass diese gesamten Probleme das Ministerium<br />

für Infrastruktur und Landwirtschaft schon sehr bewegen.<br />

Vorsitzende Wehlan (DIE LINKE) erinnert in diesem Zusammenhang an den im<br />

März 2012 gefassten umfänglichen Beschluss zu den Fonds der EU und der damit<br />

im Zusammenhang stehenden nachhaltigen Entwicklung <strong>Brandenburg</strong>s.<br />

In der sich anschließenden Diskussion werden noch Einzelfragen zur Stärkung der<br />

Tierhaltung, zur Vermarktung der Rinder, zur Notwendigkeit der Besprechung der<br />

Personalplanung im Rahmen der Haushaltsdebatte zum Einzelplan 11 und zur Arbeit<br />

des Veterinäramtes erörtert.<br />

Sodann bedankten sich Vorsitzende Wehlan (DIE LINKE) sowie alle Mitglieder des<br />

Ausschusses für Infrastruktur und Landwirtschaft recht herzlich bei den Gastgebern<br />

für die Organisation dieses Termins vor Ort.<br />

Es schließen sich die Besichtigung des Vermarktungszentrums und eines Viehtransporters<br />

sowie der Besamungsstation und die Vorstellung von Bullen an.<br />

(Dieses <strong>Protokoll</strong> wurde durch Beschluss des Ausschusses gemäß § 83 Satz 3 GOLT in der 40. Sitzung<br />

am 23. August 2012 bestätigt.)<br />

Anlagen<br />

Anlage 1: PowerPoint-Präsentation (TOP 1)<br />

Anlage 2: Initiative des Deutschen Bauernverbandes für ein Gesetz zum Schutz<br />

landwirtschaftlicher Flächen (TOP 1)


RBB Rinderproduktion Berlin-<strong>Brandenburg</strong> GmbH nom<br />

Fachgespräch<br />

Ausschuss für Infrastruktur und Landwirtschaft<br />

<strong>Landtag</strong> <strong>Brandenburg</strong><br />

10. Mai 2012, Groß Kreutz und Schmergow<br />

Aniage 4<br />

Rinderzuchtverband Berlin-<strong>Brandenburg</strong> eG<br />

Zucht<br />

Besamung<br />

Vermarktung


Bullenvorstellung<br />

Besamungsstation Schmergow — 10. Mai 2012<br />

Name ZB-Nr. Rasse geboren Züchter<br />

Zucht<br />

Besamung<br />

Vermarktung<br />

Logger 815814 DSN 23.11.09 AG Gräfendod eG<br />

Famos PP 204350 Uckermärker 06.09.10<br />

Suran 811399<br />

Marinero 811<strong>38</strong>5<br />

Guarini 811141<br />

Eminem EX 91 810944<br />

Deutsche Holsteins<br />

Schwarzbunt<br />

Deutsche Holsteins<br />

Schwarzbunt<br />

Deutsche Holsteins<br />

Schwarzbunt<br />

Deutsche Holsteins<br />

Schwarzbunt<br />

30.12.10 Italien<br />

15.08.10 Italien<br />

17.08 06<br />

17.12.02<br />

'<br />

V. Naschke,<br />

'<br />

Schenkendöbern<br />

T . Wiethege,<br />

Halver, NRW<br />

Oderbruch GmbH,<br />

Neulewin


RBB Rinderproduktion Berlin-<strong>Brandenburg</strong> GmbH<br />

Das Unternehmen<br />

Beginn Geschäftsbetrieb: 1. November 1991<br />

Hauptgesellschafter: Rinderzuchtverband Berlin-<strong>Brandenburg</strong> eG (51 ' )/0)<br />

anerkannte Züchtervereinigung nach Tierzuchtgesetz<br />

800 Mitglieder<br />

120.000 Herdbuchkühe, 25 Rassen (92 % Anteil Deutsche Holstein)<br />

Geschäftsbesorgungsvertrag und Pachtverträge mit der RBB GmbH<br />

Geschäftsbetrieb in den Bereichen Zucht, Besamung, Vermarktung von Rindern<br />

125 Mitarbeiter<br />

Anerkennung als Besamungsorganisation nach Tierzuchtgesetz<br />

Tochterunternehmen<br />

Schüritz Tiertransporte und Handelsgesellschaft mbH<br />

Viehspedition und Schweinevermarktung<br />

Intergen Vermarktung Zuchtrinder und Sperma in Polen<br />

Beteiligungen: GGI (Spermaexport), ZVE (Zuchtrinderexport),<br />

Nordost-Genetik NOG (Jungrinderzuchtprogramm)<br />

Service für unsere Mitglieder und Kunden<br />

Herdbuchführung, züchterische Beratung<br />

Zuchtprogramm Deutsche Holsteins mit Testherden<br />

Tiereinstufung, rechnergestützte Anpaarungsberatung<br />

Leistungsprüfung Fleischrinder<br />

Lieferung Sperma, Stickstoff, Besamungsmaterial<br />

Rinderbesamung inklusive Brunstbeobachtung, Trächtigkeitsuntersuchung etc.<br />

Fruchtbarkeitsservice - „maßgeschneidert" für den Betrieb<br />

professionelle Zucht-, Nutz- und Schlachtrindervermarktung<br />

umfangreiches Angebot an Agrarprodukten, Lieferung im Zuchtgebiet frei Hof<br />

Tierschauen, Nachzuchtbesichtigungen<br />

Unterstützung der regionalen Rinderzucht- und Besamungsvereine<br />

Jungzüchterarbeit<br />

Vortragstagungen, Weiterbildung, Schulungen vor Ort<br />

Rundschreiben, Zeitschriften, Internet<br />

Zucht<br />

Besamung<br />

Vermarktung<br />

RBB Rinderproduktion<br />

Berlin-<strong>Brandenburg</strong> GmbH<br />

Lehniner Straße 9<br />

14550 Groß Kreutz (Havel)<br />

Tel. 033207 533-0<br />

Fax: 033207 533-199<br />

www.rinderzucht-bb.de<br />

info@rinderzucht-bb.de


- = B- = etne ssp ie<br />

RBB Rinderproduktion Berlin-<strong>Brandenburg</strong> GmbH<br />

Zucht<br />

Milch— und Zweinutzungsrassen<br />

Herdbuchkühe:<br />

Leistung 2011:<br />

Zuchtprogramm:<br />

RBB-Topbullen:<br />

Fleischrinder<br />

113.226 Milchrinder, überwiegend Deutsche Holstein Schwarzbunte<br />

darunter 1.632 Kühe Genreserve DSN mit eigenem Zuchtprogramm<br />

Durchschnittsbestand 334 Herdbuchkühe / Betrieb<br />

9.288 M-kg 14,03 % F / 3,37 % E<br />

EKA 26,4 Mon. / ZKZ 410 d / pND 33,0 Monate<br />

Lebensleistung (gemerzte Kühe) 24.783 kg Milch, 13,9 M-kg/LT<br />

Ersteinsatz 35 Bullen<br />

Testherden-Programm RBB PLus mit zusätzlicher Merkmalserfassung<br />

in 70 Betrieben<br />

Laudan EX 90 - einer der weltbesten Fitnessvererber<br />

Leko - bester Laudan-Sohn (weltweit)<br />

Lonar EX 90 - beliebtester Laudan-Sohn (# 2 dt. Topliste Einsatz 2011)<br />

Samburu EX 90 - meist eingesetzter Bulle 2011 in Deutschland<br />

Guarini - bester verfügbarer deutscher SBT-Vererber<br />

Suran - höchster RBB-Bulle (gRZG 150 - ZWS 04-2012)<br />

Marinero - Exterieurbulle<br />

Herdbuchkühe: Zuchtbücher für 7.700 Kühe, 17 Rassen, 34 HB-Kühe / Betrieb<br />

Hauptrassen: Uckermärker, Fleckvieh-Fleisch, Charolais 64 % des HB-Bestandes<br />

Angus, Hereford, Limousin 6 Rassen - 92 % des Bestandes<br />

Feldprüfung (200. und 365. d), mobiler Wiegeservice<br />

Stationsprüfung (Prüfbeginn 200.- 240. LT, Prüfdauer 155 d)<br />

Besamung, Spermaverkauf, Agrarprodukte<br />

Besamungsstationen Schmergow und Falkenberg<br />

163.000 EB pro Jahr, davon ca. 2/3 über RBB-Service mit 45 Tierzuchttechnikern<br />

Spermaabsatz über 750.000 Portionen, davon ca. 50 % überregional einschl. Export<br />

Anteil genomische Bullen am Gesamtabsatz SBT ca. 30 %<br />

Vermarktung von Agrarprodukten „Rund ums Rind" (>1,5 Mio € Umsatz / Jahr )<br />

Vermarktung<br />

über 30.000 Rinder pro Jahr, davon rund 14.000 Zuchtrinder<br />

Export: 5.000 Zuchtrinder in 20 Länder/Jahr, Hauptabnehmer Russland, Marokko, Polen<br />

7.500 Absetzer aus der Mutterkuhhaltung<br />

professionelle Abwicklung von Exporten über das Vermarktungszentrum in Groß Kreutz sowie<br />

den Standort Trechwitz<br />

Auktionsstandort Groß Kreutz für Fleischrindbullen aus dem Zuchtgebiet (jährlich im März)<br />

und für das Deutsche Färsen-Championat „Best of' (Fleischrindrassen, jährlich im April)


Beteiligungen.<br />

MAFZ GmbH<br />

Paaren<br />

798 Mitglieder<br />

122.530 HEI-Kühe<br />

23 Rassen<br />

RINDERZUCHTVERBAND<br />

BERLIN-BRANDENBURG<br />

eG<br />

Grundstücke + Immobilien<br />

Verwaltungsgebaude Groß Kreutz<br />

Vermarktungszentrum Groß )(reut,<br />

' Besamungsstation Falkenberg<br />

' Besamungsstation Schrnergow<br />

Anerkennung als Zuchtorganisation<br />

nach Tierzuchtgesetz<br />

51%<br />

Pachtverträge<br />

Geschäftsbesorgungs-<br />

vertrag<br />

RPN GmbH Verden<br />

ZEH eG Verden<br />

49%<br />

Geschäftsbetrieb<br />

in den Bereichen<br />

Zucht<br />

Besamung<br />

Vermarktung<br />

von Rindern<br />

125 Mitarbeiter I<br />

Anerkennung als Besamungsstation<br />

nach Tierzuchtgesetz<br />

Beteiligungen:<br />

Non (Zuchtprogramm)<br />

GGI (Spermaexport)<br />

ZVE (Zuchtrinderexport)<br />

Tochterunternehmen<br />

Scfitfritz Tiertransporte- und<br />

Handelsgesellschaft mbH<br />

Tochterunternehmen<br />

INTERGEN<br />

(50 % MASTERRIND)<br />

L_R Euch',<br />

°ISanlump<br />

Verrnale,M0<br />

Als Ansprechpartner in Sachen Rinderzucht stehen Ihnen gern zur Verfügung:<br />

Hellmuth Riestock (Agrar GmbH Fehrbellin)<br />

Vorstandsvorsitzender des Rinderzuchtverbandes Berlin-<strong>Brandenburg</strong> eG (RZB) und<br />

Vorsitzender des Verwaltungsrates der RBB Rinderproduktion Berlin <strong>Brandenburg</strong> GmbH<br />

Telefon: 0173 62017<strong>38</strong> E-Mail: info@rhinmilch.de<br />

Bernd Adler<br />

Geschäftsführer der RBB GmbH und des RZBeG<br />

Telefon: 033207 533-013 E-Mail: adier@rinderzucht-bb.de<br />

Cornelia Buchholz<br />

Prokuristin, Leiterin Bereiche Zucht und Marketing, RBB GmbH<br />

Telefon: 033207 533-075 E-Mail: buchholz@rinderzucht-bb.de<br />

Thomas Auert<br />

Prokurist, Leiter Rindervermarktung, RBB GmbH<br />

Telefon: 033207 533-018 E-Mail: auert@rinderzucht-bb.de<br />

1


1400000<br />

1200000<br />

1000000<br />

800000<br />

600000<br />

400000<br />

200000<br />

4,44 443 4,46<br />

4.914<br />

Entwicklung des Rinderbestandes _R<br />

Land <strong>Brandenburg</strong> (Stück)<br />

w.<br />

0<br />

1.233.000<br />

142 3g°<br />

0<br />

4,44 4,41<br />

716.000<br />

.<br />

4,35<br />

641.700<br />

_1 13B<br />

-....<br />

ludl<br />

CZNne<br />

575.100 580.200 570.300 564700<br />

o o0<br />

9.2.o 000 .292' ne'<br />

e .% As 00 69 9°<br />

itio. 1 e<br />

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.<br />

. . . ,<br />

a - - ■ % 0<br />

1989 1995 2000 2005 2009 2010 2011<br />

■ Rinder gesamt Milchkühe ■ Mutterkühe<br />

Entwicklung der Milchleistung RZB eG<br />

(A+B-Kühe, Herdbuch)<br />

9.004<br />

9 oeo 9 . 119<br />

9.288<br />

4,29 4,28<br />

8.747 8.803<br />

4,24 422<br />

8.563<br />

8.178<br />

8.200<br />

4,15 8.028<br />

7.83<br />

7.51 4,11 4,10<br />

4,16<br />

4,08<br />

4,01<br />

4,09<br />

4,07<br />

4,03 4,04 4,03<br />

1991 1992 1993 1994 1995 1996 1997 1998 1999 2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011<br />

2


Vorstellung RBB Rinderproduktion<br />

Berlin-<strong>Brandenburg</strong> GmbH<br />

Ausschuss Infrastruktur und Landwirtschaft<br />

<strong>Landtag</strong> <strong>Brandenburg</strong><br />

Groß Kreutz, 10. Mai 2012<br />

Bernd Adler<br />

Zucht<br />

Besamung<br />

Vermarktung


RBB-Service für Mitglieder und Kunden<br />

Herdbuchführung Rinder, züchterische Betreuung<br />

Zuchtprogramm und Tiereinstufung<br />

Leistungsprüfung Fleischrinder<br />

Spermaverkauf<br />

Rinderbesamung<br />

Fruchtbarkeitsservice<br />

Zucht-, Nutz- und Schlachtrindervermarktung<br />

Export von Zucht- und Nutzrindern<br />

umfangreiches Angebot an Agrarprodukten<br />

Tierschauen, Nachzuchtbesichtigungen<br />

Jungzüchterarbeit<br />

Vortragstagungen, Internet<br />

Zeitschrift „Blickpunkt Rind"<br />

Rinderzuchtmuseum<br />

und Beratung<br />

13 B jb<br />

■zwagy<br />

Zucht<br />

Besamung<br />

Vermarktung


1400000<br />

1200000<br />

1000000<br />

800000<br />

600000<br />

400000<br />

200000<br />

Entwicklung des Rinderbestandes<br />

Land <strong>Brandenburg</strong> (Stück)<br />

0<br />

1.233.000<br />

X00<br />

At23<br />

0<br />

716.000<br />

641.700<br />

Zucht<br />

Besamung<br />

Vermarktung<br />

575.100 580.200 570.300 564700<br />

2g'000 000 00 900<br />

'3 99 -<br />

90 ' ..<br />

1989 1995 2000 2005 2009 2010 2011<br />

■ Rinder gesamt ■ Milchkühe<br />

■ Mutterkühe<br />

96 .-<br />

la<br />

..<br />

0<br />

9 300<br />

1, IP


Entwicklung der Milchleistung RZB eG<br />

(A+B-Kühe, Herdbuch)<br />

4,44 4 , 43 4,46 4,44 4,41<br />

4.914<br />

3,41<br />

5.648<br />

5.488 5.423<br />

3,48 3,49 3,47<br />

4,35<br />

5.856<br />

3,52<br />

4,29 4,28<br />

6.311<br />

6.588<br />

4,24 4,22<br />

8.563<br />

8.178<br />

8.200<br />

41 5 8.028<br />

7.83 -1111Pr 4,16<br />

7.51 4,11<br />

4,10<br />

6.997<br />

3,49 3,49 3,49 3,47 3,47<br />

3,44 3,45 3,46 3,43<br />

8 .747 8.803<br />

Zucht<br />

Besamung<br />

Vermarktung<br />

9.288<br />

9.004 9.080 9 . 115<br />

1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1<br />

3 , <strong>38</strong> 3,39 3,39 .2 „ 3,39 „,<br />

1 ' 1 l'3"21 i')""<br />

1991 1992 1993 1994 1995 1996 1997 1998 1999 2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011


Lebende 100.000-Liter Kühe<br />

(nach M-kg) —<br />

Name Vater<br />

MV<br />

Geb La M-kg F+E-kg Betrieb<br />

Jahr<br />

Wildrose Wittel SMR Madal 97 12 134.732<br />

Maja<br />

per<br />

März 2012<br />

Cook Mendel 97 12 129.220 8.906<br />

Ramona Rocki Boulette 97 10 127.306 8.984<br />

+ 112 weitere Kühe aus insgesamt 71 Betrieben<br />

Agrar GmbH Manker hat insgesamt 12 lebende 100.000-Liter Kühe<br />

9.397 LW Golzow Betriebs-<br />

GmbH<br />

AG „Oderbruch"<br />

Zechin eG<br />

_J,BB<br />

Zucht<br />

Besamung<br />

Vermarktung<br />

Agrar GbR Frenzel &<br />

Schmidt, Wittbrietzen


Blickpunkt Rind 2011<br />

Sieger mittlere Kühe und „Miss Blickpunkt Rind 2011"<br />

SL Jazzdance (Captain x Duplex) 2. La.<br />

Seydaland Rinderzucht GmbH & Co KG, Seyda<br />

_I BB ■ffigy<br />

Zucht<br />

Bemalung<br />

Vermarktung


Blickpunkt Rind 2011<br />

Sieger Ältere Kühe<br />

SL Lausina 3 (Duplex x Freelanze) 3. La.<br />

Seydaland Rinderzucht GmbH & Co KG, Seyda<br />

Zucht<br />

Besamung<br />

Vermarktung


Zusammensetzung gRZG<br />

■ Gesamtzuchtwert Deutsche Holsteins<br />

= Milchleistung<br />

+ Nutzungsdauer<br />

+ Exterieur (äußere Erscheinung)<br />

+ Zellzahl (Eutergesundheit)<br />

+ Fruchtbarkeit<br />

+ Kalbemerkmale<br />

gRZM 45 %<br />

gRZN 20 %<br />

gRZE 15 %<br />

gRZS 7 %<br />

gRZR 10 %<br />

gRZK 3 %<br />

Zucht<br />

Besamung<br />

Vermarktung


Guarini VG 89 - 811141<br />

Goldwin x 0-Man x Jesther<br />

ZWS 4/2012 — TOP 2 Vererber Deutschland<br />

Zucht<br />

Besamung<br />

Vermarktung


Beliebteste deutsche SBT-Vererber 2011 Zucht<br />

Hesamuni<br />

Vermarktung<br />

Rang Name HB-Nr. Verband Anzahl EB<br />

1 Samburu 811.107 RBB 61.363<br />

2 Lonar 811.067 RBB <strong>38</strong>.559<br />

3 Cassano 328.422 WEU 33.241<br />

4 Radon 672.586 RUW 29.417<br />

5 Malpas 831.612 MAR 28.795<br />

6 Styl ist 632.644 WEU 28.413<br />

7 Zabing 565.916 RSH 25.552<br />

8 Gandolf 144.494 VOST 24.777<br />

9 Schaffner 468.294 MAR 23.770<br />

10 Mergim 464.701 MAR 22.985


Samburu EX 90 - 811107<br />

Shottie x Jesther x Joit<br />

"e.eil" ‚45ALke4Ntregiheef.:<br />

- -<br />

ii<br />

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1<br />

et 41k<br />

waiggpir<br />

Zucht<br />

Besamung<br />

Vermarktung


Lonar EX 90 811067<br />

Laudan x EX 93 Design x EX 94 Odin<br />

Zucht<br />

Besamung<br />

Vermarktung


Laudan EX 90 — 810695<br />

Lukas x Raider x Blackstar<br />

im Alter von fast 13 Jahren<br />

Verkauf von 700.000 Portionen Sperma weltweit,<br />

internationaler Bullenvater, über 60.000 registrierte Töchter<br />

Zucht<br />

Besamung<br />

Vermarktung


Suran — 811399<br />

Super x Mr. Burns x Goldwin<br />

Zucht<br />

Besamung<br />

Vermarktung


Deutsches Schwarzbuntes Niederungsrind (DSN)<br />

Erhalt und züchterische Entwicklung der Rasse<br />

1.600 Kühe in 12 Betrieben im Zuchtgebiet (einmalig in Deutschland)<br />

eigenes Zuchtprogramm mit geringer Inzucht<br />

Spermabank von 100 Bullen bei RBB<br />

regelmäßige Veranstaltungen bzw. Beschickung von Schauen<br />

Förderung durch EU und Land <strong>Brandenburg</strong> als vom Aussterben<br />

bedrohte Rasse<br />

Zucht<br />

Besamung<br />

Vermarktung


Hoffnungsvoller DSN-Jungbulle „Blücher"<br />

(Bedo x Nero)<br />

Züchter: Agrargenossenschaft Gräfendorf<br />

Zucht<br />

Besamung<br />

Vermarktung


Fleischrindzucht<br />

über 7.700 Herdbuchkühe in 17 Rassen<br />

Erhalt und Entwicklung GT 67 zur Rasse Uckermärker<br />

Aufbau einer effektiven Leistungsprüfung (Feld und Station)<br />

Entwicklung Zuchtwertschätzung (RZF, RZL)<br />

Stationsprüfung<br />

bisher 9 Bullen der Rasse Fleischfleckvieh in süddeutsche<br />

Besamungsstationen verkauft<br />

Fleckvieh, Uckermärker und Charolais aus eigener Zucht in RBB-Besamung<br />

Sieger auf Bundesschauen und Spitzenplätze in der ZWS<br />

Landesschau Fleischrinder und Fleischrindauktionen in Groß Kreutz<br />

auf hohem Niveau


Fleischrindrassen RZB eG<br />

Herdbuchtiere per März 2012 (17 Rassen) Zucht<br />

Besamung<br />

Vermarktung<br />

Rasse Bullen Kühe gesamt zum Vorjahr<br />

Uckermärker 62 2.110 2.172 +109<br />

Fleckvieh-Fleisch 53 1.617 1.670 -27<br />

Charolais 33 1.123 1.156 -120<br />

Angus 28 762 790 +77<br />

Limousin 33 656 689 -3<br />

Hereford 14 643 657 -24<br />

B. Aquitaine 11 154 165 -35<br />

Highland 13 162 175 +2<br />

Galloway 10 96 106 -1<br />

Salers 2 76 78 +9<br />

Dexter 12 75 87 +1<br />

Welsh Black 3 34 37 -1<br />

Sonstige* 2 18 20 -6<br />

Gesamt 276 7.526 7.802 -19<br />

*Sonstige = Piemonteser, Pinzgauer, Rotes Höhenvieh, Zwerg-Zebu, Wasserbüffel


„Trine”<br />

17 Kalbungen, 20 Kälber<br />

_I BB<br />

.....,<br />

Zucht<br />

Besamung<br />

Vermarktung<br />

Rasse Uckermärker, geb. 10.05.1992, Züchter: Gut Criewen, Besitzer: Agrar GmbH Biesen


Jungkuh „Blanca", la-Preisträgerin<br />

4. Bundesschau Fleckvieh-Simmental 2012, Berlin<br />

Züchter: Karstädter Rinder GmbH<br />

I<br />

‘..<br />

Zucht<br />

Besamung<br />

Vermarktung


Castor Pp<br />

aktuell Nummer 1 der Rasse Limousin nach RZF (133) Zucht<br />

Besamung<br />

Vermarktung<br />

Besitzer: WF Fleischrind, Tetschendorf


Mario PP - aktuell Nummer 1 der Rasse Uckermärker nach RZF (124)<br />

Besitzer: DELTA Tier-, Landw. Erzeugnisse & Hand.-ges. mbH, Passow<br />

Jesommer,<br />

tust 2012<br />

rassu-e<br />

Besitzer: DELTA Tier-, Landw. Erzeugnisse & Handelsges. mbH, Passow


Rindervermarktung<br />

Vermarktung von mehr als 30.000 Rindern je Jahr,<br />

davon 13.000 Zuchtrinder<br />

Zucht<br />

Besamung<br />

Vermarktung<br />

professionelles Team und gute technische Voraussetzungen für den An- und<br />

Verkauf von Zucht-, Nutz- und Schlachtrindern<br />

jährlicher Export von 5.000 Zuchtrinder in ca. 20 Länder<br />

effektive Absetzervermarktung über Vermarktungszentrum Groß Kreutz —<br />

7.000 Tiere im Jahr<br />

TOP-Auktion für Fleischrindbullen und -färsen<br />

Quarantänen und Exportabwicklung in Dienstleistung für andere Firmen<br />

(Groß Kreutz, Trechwitz)


Vermarktung<br />

Quarantäne Zucht<br />

Besamung<br />

Vermarktung


Vermarktung<br />

tragende Färsen für den Export<br />

Zucht<br />

Besamung<br />

Vermarktung


Zuchtbullenauktion<br />

Zucht<br />

Besamung<br />

Vermarktung


Färsenauktion - Best of<br />

4.<br />

Zucht<br />

Besamung<br />

Vermarktung


Jungzüchterarbeit<br />

Verein brandenburgische Jungzüchter e.V. 1995 gegründet<br />

aktuell: ca. 150 Mitglieder<br />

seit einigen Jahren auch bei Fleischrindern<br />

Jungzüchtertag auf der "BraLa"<br />

Trainingslager und Fittingseminare Tiervorbereitung<br />

DHV-Schau 2005: M. Bodien — Bundessieger Vorführwettbewerb<br />

viele eigene Aktivitäten<br />

Vorbereitung und Vorführung der Nachzuchtgruppen auf "Blickpunkt Rind"<br />

und Bundesschauen<br />

_I BB imimmun/<br />

Zucht<br />

Besamung<br />

Vermarktung


BraLa 2011<br />

Jungzüchter Zucht<br />

Besamung<br />

Vermarktung


DHV-Schau 2011<br />

Jungzüchter Zucht<br />

Besamung<br />

Vermarktung<br />

1. Sanselzon, N. Franzisky, A. Johne, S. Pietzsch (v.l.)


Vielen Dank für die Aufmerksamkeit!<br />

Zucht<br />

Besamung<br />

Vermarktung


DEUTSCHER BAUERNVERBAND<br />

Initiative für ein Gesetz<br />

Anlage .2<br />

Deutscher Bauernverband<br />

zum Schutz landwirtschaftlicher Flächen<br />

Entschließung des Präsidiums des Deutschen Bauernverbandes<br />

am 11. Oktober 2011


-2-<br />

Initiative für ein Gesetz zum Schutz landwirtschaftlicher Flächen<br />

Die Landwirtschaft steht weltweit vor der Herausforderung, eine bis 2050 auf 9 Milliar-<br />

den Menschen wachsende Weltbevölkerung zu ernähren und ferner einen spürbaren<br />

Beitrag zur Energieversorgung und bei nachwachsenden Rohstoffen zu leisten. Die<br />

unerlässliche Produktionsgrundlage dafür ist Boden, den es zu erhalten und zu schüt-<br />

zen gilt. Während es gelungen ist, den Energieverbrauch vom Wirtschaftswachstum zu<br />

entkoppeln, ist beim Flächenverbrauch das Gegenteil der Fall: Selbst in Regionen mit<br />

Bevölkerungsrückgang werden viele Flächen neu versiegelt. Mit einem täglichen Flä-<br />

chenverbrauch von derzeit rund 95 ha in Deutschland liegt das Ziel der Nationalen<br />

Nachhaltigkeitsstrategie, diesen bis 2020 auf 30 ha pro Tag zu reduzieren, in weiter<br />

Ferne.<br />

Der Erhalt landwirtschaftlicher Flächen muss in Deutschland und weltweit oberste Prio-<br />

rität haben. Böden müssen für die landwirtschaftliche Produktion geschützt, effizient<br />

zur Erfüllung der vielfältigen Aufgaben genutzt, Nutzungskonkurrenzen vermieden und<br />

Eigentumsrechte gewahrt werden. Der Verbrauch für außerlandwirtschaftliche Zwecke<br />

muss eingedämmt und Entsiegelung gefördert werden! Das Präsidium des Deutschen<br />

Bauernverbandes fordert ein Umdenken in Politik und Gesellschaft. Der Verlust land-<br />

wirtschaftlicher Nutzflächen gefährdet die Versorgungssicherheit bei Nahrungs- und<br />

Futtermitteln sowie Energie und steigert die Abhängigkeit von Importen aus Drittlän-<br />

dern.<br />

Das Präsidium des Deutschen Bauernverbandes fordert daher eine umfassende Ge-<br />

setzesinitiative zum Flächenschutz. Diese muss ein Gesetz zum Schutz landwirtschaft-<br />

licher Flächen (angelehnt an Vorgaben des Bundeswaldgesetzes) sowie Änderungen<br />

des Bodenschutzgesetzes, des Baugesetzbuches, des Raumordnungsgesetzes, des<br />

Bundesnaturschutzgesetzes, des Netzausbaugesetzes, des Energiewirtschaftsgeset-<br />

zes sowie weiterer Gesetze umfassen. Hinzu kommen weitere außergesetzliche Maß-<br />

nahmen.


-3-<br />

A. Artikelgesetz zum Flächenschutz<br />

Artikel 1 Gesetz zum Schutz landwirtschaftlicher Nutzflächen<br />

Gesetzeszweck<br />

(angelehnt an die Vorgaben des Bundeswaldgesetzes)<br />

Zweck dieses Gesetzes ist es, die landwirtschaftlichen Nutzflächen wegen ihres wirtschaftli-<br />

chen Nutzens als Produktionsgrundlage zur Ernährungssicherung und für nachwachsende<br />

Rohstoffe und wegen ihrer Bedeutung für die Umwelt, die Bodenfruchtbarkeit, das Land-<br />

schaftsbild, die Agrar- und Infrastruktur und die Erholung der Bevölkerung (Schutz- und Erho-<br />

lungsfunktion) zu erhalten und erforderlichenfalls zu mehren.<br />

Sicherung der Funktionen landwirtschaftlicher Nutzflächen<br />

Bei Planungen und Maßnahmen, die eine Inanspruchnahme von landwirtschaftlichen Nutzflä-<br />

chen vorsehen oder die in ihren Auswirkungen landwirtschaftliche Nutzflächen betreffen kön-<br />

nen, sind<br />

■ die Funktionen landwirtschaftlicher Nutzflächen sowie die Agrarstruktur zu wahren;<br />

■ die für die Landwirtschaft zuständigen Behörden bereits bei der Vorbereitung der Pla-<br />

nungen und Maßnahmen zu unterrichten und anzuhören.<br />

Im Falle des Verlustes landwirtschaftlicher Nutzflächen sollen Ausgleichsmaßnahmen zum Er-<br />

halt des landwirtschaftlichen Produktionspotenzials ergriffen werden, insbesondere über Rekul-<br />

tivierung, Flurneuordnungsmaßnahmen und Aufwertung landwirtschaftlicher Flächen (z. B. Be-<br />

und Entwässerung).<br />

Gleichstellung stillgelegter Flächen<br />

■ Das bisherige Gesetz zur Gleichstellung stillgelegter und landwirtschaftlich genutzter<br />

Flächen von 1995 sollte in dem Gesetz zum Schutz landwirtschaftlicher Flächen aufge-<br />

hen.<br />

■ Ziel des Gesetzes zur Gleichstellung stillgelegter und landwirtschaftlich genutzter Flä-<br />

chen ist, dass Flächen, die unter anderem aufgrund von Maßnahmen nach der Reform<br />

der Gemeinsamen Agrarpolitik stillgelegt worden sind, weiterhin als landwirtschaftlich<br />

genutzte Flächen gelten.<br />

■ Verankert werden muss ferner eine Klarstellung, dass landwirtschaftliche Flächen, bei<br />

denen aufgrund von vertraglichen, zeitlich befristeten und freiwilligen Naturschutzmaß-


-4-<br />

nahmen ein aus Naturschutzsicht schützenswerter Zustand erreicht wird, nach Ablauf<br />

der Naturschutzmaßnahme wieder als landwirtschaftliche Nutzfläche genutzt werden<br />

kann (vgl. § 14 (3) BNatSchG).<br />

Artikel 2 Änderung des Bundesbodenschutzgesetzes<br />

■ Verankerung einer umfassenden gesetzlichen Schutzklausel für landwirtschaftliche<br />

Nutzflächen, die als Maßstab auch bei der Abwägung in anderen Rechtsbereichen he-<br />

ranzuziehen ist. Ebenso muss auch der Grundsatz verankert werden, dass bei Versie-<br />

gelung landwirtschaftlicher Flächen durch Siedlung und Verkehr an anderer Stelle eine<br />

gleichgroße Fläche entsiegelt werden muss.<br />

Artikel 3 Änderung des Baugesetzbuches<br />

Stärkung des Grundsatzes der Flächenschonung in der Bauleitplanung, da dieser bis-<br />

her gegenüber anderen Belangen nicht durchsetzbar war. Hierfür sollten die Flächen-<br />

schonung und der Schutz der Agrarstruktur im Baugesetzbuch priorisiert werden.<br />

Artikel 4 Änderung des Raumordnungsgesetzes<br />

Verankerung einer verpflichtenden Bedarfsplanung für die Kommunen in der Raumord-<br />

nungsplanung. Es bedarf der Verpflichtung, dass eine Ausweisung von neuen Wohn-<br />

und Gewerbebaugebieten nur erfolgen darf, wenn nachgewiesen ist, dass alle Potentia-<br />

le der Innenentwicklung ausgeschöpft sind.<br />

■ Verpflichtende Führung von Leerstands- und Baulückenkatastern in allen Kommunen.<br />

■ Stärkung der Verpflichtung für die Kommunen zur interkommunalen Abstimmung unter<br />

Einbeziehung der nächst höheren Verwaltungsebene.<br />

Artikel 5 Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes<br />

■ Stärkung des Grundsatzes der Flächenschonung im Rahmen der Eingriffsregelung, da<br />

diese zu kurz greift und in der Praxis nur unzureichend Anwendung findet. Verpflichtend<br />

sollte daher vorgegeben werden, dass der Ausgleich für Eingriffe durch Bautätigkeiten<br />

durch Entsiegelung oder flächenneutrale Maßnahmen erfolgen muss (Pfle-<br />

ge/Aufwertung vorhandener Biotope, produktionsintegrierte Kompensationsmaßnah-<br />

men, Maßnahmen in Schutzgebieten oder für Gewässer nach VVRRL). Auch der Arten-


-5-<br />

schutz-Ausgleich für besonders geschützte Arten und Biotope (FFH-Richtlinie) muss<br />

dem Prinzip der Flächenschonung unterliegen.<br />

Die Errichtung von Anlagen im Sinne des EEG darf grundsätzlich keine Ausgleichs-<br />

maßnahmen auslösen.<br />

■ Rücksichtnahme auf „agrarstrukturelle Belange" beim Naturschutzausgleich bedarf der<br />

Stärkung dahingehend, dass agrarstrukturelle Belange nicht berührt werden bzw. zu-<br />

mindest dem nicht entgegenstehen dürfen. Berufsständische Organisationen (Kreis-<br />

bauernverbände, Landwirtschaftskammern) sind hierbei verpflichtend einzubeziehen.<br />

■ Verbindliche und gleichrangige Einführung eines Fachbeitrags Landwirtschaft - von<br />

Landwirtschaftsexperten bzw. landwirtschaftlichen Fachbehörden erarbeitet - im Rah-<br />

men der Planungen von Eingriffen in Natur und Landschaft sowie deren Ausgleich ne-<br />

ben dem üblichen Fachbeitrag Naturschutz. Künftig dürfen land- und forstwirtschaftliche<br />

Flächen für Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen nur noch im Einvernehmen mit der<br />

Land- und Forstwirtschaftsverwaltung in Anspruch genommen werden.<br />

■ Umsetzung der von der Regierungskoalition zugesagten Gleichstellung des Ersatzgel-<br />

des mit Kompensationsmaßnahmen im Sinne der Flächenschonung. Sichergestellt<br />

werden muss, dass das Ersatzgeld nicht zum Flächenkauf oder zur Haushaltssanierung<br />

zweckentfremdet, sondern für zielführende und flächenschonende Naturschutzmaß-<br />

nahmen (u. a. Aufwertung und Pflege vorhandener Biotope) eingesetzt wird. Bei der 1<br />

Verwendung der Ersatzgelder müssen die Landwirtschaftsbehörden zum Schutz land-<br />

wirtschaftlicher Flächen und der Agrarstruktur verpflichtend eingebunden werden.<br />

■ Einrichtung eines „Entsiegelungs- bzw. Brachenrevitalisierungsfonds" zur Bündelung<br />

von Kompensationsmaßnahmen — gespeist über das Ersatzgeld.<br />

■ Bundesweite Vereinheitlichung der Bewertungssysteme zur Bemessung von Eingriffen<br />

und deren Kompensation im Sinne der Flächenschonung und Priorisierung der Entsie-<br />

gelung.


Artikel 6 Änderung des Netzausbaubeschleunigungsgesetzes<br />

■ Konsequente Umsetzung des Prinzips „Ausbau vor Neubau".<br />

6<br />

■ Oberste Priorität für den Grundsatz der Flächenschonung beim Ausbau von Stromtras-<br />

sen (u. a. Ausbau vor Neubau, bodenschutzfachliche Baubegleitung). Nicht zuletzt we-<br />

gen nicht absehbarer Auswirkungen auf den Bodenschutz und den Anbau wird die Erd-<br />

verkabelung von Hochspannungsleitungen (<strong>38</strong>0 kV-Übertragungsnetz) aus landwirt-<br />

schaftlicher Sicht kritisch gesehen.<br />

■ Verzicht bzw. flächenneutrale Umsetzung der Naturschutz-Kompensation beim Neu-<br />

und Ausbau von Leitungsnetzen, Stromtrassen und Bioenergieerzeugungsanlagen<br />

ohne Inanspruchnahme landwirtschaftlicher Nutzflächen. Wenn der Ausgleich für Ein-<br />

griffe ins Landschaftsbild in Geld erfolgen sollte, muss verhindert werden, dass das Er-<br />

satzgeld zum Flächenkauf verwendet wird.<br />

Artikel 7 Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes<br />

■ Überprüfung der Entschädigungsgrundsätze und Neuregelung angemessener Vergü-<br />

tungs- und Ausgleichzahlungen für die Inanspruchnahme land- und forstwirtschaftlicher<br />

Flächen für Energieleitungstrassen.<br />

■ Oberste Priorität für den Grundsatz der Flächenschonung beim Ausbau von Energielei-<br />

tungsnetzen, v. a. Erdgas- und Stromtrassen (u. a. Ausbau vor Neubau, bodenschutz-<br />

fachliche Baubegleitung).<br />

Artikel 8 Änderung des Bundesfernstraßengesetzes<br />

■ Konsequente Umsetzung des Prinzips „Ausbau vor Neubau''.<br />

■ Verankerung eines Grundsatzes zur Flächenschonung.<br />

Artikel 9 Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes<br />

■ Konsequente Umsetzung des Prinzips „Ausbau vor Neubau".<br />

■ Verankerung eines Grundsatzes zur Flächenschonung.


B. Weiterführende Maßnahmen zum Schutz landwirtschaftlicher<br />

Flächen<br />

1. Innenentwicklung voranbringen!<br />

7<br />

■ Konsequente Umsetzung des Prinzips „Innenentwicklung vor Außenentwicklung" (u.a.<br />

Baulückenschließung, Brachflächennutzung) bei Siedlungsmaßnahmen sowie „Ausbau<br />

vor Neubau" bei Verkehrsprojekten.<br />

■ Ausrichtung der Städtebauförderung auf die Innenentwicklung.<br />

■ Stärkung des Ziels eines landwirtschaftlichen Flächenschutzes bei der Umsetzung des<br />

Grundstückverkehrsgesetzes durch die Bundesländer.<br />

■ Überprüfung der Planungs- und Raumordnungsgesetze der Länder.<br />

■ Schaffung von Anreizen über das Einkommenssteuerrecht zur Sanierung und Nutzung<br />

von älteren Gebäuden im Innenbereich, vergleichbar der Abschreibung von Sanie-<br />

rungskosten im Denkmalschutz.<br />

2. Energiewende muss mit Flächenschonung verbunden werden!<br />

■ Dauerhafte Ausrichtung der Ausbauziele der Erneuerbaren Energien aus Biomasse<br />

muss in Einklang mit den vorhandenen Produktionskapazitäten in der deutschen Land-<br />

wirtschaft stehen. Nutzungskonkurrenzen müssen durch die stärkere Nutzung von<br />

landwirtschaftlichen Nebenprodukten vermieden werden.<br />

■ Der Netzausbau auf der 110 kV-Ebene und darunter sollte im Regelfall über Erdverka-<br />

belung erfolgen.<br />

■ Gleichwertige Nutzung von Schutzgebieten und Wald für die Errichtung von Windkraft-<br />

anlagen.<br />

■ Abkehr von der Orientierung der Höhe des Ausgleichs für Windkraftanlagen an deren<br />

Leistung oder der Größe des Rotors. Gleiches gilt für „Offshore-Windkraftanlagen inkl.<br />

der Netzanbindung", deren Ausgleich an Land zu einem Verlust landwirtschaftlicher<br />

Nutzflächen führt bzw. für neue Energiespeicher (Gasspeicher, CO 2-Speicher). Eingriffe


-8-<br />

in das Landschaftsbild müssen vom Ausgleich freigestellt werden oder dürfen allenfalls<br />

durch Ersatz in Geld kompensiert, Standorte für Strommasten und Windkraftanlagen<br />

müssen durch Entsiegelung an anderer Stelle ausgeglichen werden.<br />

Bei Fotovoltaikanlagen muss der Grundsatz „Dachanlagen vor Freiflächenanlagen" gel-<br />

ten. Die Möglichkeit, dass bisher ungenutzte Gewerbegebiete zur Konversionsfläche für<br />

Fotovoltaik genutzt werden, darf nicht dazu führen, dass zusätzliche Gewerbegebiete<br />

ausgewiesen werden. Aus Sicht des Erhalts landwirtschaftlicher Flächen sind auch Fo-<br />

tovoltaik-Anlagen in Bereichen längs von Schienenwegen und Autobahnen kritisch zu<br />

betrachten.<br />

3. Flächenschonung bedarf strikter Umsetzung bei Naturschutz -Kompensation!<br />

■ Neuausrichtung der Bewertungssysteme zur Bemessung des Kompensationsbedarfs.<br />

Die Entsiegelung versiegelter Flächen und die Revitalisierung von Konversionsflächen<br />

sollten aufgewertet werden und die Inanspruchnahme von landwirtschaftlichen Nutzflä-<br />

chen nachrangig erfolgen. Dies sollte über ein Bonus-/Malus-System umgesetzt wer-<br />

den, bei dem Zu- oder Abschläge mit Blick auf die Flächenschonung von Kompensati-<br />

onsmaßnahmen vergeben werden.<br />

■ Bundeseinheitliche Vorgaben zur Kompensation von Erneuerbare Energienanlagen<br />

(Windräder, Fotovoltaikanlagen, Biogasanlagen) und Leitungstrassen. Der Ausgleich<br />

muss flächenschonend ohne Inanspruchnahme land- und forstwirtschaftlicher Flächen<br />

erfolgen. Der Ausgleich für Eingriffe in das Landschaftsbild sollte entfallen oder allen-<br />

falls als Ersatz in Geld erfolgen. Standorte von Erneuerbare Energienanlagen müssen<br />

über Entsiegelung ausgeglichen werden. in Fällen, in denen eine Inanspruchnahme<br />

land- und forstwirtschaftlicher Flächen als Kompensationsflächen nicht vermieden wer-<br />

den kann, sind ausschließlich nutzungsintegrierte Maßnahmen in Kooperation mit den<br />

Landwirten umzusetzen.<br />

4. Agrar- und Umweltpolitik muss produktive, effiziente Landwirtschaft fördern<br />

■ Agrarumweltmaßnahmen und die Vorschläge der EU-Kommission für ein „Greening"<br />

gehören auf den Prüfstand. Der Fokus sollte auf eine Politik der nachhaltigen Landbe-<br />

wirtschaftung gelegt werden, die zugleich hochproduktiv ist und nachteilige Umwelt-<br />

auswirkungen vermeidet. Die Forderung nach Stilllegung von 7 % der Ackerflächen hät-


-9-<br />

te zur Folge, dass weitere 600.000 Hektar landwirtschaftlicher Nutzflächen in Deutsch-<br />

land nicht mehr zur Produktion zur Verfügung stehen und konterkariert daher die Ziel-<br />

richtung des Erhalts Landwirtschaftlicher Flächen.<br />

■ Die anstehenden Herausforderungen im Bereich der Versorgungssicherheit bei Le-<br />

bensmitteln und nachwachsenden Rohstoffen bei zugleich abnehmenden landwirt-<br />

schaftlichen Nutzflächen machen es erforderlich, bei den Zielen des Umwelt-, Klima-<br />

und Gewässerschutzes nicht auf Extensivierung, sondern auf eine nachhaltige, d. h.<br />

hocheffiziente, innovative und produktive Landbewirtschaftung zu setzen.<br />

Mit Blick auf die Herausforderungen im Zusammenhang mit der Anpassung an den Kli-<br />

mawandel sowie die weitere Reduzierung von Emissionen des Sektors Ernährung und<br />

Landwirtschaft gilt es, die Agrarforschung zu stärken und eine effiziente Landwirtschaft<br />

zu fördern und die Vorzüge einer regionalen und saisonalen Ernährung herauszustel-<br />

len.<br />

■ Im Naturschutz muss das Prinzip der Flächeneffizienz Eingang finden: Vorrangig sind<br />

produktionsintegrierte Naturschutzmaßnahmen zu ergreifen. Gezielte, flächeneffiziente<br />

Naturschutzmaßnahmen in Kooperation mit der Land- und Forstwirtschaft müssen Vor-<br />

rang vor flächigen Schutzgebietsausweisungen und Naturschutzmaßnahmen haben.

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