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Angola vor den Wahlen

Die Fachzeitschrift zum Südlichen Afrika. Afrika Süd liefert kritische Hintergrundanalysen, stellt konkrete Projekte vor und lässt Akteure zu Wort kommen. // THEMENSCHWERPUNKT Angola vor den Wahlen // www.africanclimatevoices.com, www.afrika-sued.org

Die Fachzeitschrift zum Südlichen Afrika. Afrika Süd liefert kritische Hintergrundanalysen, stellt konkrete Projekte vor und lässt Akteure zu Wort kommen. // THEMENSCHWERPUNKT Angola vor den Wahlen // www.africanclimatevoices.com, www.afrika-sued.org

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angola <strong>vor</strong> <strong>den</strong> wahlen<br />

„Das Volk ist nicht verantwortlich<br />

für die Inflation“,<br />

Foto: Omunga<br />

globaler Medienunternehmen versucht die Führung<br />

solche erkenntnisse zu verschleiern. repression und<br />

gezielte Imagekampagnen mögen einige beeinlussen,<br />

sie dürften aber die Mehrheit derer kaum überzeugen,<br />

die regelmäßig vergleichende Bewertungen<br />

der politischen leistung angolas lesen. Jedes Jahr legen<br />

die Bertelsmann-Stiftung, das electoral Integrity<br />

Project der hanns-Seidel-Stiftung und Transparency<br />

International angolas rang in Bezug auf saubere und<br />

efektive regierungsführung fest. Bewertungen, die<br />

wie der Mo Ibrahim Index of african governance als<br />

weniger eurozentristisch gesehen wer<strong>den</strong>, verwen<strong>den</strong><br />

ähnliche verfahren. auf diesen Skalen ist angola<br />

zwar nie am hinteren ende zu in<strong>den</strong>, aber seine noten<br />

sind notorisch schlecht.<br />

Bewertungen und Schönfärberei<br />

die meisten Index-ersteller und andere Beobachter<br />

richten ihren Fokus auf die territoriale ebene, <strong>vor</strong><br />

allem auf luanda. Sie stellen Korruption, fehlende<br />

Transparenz und autokratie fest und kontrastieren<br />

<strong>den</strong> opulenten lebensstil der angolanischen eliten<br />

mit dem elend der armen. Für das versagen, <strong>den</strong><br />

wohlstand auf eine breite Basis zu stellen, hat angola<br />

kein alleinstellungsanspruch, aber es steht im gegensatz<br />

zu ländern wie Äthiopien und ruanda, deren autokratische<br />

regierungen trotz spärlich <strong>vor</strong>han<strong>den</strong>er<br />

natürlicher ressourcen einer wachsen<strong>den</strong> Zahl von<br />

Bürgerinnen und Bürgern Sozialleistungen gebracht<br />

haben.<br />

auf globaler Bühne steht angolas leistung am Pranger,<br />

allerdings nicht bei jedem. In der Tat wird es auf<br />

<strong>den</strong> für transnationale Investoren und Freie-Marktapologeten<br />

aufgestellten ranglisten nicht schlecht<br />

bewertet. es punktet gut bei „Unternehmensfreiheit“,<br />

ein ideologisch aufgela<strong>den</strong>es Konzept, das vom „Index<br />

of economic Freedom“ der heritage Foundation und<br />

des wall Street Journal propagiert wird. nach diesen<br />

unternehmerfreundlichen Begrifen hat sich angolas<br />

leistung seit 2005 verbessert und liegt ab 2017 über<br />

dem durchschnitt für afrika südlich der Sahara. Seine<br />

Steuerpolitik bekommt eine bessere Bewertung (d.h.,<br />

sie ist <strong>vor</strong>teilhafter für Menschen mit hohem einkommen<br />

und für Firmen) als die meisten anderen ländern<br />

südlich der Sahara, während es sich bei der Frage der<br />

nichteinmischung in <strong>den</strong> Finanzsektor durch die regierung<br />

und deren achtung der eigentumsrechte dem<br />

Sub-Sahara-durchschnitt annähert.<br />

Bei all diesen negativen und positiven Bewertungen<br />

neigen die westlichen eliten eher zum Positiven. Sie<br />

spielen Kritik runter und werten angolas Fortschritte<br />

in richtung demokratische Praxis, respekt für Menschenrechte<br />

und Transparenz auf. Implizite Unterstützung<br />

für das angolanische regime geht bisweilen<br />

mit negativen oder herablassen<strong>den</strong> Bemerkungen<br />

über die Kritik von nro und Medien am regime<br />

einher. In westlichen diplomatenkreisen kann man<br />

schon mal die aussgae vernehmen, die wahrnehmung<br />

der Korruption durch außenstehende gehe an<br />

der angolanischen realität <strong>vor</strong>bei. Mitarbeiter von<br />

Bretton wood-Institutionen haben die <strong>vor</strong>stellung als<br />

unnötig abgetan, die Transparenz der Öleinnahmen<br />

28 afrika süd wahldossier angola 2017

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