Klubreport September 2017

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2 LAND Freiheitliche Partei Niederösterreich Der Mol frisst uns LPO Dr. Walter ROSENKRANZ Agieren statt nachplappern Türkiser Kurz ist die größte Mogelpackung Die FPÖ steht für Fairness. Unfair ist, alles zu versprechen und nichts zu halten. Die FPÖ steht für Sicherheit. Daran wird auch Sebastian Kurz mit einer „neuen“ ÖVP nichts ändern. Eine Rostlaube mit neuem Lack bleibt dennoch eine alte Schüssel. Nach sieben Regierungsjahren kritisiert er plötzlich die Regierungsarbeit, die er die ganze Zeit mitgetragen hat. Nun hat er sein Sicherheitsprogramm vorgestellt, in dem er ein gemeinsames Vorgehen der EU fordert. Kurz wartet auf EU und gefährdet Landsleute weiter! Ich sage: Wer darauf baut, baut auf Sand! Wir Freiheitliche warten nicht, sondern haben eigene Vorschläge. Solange nicht alle Zuwandererrouten dicht und alle Sozialleistungs-Anreize abgeschafft sind, müssen unsere Grenzen streng kontrolliert werden. Wer glaubt, dass Kurz wirklich FPÖ-Positionen umsetzt, wird noch ganz rasch sehen, dass die türkise ÖVP und das gesamte Programm die größte Mogelpackung der Republik sind. Die mittlerweile jahrelang andauernde, ungezügelte Zuwanderung in Niederösterreich schafft unter unseren Landsleuten einerseits massenhaft Verlierer, einige andere freuen sich über sagenhaften Geldregen seitens der öffentlichen Hand: Diverse NGO‘s und dutzende Integrationsvereine sind in unserem Land wie Schwammerln aus dem Boden geschossen, mittlerweile wird hier Jahr für Jahr Millionen und Abermillionen an Steuergeld versenkt. „Die Asylmafia zieht ihre Fäden mehr als professionell, Mehrfach- und Doppelförderungen seitens Land und Bund sind an der Tagesordnung, jede Menge Intransparenz schützt vor allzu neugierigen Kritikern, Unregelmäßigkeiten und Fördermissbrauch sind laut einigen Medienberichten auch längst keine Seltenheit mehr“, kritisiert FPÖ-Klubobmann Gottfried Waldhäusl. Der Förderdschungel muss durch Hauptverantwortlich für den finanziellen Asylwahnsinn ist die gescheiterte ÖVP-Innenministerin Mikl-Leitner, die das Chaos als Landeschefin in NÖ jetzt weiterführt: Seit ihrer Zuständigkeit imBund und in der Folge im Land hat die „Schirmherrin der Asylindustrie“ für diesen Bereich sagenhafte 400 (!) Millionen Euro locker gemacht - und den Österreichern vorenthalten. Die FPÖ Niederösterreich hat nun begonnen, den Förderdschungel in NÖ zu durchforsten. Schon bald hat sich gezeigt, dass die Geldflüsse in den meisten Fällen in keiner Weise oder nur sehr schwer nachverfolgt werden können. Der Steuerzahler wird demnach regelmäßig massiv zur Kasse gebeten, wo sein Geld allerdings versickert, bleibt ihm verborgen. Eine Anfragenserie durch die Freiheitlichen im NÖ Landtag soll hier zwar Aufklärung bringen, eine endgültige Entflechtung des derzeitigen Förderchaos‘ ist aber ein Ding der Unmöglichkeit. Daher müssen andere Lösungen geschaffen werden! In der Folge nur vier von vielen Vereinigungen, Euer Walter Rosenkranz NENNEN DIE DINGE BEIM NAMEN: Landesparteiobmann Dr. Walter Rosenkranz und Klubobmann Gottfried Waldhäusl
Nachrichten aus dem FPÖ Landtagsklub och Asylindustrie ere Steuergelder! LAND 3 forstet und dem Missbrauch ein Riegel vorgeschoben werden! KO Gottfried WALDHÄUSL Gedanken des Klubobmanns Bombengeschäft mit Zuwanderern! ASYL: Die Kosten für Massenzuwanderung explodieren - dafür müssen unsere Landsleute den Gürtel enger schnallen! die sich die Unterstützung der Massenzuwanderer auf die Fahnen geheftet haben - und Unmengen an Steuergeld verschlingen: Neben der Caritas zählt die Diakonie Flüchtlingsdienst zu den absoluten Förderkaisern in Österreich. Letztgenannte betreibt in Niederösterreich insgesamt 22 Einrichtungen. Ihr „Zielpublikum“- die Zuwanderer - ist für die Diakonie definitiv ein Millionengeschäft. Die Förderungen, die die ÖVP NÖ über die Vereinigung ausschüttet, können sich sehen lassen: Kassierte die Diakonie Flüchtlingshilfe 2013 vom Land NÖ 318.936 Euro, waren es 2014 bereits 390.794 Euro und ein Jahr später bereits 445.861 Euro. Dazu kommen Gelder vom „Forum Erwachsenenbildung“ (2013: 130.536 Euro, 2014: 172.272 Euro und 2015: 225.123 Euro. Die Schande: Der von der ÖVP ausbezahlte Tagsatz an unbegleitete minderjährige Flüchtlinge (ab 14 Jahren) beträgt pro Tag 95 Euro, Unter-14-Jährige erhalten sage und schreibe 167 Euro. Im Vergleich dazu erhalten heimische Pflegefamilien lediglich maximal 20,50 Euro pro Tag und Kind! Ein weiterer großangelegter Trägerverein ist der Verein „menschen.leben“, Niederösterreich ist das Schwerpunkt-Bundesland. In den Quartieren, wo meist unbegleitete minderjährige Flüchtlinge untergebracht sind, kommt es immer wieder zu brutalen Gewaltakten. Mehrfach auffällig ist auch der von der ÖVP massiv geförderte Verein „Fluchtweg“: Mit 28. Juli <strong>2017</strong> ist der Verein nunmehr offiziell insolvent, die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen die Obfrau bzw. die Kassiererin. Beide Frauen sind Beschuldigte in einem Betrugsverfahren! Waldhäusl: „Einen ersten Erfolg konnte unsere Initiative bereits verbuchen: Das Land NÖ hat die Zahlungen an diesen Verein mittlerweile eingestellt! Für die Freiheitlichen gibt es eine Generallösung: Sämtliche Geldflüsse durch die öffentliche Hand müssen sofort gestoppt werden, Zuteilung und Betreuung müssen künftig ausschließlich durch den Bund erfolgen. „Dann sind derartige NGO‘s und Vereine gar nicht mehr notwendig“, sagt Waldhäusl. Alltag! Des einen Freud‘, des anderen Leid‘, sagt eine alte Volksweisheit. Während viele Niederösterreicher aufgrund permanenter Einsparungen nicht mehr wissen, wie sie ihren Alltag bestreiten sollen, leben die Massenzuwanderer wie die Maden im Speck! Und mit ihnen jene, die sich etwa mit der Unterbringung von Asylwerbern eine goldene Nase verdienen. Im Onlinemagazin www.vice.com (26.1.2016) steht zu lesen: „... kassiert Thomas K. (Betreiber) Geld vom Land. Für die Selbstversorgung bekommt dieser mindestens 17 Euro pro Person und Tag vom Land NÖ (Grundversorgung) ausbezahlt. Davon gehen täglich 5,50 Euro an den Flüchtling und 11,50 Euro bleiben dem Betreiber. Wenn man von 57 Asylwerbern und einem Monat mit 30 Tagen ausgeht, sind das 23.115 Euro im Monat bzw. 277.380 Euro im Jahr...“ Zuteilung und Betreuung nur noch aus einer Hand Lösung gefällig? Zuteilung und Betreuung übernehmen künftig nur noch Innen- und Verteidigungsministerium, dann ist Schluss mit Lustig! Euer Gottfried Waldhäusl
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