E_1928_Zeitung_Nr.107

Wie steht es mit der Aufhebung
der Alpenstrassentaxen?
Bekanntlich sieht Art. 4 des Bundesbeschlusses
vom 21. September 1928 betreffend
die Ausrichtung von Bundesbeiträgen aus den
Benzinzolleinnahmen an die Kantone vor,
dass sämtliche kantonalen Durchgangsgebühren
in Wegfall kommen müssen. Es ist
dies eines der erfreulichen Momente des Kapitels
der Benzinzollverteilung, das die Tatsache,
dass nur 25% der Benzinzolleinnahmen
und nicht 50 oder gar 100% an die Kantone
zur Verteilung kommen, für die Automobilisten
in etwas angenehmerem Lichte erscheinen
lässt.
Wenn so durch den Wegfall dieser Einreise-
und Durchgangsgebühren diese Frage
ihre definitive rechtliche Regelung erhält und
diese Gebühren endlich als unzulässig erklärt
werden, so zwang sich anderseits auch die
Frage auf, wann der Wegfall dieser Gebühren
denn auch eintreten wird. Die Kantone erhalten
nämlich ihren Benzinzollanteil nicht erst
für das Jahr 1929, sondern auch ihre Anteile
für die Jahre 1925—1928 kommen in erster
Linie zur Verteilung. Um so mehr wäre es
nahe gelegen, dass diese Durchgangsgebühren
der Gebirgskantone sofort verschwinden,
eine Schlussfolgerung, die sich die beiden
Kantone Ob- und Nidwaiden zu Nutzen gemacht
haben, indem sie ihre Einreisetaxe von
Fr. 3.— am 1. November aufhoben. Es mag
hier auch das Argument mitgewirkt haben,
dass wir uns seit Ende Oktober im Zeitpunkt
der «toten» Fahrsaison befinden, wo die in
Betracht kommenden Strassen nicht mehr
oder nur sehr wenig befahren werden und
die eventuellen Einnahmen aus diesen Gebühren
die damit verbundenen Kontrollausgaben
nicht mehr lohnen resp. decken.
Anderseits hat der Kanton Graubünden beschlossen,
seine bis anhin in Kraft bestandenen
Einreisetaxen mit dem 1. Januar 1929 definitiv
in Wegfall zu bringen, eine Kunde, die
wohl von allen Autotouristen mit besonderer
Freude aufgenommen worden ist, hat doch
die respektable Höhe der bündnerischen Taxen
bis anhin viele Reiselustige vom Besuche
dieses Touristenlandes par Excellence abgehalten.
Die Frage lautet heute somit noch, wie sich
die übrigen fünf Kantone zur Aufhebung dieser
Durchgangsgebühren stellen. Eine bezügliche
Anfrage bei den betreffenden zuständigen
Regierungsstellen hat nun folgendes ergeben:
Im Kanton Uri ist von Seiten der kantonalen
Polizeidirektion dem Regierungsrat schon vor
einiger Zeit der Antrag unterbreitet worden,
für die Strassenstrecke Sisikon-Altdorf die bestehende
Strassentaxe sofort zu beseitigen.
Diesem Antrag wurde jedoch nicht Folge gegeben,
indem demselben der generelle Wegfall
aller Taxen vorgezogen wurde, und zwar
in der Annahme, dass dieser vollständige
Wegfall aller Durchfahrtsgebühren mit dem 1.
Januar 1929 eintreten soll. Ein bezüglicher
Antrag wird dem Landrat durch den Regierungsrat
unterbreitet. Diese Aufhebung der
sehr erklecklichen urnerischen Strassentaxen
dürfte speziell auch für das nächstjährige
Klausenrennen von Interesse sein, wo nun die
Zuschauer diese Taxen für ihre Fahrzeuge
nicht mehr zu entrichten haben.
Etwas anders gestaltet sich die Lage im
Kanton Glarus, wo das Recht der Aufhebung
der Strassentaxe für die Klausenstrasse nur
der Landsgemeinde zusteht, die bekanntlich
erst im Monat Mai zusammentritt. Der Regierungsrat
wird denn auch der nächstjährigen
Landsgemeinde einen entsprechenden Antrag
unterbreiten. Da die Klausenstrasse vor
Ende-Mai kaum fahrbar sein dürfte, hat diese
eventuelle Verzögerung in der Abschaffung
der Klausenstrassentaxe keine Inkonvenienzen
zu Folge. Aber auch selbst wenn die Strasse
teilweise (es kommt nur der Abschnitt Linthal
Anfang Urnerboden in Betracht) vor der nächsten
Landsgemeinde dem Verkehr geöffnet
werden sollte, so ist der Regierungsrat gewillt,
auch für diese Zeit keine Bergtaxe mehr
zu erheben.
Der Kanton Wallis äussert sich in der Beseitigung
seiner Alpenstrassentaxen in etwas
« diplomatischer » Weise. Die Gebühren sollen
nämlich abgeschafft werden, sobald der
Staatskasse der Anteil des Kantons an den
Benzinzolleinnahmen der Jahre 1925 bis 1928
ausbezahlt wird. Man will im Wallis «sicher»
gehen und zuerst den Gegenwert in der Hand
haben, bevor man eine solch lukrative Einnahmequelle
aus der Hand gibt. Da wohl anzunehmen
ist, dass die rechnerische Verteilung
dieses Anteils der Jahre 1925 bis 1928
keine solche Hexerei sein wird und der Bund
so in der Lage sein wird, in den ersten drei
Monaten des Jahres 1929 die Auszahlung vorzunehmen,
darf man wohl damit rechnen, dass
auch die Walliser Bergstrassen bis zum Momente
ihrer Fahrbarmachung ohne Bezahlung
der bisherigen Taxen befahren werden können.
Im Kanton Tessin bestehen solche Sondertaxen
nur für die beiden Alpenstrassen Gotthard
(von Airolo aufwärts) und Lukmanier
(von Olivone aufwärts). Da sich auch dieser
Kanton den Vorschriften des Bundesbeschlusses
vom 21. September 1928 unterziehen will
darf heute mit Sicherheit angenommen werden,
dass diese Tessiner Taxen mit dem Inkrafttreten
des Bundesbeschlusses (Referendumsfrist!)
definitiv wegfallen.
Auch der Kanton Bern hat sich dahin ausgesprochen,
dass die für die Grimselstrasse
erhobene Bergstrassentaxe inskünftig in Wegfall
kommt. Es ist wohl anzunehmen, dass rrü
dem «inskünftig » der 1. Januar 1929 gemein
ist. Da die Grimselstrasse wohl erst im Juni
dem Verkehr geöffnet werden bann, hätte
übrigens auch eine etwas spätere Ansetzung
dieses Termins keine Nachteile zur Folge. Die
bernischen Behörden machen hiebei allerdings
darauf aufmerksam, dass durch den Bundesbeschluss
vom 21. September 1928 das Recht
der Kantone, für einzelne Strassen spezielle
Verkehrsvorschriften zu erlassen, wie z. B. reduzierte
Tempi, Einbahnverkehr während gewissen
Zeiten etc., soweit solche im öffentlichen
Interesse liegen, nicht berührt werde.
Ebenso auch nicht ihre Kompetenz, bei ausserordentlicher
Beanspruchung der Strasse
durch einzelne Unternehmungen eine besondere
Entschädigung für diesen speziellen Unterhalt
zu verlangen. Es kann sich hiebei z. B.
um grosse Bauten, Anlage von Elektrizitätswerken,
Abfahrtsstrasse eines Steinbruches
etc. handeln. Bei solch starker Benutzung
der Strasse durch einzelne Firmen müsse der
Kanton von den betreffenden Firmen einen
Beitrag an diese ausserordentlicben Unterhaltungskosten
verlangen oder auch die nachherige
Instandstellung des Strassenstückes
ausbedingen. Des weitern stehe dem Kanton
nach wie vor das Recht zu, für den Durchgangsverkehr
nicht geeignete schmale und
kurvenreiche Strassen dem Motorfahrzeugverkehr
zu schliessen oder auch für dieselben
eine spezielle Verkehrsregelung vorzusehen.
Es kann also damit gerechnet werden, dass
alle Durchgangsgebühren und Alpenstrassentaxen,
die dem Motorfahrzeugverkehr in der
Schweiz bis anhin auferlegt waren, mit Anfang
1929 definitiv wegfallen. Es ist damit
wieder ein erfreuliches Stück in der Aktion
für den Schutz der Interessen der Motorfahrzeugbesitzer
vorwärts gegangen. Zweifellos
wird dadurch speziell der nationale Autqtourismus
einen gewaltigen Aufschwung nehmen,
woraus speziell das Hotel- und Garagegewerbe
kräftigen Nutzen ziehen wird. Aber
auch die in die Schweiz einreisenden Auslandsautomobilisten
werden mit Freuden von
der Beseitigung dieser viel angefochtenen
Strassentaxen Kenntnis nehmen und unserem
Land inskünftig ein etwas automobilfreundlicheres
Zeugnis kaum versagen. s.
Der englische
Strassenbaufonds.
London, Dezember 1928.
Alljährlich legt das Verkehrsministerium,
als Verwalter des Strassenbaufonds, Bericht
und Rechnung über die Verwendung der dem
Fonds zugeflossenen Mittel ab. Dieser Rapport
ist eine wahre Fundgrube interessanter
Mitteilungen, die zwar in ihren Details nur
von solchen, die mit den Landesverhältnisseri
genau vertraut sind, richtig gewürdigt werden
können. Immerhin sind auch für das unbeteiligte
Ausland eiuzelne Angaben von Interesse,
insbesondere auch für die schweizerischen
Automobilisten und Behörden, die
sich nun schon seit Monaten wegen den Benzinmillionen
streiten, von welchen der Bund
mit al|em Ach und Weh ein Viertel abgeben
will, die keinen Kanton zu einer gross2ilgigen
und zeitgemässen Strassenpolitik veranlassen
können.
Im abgelaufenen Berichtsjahr 1927'28 flössen
dem Fonds aus Motorfahrzeugsteuern
und Taxen insgesamt 20,3 Millionen Pfund
Sterling zu, was gegenüber dem Vorjahr eine
Mehreinnahme von 2 Millionen Pfund darstellt.
Ueber die jährlich steigenden Zuwendungen
an den Fonds und dessen Auszahlungen
anderseits für Strassenbauzwecke, orientieren
die Zahlen der letzten vier Jähre:
Auszahlungen für
Strassenbau nach Ab»
in Hill. Plund
zug der Vftrwältungsspesen
u. Kückstetluagen
in Mill. Mund
1924 14,5 12,6
1925 16,1 14.7
1926 18,3 16,2
1927 18,2 16,9
1928 20,3 18,7
Um die Bedeutung dieser Auszahlungen
richtig einschätzen zu können, sollten sie vor
allem mit den gesamten Ausgaben des Staates
für das Strassenwesen verglichen werden
können. Leider hinkt hier die Statistik etwas
hinten nach, indem die diesbezüglichen Zahle«
erst bis zum Jahr 1924'25 bekannt gewor*
den sind. In den Jahren 1920/22 wurden je
ein Viertel, in den folgenden drei Jahren je
ein Drittel der Tötalaufwendungen für Strassen
durch den Fonds gedeckt, der bekanntlich
in der Hauptsache durch die Motorfahrzeugsteüern
gespiesen wird. Dazu wurden noch
Subventionen an die Geiheindeverwaltungen
AUTOMORIL-RrlVUC
In NEW-YORK
in CHICAGO
nach den öffentlichen Statistiken vom Oktober 1928 an der Spitze aller
Wagenmarken, die beiden — durch ihre grosse Verbreitung und ihren billigen
Preis bekannten — Marken ausgenommen.
Dies als Beweis für den grossen Erfolg der neuen
INI LA Es U
deren wirkliche Ueberlegenheit von vielen Schweizer Automobilisten seit ihrer
Einführung auf unserm Markt eingeschätzt werden konnte.
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NASH
einen Wagen erster Klasse
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LIESTAL (Tlnscll.): K. Peter & Cie. S.A.
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ZOFINGEN: P. Erismann.
BASEL: Autavia S. A.
ZÜRICH: BineU & Ehrsam,
BERN: Lanz & Huber.
SOLOTHURN: E. Schnetz & de.
KRIENS: Walter Lienbard.
THUN: Rud. Volz.
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