E_1949_Zeitung_Nr.002

Zwei begrüssenswerte Massnahmen im Kanton Solothurn
Zustandskontrolle der Personen- und Lastwagen
Lernfahrausweis für Motorräder erst nach Absolvierung der theoretischen Prüfung
Mit der Zunahme des Strassenverkehrs und
der Häufung von Verkehrsunfällen gewinnt das
Problem « Hebung der Verkehrssicherheit» immer
mehr an Aktualität. Es ist deshalb nicht
verwunderlich, wenn sich in der Fach- und Tagespresse,
am Radio und in kantonalen Parlamenten
Strassen- und Verkehrsfachleute, Juristen
und Mediziner zum Worte melden und
Vorschläge zur Diskussion stellen. Bei aller Würdigung
der bisher laut gewordenen Anregungen
und Vorschlägen scheint uns, dass einem Faktor,
der nicht unwesentlich zur Verhütung von Verkehrsunfällen
beiträgt, bisher zu wenig Beachtung
geschenkt wurde: der Ueberprüf
ung der seit längerer Zeit im Verkehr
stehenden Motorfahrzeuge
aufihre Betriebssicherheit und die
vorgeschriebene Ausrüstung. Und
doch ist es so, dass ungenügende Bremsen,
schlechte oder defekte Beleuchtung, ausgeschlagene
Teile der Lenkung, Pneus ohne Gleitschutz
etc. immer wieder die Ursache von Unfällen bilden.
Mit Recht wird gesagt, das Autofahren sei
eine Charaktersache. Nicht weniger ist es auch
der Unterhalt des Motorfahrzeuges. Es gibt Automobilisten,
die mit peinlicher Sorgfalt und Gewissenhaftigkeit
ihren Wagen pflegen, wie es
auch viele Firmen gibt, deren Wagenparks sich
jederzeit in tadellosem Zustand präsentieren.
Aber wir kennen auch eine andere Kategorie von
Fahrzeugbesitzern. Es sind die Automobilisten,
die so lange fahren, als sich die vier Räder drehen
und die, mit Drähten, Isolierband, Silberpapier
und Nägeln zur Hand, ihre eigenen « Reparateure
» spielen! Und die Zahl solcher Strassenbenützer,
bei denen das Verantwortungsgefühl
gegenüber den Mitmenschen nicht gerade zur
Tugend entwickelt ist, liegt weit höher als man
gemeinhin annimmt.
Es wurde deshalb von allen seriösen automobilistischen
Kreisen begrüsst, als vor kurzem
der Vorsteher des solothurnischen Polizeidepartementes
die Nachprüfung sämtlicher im Kanton
Solothurn immatrikulierten Motorfahrzeuge anordnete.
Zwei Experten der kantonalen Motorfahrzeugkontrolle
(ausgerüstet mit den nötigen
Hilfsmitteln, wie hydraulischem Wagenheber,
Tapley-Bremsprüfer etc.) haben vergangenen
Oktober vorerst damit begonnen, sämtliche Personen-
und Lastwagen, deren letztes Prüfungsdatum
um mehr als zwei Jahre zurückliegt, nachzuprüfen.
Kommendes Frühjahr werden die Motorräder,
Traktoren und Anhänger folgen. Man
kann sich leicht vorstellen, welche möglichen
und unmöglichen Vehikel die Experten mitunter
zu Gesicht bekamen und bekommen. Als « Methusalem
» stellte sich, nebenbei erwähnt, ein
ehrwürdiger « Berna » des Jahrganges 1918 ein,
der zwar Solidere Figur machte als manch einer
seiner jüngeren Kollegen.
Und das Resultat der bisherigen Nachprüfungen?
Besser als viele Worte vermag die nachfolgende
Zusammenstellung Aufschluss zu geben;
Geprüft total: 690 Pw. u. Lastw. (100 %)
Ohne jegl. Beanstandg.: 85 Pw. u. Lastw. ( 12 %)
Beanstandungen:
Beleuchtung an 437 Wagen 63 %
Bereifung an 251 » 36 %
Bremsen an 130 » 19 %
Lenkung an 272 » 39 %
Fahrtrichtungsanzeiger an 122 » 18%
Scheibenreiniger an 81 » 12 %
Rückspiegel an 20 » 3%
Schalldämpfung an 13 » 2%
Karosserieschäden an 13 » 2 %
Diverse Mängel an 101 > 15 %
Angesichts der Tatsache, dass also
Von 100 im Verkehr stehenden Wagen lediglich
12 die « Note 1» erhielten,
wird jeder verantwortungsbewusste Motorfahrzeugbesitzer
gestehen müssen, dass solche periodische
Nachprüfungerf eine unbedingte Notwendigkeit
darstellen. Es wäre deshalb sehr wünschenswert,
wenn auch die andern Kantone dem
Beispiel Solothurns folgen würden. Niemand
wird wohl behaupten wollen, mit dem Zustand
der Fahrzeuge sei es in andern Kantonen besser
bestellt; möglicherweise würde die statistische
Auswertung da und dort ein noch « düstereres »
Bild liefern'als die oben wiedergegebene Uebersicht
* * •
Als zweite Neuerung, womit der Kanton Solothurn
vorangeht, ist die Verfügung des kantonalen
Polizeidepartementes zu nennen, wonach
ein Lernfahrausweis für Motorräder
erst abgegeben wird, wenn der Bewerber die
theoretische Prüfung abgelegt hat, ein
Vorgehen, das die Interkantonale Kommission
für das Motorfahrzeugwesen unlängst auf Antrag
von Regierungsrat Dr. O. Stampfli allen Kantonen
empfohlen hat (und dessen Anwendung
inzwischen auch von der Polizeidirektion des
Kantons Bern angeordnet worden ist. Red.)
Mit dieser Massnahme will man dem unhaltbar
gewordenen Zustand ein Ende bereiten, dass
unzählige Motorradfahrer, lediglich mit einem
Lernfahrausweis versehen, ohne die elementarsten
Verkehrsvorschriften zu kennen, unsere
Strassen unsicher machen. Auf dem Papier, resp.
in Art. 60 der Vollziehungsverordnung zum MFG,
liest es sich sehr schön, dass Motorradfahrschüler
von einer Person beaufsichtigt werden müssen,
die selbst im Besitze des Führerausweises ist.
Wie sich aber die Sache in der Praxis verhalt —
besonders in ländlichen Gegenden ohne Fahrschulen
und in allen Fällen, da am Lernmotorrad
der Soziussitz fehlt —, weiss aus Erfahrung
jedermann. Ein grosser Prozentsatz der Motor-
radfahrer misst eben den theoretischen Kenntnissen
nicht die nötige Bedeutung bei, was die
Tatsache bezeugt, dass bis anhin eine überaus
grosse Zahl von Prüflingen in diesem Prüfungsteil
versagte. Dabei wurde einfach der Lernfahrausweis
verlängert; man trat ein zweites-, vielleicht
gar ein drittesmal zur Prüfung an — oder
erschien überhaupt nicht mehr.
Mit der im Kanton Solothurn nun praktizierten
Neuerung wird sich dieser Zustand rasch
bessern: Wer einen Lernfahrausweis wünscht,
hat — wie bereits erwähnt — vorerst die theoretische
Prüfung zu bestehen, sich also über
Das Strafgesetz bestimmt m Art. 41, Ziffer 1:
Der Richter kann den Vollzug einer Gefängnisstrafe
von nicht mehr als einem Jahr einer
Kenntnis der Verkehrsvorschriften, Signaltafeln
etc. auszuweisen — ergo bleibt nichts anderes
übrig als zu lernen. Besteht der Bewerber die
Prüfung nicht, dann hat er sich einer zweiten zu
unterziehen und muss sich deshalb länger mit
der Erteilung des Lernfahrausweises gedulden.
Dass unter diesen Umständen die « graue Theorie
» viel rascher und gründlicher angepackt
wird, ist leicht einzusehen, und es lässt sich denn
auch bereits ein Rückgang der mit der Zensur
« ungenügend » bestandenen theoretischen Prüfungen
feststellen.
Wesentlicher ist jedoch der Zweck, der mit
der Vorverlegung der theoretischen Prüfung erreicht
wird: die solothurnische Motorfahrzeugkontrolle
hat heute die Gewissheit, dass ihre Inhaber
von Motorrad-Lernfahrausweisen die gesetzlichen
Verkehrsvorschriften kennen und wenigstens
in dieser Hinsicht nicht mehr Anlass zu
Verkehrsstörungen und Unfällen geben werden.
M. Gerber, Experte
Haftstrafe aufschieben,
wenn Vorleben und Chrakter des Verurteilten
erwarten lassen, er werde durch diese Massnahme
von weiteren Verbrechen oder Vergehen
abgehalten,
wenn der Verurteilte überdies innerhalb der
letzten fünf Jahre weder in der Schweiz noch im
Auslande wegen eines vorsätzlichen Verbrechens
oder Vergehens eine Freiheitsstrafe verbüsst hat,
und wenn er den gerichtlich oder durch Vergleich
festgestellten Schaden, soweit es ihm zuzumuten
war, ersetzt hat.
Angetrunkene Lenker von Motorfahrzeugen
haben so viel Unheil angerichtet, dass die
Oeffentlichkeit bei der strafgerichtlichen Erledigung
solcher Fälle ihr Augenmerk darauf richtet,
ob und aus welchen Erwägungen der Strafvollzug
bedingt aufgeschoben wurde.
Ein Automobilist fuhr im September 1947 in
stark angetrunkenem Zustande von Zürich nach
Wallisellen, nahm in Walliselleh eine Linksbiegung
der alten Winterthurerstrasse zu kurz
und stiess auf der linken Strassenseite mit einem
Radfahrer zusammen, der getötet wurde. Die
Blutprobe ergab 1,35 %o Alkohol, und der Sachverständige
erklärte dies als unvereinbar mit der
Behauptung des Automobilisten, er habe nur
7—8 Glas Bier getrunken. Das Urteil des Bezirksgerichts
BUlach lautete auf zwei Monate
Gefängnis, bedingt erlassen, Und 200 Fr. Busse
wegen fahrlässiger Tötung und fahrlässiger Störung
des öffentlichen Verkehrs. Das Zürcher
Obergericht erkannte auf vier Monate Gefängnis
unter Verweigerung des bedingten Vollzugs und
500 Fr. Busse.
Eine Nichtigkeitsbeschwerde des Autofahrers
beantragte die Rückweisung des Falles zur Gewährung
des bedingten Strafvollzuges. Er berief
sich auf seinen sehr guten automobilistischen
Leumund, da er seit 1935 trotz fast täglicher Benützung
des Wagens nie bestraft worden sei.
Der Kassationshof des Bundesgerichts führte
zu Art. 41 StGB aus: Aus dem Worte « kann » im
ersten Absatz ist zu ersehen, dass der Richter
auch beim Vorliegen der in den Absätzen 2—4
genannten Voraussetzungen den bedingten Strafvollzug
verweigern darf, freilich nicht allgemein
aus bestimmten, in den Absätzen 2—i> nicht genannten
Gründen, z. B. ausschliesslich oder vorwiegend
zur allgemeinen Abschreckung, wohl
aber aus Ueberlegungen, die sich auf die Umstände
des betreffenden Falles und die persönlichen
Verhältnisse des zu beurteilenden Täters
stützen und dem Sinn und Geist des Gesetzes,
dem Grundgedanken der Einrichtung des bedingten
Straffvollzuges nicht widersprechen, der
dahin geht, den Täter schon durch die in der
ausgesprochenen Strafe liegende Warnung zu
bessern, wenn dafür begründete Aussicht besteht
und er diese Behandlung nach seiner Persönlichkeit
verdient.
Die fahrlässige Störung des öffentlichen Verkehrs
und die fahrlässige Tötung sind im vorliegenden
Falle darauf zurückzuführen, dass der
Beschwerdeführer in stark angetrunkenem Zustande,
wenn nicht sogar in einem leichten
Rausche, ein Motorfahrzeug führte. Dieses Verhalten
zeugt von einer solchen Hemmung9- und
Skrupellosikeit, dass der Beschwerdeführer den
bedingten Strafvollzug nicht verdient. Wohl hat
gerade der Alkohol die Hemmungen vermindert.
Das wusste der Beschwerdeführer aber, wie ihm
auch bekannt war, dass ein Angetrunkener seine
Fähigkeiten zur Beherrschung des Fahrzeuges
überschätzt, anders ausgedrückt, dass das Führen
eines Motorfahrzeuges in angetrunkenem Zustande
die andern Strassenbenützer in hohem
Masse gefährdet. Er hätte, wenn er nicht auf die
Führung seines Wagens verzichten wollte, weniger
oder keinen Alkohol trinken sollen. Durch
sein Verhalten hat er auf Leben und Gesundheit
anderer so wenig Rücksicht genommen, dass es
dem Sinn und Geist des Gesetzes nicht widerspricht,
ihn durch eine unbedingt vollziehbare
Strafe an seine Pflicht zu erinnern, zumal eine
solche Strafe durch Abschreckung auch allgemein
das Verantwortungsgefühl der Motorfahrzeugführer
stärken kann.
Bleibt die Verweigerung des bedingten Strafvollzuges
somit im Rahmen des Ermessens, das
dem Richter nach Art. 41, Abs. 1, StGB zusteht,
so kommt nichts darauf an, ob Vorleben und
Charakter des Beschwerdeführers die Erwartung
nicht rechtfertigen, dass er sich durch eine bedingt
vollziehbare Strafe von weiteren Vergehen
und Verbrechen abhalten Hesse.
Die Nichtigkeitsbeschwerde des Autofahrers
wurde abgewiesen.
Wp.
Am 4. Januar ist nun In Bern unter dem Vorsitz
ihres Präsidenten Müller-Dettling die Fach»
kommission der FRS für Fragen der Verkehrspolitik
zusammengetreten, und die FRS hat die
Wünsche und Vorschläge, welche diese- Beratungen
zeitigten, dem Amt für Verkehr unterbreitet
Unter den Bemerkungen und Anregungen,
wozu dessen Vorentwurf Anlass gab, seien be 5 -
sonders jene erwähnt, die sich auf Art. 15 und 28
beziehen. Art. 15 sieht vor, dass derjenige, der
«einen konzessionspflichtlgen Verkehr öder
Werkverkehr ausübt, verpflichtet werden kann,
den Anforderungen der Militärverwaltung entsprechende
Fahrzeuge zu verwenden sowie der
zuständigen Behörde zu statistischen Zwecken
Angaben über die ausgeführten Transporte zu
liefern ». Nach der Ansicht der Kommission darf
diese Bestimmung nur bis zum Erlass eines
Spezialgesetzes oder bis zu deren Einbau in die
Militärorganisation in der ATO ihren Platz fin-
Der Bundesbesehluss vom 30. September 1938 den. Denn es ist abnormal, dass eine derartige
über den Transport von Personen und SachenVorschrift in diesem — ganz andere Ziele vermit
Motorfahrzeugen auf öffentlichen Strassen . folgenden — Gesetz aufgenommen wird. Deshalb
(ATO) war ursprünglich auf fünf Jahre beschränkt
Man hat aber seine Gültigkeitsdauer das klar umschreibt, in welchem Umfang der
schlägt die Kommission ein Sondergesetz vor,
bis 31« Dezember 1Ö59 verlängert, weil die ausserordentlichen
Verhältnisse Während des Krie-
verwenden, welche den Bestimmungen der Mili-
Motorfahrzeughalter verpflichtet ist, Vehikel zu
ges nicht erlaubten, die notwendigen Erfahrungen tärorganisation entsprechen. Er muss auch wissen,
wie weit die Ansprüche der Armee gehen,
für die Eingliederung dieses Erlasses in die
ordentliche Bundesgesetzgebung zu sammeln. Mit um einen Rückgang des Fahrzeugbestandes als
dem Abbau der Kriegswirtschaft und der seither
eingetretenen Entwicklung der gewerbs-
verhüten.
Folge allzuhoch gesteckter Anforderungen zu
mässigen Strassentransporte ist nun die Möglichkeit
zur Festlegung der Grundsätze geschaffen, kehr lautet: «Die Kommission prüft Massnah-
Art. 28 des Vorentwurfes des Amtes für Ver-
auf welchen die Ordnung dieser Materie durch men zur Förderung der Zusammenarbeit und
ein ordentliches Gesetz basieren soll. Das eidg. des geordneten Wettbewerbes im Eisenbahnverkehr
und dem motorisierten Strassen verkehr,
Amt für Verkehr hat denn auch den interessierten
Kreisen einen Vorentwurf hiefür unterbreitet unter Wahrung der Interessen der Volkswirtschaft
und der Landesverteidigung und kann
(vgl. « A. R. » Nr. 52/1948), um vor der Ausarbeitung
des endgültigen Entwurfs deren Stellungnahme
kennenzulernen.
ten. • Damit taucht also der berühmte Art. 23 ter
dem Bundesrat geeignete Vorschläge unterbrei-
im Rahmen dieses Vorentwurfes auf! Offenbar
haben — der vorliegende Fall ist ja durchaus
AUTOMOBIL REVUE MITTWOCH, 12. JANUAR 1949 - Nr. 2
Der bedingte Strafvollzug
(Aus dem Bundesgericht)
FRS und Vorentwurf zur Autotransportordnung
Ein Versuch der Bahnkreise, einen Koordinationsartikel einzuschmuggeln
nicht der einzige seiner Art — gewisse offizielle
Kreise die saftige Niederlage, die sie am 10. Februar
1946 erlitten, bereits vergessen. Weshalb
sie bei dieser Gelegenheit dara,n erinnert sein
mögen, mit dem Beifügen zugleich, dass der
motorisierte Strassenverkehr, der sich durch
einen massiven Volksentscheid gedeckt weiss,
jedem Versuch dieser Art entgegentreten wird.
Die FRS schlägt denn auch einen abgeänderten,
sehr objektiven Text vor, der betagt, dass die
Kommission die Bedingungen für eine rationelle
Zusammenarbeit der im gewerbsmässigen Strassenverkehr
eingesetzten Verkehrsmittel in der
Schweiz prüft und dem Bundesrat die geeigneten
Massnahmen vorschlagen kann.
Im übrigen heisst es nun, die Ausarbeitung
des endgültigen Entwurfs durch das Amt für
Verkehr abwarten.
Für die Modernisierung
der Simplonstrasse und des
Autoverlades in Brig
In den «Walliser Nachrichten » veröffentlicht
der Präsident der « ProSempione », alt
Grossrat Anton Escher (Brig), einen längeren
Artikel, worin er, die verkehrspolitische
Bedeutung des Simplons unterstreichend,
einer Modernisierung der Strasse und ihrer
Unterhaltsmethoden, ebenso wie der Erstellung
neuer Rampen für das Verladen von
Automobilen auf dem Bahnhof Brig das
Wort redet
« An Weihnachten » — schreibt er — « waren
es volle acht Monate seit der Oeffnung des
Simplonpasses für den durchgehenden Verkehr
in dem zur Neige gehenden Jahr. Diese für einen
Walliser Alpenpass ungewöhnlich lange Oeffnungsdauer
stellt die günstige Lage des Simplons
einmal mehr ins Rampenlicht verkehrspolitischer
Diskussion. Die lange Oeffnungszeit
ist aber nicht allein der Schneearmut des letzten
und des jetzigen Winters zuzuschreiben, sie ist
nicht in letzter Linie das Resultat produktiver
Zusammenarbeit zwischen den staatlichen Instanzen
und den privaten Organisationen und
Interessenten. Nur so war eine derart frühe
Oeffnung im Monat April möglich, und nur so
vermochten die beiden letzten Schneefälle Ende
Oktober und im Dezember die Strasse nicht vorzeitig
zu schliessen.
Wie wertvoll sich Strasse und Eisenbahntunnel
ergänzen, hat der italienische Generalstreik
kürzlich eindrucksvoll erwiesen. Dank dem
Autoverkehr über den noch offenen Pass blieb
die Verbindung mit dem südlichen Nachbar aufrechterhalten.
Und wenn es nach dieser langen
niederschlagsarmen Periode doch noch zu einem
tüchtigen Schneefall im Simplongebiet kommen
sollte und nur noch Schlitten und Ski als Verkehrsmittel
für den « Berg « in Betracht fallen,
dann tritt wieder der Simplontunnel in die
Bresche und übernimmt den Automobiltransport
zwischen Brig und Domodossola. Indessen bedarf
er technischer Erneuerung, wie dies bereits
an andern Orten erfolgt ist Die Verladerampen
müssen in Kopframpen umgeändert werden, die
heutigen «Seitenrampen» beim Verlad und Ausladen
sind zu umständlich und zeitraubend. Die
Zähl der Rampen muss vermehrt werden. Wenn
dies auf der Südseite des Bahnhofes Brig nicht
möglich ist, so steht auf der Nordseite am
Rhonedamm genügend Areal zur Verfügung. Die
Zoll- und Kontrollformalitäten müssen auf ein
Mindestmass beschränkt werden wie es auch
gilt, die Frage eines Autoquais in Iselle oder bei
Varzo endlich abzuklären. Einem eventuellen
Bau eines Autobasistunnels im Zusammenhang
mit dem Ausbau der Simplonstrasse können die
Schweizerischen Bundesbahnen kaum besser
vorbeugen als dadurch, dass sie selber die Modernisierung
der Autospedition in Brig und zusammen
mit den italienischen Staatsbahnen in
Domodossola an die Hand nehmen.
Mit Freude stellen wir an der Schwelle eines
neuen Jahres fest, dass das kantonale Baudepartement
dem Simplonpass nun wieder volles
Verständnis entgegenbringt Der Vorsteher des
kantonalen Baudeparteroentes hat sich gerade In
letzter Zeit mehrmals tüchtig für den Ausbau
der Simplonstrasse eingesetzt und ist in dieser
Angelegenheit bei den eidg. Behörden vorstellig
geworden.
Ist die «Pro Sempione» auch weit davon
entfernt, Phantasieprojekte zu billigen und vom
Staate ungebührliche Ausgaben zu fordern, so
verlangt sie doch, dass wenigstens die gesetzlich
verankerten und im ordentlichen Kredit disponiblen
Gelder wirklich für den Ausbau dieser
Alpenstrasse verwendet werden. Der Unterhalt
der Strasse ruft nach einer Modernisierung. Es
muss eine mit einem Jeep ausgerüstete Mannschaft
vorhanden sein, die rasch deplaciert werden
kann und ständig unterwegs ist Der heutige
Unterhaltsbetrieb mit einem braven Ross und
einem alten Karrwagen ist veraltet, teuer und
erfüllt den Zweck nicht.
Neben dem Unterhalt gilt es den Ausbau mit
allen Mitteln zu fördern. Wenn das verarmte
Oesterreich mit einer einwandfreien Grossglocknerstrasse
mit Scheitelpunkt über 3000 m um
den fremden Automobilisten wirbt und das
schwer heimgesuchte Italien bis an die Schweizer
Grenze tadellose moderne Autostrassen besitzt
und ausbaut, dann müssen wir uns schon
fragen, ob und wie unsere Kredite oft verwendet
werden und ob man bei unseren Budgets der
Frage nach produktiven Ausgaben wirklich das
notwendige Interesse schenkt
STRASSENVERKEHR
Administrative Massnahmen gegenüber
Verkehrssündern hn Kanton Bern
Die Polizeidirektion des Kantons Bern teilt
mit:
Im Jahre 1948 wurde 104 Bewerbern der
Führerausweis für Motorfahrzeuge verweigert,
teils wegen schlechten Leumundes, teils wegen
körperlichen und geistigen Mängeln. In 235 Fällen
musste Motorfahrzeugführern der Führerausweis
wegen schwerer Vergehen gegen die
Verkehrsvorschriften entzöge» werden. Ausserdem
wurden 892 Motorfahrzeugführer, Radfahrer
und Fuhrleute verwarnt und 498 Radfahrer hatten
eine Prüfung abzulegen. Die Dauer des Entzugs
des Führerausweites wurde in 165 Fällen
auf eine befristete Zeitdauer bis zu einem Jahr
festgesetzt und in 70 Fallen unbefristet oder
dauernd ausgesprochen. Den weitaus häufigsten
Grund zum Erlass des Fahrverbotes, nämlich in
195 Fällen, bildete Trunksucht und Fahren in
angetrunkenem Zustande»