Wahlen in Sachsen - Sachsen und die Deutsche Einheit ...

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Foto rechts: © Alfred Wimmer, fotolia.com Einleitung: Wer, wann, wo und warum?
Einleitung: Wer, wann, wo und warum? Jean-Jacques Rousseau: (Philosoph, 1712–1778) »Die Freiheit des Menschen liegt nicht darin, dass er tun kann, was er will, sondern, dass er nicht tun muss, was er nicht will.« Wer darf wählen? Im Freistaat Sachsen besitzen alle Bürgerinnen und Bürger das Recht zur Teilname an politischen Wahlen. Voraussetzung ist allerdings die deutsche Staatsbürgerschaft bei Bundestagswahlen und Landtagswahlen oder die Staatsbürgerschaft eines anderen Mitglieds der Europäischen Union bei den Kommunalwahlen und Europaparlamentswahlen, ein Lebensalter von mindestens 18 Jahren und ein Wohnsitz in Sachsen, der mindestens seit drei Monaten besteht. Von diesem Wahlrecht ausgeschlossen sind nur wenige Mitbürger. Hierzu zählen diejenigen, denen laut Richterspruch – also gerichtlich – das Wahlrecht aberkannt wurde, und diejenigen, die aus psychischen oder ähnlichen Gründen nicht in der Lage sind, ihrem politischen Willen bei Wahlen Ausdruck zu verleihen. Eine Zusammenstellung aller Wahlberechtigten enthält das Wählerverzeichnis. Es wird für jede Wahl erstellt und kann vor jeder Wahl von den Bürgern eingesehen werden. Wer wird gewählt? Es handelt sich landesweit um folgende Wahlen: 1.Wahlen zum Europäischen Parlament in 27 Mitgliedsstaaten (Legislaturperiode: maximal fünf Jahre) 2.Wahlen zum Deutschen Bundestag in 16 Bundesländern (Legislaturperiode: maximal vier Jahre) 3.Wahlen zum Sächsischen Landtag im Freistaat Sachsen (Legislaturperiode: maximal fünf Jahre) Je nach Wohnsitz besteht das Wahlrecht für die folgenden weiteren Wahlen: • Wahlen zu einem Kreistag in zehn sächsischen Landkreisen (diese Wahlen wurden bereits 2008 durchgeführt und finden erst wieder 2013 statt) • Wahlen zu einem Stadtrat oder Gemeinderat (einschließlich Kreisfreie Städte) • Wahlen zu Ortschaftsräten, wo diese eingerichtet sind • Landratswahlen in zehn sächsischen Landkreisen (diese Wahlen wurden 2008 durchgeführt) • Oberbürgermeisterwahlen in Kreisfreien Städten und größeren Städten (Direktwahl eines Oberbürgermeisters) oder Bürgermeisterwahlen in Städten und Gemeinden (Direktwahl eines Bürgermeisters). Diese Wahlen werden in den jeweiligen Städten und Gemeinden an verschiedenen Wahlterminen durchgeführt. Mit einem Wahlscheinantrag können Wähler eine Briefwahl beantragen, um die Wahlunterlagen vor dem eigentlichen Wahltag auf dem Postweg zu erhalten. Anschließend werden die Unterlagen im Wahlbrief an das zuständige Wahlbüro gesendet. Foto: © Peter Jobst, fotolia.com 8 Einleitung: Wer, wann, wo und warum? Einleitung: Wer, wann, wo und warum? 9
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