Wahlen in Sachsen - Sachsen und die Deutsche Einheit ...

Artikel 189 des EG-Vertrags
in der Fassung von 2005 mit
Wirkung vom 1. Januar 2007:
»Das Europäische Parlament besteht
aus Vertretern der Völker der in der
Gemeinschaft zusammengeschlossenen
Staaten, es übt die Befugnisse
aus, die ihm nach diesem Vertrag
zustehen. Die Anzahl der Mitglieder
des Europäischen Parlaments darf
736 nicht überschreiten.«
90 Europawahlen im Freistaat Sachsen
Abgeordneten aus Großbritannien, der für etwa 850.000 Einwohner
steht, bis zu einem Abgeordneten aus Luxemburg, der
im Durchschnitt lediglich 80.600 Einwohner vertritt.
Die rechtliche Grundlage für die Wahl zum Europäischen
Parlament bildet in der Bundesrepublik Deutschland das Europawahlgesetz
(EuWG), welches die allgemeine, unmittelbare,
freie, gleiche und geheime Wahl der Kandidaten zum Europäischen
Parlament vorsieht. Diese Vorgaben beziehen sich allerdings
nur auf die Europawahlen in Deutschland. Die Europawahlen
insgesamt, also in allen Mitgliedsstaaten, sind zum
Beispiel keine gleichen Wahlen, weil – wie oben erläutert –
nicht jeder Ageordnete die vergleichbar selbe Anzahl an Bürgern
vertritt. Neben dem EuWG regelt die Europawahlordnung
(EuWO) die ordnungsgemäße Durchführung der Europawahl
in Deutschland.
Wahlberechtigt sind in der Bundesrepublik Deutschland
alle deutschen Staatsbürger und hier wohnhafte Bürger aus
anderen EU-Mitgliedsstaaten, die das 18. Lebensjahr vollendet
haben, nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen und im Wählerverzeichnis
ihrer Gemeinde eingetragen sind. Die in anderen EU-
Mitgliedsstaaten lebenden deutschen Staatsbürger müssen sich
entscheiden, ob sie in Deutschland oder in ihrem Wohnortland
von ihrem aktiven Wahlrecht Gebrauch machen wollen. Deutsche,
die 25 Jahre ununterbrochen außerhalb des Gebietes von
EU und Europarat wohnen, verlieren ihr Recht zur Wahl des
Europäischen Parlaments.
Jeder Deutsche oder wer Staatsangehöriger eines anderen
EU-Mitgliedsstaates ist und zum Tag der Wahl das 18. Lebensjahr
vollendet hat, kann in der Bundesrepublik für einen Sitz
im Europäischen Parlament kandidieren (passives Wahlrecht).
Gewählt wird in Wahllokalen der Wahlbezirke oder per Briefwahl
und in Deutschland nach dem System der Verhältniswahl.
Im Unterschied zur Bundestagswahl verfügt der Wähler nur
über eine Stimme, mit der er die Landes- bzw. Bundesliste der
jeweiligen Partei oder Vereinigung wählt. Auch für die Europawahl
gilt in Deutschland die Fünf-Prozent-Hürde. Demnach
ziehen nur Parteien aus Deutschland ins EU-Parlament ein,
deren Stimmanteil bundesweit mindestens fünf Prozent beträgt.
Die Zuteilung der 99 deutschen Sitze auf die Wahlvorschläge
erfolgt nach dem Zählverfahren Sainte-Laguë/Schepers, also
analog zur Zweitstimmenauszählung bei Bundestagswahlen.
Die gewählten Abordneten der verschiedenen nationalen
Wahllisten schließen sich im Europäischen Parlament zu Fraktionen
zusammen. So zählen zum Beispiel die Europaabgeordneten
von CDU/CSU zur Fraktion der Europäischen Volkspartei
(EVP) und die Abgeordneten der SPD zur Fraktion der Progressiven
Allianz der Sozialisten und Demokraten (S&D). In der
7. Legislaturperiode (2009–2014) stellt die Fraktion der EVP
wiederholt die größte Anzahl an Abgeordneten im Europäischen
Parlament.
Wahlergebnisse zum Europäischen Parlament
Europawahlen im Freistaat Sachsen
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